{"id":14806,"date":"2012-04-30T00:00:00","date_gmt":"2012-04-29T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=14806"},"modified":"2012-06-24T16:29:28","modified_gmt":"2012-06-24T14:29:28","slug":"14806","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/04\/14806\/","title":{"rendered":"Debatte: Zur Erkl\u00e4rung \u201eEuropa neu begr\u00fcnden\u201c"},"content":{"rendered":"<p>  Aufruf von Gewerkschaftsf&#252;hrern zur Eurokrise<\/p>\n<p> <!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<h4><strong><a href=\"http:\/\/neu.sozialismus.info\/2012\/04\/14806\/enb_symbol\/\" rel=\"attachment wp-att-14906\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignleft size-medium wp-image-14906\" title=\"enb_symbol\" src=\"http:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/04\/enb_symbol-e1336488621153.jpg\" alt=\"\" width=\"200\" height=\"124\" srcset=\"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/04\/enb_symbol-e1336488621153.jpg 200w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/04\/enb_symbol-e1336488621153-162x100.jpg 162w\" sizes=\"(max-width: 200px) 100vw, 200px\" \/><\/a>Ein Echo auf die Polarisierung in den Gewerkschaften<\/strong><\/h4>\n<p> Vor einigen Wochen haben sich mit Michael Sommer (DGB), Frank Bsirske (ver.di), Klaus Wieseh\u00fcgel (IG BAU) und Ulrich Th\u00f6ne (GEW) gleich mehrere deutsche Gewerkschaftsvorsitzende zusammen mit dem Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel und anderen zu dem europ\u00e4ischen K\u00fcrzungsdiktat ge\u00e4u\u00dfert, durch das die Bev\u00f6lkerung von Griechenland und anderer L\u00e4nder Europas die Zeche f\u00fcr die Rettung der Banken bezahlen soll. <\/p>\n<h4><strong>Europa neu begr\u00fcnden! Den Marsch in den Ruin stoppen! Die Krise durch Solidarit\u00e4t und Demokratie bew\u00e4ltigen! (Ausz\u00fcge)<\/strong><\/h4>\n<p> So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilit\u00e4t fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die str\u00e4fliche Vernachl\u00e4ssigung der Sozialunion. Forciert wurde die Krise durch neoliberale Deregulierungspolitik und gewissenlose Gier der Finanzeliten, die gegen Krisenl\u00e4nder spekulieren und eine finanzmarktkonforme Politik erzwingen wollen. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)M\u00e4rkte tr\u00e4gt die EU nicht zur L\u00f6sung, sondern zur Versch\u00e4rfung der Krise bei.  [\u2026] Als wirtschaftlich und politisch st\u00e4rkster Mitgliedstaat tr\u00e4gt Deutschland eine besondere Verantwortung. Wir fordern eine deutsche Politik, die nicht als Treiber der destruktiven Krisenpolitik sondern als Lotse des \u00fcberf\u00e4lligen Pfadwechsels agiert!  Wirtschaftspolitisch vordringlich sind folgende Ma\u00dfnahmen:  Finanztransaktionen m\u00fcssen drastisch besteuert werden. Die Finanzmarktakteure m\u00fcssen als Krisenverursacher zur Finanzierung der Krisenl\u00f6sung wirksam herangezogen, die Finanzm\u00e4rkte reguliert sowie der Bankensektor neu geordnet werden.  F\u00fcr Staatsanleihen muss die Eurozone gemeinsam b\u00fcrgen und die Staatsfinanzen m\u00fcssen von den Kapitalm\u00e4rkten entkoppelt werden.  Die europ\u00e4ische Geldpolitik ist neben dem Ziel der Geldwertstabilit\u00e4t auf wachstums- und besch\u00e4ftigungspolitische Ziele zu verpflichten.  Auch die Gewerkschaften und die Politik in Deutschland sind gefordert. In Deutschland m\u00fcssen die L\u00f6hne wieder st\u00e4rker steigen als in den vergangenen Jahren, um die st\u00e4ndige Umverteilung zugunsten der Gewinneinkommen zu beenden, den Binnenmarkt zu st\u00e4rken und Ungleichgewichten in der EU entgegenzuwirken. Ebenfalls unverzichtbar sind eine umfassende Reregulierung des Arbeitsmarktes und eine Zur\u00fcckdr\u00e4ngung des Niedriglohnsektors und der prek\u00e4ren Arbeit.  Doch diese Ma\u00dfnahmen reichen nicht aus. Ein Pfadwechsel setzt grundlegendere Ver\u00e4nderungen voraus:  Um eine Kooperation unterschiedlich produktiver Wirtschaften unter dem gemeinsamen Euro-Dach zu erm\u00f6glichen, ist es erforderlich, dass sich die EU zu einer Transferunion weiterentwickelt. Ausgleichszahlungen helfen, die wirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb des Euro-Raums abzubauen. Dabei m\u00fcssen Pflichten und Rechte von Geber- und Nehmerstaaten gemeinsam vereinbart werden. Den Staaten mit hohen Schulden m\u00fcssen durch Hilfen neue Entwicklungsperspektiven er\u00f6ffnet werden.  Europa braucht eine Demokratieoffensive. Als abgehobenes Elite-Projekt hat die EU keine gute Zukunft. Politische Weichenstellungen d\u00fcrfen nur unter strikter Beachtung europ\u00e4ischer Vertr\u00e4ge und Institutionen getroffen werden. Die Regierungen haben kein Mandat, Krisenpolitik an den Parlamenten vorbei zu betreiben. In Kernfragen Europas m\u00fcssen die Bev\u00f6lkerungen befragt werden.  Europa muss sich neu begr\u00fcnden! Der Einigungsprozess braucht eine neue identit\u00e4tstiftende Leitidee. Immer mehr Menschen verbinden mit Europa Staatsschulden, Sozialabbau und B\u00fcrokratie. Sie entziehen der EU Sympathie und Zustimmung. Soll Europa eine Zukunft haben, muss aktiv um die Zustimmung und Zuneigung der Menschen geworben werden. In einer europ\u00e4ischen \u00d6ffentlichkeit m\u00fcssen sich die Akteure \u00fcber eine Leitidee f\u00fcr ein soziales und demokratisches Europa verst\u00e4ndigen.  Wir pl\u00e4dieren f\u00fcr eine europ\u00e4ische soziale B\u00fcrgerbewegung, die gegen die desastr\u00f6se Krisenpolitik und f\u00fcr einen radikalen Politik- und Pfadwechsel antritt. Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenw\u00e4rtigen Form und eine Neuverhandlung des fiskalpolitischen Rahmens sein. Wir fordern von den politisch Verantwortlichen und appellieren an Gewerkschaften und Zivilgesellschaft:  Der Weg Europas in den Ruin muss gestoppt werden \u2013 durch mehr wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit und demokratischen Mut! Europa braucht eine \u00f6ffentliche Debatte \u00fcber eine neue solidarische und demokratische Zukunft! <\/p>\n<h4><strong>Taten \u2013 nicht nur Worte!<\/strong><\/h4>\n<p> <strong>Die Erkl\u00e4rung zeigt vor allem eins: Die Kritik an dem von Merkel und Sarkozy geleiteten Generalangriff auf die Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird auch in den Gewerkschaften lauter. Der Aufruf von Bsirske und anderen ist ein wichtiges Echo darauf.<\/strong> <\/p>\n<h4><em>von Heino Berg, G\u00f6ttingen<\/em><\/h4>\n<p> Auch wenn sich die obige Erkl\u00e4rung \u201eEuropa neu begr\u00fcnden!\u201c auf Kurskorrekturen im Rahmen des Systems beschr\u00e4nkt und der Verantwortung der Gewerkschaftsf\u00fchrung f\u00fcr die Organisierung europaweiten Widerstands ausweicht: Die Wut dar\u00fcber, dass die Reichen mit Milliarden gef\u00fcttert werden, w\u00e4hrend die KollegInnen sogar im \u201eAufschwung\u201c immer weniger verdienen, erzeugt Konflikte auch innerhalb der Gewerkschaften, die in dieser Erkl\u00e4rung zum Ausdruck kommt. Diese Polarisierung hat sich zuletzt beim Tarifabschluss im \u00d6ffentlichen Dienst gezeigt, wo fast die H\u00e4lfte der Tarifkommission gegen dessen Annahme stimmte.  Auffallend ist, dass die Vorsitzenden der IG Metall und der IG Chemie in der Unterzeichnerliste f\u00fcr den Aufruf fehlen: Sie setzen noch st\u00e4rker als Bsirske, Wieseh\u00fcgel und andere auf \u201eStandortvorteile\u201c f\u00fcr das deutsche Kapital \u2013 auch wenn diese mit Reallohnverlusten in Deutschland und Massenelend in Griechenland bezahlt werden m\u00fcssen.  Noch im September 2011 hatten alle Vorsitzenden der Einzelgewerkschaften im DGB eine Erkl\u00e4rung abgegeben, in der es hie\u00df: \u201eEuropa braucht Deutschland und Deutschland braucht Europa. Deshalb werben wir f\u00fcr die Zustimmung zum Rettungsschirm EFSF.\u201c Auch Sommer und Bsirske hatten zu dem Zeitpunkt die Bankenrettungsprogramme der Bundesregierung unterst\u00fctzt.  Mit ihrer Grundsatzerkl\u00e4rung gehen sie nun vorsichtig auf Distanz zu dieser Politik des b\u00fcrgerlichen Parteienkartells im Bundestag. Ihr hat dort bisher nur die LINKE widersprochen, weil ESM, EFSF und Fiskalpakt die Krise weiter versch\u00e4rfen und demokratische Rechte aushebeln.  Doch die systemischen Ursachen f\u00fcr die \u201eExistenzkrise der EU\u201c werden in diesem Aufruf nicht beim Namen genannt, sondern als Folge der \u201egewissenlosen Gier der Finanzeliten\u201c sowie von \u201efalschen Weichenstellungen\u201c und \u201eneoliberalen Leitbildern\u201c in der Wirtschaftspolitik beschrieben. Solche Anklagen wirken zwar auf den ersten Blick radikal, lenken aber von den eigentlichen Ursachen und Klassenfronten ab. Denn nicht nur die \u201egewissenlose Gier\u201c von irgendwelchen \u201eEliten\u201c, sondern das Grundprinzip der bestehenden Gesellschaftordnung, also die Unterordnung der Bed\u00fcrfnisse der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung unter das Profitstreben von privaten Kapitalbesitzern begr\u00fcndet den \u201eMarsch in den Ruin\u201c.  Die Unklarheiten in der Analyse haben Auswirkungen auf die politischen Konsequenzen: Ein klares Nein zu den Bankenrettungssprogrammen ist in diesem Text nicht zu finden. Der Fiskalpakt soll \u201ein seiner gegenw\u00e4rtigen Form\u201c abgelehnt und der fiskalpolitische Rahmen neu verhandelt werden.  Dem Aufruf fehlt zudem ein klarer Aufruf zur Solidarit\u00e4t mit den Lohnabh\u00e4ngigen und Erwerbslosen in Griechenland, Spanien und Portugal sowie die Forderung, durch eine Streichung ihrer Schulden endlich die Krisenverursacher zur Kasse zu bitten. Von der Unterst\u00fctzung der Generalstreiks, an denen sich Hunderttausende in diesen L\u00e4ndern beteiligt haben, ganz zu schweigen. Die politische und praktische Solidarit\u00e4t mit den Streikenden international ist jedoch dringend n\u00f6tig, um zu einem gemeinsamen Widerstand europaweit zu gelangen. Denn das Motto der Herrschenden wird sein: Heute die Lohnabh\u00e4ngigen in Griechenland, morgen in Spanien und Portugal und \u00fcbermorgen in Deutschland.  Als ersten Schritt sollte die Gewerkschaftsf\u00fchrung zu den Protesttagen gegen die europaweite Verarmungspolitik im Mai in Frankfurt aufrufen und die Notwendigkeit von Solidarit\u00e4t in den laufenden Tarifrunden thematisieren. Die GEW ist die erste Gewerkschaft, die den Fiskalpakt klar abgelehnt und die Aktionstage in Frankfurt unterst\u00fctzt.  Die Erkl\u00e4rung \u201eEuropa neu begr\u00fcnden\u201c fordert die Besteuerung von Kapitaltransaktionen zur Regulierung des Finanzsektors, gemeinsame Staatsanleihen, Lohnerh\u00f6hungen sowie die \u201eZur\u00fcckdr\u00e4ngung des Niedriglohnsektors und der prek\u00e4ren Arbeit\u201c. Die Formulierungen sind jedoch so allgemein und zahm, dass sich in dieser Form auch manche Vertreter des b\u00fcrgerlichen Parteienkartells in den laufenden Wahlk\u00e4mpfen damit schm\u00fccken k\u00f6nnten.  Richtige Forderungen wie h\u00f6here L\u00f6hne und Umverteilung von oben nach unten sind zudem nur auf Kosten der Banken- und Konzernprofite durchsetzbar. Und solange diese durch das Privateigentum an den Hebeln der wirtschaftlichen und politischen Macht sitzen, werden sie mit der einen Hand nehmen, was sie mit der anderen zu geben gezwungen sind. Wer den \u201eMarsch in den Ruin stoppen\u201c will, darf den System- und Eigentumsfragen in Europa nicht ausweichen. Die durch und durch parasit\u00e4re Finanzindustrie ist zum Beispiel nicht durch ein paar Auflagen \u201eregulierbar\u201c, sondern sie muss vollst\u00e4ndig in Gemeineigentum \u00fcberf\u00fchrt und der Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bev\u00f6lkerung unterstellt werden. Ja, eine Neuordnung des Bankensektors ist richtig \u2013 im Sinne der Verstaatlichung aller Banken und Zusammenfassung zu einer Bank. Im Sinne des Verbots aller Spekulationsgesch\u00e4fte und der Abschaffung von Schattenbanken.  Im Aufruf hei\u00dft es, Europa brauche eine Demokratieoffensive. Die EU als Institu-tion wird jedoch nicht grundlegend infrage gestellt. Festzuhalten bleibt aber, dass die K\u00fcrzungsorgie in Griechenland und anderen L\u00e4ndern von EU-Kommissaren, EZB-Bankern und IWF-Vertretern diktiert wird, die keinem gew\u00e4hlten Parlament gegen\u00fcber verantwortlich sind. Die Forderung der Streikenden in Griechenland nach einem \u201eRaus mit der Troika\u201c ist richtig. Die undemokratischen Technokratenregierungen m\u00fcssen durch Regierungen im Interesse der ArbeiterInnen und verarmten Volksmassen ersetzt werden. Wer den R\u00fcckfall in den Nationalismus der Vorkriegszeit verhindern und reaktion\u00e4ren Str\u00f6mungen in Europa entgegentreten will, muss die bestehenden Institutionen der EU bek\u00e4mpfen, anstatt sie reformieren zu wollen. Die EU ist das Europa der Banken und Konzerne \u2013 und die Gewerkschaftsbewegung daher nicht der Rettung der Europ\u00e4ischen Union in Br\u00fcssel, sondern allein den Interessen der Lohnabh\u00e4ngigen in Europa verpflichtet.  Doch unabh\u00e4ngig von dieser notwendigen Kritik an der Erkl\u00e4rung von Bsirske, Sommer und anderen Gewerkschaftsvorsitzenden bleibt die Erkl\u00e4rung eine Absage an den \u201eMarsch in den Ruin\u201c, an der oppositionelle GewerkschafterInnen ankn\u00fcpfen und aus der sie im Sinne des Aufrufs der GEW praktische Konsequenzen f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Frankfurter Aktionstage ableiten k\u00f6nnen. <\/p>\n<p>\n      Aufruf von Gewerkschaftsf&#252;hrern zur Eurokrise\n    <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Aufruf von Gewerkschaftsf&#252;hrern zur Eurokrise\n    <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[79],"tags":[263,247],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14806"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14806"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14806\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14806"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14806"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14806"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}