{"id":14801,"date":"2012-05-04T00:00:00","date_gmt":"2012-05-03T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=14801"},"modified":"2012-05-15T14:40:17","modified_gmt":"2012-05-15T12:40:17","slug":"14801","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/05\/14801\/","title":{"rendered":"Mit klaren Forderungen auf nach Frankfurt!"},"content":{"rendered":"

DIE LINKE hat die Aufgabe, Menschen über die radikale Linke hinaus zu mobilisieren<\/p>\n


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\n\"\"<\/a>Die Eurokrise wirft viele Fragen auf. Was ist die Ursache daf\u00fcr, dass L\u00e4nder in S\u00fcdeuropa so tief in die Krise gerutscht sind? Sind \u201edie Griechen\u201c wirklich faul? Gibt es eine Alternative zum harten Sparkurs, der Griechenland, Italien und Irland aufgezwungen wurde? DIE LINKE muss Antworten auf diese Fragen liefern, um den Widerstand politisch zu st\u00e4rken und in der Breite f\u00fcr die Blockupy-Aktionstage zu mobilisieren.<\/strong> <\/p>\n

von Sebastian Rave, Bremen<\/em><\/h4>\n

Das bundesweite B\u00fcndnis, das auf einer Aktionskonferenz Ende Februar die \u201eBlockupy\u201c-Aktionstage in Frankfurt beschlossen hat, verzichtete leider darauf, konkrete Forderungen aufzustellen, die mobilisierend unter Lohnabh\u00e4ngigen und Erwerbslosen in Deutschland wirken k\u00f6nnen. Zudem konnte sich die Mehrheit bei der Konferenz nicht dazu durchringen, die zentralen Forderungen der griechischen Linken wie zum Beispiel die Streichung der Schulden und die Verstaatlichung aller Banken zu unterst\u00fctzen. Man wollte sich im Aufruf nur auf eine Zustandsbeschreibung der Krise und der Bewegungen dagegen sowie einen Aktionsplan f\u00fcr die Protesttage einigen. <\/p>\n

Aufgaben der LINKEN<\/h4>\n

Vor dem Hintergrund steht DIE LINKE jetzt vor der doppelten Aufgabe, in der Breite zu mobilisieren, und in die Diskussion \u00fcber die Antworten auf die Krise einzugreifen. Der Parteivorstand der LINKEN hat die Unterst\u00fctzung der Blockupy-Aktionen beschlossen und daf\u00fcr Flyer und Plakate zur Verf\u00fcgung gestellt. In vielen St\u00e4dten finden Veranstaltungen der LINKEN im Vorfeld statt. Bei der Gro\u00dfdemonstration am 19. Mai soll es einen eigenen Block der Partei geben. Die LINKE hat die M\u00f6glichkeit, den n\u00f6tigen Br\u00fcckenschlag zu den Lohnabh\u00e4ngigen und Erwerbslosen in Deutschland herzustellen und \u00fcber die radikale Linke hinaus Menschen f\u00fcr die Besetzungen, Blockaden und Gro\u00dfdemonstration zu erreichen. Sie kann dieses Potenzial jedoch nur nutzen, wenn sie auf der Stra\u00dfe und in den Betrieben sichtbar wird und deutlich macht, dass sie sich von allen anderen Parteien grundlegend unterscheidet. In der Mobilisierung und auf der Demonstration sollte DIE LINKE mit Slogans und Forderungen sichtbar sein, die eine wirkliche Antwort auf die Krise darstellen. Slogans nach Umverteilung wie \u201eAlle sch\u00fctzen die Banken \u2013 Wir wollen die Million\u00e4rssteuer\u201c reichen nicht aus. Forderungen wie die Verstaatlichung der Banken geh\u00f6ren nicht nur in Grundsatzprogramme, sondern m\u00fcssen auch bei den Aktionstagen zum Ausdruck kommen. <\/p>\n

Rostocker Erkl\u00e4rung<\/h4>\n

SAV-Mitglieder haben in Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedern der AKL (Antikapitalistische Linke) und weiteren Parteilinken in einigen Orten daf\u00fcr die politische Initiative ergriffen. In Rostock wurde auf dem Kreisparteitag eine Resolution mit dem Titel \u201eNein zur kapitalistischen EU \u2013 f\u00fcr ein sozialistisches Europa!\u201c verabschiedet. Sie wurde in fast gleichem Wortlaut au\u00dferdem auf dem Landesparteitag in Bremen sowie in den Kreisverb\u00e4nden Kassel und G\u00f6ttingen beschlossen. Dieser Aufruf geht auf die Fragen ein, vor denen die Bewegung jetzt steht. Er benennt das kapitalistische System als Ursache f\u00fcr die Krise der Eurozone und erkl\u00e4rt, dass die sogenannten Rettungsprogramme nur dazu da sind, auf Kosten der Masse der Bev\u00f6lkerung \u201eBanken, Konzerne und das kapitalistische System zu retten\u201c. Der zunehmenden Aush\u00f6hlung demokratischer Rechte durch das Diktat der Troika aus IWF, EZB und EU wird der \u201egemeinsame, internationale Widerstand von ArbeiterInnen und sozial Benachteiligten\u201c entgegengestellt. Zudem wird die Streichung der Staatsschulden und die Verstaatlichung aller privaten Banken gefordert. Die Verbindung zur Lage in Deutschland wird in der Resolution erkl\u00e4rt und mit Forderungen untermauert nach einem Nein zur Schuldenbremse, f\u00fcr eine Million\u00e4rssteuer, Arbeitszeitverk\u00fcrzung bei vollem Lohnausgleich, einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens zehn Euro und einem staatlichen Investitionsprogramm in Bildung, Gesundheit, Umwelt und Soziales. Wir schlagen vor, mit diesem Aufruf in Frankfurt aufzutreten und in allen St\u00e4dten \u00f6ffentliche Veranstaltungen zu organisieren, auf denen \u00fcber die Fragen und Antworten der Krise diskutiert wird. Dazu k\u00f6nnen, wie vom Parteivorstand geplant, auch Aktivisten aus S\u00fcdeuropa eingeladen werden. Auf solchen Mobilisierungsveranstaltungen lassen sich erfahrungsgem\u00e4\u00df auch am besten Tickets f\u00fcr gemeinsame Busfahrten verkaufen, die die Partei auch organisieren und bezuschussen sollte. Sebastian Rave ist Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE Bremen<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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