{"id":14073,"date":"2011-02-15T00:00:00","date_gmt":"2011-02-15T00:00:00","guid":{"rendered":".\/?p=14073"},"modified":"2011-02-15T00:00:00","modified_gmt":"2011-02-15T00:00:00","slug":"14073","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2011\/02\/14073\/","title":{"rendered":"Widerstand gegen Stuttgart 21 &#8211; wie weiter?"},"content":{"rendered":"<p>  Informieren, demonstrieren, blockieren und besetzen!<\/p>\n<p> <!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  <b>Grube und Mappus wollten mit Gei&#223;lers Schlichterspruch den Widerstand   gegen S 21 brechen. Doch damit haben sie sich verkalkuliert. Schon zum   &#8222;Neujahrsempfang&#8220; versammelten sich erneut 5.000 Menschen im   Schlossgarten. Auf der ersten Montagsdemo wurden dann wieder mehr als   7.000 TeilnehmerInnen gez&#228;hlt, auf der zweiten waren es 10.000.<\/b><\/p>\n<h4>  <i>von Alexander Brandner, Stuttgart<\/i><\/h4>\n<p>  Nachdem die Bahn ank&#252;ndigte, die Bauarbeiten (f&#252;r   &#8222;Grundwassermanagement&#8220; und Technikgeb&#228;ude) fortzusetzen, kommen zu den   Schwerpunkt-Blockaden um die hundert Leute. Nach einem   &#8222;Blockiererfr&#252;hst&#252;ck&#8220; am 18. Januar kam es zu einer kurzfristigen   Baustellen-Besetzung. Derzeit wird unter AktivistInnen und im   Aktionsb&#252;ndnis diskutiert, wie diese Blockaden verst&#228;rkt werden k&#246;nnen.   Bei der Bahn und der Landesregierung l&#228;uten deshalb die Alarmglocken.<\/p>\n<h4>  Kriminalisierung<\/h4>\n<p>  Auffallend ist, unter welch gro&#223;em Druck die Bauherren stehen, denn ihr   Zeitrahmen ist erheblich nach hinten ger&#252;ckt. Sie fahren die Taktik,   einerseits &#252;ber die Polizei dem Aktionsb&#252;ndnis und f&#252;hrenden Aktiven   Gespr&#228;che anzubieten. Gleichzeitig greift die Polizei verst&#228;rkt zur   Einsch&#252;chterung Einzelner. Teilweise r&#252;des Vorgehen w&#228;hrend der   Blockaden und l&#228;cherliche Strafanzeigen, so am 11. Januar (einmal wegen   lautem Trillerpfeifen, ein anderes Mal wegen dem Leuchten einer   Taschenlampe in die Augen eines &#8222;Ordnungsh&#252;ters&#8220;), belegen dies.<\/p>\n<h4>  Landtagswahl<\/h4>\n<p>  Kanzlerin Merkel hat die Landtagswahl am 27. M&#228;rz zur Volksabstimmung   &#252;ber Stuttgart 21 erkl&#228;rt. Eine herbe Niederlage f&#252;r CDU, FDP und SPD   w&#252;rde die Position der S-21-Parteien in der Auseinandersetzung enorm   schw&#228;chen. Eine neue Regierung jenseits von Schwarz-Gelb ist aber keine   Garantie daf&#252;r, dass das Projekt einfach beendet wird. Schlie&#223;lich ist   auch nicht auszuschlie&#223;en, dass die Gr&#252;nen ihre Opposition gegen S 21   f&#252;r ein paar Ministerposten verkaufen. Deshalb muss der Protest in jedem   Fall weiter gest&#228;rkt werden.<\/p>\n<h4>  Druck aufbauen!<\/h4>\n<p>  Es ist ermutigend, dass weitere Initiativen gegen Stuttgart 21   entstehen. So hat sich eine Info-Offensive-Gruppe gebildet, die aufs   Land f&#228;hrt und dort die Menschen &#252;ber S 21 aufkl&#228;rt. Wo   Ministerpr&#228;sident Mappus auftaucht, um Wahlkampf zu machen, ist er mit   S-21-Gegnern konfrontiert. Bis zur Landtagswahl sind in Stuttgart drei   Gro&#223;kundgebungen geplant (29. Januar, 19. Februar und 19. M&#228;rz) sowie   landesweite Aktionstage am 5. Februar und 5. M&#228;rz. Eine   Aufkl&#228;rungsoffensive und weitere Gro&#223;demos sind absolut n&#246;tig beim Kampf   gegen S 21.<\/p>\n<p>  Die direkte Behinderung der Bauarbeiten ist ebenfalls wichtig. Es bleibt   eine zentrale Herausforderung, aus m&#246;glichst vielen DemonstrantInnen   Blockierer zu machen und effektive Blockaden zu organisieren. 100   Blockierer sind noch eine &#252;berschaubare Zahl. Werden es 500, 1.000,   2.000 so bekommt die Polizei erhebliche Schwierigkeiten beim Wegtragen.   Wackersdorf und Wyhl haben gezeigt, dass Gro&#223;projekte gegen den   entschlossenen Widerstand der Bev&#246;lkerung vor Ort nicht durchgesetzt   werden k&#246;nnen.<\/p>\n<p>  Auch die beginnenden Tarifverhandlungen der Landesbesch&#228;ftigten m&#252;ssen   genutzt werden. Zum einen sollen Millionen Landesgelder vergraben   werden, andererseits verlangt man von den Besch&#228;ftigten eine &#8222;ma&#223;volle&#8220;   Lohnzur&#252;ckhaltung. Sowohl die Gewerkschaften als auch die Bewegung gegen   S 21 sollten deshalb gemeinsame Proteste organisieren, um die   Durchsetzungskraft f&#252;r beide Seiten zu erh&#246;hen. Eine Streikversammlung   am Bahnhof oder im Park, gemeinsam mit den S-21-Gegnern und   anschlie&#223;endem Demonstrationszug, k&#246;nnte ein deutliches Zeichen setzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Informieren, demonstrieren, blockieren und besetzen!\n    <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[58],"tags":[234],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14073"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14073"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14073\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14073"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14073"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14073"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}