Wo stehen die #occupy-Proteste?<\/p>\n
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Am 12. November gingen in Frankfurt und Berlin 18.000 Menschen unter dem Motto „Banken in die Schranken“ auf die Straße. Seit dem 15. Oktober gibt es zahlreiche Aktionen die Bezug auf die Bewegung in den USA und anderen Ländern nehmen. Gleichzeitig kämpfen die Besetzer mit ihren Zelten gegen die Winterkälte. Was ist los mit den #occupy Protesten?<\/b><\/p>\n von Michael Koschitzki, Berlin<\/i><\/h4>\n
Inspiriert sind die #occupy-Proteste durch die Massenbewegungen und Platzbesetzungen weltweit. Bereits als Reaktion auf die Empörten-Bewegung in Spanien gab es vereinzelte sehr kleine Aktionen in Deutschland. Die #occupy Wall Street Proteste in New York fanden im führenden imperialistischen Land statt und im Herz der internationalen Finanzwelt. Die Proteste gaben international den Startschuss sich dem durch die spanische Bewegung ausgerufenen Protesttag am 15. Oktober anzuschließen.<\/p>\n
In Deutschland gingen an diesem Tag mit Aktionen in 45 Städten 40.000 Menschen auf die Straße. Die größten Demonstrationen fanden in Berlin, Frankfurt und Stuttgart statt. Sie drückten die Wut auf Schwarz-Gelb und ihre Politik im Interesse der Banken und Konzerne aus. Ausweitung von Niedriglohn und prekärer Beschäftigung hat trotz Wirtschaftsaufschwung die Unterstützung für das System und die Politik nicht gesteigert.<\/p>\n
Die Mobilisierung zum 15. Oktober wurde auch durch die Partei DIE LINKE verstärkt, die kurzfristig ihre Webseite, Newsletter und Interviews nutzte, um zur Teilnahme an den Protesten aufzurufen. In Frankfurt kam es zur Errichtung einer Zeltstadt, in Berlin zu regelmäßigen Versammlungen auf der Reichstagswiese.<\/p>\n
Aber im Gegensatz zu Ländern in Südeuropa traf die Bewegung hier nicht auf eine explosive Stimmung in weiten Teilen der Bevölkerung. Die Arbeitslosigkeit ist (natürlich auch durch Fälschung der Statistik) auf einem niedrigen Stand und es sind zur Zeit keine Kürzungspakete wie in Portugal geplant. Dort kündigte die Regierung im Oktober ein weitere „Einsparungen“ an, was der Bewegung half 100.000 Menschen in Lissabon auf die Straße zu bekommen.<\/p>\n
In den USA fand der Unmut über die wirtschaftliche Situation, aber auch die abnehmenden Illusionen in Obama ein Ventil in den #occupy Protesten. Das angekündigte Kürzungsmassaker, Zwangsräumungen von Häusern und so weiter geben der Bewegung in den USA eine Grundlage. In einer Umfrage haben 60 % der US-Amerikaner ihre Unterstützung der #occupy-Proteste ausgedrückt. Die Beteiligung von Gewerkschaften und BeschäftigtenvertreterInnen fand und findet in den USA in einem anderem Ausmaß statt.<\/p>\n
Hier ist die Situation noch etwas davon entfernt. Das führte dazu, dass die Versammlungen und weitere Demonstrationen nicht an die Größe vom 15. Oktober anknüpfen konnten und es keine aufsteigende Dynamik der #occupy Proteste gab. Trotz Medienhype gelang es den Besetzungen nicht, auf mehr als ein paar Dutzend TeilnehmerInnen anzuwachsen, die bereit waren, dem Herbstwetter trotzend, im Freien zu campen.<\/p>\n
Die Proteste kopierten oberflächlich viele Eigenschaften der Bewegung vor allem aus den USA. Weil an der Wall Street der Einsatz von Megafonen verboten ist, hatten die AktivistInnen durch Weiterrufen, dem Mic Check, einen eigenen Weg gefunden, sich zu organisieren. Bei den Protesten in Berlin und Frankfurt wurde trotz aller Verfügbarkeit von Megafonen das gleiche Prinzip eingesetzt. Doch nur weil man Zelte aufbaut, wie in Spanien oder Israel wird das Herbstwetter nicht wärmer. Nur weil man kein Megafon einsetzt, wird es noch kein Protest mit massenhafter Unterstützung wie in den USA.<\/p>\n