{"id":14628,"date":"2012-01-17T08:30:00","date_gmt":"2012-01-17T08:30:00","guid":{"rendered":".\/?p=14628"},"modified":"2012-01-17T08:30:00","modified_gmt":"2012-01-17T08:30:00","slug":"14628","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/01\/14628\/","title":{"rendered":"Dresden 2012: Nazis Blockieren&#8230;"},"content":{"rendered":"<p>  &#8230;und ihnen den Boden entziehen! Jetzt Mobi-Clip anschauen, Aufruf lesen   und aktiv werden.<\/p>\n<p><!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  <i>Die SAV ist Teil des B&#252;ndnisses Dresden nazifrei. Aktuelle   Informationen zu den Blockaden und Protesten in Dresden gibt es auf <a href=\"http:\/\/www.dresden-nazifrei.com\">www.dresden-nazifrei.com<\/a><\/i><a href=\"http:\/\/www.dresden-nazifrei.com\">   <\/a><\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" width=\"560\" height=\"315\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"#DEFAULT\" src=\"http:\/\/www.youtube.com\/embed\/NRvavPdYkYk\"><\/iframe> <\/p>\n<h4>  Aufruf der SAV:<\/h4>\n<p>  Zwei Jahre in Folge konnte der Naziaufmarsch in Dresden verhindert   werden. Letztes Jahren stellten sich &#252;ber 20.000 Menschen den Nazis in   den Weg und verhinderten trotz eines Gro&#223;aufgebots der Polizei, das zur   Durchsetzung auch Wasserwerfer einsetzte, den Aufmarsch der Nazis. Mit   an den Haaren herbeigezogenen Anschuldigungen wurde anschlie&#223;end mit   mehreren Gerichtsverfahren gegen AntifaschistInnen versucht, sich daf&#252;r   zu revanchieren. Nach den Protesten wurde bekannt, dass Handydaten von   AntifaschistInnen gro&#223;r&#228;umig gespeichert und ausgewertet wurden. Auch   dagegen wird demonstriert, wenn dieses Jahr wieder massenhaft in Dresden   gegen die Nazis auf die Stra&#223;e gegangen wird.<\/p>\n<p>  Am 18. Februar wollen die Nazis mit einer bundesweiten Gro&#223;mobilisierung   in Dresden St&#228;rke zeigen. Bisher sieht es danach aus, dass den Nazis nur   eine station&#228;re Kundgebung erlaubt wird. Schon das w&#228;re ein Erfolg der   Blockaden der letzten Jahre. Aber jederzeit k&#246;nnte das ge&#228;ndert werden   und die Nazis k&#246;nnten noch kurz vorher eine Demonstration bei Gerichten   durchklagen. Nur Massenmobilisierungen und Massenblockaden k&#246;nnen den   Aufmarsch verhindern.<\/p>\n<p>  Wie Fotos belegen, waren Zsch&#228;pe, Mundlos und B&#246;hnhardt, die drei   bekannten Mitglieder der Naziterrorgruppe NSU (Nationalsozialistischer   Untergrund) bei dem Naziaufmarsch 1997 in Dresden dabei. Die Aufm&#228;rsche   sind Teil der Aufbaustrategie der Nazis und bereiten faschistischen   Terror vor. Seit dem Aufdecken der NSU wurde weit bekannt, wie stark   Nazistrukturen durch den Verfassungsschutz unterst&#252;tzt wurden. Der   Th&#252;ringer Heimatschutz, in dem das Trio aktiv war, bekam in den 90er   Jahren 200.000 Mark vom Verfassungsschutz. Die Verhaftung der drei wurde   von staatlichen Stellen verhindert. Die Gegendemonstration sollte die   unabh&#228;ngige Aufkl&#228;rung und die Aufl&#246;sung des Verfassungsschutzes fordern.<\/p>\n<p>  Die NPD organisiert den Naziaufmarsch zusammen mit Autonomen   Nationalisten und anderen Kameradschaften. Sie selbst hatte j&#252;ngst eine   Kampagne unter dem Titel &#8222;Raus aus dem Euro&#8220; gestartet. Dort, wo die   B&#252;rgerlichen Vorurteile gegen die &#8222;faulen Griechen&#8220; sch&#252;ren, setzt die   Nazipropaganda an. Sie lenken davon ab, dass im Interesse vor allem   deutscher Banken und Konzerne anderen L&#228;nder K&#252;rzungen auferlegt   auferlegt werden, die zu massenhafter Verarmung f&#252;hren. Und davon, dass   es die gleichen Unternehmen sind, die hierzulande von sinkenden L&#246;hnen   und Spaltung durch Nationalismus und Rassismus profitieren.<\/p>\n<p>  Statt eine Alternative zu sein, legt die NPD ein Programm auf, das auf   der einen Seite die Vormachtstellung dieser Konzerne und deren Politik   in der Welt und EU sichern und sie &#8222;wettbewerbsf&#228;higer&#8220; machen soll. Auf   der anderen Seite will sie den Widerstand dagegen schw&#228;chen und erweist   dem deutschen Kapital damit einen wertvollen Dienst.<\/p>\n<p>  Dass die Nazis mit nationalistischer Anti-Euro Propaganda versuchen   soziale Themen aufzugreifen, zeigt wie wichtig es ist eine linke   Alternative aufzubauen. Gerade auf die Partei DIE LINKE kommt es an, so   eine Rolle zu spielen. Wir schlagen vor, dass DIE LINKE die   Verstaatlichung der Banken und Konzerne unter demokratischer Kontrolle   und Verwaltung, die Besteuerung der Reichen und Verm&#246;genden fordert und   sich f&#252;r einen gemeinsamen Kampf von Jugendlichen, Besch&#228;ftigten und   Erwerbslosen mit und ohne deutschen Pass gegen Armut, Rassismus und   Bankenmacht einsetzt. Unser Kampf ist ein Kampf gegen das Europa der   Banken und Konzerne. Gemeinsam mit den Betroffenen der K&#252;rzungspolitik   in allen L&#228;ndern m&#252;ssen wir uns gemeinsam wehren und dem Nationalismus   der Nazis die internationale Solidarit&#228;t entgegen stellen.<\/p>\n<p>  Dabei ist kein Verlass auf B&#252;rgerliche Parteien. Der CSU-Generalsekret&#228;r   Dobrindt hatte j&#252;ngst vorgeschlagen, auch die Parteienfinanzierung der   LINKEN zu stoppen, wenn der NPD die Gelder verweigert werden. Die SPD   l&#228;sst immer noch Platz f&#252;r rassistische Ideen a la Sarrazin. N&#246;tig ist   eine massenhafte und unabh&#228;ngige Mobilisierung von Gewerkschaften, der   Partei DIE LINKE und antifaschistischen Gruppen nach Dresden.<\/p>\n<p>  Die SAV mobilisiert im Rahmen des B&#252;ndnisses &#8222;Dresden Nazifrei&#8220; zu den   Massenblockaden in Dresden. Wir sind aktiv bei den Mobilisierungen gegen   Pro-K&#246;ln am 28. Januar, gegen die Nazis in Stolberg am 6. April, gegen   die Autonomen Nationalisten in Dortmund am 1. Mai sowie gegen &#8222;DIE   FREIHEIT&#8220; am 2. Juni. Infos zu den Blockaden, Anreise und Protesten auf <a href=\"http:\/\/www.dresden-nazifrei.com\">www.dresden-nazifrei.com<\/a>   und auch bei den SAV Ortsgruppen. Am 18. Februar auf nach Dresden. Kein   Fu&#223;breit den Faschisten.<\/p>\n<h4>  Forderungen der SAV:<\/h4>\n<ul>\n<li>    Ersatzlose Aufl&#246;sung von Verfassungsschutz und allen anderenGeheimdiensten  <\/li>\n<li>    Umfassende Aufkl&#228;rung &#252;ber die Verstrickungen von Nazis undstaatlichen Stellen. Dazu Einrichtung einer &#246;ffentlichenUntersuchungskommission, zum Beispiel aus gew&#228;hlten VertreterInnen vonantifaschistischen Organisationen und Gewerkschaften  <\/li>\n<li>    Offenlegung aller geheimen Akten und Sitzungsprotokolle vonVerfassungsschutz, BND und anderen  <\/li>\n<li>    Keine Vermietung und Bereitstellung &#246;ffentlicher R&#228;ume und Pl&#228;tze f&#252;rNazis  <\/li>\n<li>    Verhinderung aller Nazi-Aktivit&#228;ten durch Massenmobilisierungen vonGewerkschaften, der LINKEN und der antifaschistischen Bewegung  <\/li>\n<li>    Gemeinsamer Kampf von Besch&#228;ftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen mitund ohne deutschen Pass gegen den sozialen N&#228;hrboden von Rassismus undFaschismus &#8211; gegen Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Lohnk&#252;rzungen  <\/li>\n<li>    Schluss mit der Diktatur der &#8222;M&#228;rkte&#8220;. &#220;berf&#252;hrung der Banken undKonzerne in Gemeineigentum. Demokratische Kontrolle und Verwaltungdurch die arbeitende Bev&#246;lkerung. Statt Produktion f&#252;r den Profit &#8211;Planung der Produktion nach den Bed&#252;rfnissen von Mensch und Natur  <\/li>\n<\/ul>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      &#8230;und ihnen den Boden entziehen! 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