{"id":14057,"date":"2011-04-21T00:00:00","date_gmt":"2011-04-21T00:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=14057"},"modified":"2012-06-13T12:34:36","modified_gmt":"2012-06-13T10:34:36","slug":"14057","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2011\/04\/14057\/","title":{"rendered":"Europa"},"content":{"rendered":"

Dokument Nummer 2 des 10. CWI-Weltkongress im Dezember 2010 <\/strong><\/p>\n

Vorbemerkung:<\/h4>\n

Vom 2. bis zum 9. Dezember 2010 fand im belgischen Nieuwpoort der 10. Weltkongress des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI) statt.<\/p>\n

120 Delegierte und G\u00e4ste aus \u00fcber 30 L\u00e4ndern nahmen daran teil. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die anhaltende tiefe Krise des Kapitalismus weltweit und die neue Welle von Massenprotesten, die vor allem mehrere L\u00e4nder Europas erfasst hat. Die Arbeiterklasse, so die Analyse des Kongresses, hat die B\u00fchne der Geschichte erneut betreten.<\/p>\n

Wir ver\u00f6ffentlichen Berichte und die auf dem Kongress beschlossenen Dokumente.<\/p>\n

Bestellung als Buch hier<\/a><\/p>\n

Europa<\/h2>\n

Millionen nehmen an Generalstreiks und Demonstrationen teil, Regierungen sind h\u00f6chst unpopul\u00e4r und oft verhasst \u2013 Europa sieht den Wiedereintritt der Arbeiterklasse und der Jugend in einen Kampf von m\u00e4chtigen Ausma\u00dfen. Vor dem Hintergrund wirtschaftlichen Aufruhrs und eines EU-Notstands nach dem anderen durchl\u00e4uft Europa eine Serie weit reichender Umbr\u00fcche. Der anhaltende Einfluss der Weltwirtschaftskrise hat einen Sturm nach dem n\u00e4chsten erzeugt, sowohl auf gesamteurop\u00e4ischer Ebene, als auch innerhalb unterschiedlicher L\u00e4nder.<\/p>\n

Allein die Gr\u00f6\u00dfe einiger Proteste \u2013 Millionen Streikende in Spanien am 3. September, eine halbe Million Demonstrierende in Frankreich Mitte Oktober sowie 300.000 in Lissabon im Mai \u2013 ist eine Widerspiegelung der Ersch\u00fctterung, die durch Europa geht. W\u00e4hrend viele Gewerkschaftsf\u00fchrer versucht haben, die Proteste einzuschr\u00e4nken und sie an der Entwicklung zu ernsthaften K\u00e4mpfen zu hindern, zeigte die m\u00e4chtige franz\u00f6sische Bewegung gegen die Anhebung des Rentenalters Elemente einer vorrevolution\u00e4ren Situation. Ein einziger Funke h\u00e4tte eine breitere Bewegung ausl\u00f6sen k\u00f6nnen, als Umfragen Zustimmungswerte von 54 Prozent f\u00fcr einen Generalstreik zeigten. Im sp\u00e4ten November 2010 gab es einen massiv unterst\u00fctzten Generalstreik in Portugal, eine Massendemonstration in Dublin und gro\u00dfe Sch\u00fclerInnen- und Studierendenproteste in Britannien.<\/p>\n

Es gibt eine weltweite Krise, gleichzeitig aber einen tief verwurzelten europ\u00e4ischen Umbruch. Dieser wird dadurch symbolisiert, dass unter kapitalistischen Kommentatoren Fragen nach der Zukunft der Eurozone, jedenfalls in ihrer gegenw\u00e4rtigen Form, nicht l\u00e4nger tabu sind und zunehmend diskutiert werden. Ein neuer Rhythmus ist eingetreten, die Tage einer mittel- oder, in einigen L\u00e4ndern, einer kurzfristigen Stabilit\u00e4t, sind vorbei. Die Ereignisse folgen schnell aufeinander \u2013 kaum ist eine Krise \u201ebeigelegt\u201c, entwickelt sich eine neue. Aber aus dem Blickwinkel des Kampfes gegen den Kapitalismus ist das wichtigste, dass die Arbeiterklasse begonnen hat, aktiv die B\u00fchne zu betreten, auch wenn sich das nicht geradlinig entwickeln wird. Obwohl nur eine Minderheit tats\u00e4chlich in den Streik trat, hatten die Massenk\u00e4mpfe in Frankreich mit acht Aktionstagen eine riesige Unterst\u00fctzung und h\u00e4tten mit einer entschlossenen F\u00fchrung siegreich sein k\u00f6nnen. Jetzt hat die Bewegung im November, obwohl sie das Rentengesetz nicht erfolgreich gestoppt hat, eher eine Pause eingelegt als den R\u00fcckzug angetreten.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich leiteten die Regierungen Sofortma\u00dfnahmen ein, um zu verhindern, dass der finanzielle Notstand von 2008 zu einer Kernschmelze von Banken und M\u00e4rkten wird, die ein Desaster im Stil der drei\u00dfiger Jahre in der ganzen Welt h\u00e4tte verursachen k\u00f6nnen. Nur wenige Regierungen, die von Irland zum Beispiel, begannen recht schnell mit Angriffen auf den Lebensstandard, obwohl Arbeitspl\u00e4tze verloren gingen und die Wirtschaft schrumpfte. Das Haushaltsdefizit in Deutschland 2010 wird wahrscheinlich das gr\u00f6\u00dfte in der Geschichte sein. 2009 und 2010 kam es zu einer Kombination aus dem Ende der ersten Krisenphase und einem Druck auf Regierungen durch die Finanzm\u00e4rkte, die Ausgaben f\u00fcr die Rettungsma\u00dfnahmen und die daf\u00fcr gemachten Schulden wieder reinzuholen. Das wird symbolisiert durch die griechische Schuldenkrise und hat zum Beginn einer brutalen Offensive der Regierungen und herrschenden Klasse europaweit gef\u00fchrt.<\/p>\n

Neue Protestwelle<\/h4>\n

Die entschiedenen Versuche, den Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung zu senken und dadurch die Zeit zur\u00fcckzudrehen, provozierten eine neue Serie von Klassenk\u00e4mpfen in vielen L\u00e4ndern, angefangen mit Griechenland. Nach den sechs Generalstreiks in Griechenland kam es im zweiten Halbjahr 2010 zu Streiks und Massenprotesten in anderen L\u00e4ndern, insbesondere Frankreich, Portugal und Spanien. In Italien werden Forderungen nach einem Generalstreik laut, w\u00e4hrend in Gro\u00dfbritannien Forderungen nach einer aktiven Opposition sich von unten zu entwickeln begannen und von der Studierendendemonstration mit 50.000 TeilnehmerInnen im November enorm gest\u00e4rkt wurden. In Irland entwickelt sich eine explosive Stimmung, aber es ist m\u00f6glich, dass sie zun\u00e4chst im Ergebnis der vorgezogenen Neuwahlen Ausdruck findet. Mittel- und osteurop\u00e4ische L\u00e4nder blieben nicht immun gegen\u00fcber Protesten, es kam zu gro\u00dfen Demonstrationen und Streiks gegen Lohn- und Sozialk\u00fcrzungen in Tschechien, Litauen, Rum\u00e4nien und Slowenien. In Rum\u00e4nien f\u00fchrte die Kombination der Folgen von kapitalistischer Restauration und neuer Wirtschaftskrise dazu, dass im September 49 Prozent in einer Meinungsumfrage angaben, das Leben vor 1989 sei besser gewesen, obwohl gleichzeitig 69 Prozent aussagten, es habe einen \u201eMangel an Freiheit\u201c gegeben.<\/p>\n

2010 begann die Jugend in einer Reihe von L\u00e4ndern eine wichtige Rolle in den Protesten zu spielen. Die k\u00fcrzliche Mobilisierung von Studierenden und Sch\u00fclerInnen zur Unterst\u00fctzung der franz\u00f6sischen ArbeiterInnen kennzeichnet eine neue Phase, w\u00e4hrend in \u00d6sterreich, Gro\u00dfbritannien, Irland und Italien eine gro\u00dfe Anzahl von Studierenden gegen Bildungsk\u00fcrzungen auf die Stra\u00dfe gegangen ist. In Gro\u00dfbritannien provozieren h\u00f6here Studiengeb\u00fchren und die abrupte Streichung kleiner w\u00f6chentlicher Stipendien f\u00fcr 16- bis 18-j\u00e4hrige, die sich in der Ausbildung befinden, entschiedene Gegenwehr von Seiten vieler Sch\u00fclerInnen. Jugendliche spielten in Deutschland auch eine Schl\u00fcsselrolle im Protest gegen die Wiederaufnahme der Atomm\u00fclltransporte im November.<\/p>\n

Europaweit sind die meisten Regierungen zutiefst unpopul\u00e4r oder sogar verhasst \u2013 trotz der scheinbaren Ausnahme der Wiederwahl der schwedischen konservativen Koalition. Sie gewann erst einige Monate vor der Wahl wieder an Zuspruch, als die Wirtschaft wuchs. In einigen L\u00e4ndern ist unsicher, wie lange die gegenw\u00e4rtige Regierung sich halten kann. Die spektakul\u00e4re Krise in Island 2008, und die Brutalit\u00e4t mit der die Bev\u00f6lkerung des Landes von Gro\u00dfbritannien und den Niederlanden behandelt wurde, ersch\u00fctterte die rechte Regierung. Die irische Regierung torkelt gerade noch so voran, w\u00e4hrend der Bruch zwischen Berlusconi und Fini die M\u00f6glichkeit vorgezogener Neuwahlen in Italien aufwirft. Obwohl die Pasok-Regierung in Griechenland die meisten ihrer Versprechen aus den Wahlen 2009 nahezu sofort brach, macht sie mangels einer Alternative weiter. Die in dieser H\u00f6he bisher ungesehene Enthaltungsrate bei den Kommunalwahlen im November dr\u00fcckten sowohl den Widerstand gegen K\u00fcrzungspakete als auch das Fehlen einer Massenalternative zu Pasok aus. Die massiv unterst\u00fctzten lang andauernden Proteste gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 in Deutschland veranschaulichen die wachsende Entfremdung von vielen Staats- und parlamentarischen Institutionen in einer Reihe von L\u00e4ndern.<\/p>\n

Kapitalistische Kommentatoren haben den Umstand breit getreten, dass in der ersten Phase dieser aktuellen kapitalistischen Krise rechte und rechtsradikale Kr\u00e4fte bei Wahlen zulegten – anders als in den Krisen im zwanzigsten Jahrhundert, die zu bedeutenden Linksverschiebungen f\u00fchrten. Aber wie die Anzahl der Generalstreiks und Massenproteste zeigte, tritt die Arbeiterbewegung in Aktion, und das beginnt schon eine antikapitalistische Stimmung zu schaffen. Das wird den einzigen Vorteil der mit einer Vielzahl von Problemen konfrontierten herrschenden Klassen untergraben, n\u00e4mlich das Fehlen von Arbeiterparteien, die den Kapitalismus herausfordern. Letzteres ist ein Ergebnis der anhaltenden Folgen des Zusammenbruchs der stalinistischen Staaten, des Rechtsschwenks in den Arbeiterbewegungen und der Transformation der meisten der fr\u00fcheren b\u00fcrgerlichen Arbeiterparteien und stalinistischen Parteien.<\/p>\n

Diese Wirkung des Zusammenbruchs des Stalinismus und die darauf folgende anti-sozialistische ideologische Offensive f\u00fchrten zwar dazu, dass die europ\u00e4ischen herrschenden Klassen bisher keiner entschiedenen Herausforderung des Kapitalismus selbst gegen\u00fcberstanden. Dennoch hatte die Krise bereits tiefe Auswirkungen.<\/p>\n

Bisher hie\u00df das, dass, trotz einer Feindseligkeit Banken gegen\u00fcber und der Aussage, dass \u201ewir nicht f\u00fcr Eure Krise zahlen\u201c w\u00fcrden, es keine breiten Proteste und keine Opposition gegen den Kapitalismus selbst gab. Aber die Logik der Krise und die Tatsache, dass f\u00fcr Viele der Lebensstandard ohne Perspektive einer baldigen Erholung sinkt, wird neben der Aktivit\u00e4t von SozialistInnen den Weg f\u00fcr ein Infragestellen des Kapitalismus ebnen. Dieses Infragestellen wird sich auf bestehende politische Parteien, Institutionen und Strukturen ausweiten. Die alte Art, Dinge zu regeln, wird herausgefordert werden von einer Situation mit bestenfalls stagnierendem Lebensstandard oder, schlimmstenfalls, Abst\u00fcrzen in die Armut. Viele derjenigen, die dazu ermutigt oder gezwungen wurden, in die Selbstst\u00e4ndigkeit zu gehen und kleine Betriebe zu er\u00f6ffnen, werden heftig ausgepresst werden, und die Arbeiterbewegung braucht einen programmatischen Zugang zu ihnen, um einer Rechtsbewegung solcher Schichten zuvor zu kommen. Ein Schl\u00fcssel zum Erfolg ist, dass die Erfahrung des Kampfs die Frage danach aufwerfen wird, wie Widerstand gegen die kapitalistische Offensive geleistet werden kann. ArbeiterInnen, Jugendliche und viele Teile der Mittelschicht werden realisieren, dass dieses System keine dauerhaft bessere Lebensperspektive bieten kann, und sich die Frage stellen, was die Alternative sein kann.<\/p>\n

Unbest\u00e4ndige politische Situationen<\/h4>\n

Der Mangel an stabilen Regierungen und das Bed\u00fcrfnis, die Opposition \u201eeinzubinden\u201c, kann in dieser Krisenperiode zu offiziellen und inoffiziellen B\u00fcndnissen f\u00fchren, einschlie\u00dflich \u201egro\u00dfer Koalitionen\u201c zwischen Mehrheitsparteien oder \u201enationaler\u201c Koalitionsregierungen, die \u201emit Notst\u00e4nden umgehen\u201c sollen. Aber der Kapitalismus ist hochflexibel. In Belgien hat die Unm\u00f6glichkeit, eine Regierung zu bilden, die seit den Wahlen im Juni anh\u00e4lt, nicht verhindert, dass eine \u00dcbergangsregierung indirekt Angriffe durchf\u00fchrt.<\/p>\n

Wahlen, egal ob sie turnusm\u00e4\u00dfig oder vorgezogen verlaufen, k\u00f6nnen jetzt ihre eigenen Komplikationen f\u00fcr die herrschende Klasse haben. Es kam 2010 zu gro\u00dfen Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung in den Niederlanden und Belgien (letzteres haupts\u00e4chlich aufgrund von Komplikationen in der ungel\u00f6sten nationalen Frage Belgiens) und die erste Koalitionsregierung in Gro\u00dfbritannien zu Friedenszeiten seit den Drei\u00dfigern entstand. Diese Wahlergebnisse sind ein Produkt der einbrechenden Unterst\u00fctzung f\u00fcr viele der traditionellen b\u00fcrgerlichen, reformistischen und stalinistischen Parteien in der neuen unbest\u00e4ndigen Situation. Die Krise und manchmal die Aufspaltung vieler alter Parteien, wie sie bereits in Italien und, in geringerem Ausma\u00df, in Frankreich zu sehen waren, waren zugleich Wegbereiter und Ergebnis des Aufkommens neuer Kr\u00e4fte von unterschiedlichem Charakter.<\/p>\n

W\u00e4hrend vergangene Umfragen die M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die NPA in Frankreich und Syriza in Griechenland zeigten, war von den neuen linken Formationen nur die LINKE in Deutschland f\u00e4hig, gr\u00f6\u00dfere Wahlerfolge zu erzielen. Obwohl die NPA weiterhin Potential hat, insbesondere aufgrund ihres teilweise radikalen Auftretens und Besancenots pers\u00f6nlichem Ansehen, ist l\u00e4ngst nicht sicher, dass sich dieses in W\u00e4hlerstimmen \u00fcbersetzt. Aber wie wir bereits zuvor in Italien, Frankreich, den Niederlanden und Schottland gesehen haben, sind Wahlerfolge ohnehin keine Garantie f\u00fcr die weitere Entwicklung. Ein Teil des Grundes daf\u00fcr, dass Syriza im Vergleich zu den Wahlumfragen Anfang 2008 (18 Prozent) bei den Wahlen 2009 nur geringen Erfolg verzeichnen konnte (4,6 Prozent), liegt darin, dass viele \u201edas kleinere \u00dcbel\u201c in Form der Pasok w\u00e4hlten. Allerdings verstand die F\u00fchrung von Syriza wie die F\u00fchrungen vieler anderer neuer linker Formationen nicht, wie es zu diesem Wahlergebnis kam oder wie die Zustimmung zu Pasok davon beeintr\u00e4chtigt w\u00fcrde, dass sie weiter an der Regierung bleibt. Das ist, neben der v\u00f6lligen Unf\u00e4higkeit der F\u00fchrer von Syriza, politisch und organisatorisch auf die Krise und die Anforderungen des Klassenkampfs zu reagieren, ein Grund f\u00fcr den Aufruhr, der die Partei im letzten Jahr erfasst hat.<\/p>\n

Die zunehmend unbest\u00e4ndige wirtschaftliche und soziale Situation f\u00fchrte in vielen L\u00e4ndern zu einem pl\u00f6tzlichen Anwachsen (oder pl\u00f6tzlichen Fall) verschiedener b\u00fcrgerlicher oder kleinb\u00fcrgerlicher Kr\u00e4fte wie Wilders\u00b4 PVV in den Niederlanden, der FDP in Deutschland, den Liberaldemokraten in Gro\u00dfbritannien, der NVA in Flandern und den Gr\u00fcnen in Deutschland und Frankreich.<\/p>\n

Allerdings bedeuten Wahlerfolge nicht notwendigerweise eine anhaltende Popularit\u00e4t, sogar wenn, wie in Deutschland, die Wirtschaft aufgrund von Exporten w\u00e4chst. Das Jahr nach den Wahlen 2009 f\u00fchrte zu einem dramatischen Einbruch der Unterst\u00fctzung f\u00fcr die CDU\/CSU\/FDP-Koalition und insbesondere gerade f\u00fcr die FDP.<\/p>\n

\u00d6konomische Unruhe<\/h4>\n

Aber Deutschlands Wirtschaftswachstum ist zerbrechlich, wie das anderer europ\u00e4ischer L\u00e4nder, und k\u00f6nnte seinen H\u00f6hepunkt bereits \u00fcberschritten haben. Die offene Spekulation \u00fcber die Zukunft von Regierungen, die Euro-W\u00e4hrung, die Rivalit\u00e4ten und sich ver\u00e4ndernden Allianzen innerhalb der EU, plus der Anstieg der Proteste, sind allesamt Vorboten f\u00fcr den anstehenden Tumult.<\/p>\n

Somit ist 2010 nicht zu dem Jahr geworden, auf das die europ\u00e4ischen herrschenden Klassen gehofft hatten, als sie sich 2000 auf die so genannte \u201eLissabon-Strategie\u201c einigten. Stattdessen war die EU mit einer ihrer bisher schwersten Krisen konfrontiert, in der durch \u00f6konomische und soziale St\u00fcrme die Zukunft der gegenw\u00e4rtigen Eurozone und sogar die der jetzigen Struktur der EU in Frage gestellt werden.<\/p>\n

Der Euro-Sturm st\u00fcrzte die EU in heftige interne Streitereien, als nationale Regierungen versuchten, ausl\u00e4ndische Kr\u00e4fte oder rivalisierende Regierungen f\u00fcr die Krise verantwortlich zu machen. Eine Zeit lang standen Griechenland und vor allem griechische ArbeiterInnen im Brennpunkt der D\u00e4monisierung. Sie sollten sowohl f\u00fcr die Eurokrise verantwortlich sein als auch \u201emilde Gaben\u201c von der restlichen EU verlangen. Es gibt ein Element an Wahrheit darin, dass eine \u201eStaatsschuldenkrise\u201c in Griechenland sich als das schwache Glied herausstellen konnte, das Chaos in der Eurozone ausl\u00f6ste. Aber bald stellte sich heraus, dass es eine Reihe schwacher Linien in einer \u201eKrisenkette\u201c gibt. Daher sprachen Spekulanten und kapitalistische Kommentatoren von den \u201ePIIGS\u201c (Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien) als die Krisenl\u00e4nder der Eurozone.<\/p>\n

Was die EU als \u201eFortschritt\u201c in den 2000er Jahren pr\u00e4sentierte, waren in Wirklichkeit scharfe neoliberale Angriffe auf viele Errungenschaften der Arbeiterbewegungen der vorhergehenden Jahrzehnte. Das war das Wesen der \u201eLissabon-Strategie\u201c. Es war kein Zufall, dass Schr\u00f6ders sozialdemokratisch-gr\u00fcne Regierung in Deutschland 2003 ihr neoliberales K\u00fcrzungspaket \u201eAgenda 2010\u201c nannte. Die Offensive hatte gr\u00f6\u00dftenteils wegen der Gewerkschaftsf\u00fchrungen Erfolg darin, den Lebensstandard der Bev\u00f6lkerung in vielen L\u00e4ndern niedrig zu halten. In \u00d6sterreich fiel der Anteil der L\u00f6hne am BIP von 62 Prozent 1995 auf 55 Prozent 2008, wobei der \u00e4rmste Teil der \u00f6sterreichischen Arbeiterklasse einen Reallohnverlust von zw\u00f6lf Prozent erlitt.<\/p>\n

Diese Art von \u201eErfolg\u201c plus die Illusionen in den Euro und fortbestehendes Wachstum der Weltwirtschaft erkl\u00e4rt teilweise, warum die Herrschenden in der EU v\u00f6llig unerwartet vom Ausbruch der Krise getroffen wurden \u2013 einer Krise, die riesige Fragezeichen f\u00fcr das \u201eeurop\u00e4ische Projekt\u201c und das \u00dcberleben der Euro-W\u00e4hrend die internationale Krise, die 2007 begann, der endg\u00fcltige Ausl\u00f6ser daf\u00fcr war, dass die EU ihre Ziele 2010 nicht erreicht hat, litten einige kapitalistische L\u00e4nder in Europa bereits zuvor unter den globalen kapitalistischen Ver\u00e4nderungen. Obwohl diese Katastrophe praktisch alle herrschenden Klassen und ihre Politiker unerwartet traf, war es trotzdem kein \u201eUnfall\u201c. Vielmehr folgte sie aus der Natur des Kapitalismus und dem Charakter des Wirtschaftswachstums in den zwei vorhergehenden Jahrzehnten.<\/p>\n

Zugleich zeigte sie auch den wahren Charakter und die Grenzen der EU auf. Das ist die Bedeutung der neuen Kampfrunde zwischen den EU-M\u00e4chten und der jetzt offenen Debatte \u00fcber die Zukunft des Euros und die Diskussion (und wahrscheinlich wenigstens Elemente einer Notfallplanung) \u00fcber die M\u00f6glichkeit, dass mindestens ein Land aus der Eurozone heraus gezwungen wird. Aber die Diskussion beschr\u00e4nkt sich nicht darauf, dass einzelne L\u00e4nder aus der Eurozone gezwungen werden, sondern dass im Extremfall Deutschland aussteigt.<\/p>\n

Aufeinanderfolgende Krisen und die Eurokrise<\/h4>\n

Das riesige 750-Milliarden-Euro-Rettungspaket im Mai 2010 hat zwar die unmittelbare Krise beendet, die von der Offenlegung der tats\u00e4chlichen griechischen finanziellen Situation ausgel\u00f6st wurde, brachte aber nur eine tempor\u00e4re Stabilit\u00e4t mit sich. Sprunghafte Anstiege in den Zinss\u00e4tzen f\u00fcr Schuldverschreibungen weisen auf neue potentielle Krisen hin, oder auf die Bedrohung durch eine Krise, w\u00e4hrend Zweifel an den Finanzen weiterer Eurozonenl\u00e4nder wieder an die Oberfl\u00e4che treten.<\/p>\n

Die erneute Krise um Irland im November wurde teilweise durch Merkel ausgel\u00f6st, die im Oktober ein Abkommen durchsetzte, das in zuk\u00fcnftigen Finanzkrisen auch Investoren zwingen w\u00fcrde, Einbu\u00dfen in ihren Investments in Kauf zu nehmen. Die anderen EU-Staaten waren nicht in der Position, den deutschen Imperialismus herauszufordern, der die finanzielle Basis darstellt, von der sowohl EU als auch Euro abh\u00e4ngen. Merkel hat teilweise gehandelt, um ein Anwachsen des Widerstands innerhalb Deutschlands gegen die \u201eRettung\u201c anderer L\u00e4nder zu verhindern.<\/p>\n

Allerdings hat das Abkommen vom Oktober 2010 die Entwicklungen am Finanzmarkt beschleunigt, aber nicht verursacht. Die Finanzm\u00e4rkte erh\u00f6hten z\u00fcgig die Zinss\u00e4tze f\u00fcr Irland – ein Versuch, einen Teil der m\u00f6glichen zuk\u00fcnftigen Verluste auszugleichen. Bezeichnenderweise nutzten die Finanzinstitutionen ihre Macht, um jedem eigenen Schaden zu entgehen, w\u00e4hrend sie verlangten, dass die Arbeiterklasse und die Mittelschicht K\u00fcrzungen in Kauf nehmen sollen. Der daraus folgende enorme Druck auf Irland, ein Rettungspaket zu akzeptieren und weitere K\u00fcrzungen durchzuf\u00fchren und dazu die internationale \u201eAufsicht\u201c, die damit einherging, zeigten, dass sie am Rande einer Panik waren. Viele herrschende Klassen f\u00fcrchteten, dass der Zusammenbruch einer irischen Bank eine Lehman-artige internationale Krise ausl\u00f6sen k\u00f6nnte und\/oder, dass die Krise um Irlands Schulden alsbald Spanien \u00e4hnlich unter Druck setzen k\u00f6nnte. W\u00e4hrend solche Rettungspakete kleineren Wirtschaftsm\u00e4chten wie Griechenland, Irland und Portugal angeboten werden k\u00f6nnen, k\u00f6nnte eine spanische Krise die gesamte Eurozone in Gefahr bringen.<\/p>\n

Aber die Zukunft der Eurozone wird nicht nur von einer neuen Staatsschuldenkrise bedroht. Es gibt auch Spannungen, die von den Verzerrungen und vom Ungleichgewicht innerhalb des Eurosystems herr\u00fchren, einem System, das in vielerlei Hinsicht zum Vorteil des deutschen Kapitalismus und gegen einige seiner Rivalen gewirkt hat. Wie das CWI bereits vor der Einf\u00fchrung der Euro-Scheine und -M\u00fcnzen 2002 argumentierte, wirft diese Situation die Frage auf, wie lange die Eurozone in ihrer gegenw\u00e4rtigen Form \u00fcberleben kann. Offensichtlich ist die Integration der europ\u00e4ischen Wirtschaft weit gegangen und hat eine Situation geschaffen, in der, neben immensen politischen Umbr\u00fcchen, eine Rekonfiguration oder ein Auseinanderbrechen der Eurozone \u00e4u\u00dferst zerst\u00f6rerische Auswirkungen h\u00e4tte. Aber das allein w\u00e4re nicht genug, um in einer Krisenzeit ein Land oder eine Gruppe von L\u00e4ndern davon abzuhalten, die Eurozone zu verlassen, oder, wie Merkel im M\u00e4rz 2010 drohte, hinausgeworfen zu werden.<\/p>\n

Wiederholt kommt es zu Spannungen und einem Zusammensto\u00df verschiedener Interessen zwischen verschiedenen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, was China auszunutzen versucht, indem es Portugal und Griechenland finanzielle Unterst\u00fctzung anbietet. Zugleich findet zwischen den gr\u00f6\u00dferen EU-M\u00e4chten ein Kampf um die F\u00fchrungsrolle, wenn auch noch nicht Vormachtstellung, statt. Eine Folge der Krise ist, dass Griechenland, und zunehmend auch Irland, als Euro-L\u00e4nder zunehmend unter EU-Kontrolle gestellt werden, die in Wirklichkeit die Kontrolle Deutschlands als st\u00e4rkste wirtschaftliche Macht in Europa ist. Sowohl in Griechenland als auch in Irland gibt es \u00c4rger \u00fcber das, was richtigerweise als Verlust an Souver\u00e4nit\u00e4t gegen\u00fcber der EU, der EZB, dem IWF und den Geldm\u00e4rkten gesehen wird, der anti-imperialistische Elemente enth\u00e4lt. Gegen diese Eingriffe wird sich eine Opposition in der Bev\u00f6lkerung entwickeln und MarxistInnen werden sich darum bem\u00fchen, ihr einen antikapitalistischen statt eines haupts\u00e4chlich nationalistischen Charakters zu geben.<\/p>\n

Neuer Wirtschaftsabschwung<\/h4>\n

Bereits vor dem Novembersturm war klar, dass der leichte Wirtschaftsaufschwung in diesem Jahr, der eine Mischung aus einer kurzfristigen Markterholung und dem andauernden Wachstum in China war, nicht die Unruhe in Europa beendet hat. Das trifft zu, obwohl in einigen L\u00e4ndern wie zum Beispiel Deutschland manche die Hoffnung haben, das Schlimmste w\u00e4re vorbei. Es ist jedoch klar, dass eine Erholung nicht auf den Entwicklungen in der EU basiert oder darin wurzelt. Deutschlands starke Exportabh\u00e4ngigkeit ist ein besonders zerbrechlicher Punkt und eine Umkehr der Tendenz h\u00e4tte gro\u00dfe Auswirkungen, wie bereits beim Einbruch des BIP um 6,8 Prozent zwischen Fr\u00fchjahr 2008 und 2009 zu sehen war. Europaweit ist die Zahl der prek\u00e4ren, Zeitarbeits-, Teilzeit- und befristeten Jobs gestiegen und es wurden viele ArbeiterInnen in eine Scheinselbstst\u00e4ndigkeit gezwungen. Alle diese Arbeitsverh\u00e4ltnisse sind weit entfernt von echten Vollzeitstellen.<\/p>\n

F\u00fcr deutsche ArbeiterInnen hatte dieses Wirtschaftswachstum andere Auswirkungen. 2010 hat es in manchen Sektoren Verbesserungen gegeben, wie zum Beispiel in der Stahlindustrie eine Lohnerh\u00f6hung von 3,6 Prozent und gleicher Lohn f\u00fcr ArbeiterInnen mit befristeten Vertr\u00e4gen. Einige Betriebe, insbesondere in der Autoindustrie, haben Lohnerh\u00f6hungen auch fr\u00fcher durchgef\u00fchrt als in den Tarifvertr\u00e4gen festgeschrieben. Aber 2009 war das erste Jahr seit 1949, in dem nicht nur die Real-, sondern auch die Nominall\u00f6hne fielen und zugleich der Druck durch die Managements innerhalb der Betriebe weiter wuchs. Zus\u00e4tzlich ist eine Mehrheit der neuen Arbeitspl\u00e4tze befristet, so dass sie schnell verloren gehen k\u00f6nnen, wenn das Wirtschaftswachstum abbricht. Dennoch hat der neue Wirtschaftsaufschwung Hoffnungen geweckt, dass das Schlimmste vor\u00fcber sei, sowohl in Deutschland als auch in L\u00e4ndern, die in enger Verbindung zu ihm stehen. Im November 2010 f\u00fcrchteten 35 Prozent der Deutschen die Arbeitslosigkeit, verglichen mit 59 Prozent ein Jahr zuvor. Das ist ein Grund, warum die neuen K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen der Regierung, die sich haupts\u00e4chlich gegen die \u00e4rmsten Schichten richten, bisher keinen breiten Widerstand hervorrufen.<\/p>\n

Allerdings stehen viele L\u00e4nder Europas vor weitaus schlimmeren wirtschaftlichen Lagen und, wichtiger noch, haben keinen einfachen Ausweg daraus. Das Bruttoinlandsprodukt der baltischen Staaten fiel 2009 enorm (am schlimmsten in Lettland um 18 Prozent), und auch andere L\u00e4nder mussten gro\u00dfe Einbu\u00dfen in Kauf nehmen: Finnland (acht Prozent), Irland (7,1 Prozent) und Island (6,8 Prozent). Im Verlauf des Jahres 2010 verlangsamten sich auch die Wachstumsraten in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Die instabile Situation ist ein Grund f\u00fcr die anhaltende Spaltung innerhalb der herrschenden Klassen dar\u00fcber, wie weitgehend und wie schnell Angriffe auf die Lebensstandards fortgesetzt werden k\u00f6nnen und ob weitere Ma\u00dfnahmen ergriffen werden m\u00fcssen, um Aspekte der Krise zu mildern.<\/p>\n

In der Wirtschaft der EU zeigt sich klar, dass es keine Grundlage gibt f\u00fcr eine anhaltende Wirtschaftserholung, und die Situation wird dadurch verschlimmert, dass die meisten Regierungen damit begonnen haben, K\u00fcrzungspakete in die Tat umzusetzen. Das zeigt sich besonders brutal in Griechenland und Irland, deren Wirtschaft in Wirklichkeit nach wie vor schrumpft, und Portugal und Spanien stehen dem wenig nach. Die Offensive der Regierung Gro\u00dfbritanniens wird gerechtfertigt durch eine Hoffnung auf ein Wiederaufleben der Exporte, aber es ist alles andere als sicher, dass der britische Kapitalismus Bereiche jenseits des Finanzsektors wieder aufbauen kann. Insgesamt weisen alle Zeichen darauf hin, dass die Weltwirtschaft sich erneut verlangsamt und es zeichnet sich ein erneutes Eintauchen in die Krise (\u201eDouble Dip\u201c) am Horizont ab. Die Aussichten f\u00fcr die Weltwirtschaft sind auch ein Schl\u00fcssel zu den Wirtschaftsaussichten Deutschlands, so wie auch die schnelle Erholung 2010 ausschlie\u00dflich auf Exporten basierte. Eine Kombination aus einem Jahrzehnt der Niedrighaltung der Reall\u00f6hne und den Wechselkursen bei der Umwandlung der nationalen W\u00e4hrungen in den Euro kurbelten die Konkurrenzf\u00e4higkeit Deutschlands sowohl in der Eurozone als auch international an. Beispielsweise werden mittlerweile \u00fcber 20 Prozent der Produktion der deutschen Autoindustrie in China verkauft und Deutschland k\u00f6nnte im besten Fall mit einer Stagnation konfrontiert werden, wenn, was sehr wahrscheinlich ist, die Weltwirtschaft sich erneut verlangsamt. Ein ernster Abschwung der Weltwirtschaft w\u00fcrde erneut zu einer Verringerung der Produktion in Deutschland f\u00fchren und h\u00e4tte enorme politische und soziale Konsequenzen.<\/p>\n

Den Offensiven der herrschenden Klassen widerstehen<\/h4>\n

Symptomatisch f\u00fcr den fundamentalen Charakter dieser Wirtschaftskrise ist, dass die Angriffe und K\u00fcrzungen nicht nur ArbeiterInnen und Jugendliche betreffen, sondern auch breite Teile der Mittelschicht. Zum ersten Mal seit den drei\u00dfiger Jahren wurden Lohnk\u00fcrzungen in den meisten europ\u00e4ischen L\u00e4ndern direkt eingef\u00fchrt, wie in Irland und Griechenland, oder durch Arbeitszeitverk\u00fcrzung ohne Lohnausgleich oder beides. Diese Angriffe werden nicht nur aufgrund der Verringerung der Wirtschaftsleistung, h\u00f6herer Staatsverschuldung und wegen dem Willen der herrschenden Klasse, Profite zu sichern und Steuern niedrig zu halten, ausgef\u00fchrt. Unter dem Deckmantel dieser Krise f\u00fchrt die herrschende Klasse ihre Offensive fort, indem sie durch eine neo-liberale Agenda darauf abzielt, die Arbeiterklasse zu schw\u00e4chen, Arbeitskraft billiger zu machen und Sozialausgaben zu k\u00fcrzen. Daher sind es in vielen L\u00e4ndern die schw\u00e4chsten Schichten der Gesellschaft und die \u00e4rmsten Gebiete, die am h\u00e4rtesten getroffen werden.<\/p>\n

Die Hoffnungen Vieler wurden durch den Verlust von Arbeitspl\u00e4tzen, K\u00fcrzungen im Sozialbereich und, in einigen L\u00e4ndern, die Last von in Zeiten des Booms aufgenommenen Schulden (um H\u00e4user oder das allt\u00e4gliche Leben zu finanzieren) ersch\u00fcttert. Die europ\u00e4ische Jugend sieht immer seltener eine sichere Zukunft vor sich, w\u00e4hrend sie mit einer Massenarbeitslosigkeit im Depressionsstil konfrontiert ist. Stattdessen hat sie Aussicht auf eine Mischung aus befristeten Arbeitspl\u00e4tzen, Arbeitslosigkeit, wachsenden Bildungskosten und sich anh\u00e4ufenden Schulden. Diese Krise betrifft die L\u00e4nder auf verschiedene Weise. Einige, wie Griechenland, Portugal und viele in Osteuropa, stehen vor fundamentalen Krisen, weil die Aussichten im Kapitalismus begrenzt sind. In diesen L\u00e4ndern und anderen, wie Irland, k\u00f6nnten einige der dynamischeren Schichten unter den Jugendlichen auswandern, in der Hoffnung, einen Ausweg zu finden. Aber viele werden gegen die Verschlechterungen k\u00e4mpfen wollen. Weitaus breitere Schichten von Jugendlichen, einschlie\u00dflich einiger aus den Banlieues, beteiligten sich am franz\u00f6sischen Kampf im Herbst 2010 und zeigten damit ein Potential, in den Klassenkampf einbezogen zu werden. Regierungen beginnen, auf den wachsenden Widerstand der Jugend und der Arbeiterklasse mit Schritten hin zu autorit\u00e4reren und repressiveren Methoden sowohl gegen Demonstrationen als auch Arbeitsk\u00e4mpfe zu reagieren. Das zeigte sich bei Sarkozys Verwendung von Sonderbefugnissen gegen die \u00d6lraffinerie-Besch\u00e4ftigten und die faktische Militarisierung der streikenden Fluglotsen durch die PSOE-Regierung.<\/p>\n

In den letzten Jahren wurden scharfe Umbr\u00fcche im Bewusstsein deutlich. Als sich die weltweite Krise 2007, 2008 und 2009 entfaltete, gab es anf\u00e4nglich eine gro\u00dfe Angst vor dem Gespenst der 1930er Jahre und in einigen L\u00e4ndern auch Elemente l\u00e4hmender Effekte, als die Arbeitslosigkeit wuchs. Das spiegelte sich wieder in der Bereitschaft einiger ArbeiterInnen, Lohnk\u00fcrzungen in Kauf zu nehmen. Gleichzeitig gab es eine Welle des \u00c4rgers, besonders gegen die Banken, die zu Protesten rund um die Parole \u201eWir zahlen nicht f\u00fcr Eure Krise!\u201c f\u00fchrten. Allerdings verdampfte diese erste Protestwelle aus Mangel an einer sozialistischen Perspektive in gewissem Ma\u00dfe in einigen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern, als die Hoffnung aufkam, dass die Rettungspakete ein v\u00f6lliges Desaster verhindern k\u00f6nnten. Jetzt, wo die langfristigen Folgen der Krise f\u00fcr die Lebensstandards und Zukunftsaussichten deutlich werden, kommen erneut \u00c4ngste und \u00c4rger auf, insbesondere gegen\u00fcber Bankern. Das bildet die Grundlage f\u00fcr Spr\u00fcnge im Bewusstsein, in denen sozialistische Ideen innerhalb der Arbeiterbewegung wieder aufleben werden und SozialistInnen ein breiteres Publikum f\u00fcr ihre Ideen und Vorschl\u00e4ge gewinnen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Wie die letzten Jahre gezeigt haben, entfalten sich die Klassenk\u00e4mpfe und Proteste jedoch nicht geradlinig. Es kann zu vor\u00fcbergehenden Gef\u00fchlen kommen, dass man durch die Krise \u00fcberw\u00e4ltigt wird und wenig dagegen tun kann. Solche Stimmungen werden verfliegen, aber K\u00e4mpfe haben einen inneren Rhythmus des Fortschreitens, der Pausen und der Reflexion vor Neuanf\u00e4ngen, m\u00f6glicherweise in einer neuen Form.<\/p>\n

Bereits seit 2007 gab es starke Reaktionen und beginnenden Widerstand gegen die Krise und den naturgem\u00e4\u00dfen Versuch der Kapitalisten, die Kosten auf die Schultern Anderer abzuw\u00e4lzen. Wie das CWI bereits zuvor erkl\u00e4rte, h\u00e4tte selbst die Existenz von starken reformistischen sozialdemokratischen und stalinistischen Parteien, wie es sie vor drei\u00dfig Jahren noch gab, schnell dazu gef\u00fchrt, dass der Kapitalismus als solcher in Frage gestellt w\u00fcrde und sozialistisches Bewusstsein w\u00e4re in einer breiteren Schicht der Arbeiterklasse angewachsen. Was ihn bisher gerettet hat, war die politische Schw\u00e4che der Arbeiterklasse, ein Ergebnis des Niedergangs des Klassenbewusstseins in den letzten Jahrzehnten. Es hat bedeutet, dass der Sozialismus dem Kapitalismus nicht allgemein als Alternative entgegengesetzt wurde.<\/p>\n

Weiter zum zweiten Teil<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Dokument Nummer 5 des 10. CWI-Weltkongress im Dezember 2010<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[103,46],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14057"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14057"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14057\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14057"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14057"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14057"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}