von Danny Byrne, CWI-Reporter in Madrid<\/em><\/h4>\nDie Beteiligung an den Demonstrationen \u00fcbertraf alle Erwartungen und zeigt eine wichtige Verbreiterung der Bewegung. Die Medienberichte und die dreisten L\u00fcgen \u00fcber die Beteiligung machen alle, die an den Demonstrationen teilgenommen haben sprachlos. Und diese L\u00fcgen sind leicht zu entlarven.<\/p>\n
El Pais berichtet, dass \u201eZehntausende\u201c auf die Stra\u00dfe gegangen seien. Darin enthalten sind \u201e42000\u201c in Madrid und \u201e98000\u201c in Barcelona. Aber sie behaupten auch, dass in Madrid \u201e\u00fcber 1000 Polizisten\u201c auf der Stra\u00dfe gewesen w\u00e4ren. Ein Blick auf Fotos oder Videos von den Protesten zeigt, dass das angebliche Verh\u00e4ltnis von einem Polizisten zu 40 Protestierenden l\u00e4cherlicht ist! Zweitens zeigt das Video am Ende des Artikels Demonstrierende in Madrid. Wie viele Menschen sind dort? Anscheinend sind tats\u00e4chlich \u201eZehntausende\u201c im Blickfeld der Kamera, und das Ende ist nicht in Sicht. Aber das ist nur einer von sechs Demonstrationsz\u00fcgen, die sich am Morgen des 19. Juli als Sternmarsch aus verschiedenen Teilen der Stadt und der Provinz ins Stadtzentrum bewegten, wo sich viele weitere Menschen anschlossen!<\/p>\n
![\"\"](\"\/media\/m\/2011062214130320110621_UerbesetzungSpanien19Juni_4.jpg\")
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Das und die Behauptung, dass die Demonstration in Barcelona mehr als doppelt so gro\u00df gewesen sein soll wie die in Madrid, dem Geburtsort und Epizentrum der 15-M-Bewegung, entlarvt diese Zahlen. In Barcelona war die Demonstration \u00e4hnlich gro\u00df oder gr\u00f6\u00dfer als die, die w\u00e4hrend des Generalstreiks am 29. September stattfand. Laut den Gewerkschaften nahmen damals 400000 Menschen an der Demo teil. Die OrganisatorInnen in Sevilla geben an, dass dort 70000 demonstrierten. Es steht au\u00dfer Frage, dass zusammen mit den riesigen Demonstrationen in Valencia, Bilbao, Murcia und vielen anderen St\u00e4dten insgesamt viele Hunderttausende \u201eIndignados\u201c (Emp\u00f6rte) auf den Stra\u00dfen waren. Ihre Zahl \u00fcbersteigt fast sicher die der 1,4 Millionen Menschen, die am 29. September 2010 demonstrierten.<\/p>\n
Keine \u201eJugendbewegung\u201c mehr?<\/h4>\n
Die prokapitalistische Presse und das politische Establishment verbrachten die Tage vor dem 19. Juni mit feindseligen Angriffen auf die 15-M-Bewegung. Sie behaupteten, die Bewegung sei zu einer \u201eMinderheit\u201c geworden und gewaltt\u00e4tige Gangster h\u00e4tten sie \u00fcbernommen, nachdem Polizeiprovokateure bei der friedlichen Blockade des katalanischen Parlaments am 15. Juni f\u00fcr entsprechende Szenen gesorgt hatten. Letzten Freitag forderte Artur Mas, Pr\u00e4sident der katalanischen Regionalregierung, \u201eexemplarische Bestrafung\u201c derer, die versucht hatten die brutale Gewalt seiner Regierung zu verhindern \u2013 die Gewalt brutaler K\u00fcrzungen bei Bildung und Gesundheit \u2013 und bezeichnete sie als \u201eundemokratische Minderheit\u201c. Esteban Gonzalez Pons, ein F\u00fchrer der PP, unterschied in einer Presseerkl\u00e4rung zwischen \u201edem 15-M des Mai und dem 15-M des Juni\u201c, den \u201eFriedlichen\u201c und den \u201eGewaltbereiten\u201c, der Massenbewegung und der \u201eMinderheitsbewegung\u201c. Wenn die Proteste vom Sonntag eine Minderheitsbewegung repr\u00e4sentieren, w\u00fcssten wir gern wie eine Bewegung der Mehrheit aussieht! Aber in einem gewissen Sinn ist die Unterscheidung, die Pons zwischen Mai und Juni macht richtig. Im Mai gab es die Explosion einer Jugendrevolte mit Platzbesetzungen und Camps, die breite Unterst\u00fctzung aus der Gesellschaft bekamen. Diese Bewegung hat sich mit dem 19. Juni fortgesetzt, aber auch andere Teile der Gesellschaft einbezogen. Die am st\u00e4rksten unter der Krise leiden, besonders \u00e4ltere ArbeiterInnen, werden jetzt aktiv.<\/p>\n
Obwohl die Demonstrationen letzten Sonntag noch haupts\u00e4chlich aus Jugendlichen bestanden, gab es auch eine riesige Beteiligung von ArbeiterInnen, Familien und sogar RentnerInnen. Und sie kamen, um zu protestieren, nicht nur um ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Bewegung der Jugendlichen zu zeigen. Viele hatten selbstgemalte Transparente mit Forderungen. In Barcelona gab es neben vielen Anderen m\u00e4chtige Bl\u00f6cke von Post-, M\u00fcllabfuhr-, Krankenhaus- und BildungsarbeiterInnen. Im Kontext der fehlenden k\u00e4mpferischen F\u00fchrung durch die Gewerkschaften ist klar, dass viele ArbeiterInnen angefangen haben, 15-M als ihre Bewegung zu betrachten. Das ist eine wichtige und extrem positive Entwicklung, die jetzt genutzt werden muss. Die massive Verbreiterung der Bewegung muss zur Bildung einer Massenbewegung f\u00fchren, die die DemonstrantInnen vom Sonntag einbeziehen kann. In diesem Sinn sind die Vorschl\u00e4ge von Socialismo Revolucionario (spanische Schwesterorganisation der SAV) f\u00fcr eine Demokratisierung und Verkn\u00fcpfung der Stadtteilversammlungen und ihre Ausbreitung in die Arbeitspl\u00e4tze, um eine Massenbewegung von Unten aufzubauen, jetzt noch dringender.<\/p>\n
Den Kampf f\u00fcr einen Generalstreik jetzt steigern! K\u00e4mpfen wie die GriechInnen!<\/h4>\n
Die F\u00fchrerInnen der gro\u00dfen Gewerschaften CCOO und UGT haben in den Tagen vor 19-J ihre Herangehensweise ge\u00e4ndert und die Mitglieder zur Beteiligung aufgerufen. Die Bewegung muss das begr\u00fc\u00dfen. Aber die Unterst\u00fctzung in letzter Minute kam wahrscheinlich zustande, nachdem klar war, dass sich Gewerkschaftsmitglieder darauf vorbereiteten am 19-J die Stra\u00dfen zu f\u00fcllen, mit oder ohne Aufruf der F\u00fchrungen. Socialismo Revolucionario betont die Bedeutung von Kampfeinheit zwischen Jugendlichen und ArbeiteraktivistInnen. Die 15-M-Bewegung war bis jetzt ein gro\u00dfartiges Beispiel daf\u00fcr, wie diese Einheit erreicht werden kann, nicht von oben sondern von unten, durch Aufrufe an ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen an der Basis. 15-M muss sich weiterhin als Bewegung entwickeln, die f\u00fcr einen Bruch mit der demobilisierenden Strategie der Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen k\u00e4mpft. Sie muss von unten eine Kampagne f\u00fcr einen neuen Generalstreik gegen die Welle von Angriffen auf den Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung f\u00fchren. Ermutigend f\u00fcr wichtige GewerkschaftsaktivistInnen waren Initiativen wie der Protest von tausenden Indignados vor den Gewerkschaftsh\u00e4usern von CCOO und UGT gegen die Pakt- und Kollaborationspolitik der F\u00fchrungen und f\u00fcr einen Generalstreik.<\/p>\n
![\"\"](\"\/media\/m\/2011062214103120110621_UerbesetzungSpanien19Juni_3.jpg\")
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Die Forderung nach einem Generalstreik war am letzten Sonntag stark vertreten. Selbst die KorrespondentInnen des BBC waren gezwungen, das zu kommentieren. Auf der Demo in Barcelona war die Generalstreikforderung einer der Hauptslogans. Ein Generalstreik k\u00f6nnte die Macht der Arbeiterklasse ins Spiel bringen und die bereits geschw\u00e4chte Zapatero-Regierung oder jede verrottete PP- oder Koalitionsregierung die sie ersetzen w\u00fcrde, st\u00fcrzen. Die Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen (die noch \u00fcber einen Ausverkauf des Rechts auf Tarifvertr\u00e4ge diskutieren) k\u00f6nnten unter Druck jetzt oder bald einen Generalstreik, vielleicht in ein paar Monaten, ank\u00fcndigen um ihr Gesicht zu wahren. Aber ein Generalstreik muss ausgerufen werden, um die wachsende Dynamik des Widerstands zu nutzen. Es steht au\u00dfer Frage, dass bei einem Generalstreik zu dem die Gewerkschaften jetzt aufrufen w\u00fcrden und der von 15-M vorbereitet und unterst\u00fctzt w\u00fcrde, die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der ArbeiterInnen mit oder ohne feste Vertr\u00e4ge aktiv werden w\u00fcrden.<\/p>\n
In Griechenland hat das Vorbild von 15-M zu noch gr\u00f6\u00dferen sozialen Unruhen gef\u00fchrt als in Spanien. Die gr\u00f6\u00dfere Klassenkampferfahrung in Griechenland in den letzten Monaten, mit 10 Generalstreiks und der Jugendrevolte im Dezember 2008, ist dabei ein wichtiger Faktor. Wie Spanien Griechenland inspiriert hat, zeigen jetzt die griechischen ArbeiterInnen und Jugendlichen den Weg f\u00fcr den spanischen Widerstand. In Griechenland wird zu einem 48-st\u00fcndigen Generalstreik aufgerufen, der wahrscheinlich Ende Juni stattfinden wird. Im Geist des Internationalisms, der in der aktuellen Bewegung tief verwurzelt ist, sollten die spanischen Gewerkschaften gleichzeitig einen 24-st\u00fcndigen Generalstreik organisieren, als Ausdruck der Grenzen \u00fcberschreitenden Macht der Arbeiterklasse. So ein Streik sollte der erste Schritt in einem demokratisch von den Versammlungen einer vereinten Massenbewegung beschlossenen Aktionsplan sein, der eine Serie von Generalstreiks beinhaltet, die zu 48-st\u00fcndigen und wenn notwendig zu unbefristeten Streiks eskalieren, um eine Alternative zur kapitalistischen Krise und Sparpolitik zu erk\u00e4mpfen.<\/p>\n
\u201cEuropa der Menschen, nicht der M\u00e4rkte\u201d<\/h4>\n
Die Forderungen und Slogans der Proteste zeigen eine Reifung der Bewegung. Der Pakt f\u00fcr den Euro, eine Vereinbarung zwischen europ\u00e4ischen Regierungen die ein Programm von Sparpolitik, K\u00fcrzungen und unternehmerfreundlichen Arbeits-\u201cReformen\u201c, war ein Fokus der Proteste. Zusammen mit der allgemeinen Orientierung der Bewegung auf den Kampf gegen K\u00fcrzungen und die Bewegung gegen Wohnungspf\u00e4ndungen repr\u00e4sentiert dies einen starken Instinkt innerhalb der Bewegung, an die Arbeiterklasse zu appellieren und alle, die unter der Krise leiden zusammenzubringen. Der Kapitalismus ist in einer tiefen Krise. Seine Repr\u00e4sentanten stehen gemeinsam hinter der Sparoffensive, durch die ArbeiterInnen und Jugendliche f\u00fcr die Krise bezahlen sollen. In dieser Situation k\u00f6nnen die Forderungen der Bewegung nur im Kontext eines umfassenden Programms zum Bruch mit der Diktatur der M\u00e4rkte und den K\u00fcrzungen, die sie erzwingt, umgesetzt werden.<\/p>\n
Deshalb k\u00e4mpft und organisiert sich Socialismo Revolucionario f\u00fcr revolution\u00e4re sozialistische Forderungen. Nur ein Bruch mit dem Kapitalismus und die Alternative demokratischer Kontrolle \u00fcber den Wohlstand und Schl\u00fcsselbereiche der Wirtschaft kann die Sparpolitik wirklich \u00fcberwinden und echte Demokratie erreichen, durch eine Regierung der ArbeiterInnen und Jugendlichen. Der Slogan \u201eF\u00fcr ein Europa der Menschen, nicht der M\u00e4rkte\u201c war am letzten Wochenende bei hunderten von Protesten in ganz Europa und dar\u00fcber hinaus allgegenw\u00e4rtig. Mit einem internationalen Kampf der ArbeiterInnen und Jugendlichen auf der Basis solcher Forderungen und einem europaweiten Generalstreik k\u00f6nnte dieser Slogan verwirklicht werden.<\/p>\n
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