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![\"\"](\"http:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/04\/945gmj-e1336489573312-280x173.jpg\" "\\"945gmj\\"")
<\/a>Am vergangenen Samstag demonstrierten ca. 5.000 Menschen in Frankfurt am Main, gegen die Auswirkungen der Krise, gegen Kapitalismus und f\u00fcr internationale Solidarit\u00e4t mit denen von Krise und K\u00fcrzungen Betroffenen in Griechenland, Spanien, Portugal, Irland, Italien unter anderem. <\/p>\nvon Anne Engelhardt, SAV Kassel<\/em><\/h4>\n Zu der Aktion wurde von dem B\u00fcndnis M31 aufgerufen, in dem FAU (Freie Arbeiterinnen- und Arbeiterunion), linksradikale und antifaschistische Gruppen vertreten sind. Ziel der Demoroute war die Baustelle der neuen EZB. Gleichzeitig fanden in mehreren europ\u00e4ischen St\u00e4dten Protestaktionen und Demonstrationen gegen die K\u00fcrzungspakete und die katastrophalen Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Lohnabh\u00e4ngigen statt. ![\"\"](\"\/media\/z\/IMG_2248.JPG\")
Positiv war, dass SprecherInnen wie Jutta Ditfurth von \u00d6kolinx und Leo Schneider von der autonomen Antifa die bestehende Krise nicht als moralischen Verfall einiger weniger, die nicht mit Geld umgehen k\u00f6nnten, einordneten oder aus dem Kapitalismus ein Casino gemacht h\u00e4tten, sondern sie analysierten die aktuelle Entwicklung als systemische Krise des Kapitalismus, den es abzuschaffen gilt. Es wurden zurecht Warnungen ausgesprochen, dass im Zuge der Krisenerscheinungen und L\u00f6sungsversuche der Herrschenden nationalistische Stimmung gesch\u00fcrt werden und dass zunehmend demokratische Rechte beschnitten und gleichzeitig wie in Italien und Griechenland durch das Einsetzen von Technokratenregierungen sogar die parlamentarische Demokratie ausgeh\u00f6hlt wird. ![\"\"](\"\/media\/z\/IMG_2289.JPG\")
Daraus zogen die VeranstalterInnen den Schluss alle nationalen Fahnen, leider auch Griechenlandfahnen, die aus Solidarit\u00e4t getragen wurden, auf der Demonstration zu verbieten. <\/p>\n
Kein Programm und keine gesellschaftlich relevanten B\u00fcndnisparterInnen<\/h4>\n
Auf einem Transparent wurde \u201eF\u00fcr ein ganz anderes Ganzes\u201c geworben. Nirgends waren von den AufruferInnen Programmpunkte vertreten, die dar\u00fcber hinaus klare Vorstellungen aufzeigten, wie der Kapitalismus abgeschafft werden kann und was danach kommt. Mit den Aktionen der Lohnabh\u00e4ngigen in Griechenland, Spanien oder Portugal wurde sich nur oberfl\u00e4chlich solidarisiert. Nirgends wurde erw\u00e4hnt, wie es in den L\u00e4ndern zu den erfolgreichen Massenprotesten kam, wie es dort BasisgewerkschafterInnen und AktivistInnen der sozialen Bewegung geschafft hatten, die dortigen Gewerkschaftsapparate unter Druck zu setzen, so dass die gro\u00dfen Gewerkschaftsverb\u00e4nden genutzt werden konnten, die Massen- und Generalstreiks \u00fcberhaupt zu organisieren. Perspektiven, die \u00fcber die nationalen Bewegungen der einzelnen L\u00e4nder hinaus gehen, wie zum Beispiel die Forderung nach einem europaweiten Generalstreik, wurden trotz leerer antinationalistischer Worth\u00fclsen, nicht aufgestellt. ![\"\"](\"\/media\/z\/IMG_2294.JPG\")
Zudem verzichtete das B\u00fcndnis auf klare Forderungen wie sie bereits in Teilen der Bewegung Griechenlands gefordert werden, wie die komplette Schuldenstreichung und die \u00dcberf\u00fchrung der privaten Banken in \u00f6ffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle. Der Protest auf der Stra\u00dfe und die Aktion sind demnach alles und daraus w\u00fcrde sich dann schon irgendwie, irgendwo, irgendwann das \u201eRichtige\u201c ergeben. Und das ohne Programm, ohne breite linke oder gewerkschaftliche Formationen. Als ob FAU und die autonome Antifa die Revolution und das \u201eganz andere Ganze\u201c schon alleine hinkriegen w\u00fcrden. Auf Grund der fehlenden bzw. falschen Vorstellung, wie eine andere Gesellschaft erk\u00e4mpft und wie diese aussehen solle, wurden bei der Vorbereitung neben inhaltlichen auch b\u00fcndnispolitische Fehler begangen. Die Demonstration war offensichtlich von Anfang an als eine rein linksradikale Veranstaltung konzipiert. So wurde nicht versucht, VertreterInnen breiter Formationen wie der Partei die LINKE oder den Gewerkschaften des DGB im Vorfeld in das B\u00fcndnis einzubeziehen, da sie zu den \u201eautorit\u00e4ren\u201c bzw. \u201estaatstragenden\u201c Institutionen geh\u00f6ren w\u00fcrden. Diese Taktik verzichtet darauf, die B\u00fcrokraten gro\u00dfer Institutionen, in denen Lohnabh\u00e4ngige organisiert sind, herauszufordern, sondern macht es ihnen stattdessen einfach, sich aus der Mobilisierung fl\u00e4chendeckender Proteste herauszuhalten. Trotzdem kamen einzelne Mitglieder der LINKE und von Linksjugend[„solid] mit Fahnen und einige wenige IG-Metall- und ver.di-Mitglieder, die offen auftraten und zurecht die Demo nutzen wollten, ihre internationale Solidarit\u00e4t mit anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zu zeigen, als auch gegen die Krise zu demonstrieren. <\/p>\n
Gewalt f\u00fcr was und gegen wen?<\/h4>\n
Leider wurde die Demo von einigen genutzt, um sinnlos zu randalieren. Die Demoleitung sprach sich, erst nachdem eine Reihe von Fensterscheiben zerbrochen waren, klar gegen Vandalismus aus. Es wurden Leuchtk\u00f6rper geworfen und B\u00f6ller gez\u00fcndet, die vor allem die DemoteilnehmerInnen verschreckten. Gleichzeitig wurden willk\u00fcrlich kleine Gesch\u00e4fte und Autos demoliert, deren BesitzerInnen wohl kaum VerursacherInnen der kapitalistischen Krise sind. Die Presse nutzte diese Bilder, um den Protest und die TeilnehmerInnen insgesamt zu kriminalisieren und SympatisantInnen ein verzerrtes Bild der antikapitalistischen Demonstration zu liefern. ![\"\"](\"\/media\/z\/IMG_2296.JPG\")
Die Polizei trat provokativ und einsch\u00fcchternd vom Helm bis zum Schild in Erscheinung. Zurecht waren DemonstrantInnen \u00fcber deren Vorgehen emp\u00f6rt. Die Einkesselung von 150 DemonstratInnen wurde mit deren Gewaltbereitschaft gerechtfertigt, in Wirklichkeit geh\u00f6rte diese Ma\u00dfnahme in das Gesamtkonzept der Einsch\u00fcchterungsstrategie der Herrschenden. Auch die Aufl\u00f6sung der Demonstration unter Bedingungen bei denen die Protestierenden durch winzige Seiteng\u00e4nge geleitet wurden, anstatt den Polizeikessel komplett abzuziehen, ist absolut zu verurteilen. <\/p>\n
16-19 Mai in Frankfurt\/Main: Internationale Solidarit\u00e4t zeigen! F\u00fcr eine klares Aktionsprogramm gegen die Krise<\/h4>\n
Die SAV unterst\u00fctzt die geplanten Aktionen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt\/Main und beteiligt sich an der Mobilisierung. Wir setzten uns bei dem Aktionskongress Ende Februar daf\u00fcr ein, dass nicht nur die radikale Linke zu den Protesten im Mai mobilisiert werden solle, sondern konkrete Forderungen aufgestellt werden m\u00fcssen, die die Probleme und aktuellen Auseinandersetzungen der lohnabh\u00e4ngigen Menschen in Deutschland aufgreifen. Ein Aktionsprogramm<\/a>, dass die Forderungen wie Mindestlohn, Abschaffung von Leiharbeit und prek\u00e4ren Arbeitsverh\u00e4ltnissen und radikale Arbeitszeitverk\u00fcrzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich enth\u00e4lt, w\u00fcrde dazu dienen eine breitere Mobilisierung zu erm\u00f6glichen. Leider wurde dieser Vorschlag vom B\u00fcndnis aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden (siehe Artikel vom 27.02.2012<\/a>) nicht mehrheitlich aufgegriffen. Dennoch unterst\u00fctzen wir den Ansatz dieses Mobilisierungskreises, da auch Gewerkschaftsverb\u00e4nde und die LINKE die Aktionen im Mai unterst\u00fctzen und das Potential f\u00fcr gro\u00dfe Protestaktionen und eine laute Demonstration am 19. Mai dadurch m\u00f6glich wird. International planen AktivistInnen zu den Protesten im Mai nach Frankfurt zu fahren, um diese zu unterst\u00fctzen. Auf den internationale Protest werden europaweit Millionen von Jugendliche und Lohnabh\u00e4ngige schauen. Deshalb gilt es vom 16. bis 19. Mai in einem der Zentren der sogenannten Krisengewinner gegen die Politik von Merkel, EZB und Co. gemeinsam ein deutliches Zeichen zu setzen. <\/p>\n\n Und was für „ein ganz anderes Ganzes“?!\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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