{"id":14624,"date":"2012-01-12T10:50:00","date_gmt":"2012-01-12T09:50:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=14624"},"modified":"2012-06-08T20:34:58","modified_gmt":"2012-06-08T18:34:58","slug":"14624","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/01\/14624\/","title":{"rendered":"Nigeria: Generalstreik gegen Benzinpreiserh&#246;hung"},"content":{"rendered":"<p>  Bericht vom ersten Streiktag<\/p>\n<p> <!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<h4>  <b>Dieser Artikel erschien am 10. Januar auf der Webseite   socialistworld.net<\/b><\/h4>\n<h4>  <i>von Democratic Socialist Movement (CWI in Nigeria)<\/i><\/h4>\n<p>  Am Montag den 9. Januar 2012 marschierten zehntausende NigerianerInnen   durch die Stra&#223;en von Lagos und demonstrierten gegen die Aufhebung der   Benzinpreissubvention durch die nigerianische Regierung. Diese Aufhebung   lie&#223; den Benzinpreis von 65 Naira auf 140 bis 200 Naira ansteigen. Die   Preise von Lebensmitteln, Verkehr und einfachen Dienstleistungen sind um   mehrere Prozentpunkte angestiegen, als der Markt reagierte.<\/p>\n<p><embed src=\"https:\/\/picasaweb.google.com\/s\/c\/bin\/slideshow.swf\" pluginspage=\"http:\/\/www.macromedia.com\/go\/getflashplayer\" height=\"267\" flashvars=\"host=picasaweb.google.com&#038;hl=de&#038;feat=flashalbum&#038;RGB=0x000000&#038;feed=https%3A%2F%2Fpicasaweb.google.com%2Fdata%2Ffeed%2Fapi%2Fuser%2F102458489215897250915%2Falbumid%2F5696678960657458545%3Falt%3Drss%26kind%3Dphoto%26hl%3Dde\" width=\"400\" type=\"application\/x-shockwave-flash\"><\/embed> <\/p>\n<p>  Die L&#246;hne bleiben gleichzeitig trotz der ansteigenden Inflation gleich.   In mehreren Staaten wird der staatliche Mindestlohn von 18000 Naira (ca.   87 Euro) nicht ausgezahlt. Vor diesem Hintergrund muss der riesige   Ausbruch der Wut der Masse der arbeitenden und arbeitenden Bev&#246;lkerung   Anfang dieses Jahres verstanden werden.<\/p>\n<p>  Diese brutale Anti-Armen Politik entz&#252;ndete ab dem 2. Januar im ganzen   Land Massenproteste (einige spontan). In Kano und Abuja gab es Versuche   die &#246;ffentlichen Pl&#228;tze zu besetzen und damit den &quot;Arabischen Fr&#252;hling&quot;   sowie die Massenproteste gegen K&#252;rzungen in Europa und den USA   nachzuahmen. Vielen dieser mutigen Aktionen von ArbeiterInnen, Armen und   Jugendlichen wurde mit brutaler Polizeirepression begegnet, wie zum   Beispiel in Ilorin im Bundesstaat Kwara, wo ein Aktivist umgebracht   wurde.<\/p>\n<p>  Bereits 5 Uhr morgens hatten sich viele Menschen an den Bushaltestellen   in Lagos und im ganzen Land versammelt. Signalfeuer und Barrikaden   k&#252;ndigten in den Kommunen an, dass die Revolte begonnen hatte.<\/p>\n<p>  Es war schon jetzt die gr&#246;&#223;te und verbreiteste Bewegung in Nigeria und   vor allem Lagos seit dem Ende der Milit&#228;rherrschaft 1999. In Lagos   demonstrierten Zehntausende ausgehend vom Sekretariat des Nigeria Labour   Congress (NLC) in Yaba. Diejenigen, die es nicht zum zentralen Protest   geschafft haben, organisierten kleine Kundgebungen und Aktionen in ihren   Kommunen und Nachbarschaften.<\/p>\n<p>  Arbeiterklasse und Mittelschichten haben sich beide aktiv in die   Demonstration eingebracht. Vereinigungen von &#196;rzten und Anw&#228;lten hatten   sich gekonnt dargestellt. Die &#196;rzte k&#252;mmerten sich um eine Ambulanz   w&#228;hrend MusikerInnen im Gani Fawehinmi Park (dem Ort der   Abschlusskundgebung) die Leute unterhalten hatten.<\/p>\n<p>  &#220;berall, selbst auf Hauptverkehrs- und Nebenstra&#223;en waren die Stra&#223;en   leer. Gesch&#228;fte, M&#228;rkte und B&#252;ros waren geschlossen. Die   allgegenw&#228;rtigen Danfo-Busse waren &#8222;auf Urlaub&#8220;, genauso wie die Busse   vom Bus Rapid Transport (BRT), mit denen versucht wurde die Joint Action   Front (JAF) Proteste am 3. Januar zu brechen. Auf vielen Stra&#223;en in den   Nachbarschaften sah man junge Leute beim Fu&#223;ball spielen.<\/p>\n<p>  Anders als andere Massenproteste in denen GewerkschafterInnen und   Aktivisten versuchen die Herrschaft &#252;ber die Barrikaden zu bekommen, um   die Richtung des Streiks zu bestimen, kamen diesmal die Massen selbst zu   den Kreuzungen und Barrikaden. Bei der Agotikuyo Bus Haltestelle zum   Beispiel spielten DSM GenossInnen eine prominente Rolle, Versuche der   Polizei die Barrikade zu brechen, waren vergeblich, als Massen von   Leuten kamen. &#220;ber 1000 Menschen demonstrierten von der Bushaltestelle,   in der N&#228;he vom DSM B&#252;ro, zu anderen Gegenden in Agege. Als die   Demonstration in Iyana-Ipaja entlang der Lagos-Abeokuta Schnellstra&#223;e   kam, war die Anzahl schon auf 3000 angewachsen.<\/p>\n<p>  Auch in der Ijaye Gegend von Lagos begann der Protest als die Mitglieder   und Verantwortlichen der Joint Action Front an der Bushaltestelle   ankamen. Lanre Arogundade, ein Mitglied von DSM, sprach zu der Menge an   der Bushaltestelle. Er erkl&#228;rte die &#246;konomischen Hintergr&#252;nde der   Politik gegen die Armen und rief PassantInnen dazu auf, sich der   Demonstration anzuschlie&#223;en. Daraufhin wurden Anti-Regierungs Lieder   gesungen, Flugbl&#228;tter verteilt und Schilder mit verschiedenen   Botschaften hochgehalten.<\/p>\n<p>  Auf den Schildern der Demonstranten standen Slogans wie &#8222;Die   Nigeranischen Massen sagen Nein zur R&#252;cknahme der Benzinpreissubvention,   &#8222;K&#252;mmert euch um die Intrigen nicht um die Massen&#8220;, &#8222;65 Naira Benzin   Preis ist nicht verhandelbar,&#8220; &#8222;Jonathan muss weg&#8220;, &#8222;F&#252;r eine   Massenarbeiterpartei&#8220; etc. Diejenigen die sich nicht direkt an den   Demonstrationen beteiligen konnten, dr&#252;ckten ihre Unterst&#252;tzung f&#252;r den   landesweiten Streik und die Massenaktionen aus und riefen Pr&#228;sident   Goodluck Jonathan auf, sofort die R&#252;cknahme der Benzinpreissubvention im   Interesse der schon verarmten NigerianerInnen aufzuheben. PassantInnen   sangen au&#223;erdem die Anti-Regierungs-Lieder mit. Ein besonderes Lied   wurde die Hymne des Protestes: &#8222;Jonathan ole PDP ole&#8220;, ein yorubisches   Lied, was bedeutet Jonathan ist ein Dieb. PDP bedeutet Dieb. Eine Frau   mittleren Alters dr&#252;ckte ihre Unzufriedenheit mit der Jonathan   Pr&#228;sidentschaft aus und forderte ihre Stimme zur&#252;ck. In ihren Worten:   &#8222;Jonathan hat mich entt&#228;uscht, Ich habe f&#252;r ihn in der letzten Wahl   gestimmt und will meine Stimme zur&#252;ck.&#8220;<\/p>\n<p>  Das Flugblatt, das von Democratic Socialist Movement (DSM) produziert   wurde, verurteilt das gegenw&#228;rtige &#246;konomische Systen und ruft zu seiner   Ersetzung mit einem alternativen sozialistischen System auf, dass auf   der Verstaatlichung der Schl&#252;sselindustrien beruht, in dem demokratische   Kontrolle und Planung eingesetzt wird, um die Ressourcen des Landes f&#252;r   die Mehrheit zu nutzen.<\/p>\n<p>  W&#228;hrend wir durch die Stra&#223;en von Lagos zogen, wurden einige Stra&#223;en zu   Fu&#223;ballfeldern. Stra&#223;en, M&#228;rkte und Arbeitspl&#228;tze waren verlassen.   Einige die sich bei Zeitungskiosken sammelten, um die Neuigkeiten zu   erfahren, schlossen sich letztendlich dem Protestzug an. Die Beamten der   Nigerianischen Polizei benahmen sich und mischten sich nicht in den   Protest ein. Tats&#228;chlich dr&#252;ckten einige offen ihre Unterst&#252;tzung f&#252;r   den landesweiten Streik und die Demonstration aus.<\/p>\n<p>  Allerdings wurde ein junger Mann, namens Aderinola Ademola, von einem   schie&#223;w&#252;tigen Polizisten umgebracht, w&#228;hrend drei andere verletzt wurden   und sich zur Zeit in einem privaten Krankenhaus erholen. Laut   Augenzeugen wurden sie von CSP Segun Fabunmi erschossen, w&#228;hrend sie auf   der Stra&#223;e friedlich Fu&#223;ball spielten. W&#228;hrend der Polizei Kommissar des   Bundesstaates sagt, dass der CSP verhaftet und eingesperrt wurde, kann   das bisher nicht best&#228;tigt werden.<\/p>\n<p>  Es ist notwendig eine Kampagne gegen die Brutalit&#228;t gegen Protestierende   zu er&#246;ffnen. Das wird besonders wichtig angesichts der Polizei   Brutalit&#228;t in anderen St&#228;dten, wie Kano von wo berichtet wird, dass ein   weiterer Protestierer heute erschossen wurde. Es gibt weitere Berichte   von Toten im Land. In Enugu, hat der Gouvaneur des Bundesstaates Chime   ein Dekret verabschiedet, dass alle &#246;ffentlichen Proteste verbietet.<\/p>\n<p>  In Lagos kam der Protestzug sp&#228;ter im Gani Fawehinmi Park in Ojota an,   wo verschiedene Gewerkschaftsf&#252;hrer, Menschenrechtsaktivisten,   Unterhalter und Geistliche nacheinander zur Menge sprachen.<\/p>\n<p>  Berichte von anderen Bundesstaaten zeigen im wesentlichen den gleichen   Stillstand. &#220;ber 2000 demonstrierten in Benin, Edo Bundesstaat, wo &#252;ber   214 Exemplare der SD (&#8222;Socialist Democracy&#8220;, die Zeitung von DSM)   verkauft wurden. Im Bundesstaat Osun, wo &#252;ber 3000 demonstrierten,   verkauften GenossInnen &#252;ber 468 Exemplare des SD. &#220;ber 600 wurden in   Lagos verkauft. Das Agege Kommunale Aktions Komitee in Lagos, das von   DSM Mitglieder gegr&#252;ndet wurde, hatte am Sonntag ein Treffen mit 70   TeilnehmerInnen. Im Ajegunle Bezirk von Lagos wurden 55 Exemplare vom SD   am Vorabend des Generalstreiks bei einem Treffen verkauft, das von DSM   GenossInnen und anderen organisiert wurde. In vielen Kommunen treffen   sich Aktionskomitees, die von verschiedenen Gruppen und AktivistInnen   der Joint Action Front (JAF) initiiert wurden und f&#252;hren Mobilsierungen   und Aktionen unabh&#228;ngig vom zentralen Plan durch. Das alles zeigt die   Tiefe der Wut in der Gesellschaft.<\/p>\n<p>  Die DSM fordert mit den Materialien den Aufbau von demokratischen   Massenaktionskomitees in den Kommunen, Betrieben und Campi, um als   Plattform zu agieren, die mehr Menschen in den Kampf einbeziehen kann.   Wir fordern einen konsequenten Kampf gegen diesen Angriff und andere   Politik gegen die Armen. W&#228;hrend wir die Richtigkeit der Forderung, nach   sofortiger Wiedereinstellung des Benzinpreises auf 65 Naira anerkennen,   erkl&#228;ren wir, dass das nicht genug ist.<\/p>\n<p>  W&#228;hrend die Aufhebung der Benzinpreissubvention zum ersten Januar wie   ein Funke war, ist die wirkliche Basis f&#252;r die Wut der Menschen die   Anti-Armen und neoliberale Angriffe des letzten Jahrzehnts und mehr. Die   Jugendarbeitslosigkeit liegt bei be&#228;ngstigenden 42 % (28 Millionen).   Bildung und Gesundheit wurde kommerzialisiert, Stra&#223;enverkehr und   &#246;ffentliche Elektrizit&#228;t ist buchst&#228;blich zusammengebrochen. F&#252;r viele,   besonders f&#252;r Jugendliche, ist die Zukunft d&#252;ster, angesichts der   grausamen Anti-Armen Politik des Kapitalismus.<\/p>\n<p>  Das ist der Grund warum Sozialisten zu einem Kampf nicht nur gegen die   Aufhebung der Benzinpreissubvention sondern auch gegen alle andere   Anti-Armen Politik aufrufen. Unser Slogan ist &#8222;Nieder mit der Jonathan   Anti-Armen Regierung, f&#252;r eine Regierung der arbeitenden und armen   Menschen.&#8220;<\/p>\n<p>  Wir glauben, dass um eine wirkliche Befreiung von diesem miserablen   Leben zu sichern, wo ungef&#228;hr 1% die 80% der gesellschaftlichen   Ressourcen konsumieren, eine Revolution n&#246;tig ist, um die Regierung der   kapitalistischen Ausbeuter aus der Regierung zu jagen und an ihrer   Stelle eine Regierung der arbeitenden und armen Menschen zu setzen,   welche die Gesellschaft im Interesse der Millionen statt der Million&#228;re   organisieren kann. Teil dieses Kampfes ist der Aufbau einer   Massenarbeiterpartei mit einem sozialistischen Programm und   sozialistischer Politik, um &#246;ffentliches Eigentum des &#214;l-Sektors und der   Wirtschaft unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden   Massen zu erreichen.<\/p>\n<p>  Jonathan und Co hoffen, dass sie in der Lage sind, diesen Kampf   auszusitzen &#8211; hoffen, dass Armut, Lebensmittelmangel usw. den Streik   brechen werden. Das ist der Grund, weshalb es so wichtig ist, dass die   Arbeiterbewegung weiter in die Offensive geht. Die kapitalistische   Gesellschaft geht nirgendwohin. Es ist eine Sackgasse. Die Arbeitenden   m&#252;ssen diesen Moment nutzen, um ihre eigene Alternative aufzubauen, die   diese diebischen Gangs, die dieses Land pl&#252;ndern und das kapitalistische   System, das sich als unf&#228;hig erwiesen hat, das Land zu entwickeln, hin   weg fegt. Die Kraft dieses Streiks ist so gro&#223;, dass es m&#246;glich ist,   dass die Regierung Zugest&#228;ndnisse anbietet. Aber wir vorher schon   zeitlich begrenzte Zugest&#228;ndnisse gesehen und wie sie von der   herrschenden Klasse genutzt wurden, um Zeit zu kaufen, den Kampf   niederzuschlagen. Statt der herrschenden Klasse zu erlauben, zu teilen   und zu herrschen, m&#252;ssen die Arbeitenden diese Massenbewegung nutzen,   nicht nur die Benzinpreissteigerung r&#252;ckg&#228;ngig zu machen, sondern es als   Sprungbrett zu nehmen eine Regierung der arbeitenden und armen Menschen   zu schaffen, die eine wirkliche Revolution beginnen kann, die mit dem   Kapitalismus bricht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Bericht vom ersten Streiktag\n    <\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14624"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14624"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14624\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14624"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14624"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14624"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}