{"id":14925,"date":"2012-05-04T00:00:42","date_gmt":"2012-05-03T22:00:42","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=14925"},"modified":"2012-05-15T14:39:07","modified_gmt":"2012-05-15T12:39:07","slug":"1-mai-2012","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/05\/1-mai-2012\/","title":{"rendered":"1. Mai 2012"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Bundesweit gegen K\u00fcrzungspakete, Nazis und Kapitalismus <\/strong> <\/strong><\/p>\n

Am 1. Mai waren Mitglieder der SAV bundesweit an Demonstrationen der Gewerkschaften und Verhinderungen von Nazi-Aktivit\u00e4ten beteiligt. Bundesweit wurde dabei f\u00fcr die Gro\u00dfproteste in Frankfurt mobilisiert und Material zu einer sozialistischen L\u00f6sung der Euro-Krise verteilt.<\/strong><\/p>\n

sozialismus.info ver\u00f6ffentlicht hier Fotos, Berichte und Eindr\u00fccke von den Aktionen am 1. Mai.<\/em><\/p>\n

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Aachen<\/h4>\n

Die SAV Aachen war neben der Unterst\u00fctzung der Anti-Nazi-Blockaden in Bonn mit 15 GenossInnen an der Demonstration der Gewerkschaften beteiligt.<\/p>\n

Berlin<\/h4>\n

Die Berliner SAV beteiligte sich an mehreren Gro\u00dfdemonstrationen und Aktionen rund um den 1. Mai. Bei der Gewerkschaftsdemonstration war sie mit einem eigenen Transparent und lautstarken Parolen vertreten. Dar\u00fcber hinaus beteiligten sich GenossInnen an einem Jugendblock der jungen GEW und der DGB-Jugend. KollegInnen von Charit\u00e9 Facility Management und der Gruppe Alternative vom Berliner Daimler Werk sind auf der Demonstration jeweils mit eigenen Gruppen vertreten gewesen.<\/p>\n

Am Nachmittag mobilisierte die SAV beim Kreuzberger Myfest zu den Aktionstagen in Frankfurt vom 16. bis 19. Mai und war bei den Anti-Nazi Kundgebungen in Hohensch\u00f6nhausen vertreten. Am Abend liefen GenossInnen bei der revolution\u00e4ren 1. Mai Demonstration mit, die mit 25.000 TeilnehmerInnen die gr\u00f6\u00dfte seit langem war.<\/p>\n

Bremerhaven<\/h4>\n

Artikel von Patrik Schulte<\/em><\/p>\n

Antikapitalistischer Block contra Perspektivlosigkeit des DGB<\/h4>\n

Gute Arbeit f\u00fcr Europa- Gerechte L\u00f6hne\/Soziale Sicherheit \u2013 so lautete der bundesweite Slogan des DGB zum diesj\u00e4hrigen Tag der Arbeit. Auch in diesem Jahr sind dem Aufruf auch in Bremerhaven wieder \u00fcber 1000 Menschen gefolgt und nahmen am Marsch durch die Innenstadt und an der traditionellen Kundgebung vor der Gro\u00dfen Kirche teil. Wer sich von den Gewerkschaften jedoch konkrete Aktionsvorschl\u00e4ge gegen die Krise und f\u00fcr den Kampf um h\u00f6here L\u00f6hne und gegen den Abbau des Sozialstaates erhoffte wurde wieder einmal entt\u00e4uscht.<\/p>\n

Angesichts der Krise und den anstehenden Gro\u00dfdemos am 19. Mai in Frankfurt am Main war die diesj\u00e4hrige Mai-Veranstaltung von Seiten des DGB kein gelungener Ausgangspunkt, um den Widerstand vor Ort gegen die Politik des Kapitals voran zu bringen. Die Reden der DGB-Funktion\u00e4re beinhalteten zwar Kritik an sich verschlechternden Arbeitsbedingungen und versch\u00e4rftem Lohndruck, die Verantwortung der Bundesregierung bzw. der herrschenden b\u00fcrgerlichen Parteien, die im Sinne der Arbeitgeber agieren, kam aber nicht zur Sprache. Trotz des internationalen Slogans wurde auch nicht deutlich gemacht, dass den momentanen Angriffen auf Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen gemeinsam und solidarisch Widerstand entgegengesetzt werden muss. Ein Verweis auf die europ\u00e4ischen Aktionstage vom 16.-19. Mai und die Aufforderung zur Beteiligung an den Protesten fehlte g\u00e4nzlich. Die Einzelgewerkschaften waren zudem in diesem Jahr schlechter aufgestellt und gl\u00e4nzten teilweise mit Abwesenheit. Einzig die in Bremerhaven ausdr\u00fccklich gut aufgestellte GEW pr\u00e4sentierte sich mit einem Infostand. Die anderen Gewerkschaften (insbesondere ver.di und IG Metall) waren teilweise nur mit vereinzelten Fahnen sichtbar. Die politische Debatte spielte so leider eine untergeordnete Rolle.<\/p>\n

Dass die Menschen auf politische Alternativen und konkrete Antworten neugierig sind, zeigte sich an dem regen Interesse an unserem SAV-Material gegen die Krise. Wir konnten einen guten Zeitungsverkauf und einen herausragenden Brosch\u00fcren- und B\u00fccherverkauf verzeichnen. Erw\u00e4hnenswert ist zudem der Umstand, dass wir in diesem Jahr erstmals einen kleinen antikapitalistischen Block auf der Demo organisieren konnten, bei dem uns der LINKE.-Kreisverband und der Verein f\u00fcr gleiche Rechte \u2013 Dialog (befreundeter MigrantInnen-Verein) unterst\u00fctzte. Im Vorfeld wurde zudem ein von der LINKEN und SAV gemeinsam getragenes Banner angefertigt und auf der Demo pr\u00e4sentiert, das f\u00fcr die Schuldenstreichung der Euro-L\u00e4nder und die Verstaatlichung der Banken pl\u00e4dierte. Wie immer waren wir damit die einzigen, die konkrete politische Forderungen aufstellten und den Menschen mit den Aktionstagen in Frankfurt einen konkreten Aktionsvorschlag unterbreiteten. (http:\/\/www.sav-bremerhaven.de\/?p=352)<\/p>\n

Bonn<\/h4>\n

Artikel von Toni Golian, Linksjugend [„solid] K\u00f6ln<\/p>\n

Am 1.Mai gingen in Bonn-Beuel ca. 6000 Menschen auf die Stra\u00dfe um einen Aufmarsch der \u201eAutonomen Nationalisten\u201c durch die Stadt zu verhindern. Die Polizei scheute keine M\u00fche, den Aufmarsch von 200 Neonazis gewaltsam durchzusetzen.<\/p>\n

Im Vorfeld des Aufmarschs haben viele AktivistInnen des lokalen B\u00fcndnisses \u201eBonn stellt sich quer\u201c einen immensen Aufwand betrieben, um die AnwohnerInnen in Bonn von dem bevorstehenden Ereignis in Kenntnis zu setzen und sie f\u00fcr den Widerstand zu gewinnen. Tats\u00e4chlich sah man der Mobilisierung diese Bem\u00fchungen an. Aus vielen Fenstern im gesamten Stadtgebiet hingen Transparente, die deutlich machten, dass Nazis in Bonn nichts verloren haben. Junge und alte Menschen beteiligten sich an den Demonstrationen und Kundgebungen, teilweise waren ganze Schulklassen mit eigenen Transparenten zu den Veranstaltungen gekommen.<\/p>\n

Trotzdem war es nicht m\u00f6glich den Naziaufmarsch zu verhindern. W\u00e4hrend des gesamten Tages gab es drei Versuche, die Route der Nazis zu blockieren. W\u00e4hrend eine Gruppe (ca.100 Personen) versuchte, die Nazis direkt am Bahnhof durch eine Blockade am Aussteigen zu hindern, versuchten ca. 500 AktivistInnen verschiedener linker Gruppen und Gewerkschaftsjugenden an einer anderen Stelle direkt auf die Marschroute der Faschisten zu gelangen. Einige konnten durch G\u00e4rten ihr Ziel erreichen, aber durch das brutale Vorgehen der Polizei, schafften es nur wenige bis auf die Route zu kommen.<\/p>\n

Durch immer neue Versuche auf die Route vorzusto\u00dfen schafften es die AktivistInnen immerhin, die Polizei massiv unter Druck zu setzen. So musste die Polizei die angek\u00fcndigte R\u00e4umung der Blockade mehrere Male verschieben, weil immer wieder Einsatzkr\u00e4fte abgezogen wurden um an anderen Stellen ein Vordringen der BlockiererInnen zu verhindern. Durch die Drohung der Polizei alle BlockiererInnen f\u00fcr 24 Stunden einzusperren, verkleinerten sich die Blockaden auf jeweils ca. 20 Personen. Schlie\u00dflich wurden die Blockaden doch unter Gewaltanwendung von der Polizei aufgel\u00f6st, bei der mindestens ein Aktivist eine Handverletzung und ein anderer eine Schulterverletzung davon trugen. Da die Polizei auch sonst jeden weiteren Versuch, auf die Route vor zu sto\u00dfen mit Pfefferspray beantwortete, blieben weitere Blockadeaktionen aus. Die Polizei hatte ihr Ziel erreicht und die Nazis konnten ungest\u00f6rt ihren Aufmarsch abhalten.<\/p>\n

Wie aber kann es sein, dass die Blockadeaktionen so schwach ausfallen, wenn doch Tausende auf den Beinen sind um entschlossen den Aufmarsch zu verhindern?<\/p>\n

Das Hauptproblem bestand darin, dass ein Gro\u00dfteil der Menschen zu den offiziellen Kundgebungen vor den Absperrungen der Polizei mobilisiert wurde, ohne dass gesagt wurde, wie es von dort aus weiter gehen soll. Die Kundgebung war abgesehen von den Gr\u00fcnen und Piraten, die versuchten eine Wahlkampfveranstaltung aus der Sache zu machen und blo\u00df den Nazis nicht wirklich in die Quere zu kommen, von Menschen gepr\u00e4gt, die nach einem Weg suchten, sich den Nazis direkt in den Weg zu stellen und den Aufmarsch zu verhindern. Selbst eine Gruppe RenterInnen fragte sich durch die Meng, auf der Suche nach einem Weg die Nazis zu blockieren. Da es keine klaren Ansagen f\u00fcr ein gemeinsames Vorgehen gab, machten sich einige vereinzelt auf den Weg um zu schauen, ob sie woanders mehr ausrichten k\u00f6nnen, aber der Gro\u00dfteil der Menschen blieb ratlos auf der Kundgebung zur\u00fcck.<\/p>\n

Vom DGB und der SPD war an dem Tag nichts zu sehen. Sie vergn\u00fcgten sich lieber auf der anderen Seite der Stadt mit einem \u201eFamilienfest\u201c und vielen pathetischen Worten gegen den Faschismus. Ebenso wie man nicht von den Gr\u00fcnen erwarten kann, dass sie die Initiative \u00fcbernehmen, die Menschen koordiniert zu den Blockaden zu lotsen, kann man das auch nicht von der SPD erwarten. Gr\u00fcne und SPD sind beide b\u00fcrgerliche Parteien, die keinerlei Interesse daran haben, dass die Menschen sich in irgendeiner Frage selbst organisieren. Hinterher kommen die Menschen noch auf die Idee sich auch gegen die asoziale Sparpolitik von Rot-Gr\u00fcn zu organisieren.<\/p>\n

Das Potenzial, die Nazis zu stoppen ist in Bonn auf jeden Fall vorhanden. Die Menschen wollen keine Nazis in ihrer Stadt und sind bereit etwas daf\u00fcr zu tun. Die Aufgaben f\u00fcr den n\u00e4chsten Aufmarsch sind klar. Es muss eine klare Orientierung auf Blockaden stattfinden und jedem Menschen klar gemacht werden, wie er sich daran beteiligen kann. Es muss Druck auf die F\u00fchrung der Gewerkschaften aufgebaut werden, damit sie ihr volles Potenzial nutzen um die Aktivit\u00e4ten des Widerstands zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Daf\u00fcr sollten sich alle antifaschistischen Kr\u00e4fte einsetzen, damit es im n\u00e4chsten Jahr hei\u00dft: 1. Mai, Nazifrei!<\/p>\n

Dortmund<\/h4>\n

SAV-Mitglieder aus dem Ruhrgebiet haben an der antifaschistischen Demonstration in Bonn und der Gewerkschaftskundgebung in Dortmund teilgenommen. Dort haben sie massiv Flugbl\u00e4tter f\u00fcr die Wahl der LINKEN bei den Landtagswahlen in NRW verteilt und f\u00fcr die Blockupy-Proteste in Frankfurt\/Main zehn MitfahrerInnen gewonnen.<\/p>\n

Hof<\/h4>\n

SAV-Mitglieder waren an den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Hof beteiligt. Rund 600 Menschen beteiligten sich an direkten St\u00f6raktionen gegen die Nazis.<\/p>\n

Kassel<\/h4>\n

Rund 2000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration des DGB in Kassel. SAV-Mitglieder beteiligten sich an einem k\u00e4mpferischen Jugendblock der DGB-Jugend, der unter anderem nach Frankfurt mobilisierte.<\/p>\n

K\u00f6ln<\/h4>\n

Artikel der SAV-K\u00f6ln:<\/em><\/p>\n

Die Mobilisierung zu den Bankenprotesten vom 16. bis 19. Mai unter dem Motto \u201eBlockupy Frankfurt\u201c war das Thema eines\u00a0Blockes gegen Bankenmacht und EU-Krisen-Politik am 1. Mai in K\u00f6ln, an dem auch die SAV teilnahm. Der DGB als Organisator der Mai-Demo hatte dazu aufgefordert, dass im Demozug die Gewerkschaften vorne und die politischen Gruppen hinten gehen sollten \u2013 als ob man gewerkschaftlichen und politischen Kampf trennen k\u00f6nnte, als ob GewerkschafterInnen unpolitische Menschen sind! Der Block gegen Bankenmacht und EU-Krisen-Politik hat sich bewusst nicht an diese Vorgabe gehalten und ist vorne in der Demonstration mitmarschiert.<\/p>\n

Gerade die Gewerkschaften sollten ihre Mitglieder nach Frankfurt mobilisieren. Bisher ruft die Bildungsgewerschaft GEW als einzige Gewerkschaft bundesweite zu den Protesten auf. Auch beim Infostand der SAV auf dem Heumarkt waren die Solidarit\u00e4t mit den sozialen K\u00e4mpfen in Griechenland, Spanien, Irland, Portugal usw. und die Mobilisierung nach Frankfurt das zentrale Anliegen der SAV. Auf der Demo und beim Infostand konnte die SAV K\u00f6ln f\u00fcr \u00fcber 150 Euro politisches Material verkaufen, haupts\u00e4chlich aktuelle Brosch\u00fcren und Zeitungen zur Euro-Krise und zur Strategie der griechischen Arbeiterbewegung. (http:\/\/sav-koeln.de\/?p=274)<\/p>\n

Rostock<\/h4>\n

Die Gewerkschaftsdemonstration war mit 300 TeilnehmerInnen besser besucht als die letzten Jahre. Vor allem die Organisation eines eigenen Jugendblocks war ein gro\u00dfer Fortschritt. SAV-Mitglieder waren an der Demonstration und dem Fest mit Material und Infostand beteiligt.<\/p>\n

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