{"id":14529,"date":"2011-11-02T00:00:00","date_gmt":"2011-11-02T00:00:00","guid":{"rendered":".\/?p=14529"},"modified":"2011-11-02T00:00:00","modified_gmt":"2011-11-02T00:00:00","slug":"14529","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2011\/11\/14529\/","title":{"rendered":"Wie weiter f&#252;r die &#8220;Occupy&#8221; Bewegung?"},"content":{"rendered":"<p>  Was sollte der n&#228;chste Schritt f&#252;r die &#8220;Occupy&#8221; Bewegung sein?<\/p>\n<p><!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  <i>von Ty Moore, Socialist Alternative ( CWI Sektion in USA)<\/i><\/p>\n<p>  <b>Dieser Artikel erschien zuerst am 28.Oktober auf der Webseite der   Socialist Alternative, der CWI Sektion in den USA. Eine der neuesten   Umfragen hat ergeben, dass &#8220;59 Prozent der Amerikaner absolut oder sehr   stark die Ziele der Occupy Wall Street Bewegung unterst&#252;tzen&#8221; (   Financial Times, London, 31.10.11) &#8211; socialistworld.net<\/b><\/p>\n<p align=center><embed width=\"400\" type=\"application\/x-shockwave-flash\" pluginspage=\"http:\/\/www.macromedia.com\/go\/getflashplayer\" src=\"https:\/\/picasaweb.google.com\/s\/c\/bin\/slideshow.swf\" flashvars=\"host=picasaweb.google.com&#038;hl=de&#038;feat=flashalbum&#038;RGB=0x000000&#038;feed=https%3A%2F%2Fpicasaweb.google.com%2Fdata%2Ffeed%2Fapi%2Fuser%2F102458489215897250915%2Falbumid%2F5664357762378308625%3Falt%3Drss%26kind%3Dphoto%26hl%3Dde\" height=\"267\"><\/embed><\/p>\n<p>  &#8220;Wir gewinnen. Sicher, wir haben keine Regierungsinstitution besetzt,   keine konkreten Reformen durchgesetzt oder gar solide Institutionen zu   unserem eigenen Schutz aufgebaut. Wir sind noch nicht mal ann&#228;herend am   Ende unseres Kampfes, geschweige denn am Errichten einer Welt, wie wir   sie uns vorstellen. Aber wir &#8211; neben Revolution&#228;ren auf der ganzen Welt   &#8211; haben einen Beitrag geleistet, das versteckte und schlummernde   Potenzial von Millionen von Menschen zu wecken. Das Potenzial ist der   Glaube an eine Alternative.&#8221; &#8211; fasst Yotam Marom, ein f&#252;hrender   Organisator der Occupy Wall Street Bewegung, die Situation zusammen und   dr&#252;ckt damit das Bewusstsein der Bewegung aus. (Alternet.org, 13.10.11)<\/p>\n<p>  &#8220;Unsere Bewegung setzt sich aus Leuten zusammen, die f&#252;r Arbeitspl&#228;tze,   f&#252;r Schulen, f&#252;r einen Schuldenerlass, f&#252;r bezahlbare Mieten und f&#252;r ein   Gesundheitssystem k&#228;mpfen. Wir protestieren gegen &#246;kologische   Zerst&#246;rung, Imperialismus, Rassismus, Patriachat und Kapitalismus. Wir   protestieren auf eine Art und Weise, die partizipatorisch, demokratisch,   leidenschaftlich und standhaft ist.&#8221;<\/p>\n<p>  In nur einigen wenigen Wochen hat die Occupy Bewegung das Gesicht der   Politik in den USA ver&#228;ndert. In &#252;ber 100 St&#228;dten gibt es Besetzungen,   1000 Aktivisten in anderen St&#228;dten und weitere St&#228;dte, die Besetzungen   oder Solidarit&#228;tsaktionen planen. Hunderttausende haben sich den   Protesten angeschlossen. Millionen von ArbeiterInnen identifizieren sich   mit den 99 Prozent, die sich gegen die 1 Prozent auflehnen und sind   inspiriert vom Kampfgeist und der Entschlossenheit der Bewegung gegen   die Wall Street und dem politischen System, das von Gro&#223;konzernen   kontrolliert wird.<\/p>\n<p>  Von Anfang waren die Socialist Alternative Mitglieder teil der Bewegung   und halfen immens bei den Besetzungen in unseren St&#228;dten. Wir brachten   Vorschl&#228;ge f&#252;r Aktionen ein, um die Bewegung schnell auszubreiten,   Forderungen und Slogans zu formulieren und im Prozess voran zu kommen.<\/p>\n<p>  Genauso wichtig war auch, dass wir uns den Stimmen f&#252;r &#8220;eine andere Welt   ist m&#246;glich&#8221; anschlossen und festentschlossen die Frage einer   demokratischen, sozialistischen Umw&#228;lzung der Gesellschaft aufwarfen.<\/p>\n<p>  Nun, nebst vielen anderen aus der Bewegung, setzen wir uns auch mit der   Frage auseinander: &#8220;Was nun?&#8221;<\/p>\n<h4>  &#8220;Was nun?&#8221;<\/h4>\n<p>  Als erstes m&#252;ssen wir erw&#228;hnen, dass wir ganz pl&#246;tzlich eine   ernstzunehmende Kraft geworden sind. Das politische Establishment und   die b&#252;rgerlichen Medien haben uns zuerst ignoriert, dann kleingeredet   und am Ende versucht, durch brutale Repression die Bewegung zu   ersticken. Aber nun versucht jeder der Herrschenden, von Obamas   Pr&#228;sidentschaftskampagne bis zur rechtspopulistischen Tea Party, sich   der Bewegung tastend anzun&#228;hern und eine Strategie zu finden, um mit der   unberechenbaren sozialen Explosion fertig zu werden.<\/p>\n<p>  Unser Erfolg, die Nichtachtung der Medien zu durchbrechen und breite   Zustimmung f&#252;r unsere Bewegung zu finden, hat auch die Aufmerksamkeit   der demokratischen Partei geweckt.<\/p>\n<p>  Bereits mit dem Start der Pr&#228;sidentschaftskampagne haben sie begonnen,   die Bewegung zu umgarnen. Obama hat uns schmeichelnde Worte gewidmet,   w&#228;hrend er bei der Wall Street um Millionen bat. Wir m&#252;ssen uns klar   sein, dass die demokratische Partei kein Freund von sozialen Bewegungen   ist. Sie wollen nur die Bewegung an die Hand nehmen, um sie zu   instrumentalisieren und unsere Dynamik f&#252;r ihren Wahlkampf zu nutzen.<\/p>\n<p align=\"center\">  <img src=\"\/media\/img\/20111102_USA2.jpg\">  <\/p>\n<p>  Statt diesen &#8220;Freunden&#8221;, sollten wir unsere wahren Freunde in anderen   sozialen Bewegungen suchen, insbesondere in der ArbeiterInnenbewegung.   Die Occupy Bewegung muss sich mit breiteren sozialen und &#246;konomischen   K&#228;mpfen zusammen schlie&#223;en. Zusammen schlie&#223;en mit StudentInnen auf den   Campi und mit denjenigen Besch&#228;ftigten, Armen und allen anderen, die   unter dieser zerst&#246;rerischen, &#246;konomischen Rezession leiden m&#252;ssen.<\/p>\n<p>  Am 15.Oktober, dem internationalen Aktionstag, kamen mehr als 25.000 in   Manhattan auf die Stra&#223;e &#8211; in Europa waren es weitaus mehr! Jetzt   schl&#228;gt Adbusters &#8211; die Zeitschrift, die den Aufruf f&#252;r die Besetzung   der Wall Street initiierte &#8211; einen globalen Aktionstag f&#252;r den   29.Oktober vor, mit der Forderung nach einer &#8220;Robin Hood Steuer&#8221; auf   Transaktionen.<\/p>\n<p>  Solche Aufrufe f&#252;r organisierte Aktionen mit einer klaren Forderung   gehen in die richtige Richtung. Allerdings ist die Forderung nach der   &#8220;Robin Hood Steuer&#8221; nur bekannt in Aktivistenkreisen. Dabei basiert die   Wut der Besch&#228;ftigten und Jugendlichen &#252;ber das System auf   Haushaltsk&#252;rzungen, Arbeitslosigkeit, hohe Verschuldung von   StudentInnen, Zwangsvollstreckungen, ein nicht funktionierendes   Gesundheitssystem und vieles mehr. Noch gr&#246;&#223;ere Proteste w&#228;ren m&#246;glich,   wenn sich die Bewegung bedingungslos gegen das geplante brutale   K&#252;rzungspaket vom Kongress stellen w&#252;rde.<\/p>\n<p>  Unbewusst legen uns der Kongress und Obama die M&#246;glichkeit in die Hand,   die Occupy Bewegung zu vereinen und die aktive Unterst&#252;tzung der   verschiedenen ArbeiterInnen Kommunen, die am meisten vom K&#252;rzungspaket   betroffen sind, weiter zu vertiefen.<\/p>\n<p>  Nach Jahren der krassen K&#252;rzungen auf Bundes- und Regionalebene bereiten   der Kongress und Obama ein noch nie da gewesenes K&#252;rzungspaket f&#252;r das   soziale System vor. Am 23. November wird ein &#8220;Super Komittee&#8221;, bestehend   aus gleichen Teilen der beiden Parteien des Kongresses, die   Zusammensetzung des Billionen schweren Paket bestimmen. Sie werden somit   &#252;ber das Leben von RentnerInnen, Armen, StudentInnen, Besch&#228;ftigten,   Frauen und anderen, die abh&#228;ngig vom sozialen System sind, entscheiden.   Soziale Sicherheit, medizinische Versorgung, Studienfinanzierung und   andere soziale Programme liegen auf dem Hackbrett der Herrschenden.<\/p>\n<h4>  Occupy Congress!<\/h4>\n<p>  Diese historischen Haushaltsk&#252;rzungen, die die gro&#223;en Banken und Eigner   eingefordert haben, sind die schwerwiegendsten und stellen f&#252;r die   amerikanische Arbeiterklasse eine ernsthafte Bedrohung dar. Wenn sich   die gesamte Occupy Bewegung &#8211; einschlie&#223;lich der Gewerkschaften &#8211;   entschlossen gegen diese K&#252;rzungen stellen, Massenaktionen organisieren   und die Arbeiterklasse mobilisieren w&#252;rde, k&#246;nnten sie das K&#252;rzungspaket   verkleinern, wenn nicht sogar komplett abwehren.<\/p>\n<p>  Stell dir vor, &#252;berall im ganzen Land w&#252;rden die Occupy Versammlungen   Gewerkschaften des &#246;ffentlichen Diensts und Studentengruppen zu   organisierten, landesweiten Streikaktionen aufrufen, so wie die   griechischen Versammlungen! Auch wenn viele Gewerkschaftsfunktion&#228;re   gegen diesen Aufruf w&#228;ren, ist die Wut bei den Angestellten so enorm,   dass sie eigene Aktionen organisieren k&#246;nnten, genauso wie die   LehrerInnen in Wisconsin dieses Fr&#252;hjahr.<\/p>\n<p>  Stell dir vor, die Occupy Bewegung w&#252;rde einen Aufruf &#8220;Besetzt den   Kongress&#8221; machen! Damit sind Besetzungen von regionalen Parteib&#252;ros   gemeint, bis sie ein Versprechen gegen jegliche soziale K&#252;rzungen   unterschreiben. Dies k&#246;nnte man mit weiteren Protesten,   Unterschriftensammlungen, Stadtteiltreffen und kreativen Aktionen   verbinden.<\/p>\n<p>  Es wurde bereits zu einer Aktionswoche vom 16. bis 23. November   aufgerufen, mit dem Slogan &#8220;Arbeitspl&#228;tze statt K&#252;rzungen&#8221;. Leute wie   Noam Chomsky, Gemeindeorganisationen, die Socialist Alternative und   viele andere (siehe auch <a href=\"http:\/\/www.jobsnotcutsprotest.org\">JobsNotCutsProtest.org<\/a>   ) unterst&#252;tzen diesen Aufruf.<\/p>\n<p align=\"center\">  <img src=\"\/media\/img\/20111102_USA1.jpg\">  <\/p>\n<p>  Wir ermutigen die Occupy Versammlungen diesen Aufruf ernsthaft zu   unterst&#252;tzen und die gesamte Bewegung auf Widerstand gegen die K&#252;rzungen   zu lenken.<\/p>\n<p>  Die Unterst&#252;tzung der Kampagne w&#252;rde nicht nur die Bewegung mit dem   breiteren Kampf gegen K&#252;rzungen verbinden, es w&#252;rde auch die Demokraten   und ihre Rolle bei der Durchsetzung der K&#252;rzungen entlarven. Das   wiederrum w&#252;rde der Partei die M&#246;glichkeit nehmen, Profit aus der   Bewegung zu schlagen und ihren Wahlkampf 2012 damit zu st&#228;rken.<\/p>\n<p>  Es wird wichtig werden, aus der Dynamik des Widerstands gegen die   K&#252;rzungen eine reale Alternative in den Wahlen zu bilden und unabh&#228;ngige   Anti-K&#252;rzungskandidaten aufzustellen, als Teil des Aufbaus einer neuen   Partei von und f&#252;r die 99 Prozent.<\/p>\n<h4>  &#8220;Wir fordern!&#8221;<\/h4>\n<p>  Um unseren Aufschwung beizubehalten, m&#252;ssen wir lernen, uns schnell zu   ver&#228;ndern und den Entwicklungen anzupassen. Wir haben bereits die   politische Landschaft derma&#223;en beeinflusst, dass es nicht reicht,   einfach nur die alten Slogans und Strategien der Anfangszeit zu   wiederholen, um die Bewegung voran zu bringen. Millionen schauen auf   uns, welchen Weg wir vorschlagen werden f&#252;r materielle Verbesserungen,   daf&#252;r genug zu haben, um &#252;ber die Runden zu kommen.<\/p>\n<p>  Reformen und Verbesserungen von kapitalistischen Institutionen zu   fordern, heisst nicht, dass damit die radikalen Bestrebungen der Occupy   Bewegung am Rande vergessen werden. In Wahrheit sind reale Reformen ein   Nebenprodukt von massiven K&#228;mpfen, die die Macht der Herrschenden   angreifen. Wir haben bereits die politische Elite und die   kapitalistischen Schwergewichte eingesch&#252;chtert. Wenn wir unseren   Einfluss weiter ausbauen, unsere Aktionen und Forderungen koordinieren   und organisieren und eine klare Strategie aufzeigen, um alle sozialen   Schichten auf den kommenden Kampf vorzubereiten, wird das Gef&#252;hl des   &#8220;Wir gewinnen&#8221; in Fleisch und Blut &#252;bergehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Was sollte der n&#228;chste Schritt f&#252;r die &#8220;Occupy&#8221; Bewegung sein?\n    <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[102],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14529"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14529"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14529\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14529"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14529"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14529"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}