Neue Zeiten von Massenbewegungen und Revolutionen angebrochen<\/p>\n
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Der Weltkongress des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale diskutierte im Dezember 2010, dass die Welt in eine neue Periode der Massenk\u00e4mpfe, eine Epoche von Revolution und Konterrevolution, eingetreten ist. Schon die ersten acht Wochen des neuen Jahres best\u00e4tigten diese These auf beeindruckende Art und Weise.<\/strong><\/p>\n Zwei Tyrannen gest\u00fcrzt, andere wanken. Millionen auf den Stra\u00dfen \u00c4gyptens, Tunesiens, Libyens, Bahrains, des Iraks, des Irans, Algeriens, in Jemen, Oman und nun auch in Saudi-Arabien. Streiks und Betriebsbesetzungen. Frauen in der ersten Reihe. Keine Spaltung in unterschiedliche Religionen, Nationalit\u00e4ten \u2013 nur unten gegen oben!<\/p>\n Die Ereignisse in der arabischen Welt \u00fcberschatten alles \u2013 weil sie Hoffnung machen, wie seit Jahrzehnten keine Bewegung mehr Hoffnung gemacht hat. Hoffnung darauf, dass \u00fcberall auf der Welt die arbeitenden und unterdr\u00fcckten Menschen sich nicht mehr alles gefallen lassen, den Zustand des regierten und manipulierten Objekts aufgeben und zum handelnden Subjekt werden. Hoffnung darauf, dass nicht nur Tyrannenk\u00f6pfe rollen, sondern auch die ganzen Macht- und Eigentumsstrukturen ins Visier genommen werden. Die zweite Welle des Massenwiderstands, die gerade Tunesien und \u00c4gypten erfasst, und vor allem die vielen Streiks von ArbeiterInnen, zeigen, dass das dringende Notwendigkeit ist. Denn auch nach dem Sturz von Ben Ali und von Mubarak hat sich bisher nicht nur die Lebenssituation der tunesischen und \u00e4gyptischen Massen nicht grundlegend verbessert, sondern auch die Macht- und Eigentumsstrukturen sind im wesentlichen dieselben geblieben. K\u00f6pfe wurden ausgetauscht, Demokratie versprochen und gleichzeitig wird daf\u00fcr gesorgt, dass die alten Eliten die Kontrolle \u00fcber diese Form der kapitalistischen Demokratie erlangen.<\/p>\n Die revolution\u00e4re Welle in Nordafrika und dem Nahen Osten \u00fcberschattet alles \u2013 zum Beispiel den riesigen Generalstreik in Griechenland am 23. Februar, in dessen Zusammenhang die gr\u00f6\u00dften Demonstrationen seit langem stattgefunden haben. Dieser Streik ruft ins Ged\u00e4chtnis, dass die Euro-Krise alles andere als vorbei ist, die Massen der s\u00fcdeurop\u00e4ischen L\u00e4nder einem unvergleichlichen Angriff auf ihren Lebensstandard ausgesetzt sind \u2013 und dass sie das nicht einfach \u00fcber sich ergehen lassen wollen.<\/p>\n So wie die ArbeiterInnen Nordzyperns, die am 2.M\u00e4rz einen Generalstreik durchf\u00fchrten und eine Demonstration von 100.000 durchf\u00fchrten.<\/p>\n So, wie die Besch\u00e4ftigten des \u00f6ffentlichen Dienstes im US-Bundesstaat Wisconsin den Angriff auf ihre L\u00f6hne und Gewerkschaftsrechte nicht einfach \u00fcber sich ergehen lassen wollen und \u2013 f\u00fcr US-amerikanische Verh\u00e4ltnisse \u2013 einen lange nicht gesehenen Widerstand an den Tag legen. Innerhalb von einer Woche hat sich die Zahl der Demonstranten in der Hauptstadt Madison von 2.000 auf 70.000 erh\u00f6ht, wurde das Parlamentsgeb\u00e4ude besetzt und solidarisierten sich sogar die Polizisten mit diesem Widerstand.<\/p>\n So, wie in unz\u00e4hligen britischen St\u00e4dten und Gemeinden Demonstrationen gegen K\u00fcrzungen stattfinden und am 26. M\u00e4rz wahrscheinlich hunderttausende einem Gewerkschaftsaufruf zu einer nationalen Demonstration folgen werden.<\/p>\n So, wie die italienischen Frauen gegen Berlusconi auf die Stra\u00dfe gehen.<\/p>\n Und zwischen all diesen Bewegungen dann noch das ermutigende Wahlergebnis aus Irland. Wo f\u00fcnf SozialistInnen des Vereinigten Linksb\u00fcndnisses (United Left Alliance), zwei davon Vertreter der Socialist Party (irische Schwesterorganisation der SAV), ins nationale Parlament eingezogen sind und die ULA in der Hauptstadt Dublin, in den elf von zw\u00f6lf Wahlkreisen, in denen sie angetreten ist, durchschnittlich 7,6 Prozent erhielt.<\/p>\n Die relative (und vor\u00fcbergehende) wirtschaftliche Erholung hat Regierung und Kapital hier etwas mehr Spielraum gegeben, einen Frontalangriff auf die gesamte Arbeiterklasse, wie in anderen L\u00e4ndern, noch etwas hinauszuz\u00f6gern. Das Sparpaket trifft vor allem die \u00c4rmsten der Armen, Leiharbeit und befristete Besch\u00e4ftigung verh\u00fcllen die reale Erwerbslosigkeit. Doch vor dem Hintergrund der Wachstumsraten und der \u201eAufschwung XXL\u201c-Propaganda ist es umso bemerkenswerter, dass daraus keinerlei politische Stabilit\u00e4t erw\u00e4chst. Der Unmut der Bev\u00f6lkerungsmehrheit mit den Regierenden und Etablierten ist ungebrochen. Davon zeugen nicht nur die fortgesetzten Massenproteste gegen Stuttgart 21 und Atomkraft, auch die Bereitschaft der 21.000 AntifaschistInnen in Dresden die Blockaden auch gegen Polizeigewalt durchzusetzen zeugt von einer neuen Bereitschaft zum Widerstand. Der Erfolg des Berliner Volksentscheids zur Offenlegung der Geheimvertr\u00e4ge zwischen Senat und Wasserbetrieben ist ein ebensolches Beispiel f\u00fcr das Misstrauen der Regierten vor den Regierenden \u2013 und der Suche letzteren mit allen Mitteln mal eins auszuwischen. Hinzu kommen nun die Streiks der Lokf\u00fchrer, bei der Telekom und von Landesbesch\u00e4ftigten, die deutlich machen, dass die Besch\u00e4ftigten ihren Anteil an den wieder wachsenden Profiten einfordern.<\/p>\n Deutschland mag hinsichtlich von Massenbewegungen hinter vielen anderen L\u00e4ndern her hinken, doch die vielen Proteste, die hier trotz Aufschwung stattfinden, zeigen, dass sich das schnell \u00e4ndern kann.<\/p>\n Der Jahresanfang 2011 ist jedenfalls von einem linken und internationalistischen Standpunkt aus betrachtet, ermutigender und begeisternder, als alle Jahresanf\u00e4nge der letzten zwanzig Jahre. Das sollte in den Aufbau starker sozialistischer Kr\u00e4fte verwandelt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \n Neue Zeiten von Massenbewegungen und Revolutionen angebrochen\n <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[102,78,35],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14141"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14141"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14141\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14141"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14141"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14141"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}von Sascha Stanicic<\/em><\/h4>\n
Und Deutschland?<\/h4>\n