von Steve K\u00fchne, Dresden<\/em><\/h4>\nGriechenlands Zahlungsschwierigkeiten waren kaum amtlich, schon wetterte BILD: \u201eSie kriegen Milliarden von uns.\u201c Gehetzt wurde gegen die angeblich \u201efaulen\u201c GriechInnen. Dabei leisteten die griechischen ArbeiterInnen laut einer OECD-Statistik von 2010 europaweit die meisten Arbeitsstunden.<\/p>\n
Wie sind die Schulden entstanden?<\/h4>\n
In Irland waren es vorrangig die enormen Ausgaben zur Rettung der Banken, die die Staatsverschuldung von 65,2 Prozent des BIP 2009 auf 94,9 Prozent 2010 erh\u00f6hten. In Griechenland zerr\u00fctteten Geschenke an Gro\u00dfunternehmen, Banken und Reiche die Staatsfinanzen \u2013 zum Beispiel \u00fcber Pres-tigeprojekte wie die Olympischen Spiele (an denen auch deutsche Baukonzerne pr\u00e4chtig verdienten). Die Schuldenkrise ist kein europ\u00e4isches Problem. Im Euro-Raum kam jedoch hinzu, dass der Euro in den letzten zehn Jahren die dortigen Ungleichgewichte noch massiv verst\u00e4rkte. Der deutsche Kapitalismus als dominante Wirtschaftsmacht schnitt die Euro-Zone ganz auf seine eigenen (Export-)Interessen zu. Die schw\u00e4cheren \u00d6konomien wurden gen\u00f6tigt, Kredite aufzunehmen, um noch mehr zu importieren und damit den Export von Deutschland und anderen zu befeuern. Den Herrschenden hierzulande half, dass die Bundesrepublik Vorreiter beim Sozialabbau war und die Lohnst\u00fcckkosten somit sanken. Die deutsche Wirtschaft gewinnt (wovon hier viele auch nichts merken) und die griechische verliert \u2013 das ist das Prinzip des Kapitalismus! Vor diesem Hintergrund ist es besonders perfide, dass Griechenland weiterhin gezwungen wird, deutsche R\u00fcstungsg\u00fcter zu kaufen.<\/p>\n
Welche sozialen Folgen hat die Schuldenkrise?<\/h4>\n
Europa- und weltweit werden Kreditaufnahmen immer schwieriger. In einigen L\u00e4ndern droht ein Staatsbankrott. In bestimmten Staaten, nicht zuletzt in S\u00fcdeuropa, ist die Lage besonders dramatisch. Die Rotstift-Politik hat existenzielle Folgen: So sind immer mehr griechische Familien dazu verdammt, die eigenen Kinder in SOS-Kinderd\u00f6rfer abzugeben, weil sie nicht mehr das Geld haben, sie zu ern\u00e4hren.<\/p>\n
Wer profitiert von den Schulden?<\/h4>\n
Vorrangig die Gl\u00e4ubiger. Diese bekommen das den Schuldnerl\u00e4ndern geliehene Geld mit horrenden Zinsen zur\u00fcck. Selbst an der Krise verdienen oftmals gerade jene Banken, die durch ihre Hilfeschreie die Staaten in gro\u00dfe Finanzschwierigkeiten gebracht haben. Politisch profitieren aber auch Staaten wie Deutschland und Frankreich. Letztes Jahr k\u00fcndigte der deutsche Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) in einem Vortrag an der Pariser Sorbonne an, dass Deutschland und Frankreich nach der Krise die F\u00fchrung in Europa inne haben w\u00fcrden. Nun gehen die Herrschenden an die Verwirklichung dieses Traums, indem sie die Souver\u00e4nit\u00e4t Griechenlands faktisch aufk\u00fcndigen und offen in dessen Staatshaushalt hineinregieren.<\/p>\n
Schuldenstreichung?!<\/h4>\n
Trotz (oder wegen) massiver K\u00fcrzungen wachsen Schuldenberg und Neuverschuldung \u2013 nur die Wirtschaftsleistung sinkt. Das zeigt, dass der von der \u201eTroika\u201c aufgezwungene Weg aus der Krise nicht hilft. Griechenland zeigt auch, dass irgendwelche \u201eUmschuldungen\u201c das Problem nicht l\u00f6sen. Die Gl\u00e4ubiger haben sich auf den bisherigen Teil-Schuldenschnitt nur deshalb eingelassen, weil sie mit der R\u00fcckzahlung dieses Teils der Schulden nicht mehr gerechnet hatten und hofften mit dem restlichen betr\u00e4chtlichen Teil der Schulden weiter Kasse machen zu k\u00f6nnen. Neuverhandlungen der Schulden oder \u00e4hnliches sind auch deshalb abzulehnen, weil die Opfer der \u201eSparpolitik\u201c die Schulden nicht verbrochen haben. Aber die Banken werden nicht einverstanden sein. Diese haben mit ihrer Kreditvergabe erst jahrelang an der Verschuldung verdient, verdienen heute an den Zins- beziehungsweise \u201eRisiko\u201c-Aufschl\u00e4gen und wenn doch mal ein Zahlungsausfall droht, springen die Regierenden ein. So flossen allein vom ersten Rettungspaket f\u00fcr Griechenland 70 Milliarden Euro an Zins- und Tilgungszahlungen direkt in die Taschen von Banken und privaten Gl\u00e4ubigern! Nat\u00fcrlich werden bei einer Schuldenstreichung zahlreiche Banken ins Straucheln kommen. Das spricht aber nicht gegen die Streichung der Schulden, sondern nur daf\u00fcr, diese Ma\u00dfnahme mit der Verstaatlichung der Banken zu verbinden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\n Griechenland zeigt, dass Teil-Umschuldungen das Problem nicht lösen\n <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[124,127],"tags":[247],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14799"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14799"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14799\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14799"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14799"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14799"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
![\"\"](\"http:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/05\/deutscheBankArtikel-e1336485776829.jpg\" "\\"deutscheBankArtikel\\"")
<\/a>Griechenland, Irland, Italien und Portugal sind mit mehr als hundert Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet. Das hei\u00dft, alle vier Staaten m\u00fcssten mehr als den Gegenwert aller in einem Jahr in diesen L\u00e4ndern produzierten G\u00fcter und Dienstleistungen aufwenden, um ihre Schulden los zu werden. Das ist nicht nur kurz-, sondern auch mittel- und langfristig unm\u00f6glich.<\/strong><\/p>\n