{"id":13941,"date":"2010-12-10T00:00:00","date_gmt":"2010-12-09T23:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=13941"},"modified":"2012-05-09T15:31:19","modified_gmt":"2012-05-09T13:31:19","slug":"13941","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2010\/12\/13941\/","title":{"rendered":"Ist der Staat neutral?"},"content":{"rendered":"<p>  Marxismus f&#252;r Dummies<\/p>\n<p><!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  JedeR von uns hat es mindestens schon einmal geh&#246;rt: Kapitalismus hat   keine Ideologie und unser Staat ist neutral. Es gibt Gesetze die f&#252;r   jedeN gleicherma&#223;en gelten und der Staat ist, egal wem gegen&#252;ber um die   Einhaltung selbiger bem&#252;ht.<\/p>\n<p>  MarxistInnen wissen, dass das nicht der Fall ist. Die folgenden S&#228;tze   von Lenin fassen unsere Ansichten &#252;ber den b&#252;rgerlichen   (=kapitalistischen) Staat zusammen: &#8222;Der Staat ist das Produkt und die   &#196;u&#223;erung der Unvers&#246;hnlichkeit der Klassengegens&#228;tze. Der Staat entsteht   dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegens&#228;tze   objektiv nicht vers&#246;hnt werden k&#246;nnen. Und umgekehrt: Das Bestehen des   Staates beweist, da&#223; die Klassengegens&#228;tze unvers&#246;hnlich sind.&#8220;<\/p>\n<h4>  Und das bedeutet?<\/h4>\n<p>  Das bedeutet, dass wir der Meinung sind, dass der b&#252;rgerliche Staat,   haupts&#228;chlich bestehend aus Polizei, Armee, Gerichten und   Verwaltungsbeh&#246;rden, nur ein Mittel ist zur Aufrechterhaltung der   Herrschaft der einen Klasse &#252;ber die andere Klasse, also die Herrschaft   der Kapitalisten (=Minderheit) &#252;ber die Arbeiter (=Mehrheit), wie wir in   der .megafon Nummer 2 im Artikel &#8222;<a href=\"\/?p=13748\">Gibt   es noch Klassen?<\/a>&#8220; beschrieben haben. Historisch beleuchtet Friedrich   Engels den Staat so: Da der Staat entstanden ist aus dem Bed&#252;rfnis,   Klassengegens&#228;tze im Zaum zu halten, da er aber gleichzeitig mitten im   Konflikt dieser Klassen entstanden ist, so ist er in der Regel Staat der   m&#228;chtigsten, &#246;konomisch herrschenden Klasse, die vermittelst seiner auch   politisch herrschende Klasse [heute die Kapitalisten] wird und so neue   Mittel erwirbt zur Niederhaltung und Ausbeutung der unterdr&#252;ckten   Klasse.&#8220;<\/p>\n<p>  Engels sagt also, dass der Staat nur entstanden ist und besteht, um den   Widerstand der unterdr&#252;ckten Klasse (=Arbeiter) gegen die herrschende   Klasse (=Kapitalisten) zu b&#228;ndigen oder zu unterdr&#252;cken. In ruhigen   Zeiten erscheint der Staat einigerma&#223;en neutral. Sieht die herrschende   Klasse aber ihre Machtstellung und damit ihre Profite bedroht, merkt man   schnell, dass der Schein tr&#252;gt.<\/p>\n<p>  Bestes aktuelles Beispiel ist der gewaltt&#228;tige Polizeieinsatz gegen   friedlich demonstrierende Stuttgart 21- GegnerInnen. Die Protestbewegung   gegen Stuttgart 21 sollte beendet werden, dazu musste der Staat sein   wahres Gesicht offenbaren und seine Staatsmacht f&#252;r die Interessen der   Unternehmen und Immobilienspekulanten (=herrschende Klasse) gegen die   einfache Bev&#246;lkerung (=unterdr&#252;ckte Klasse) einsetzen.<\/p>\n<h4>  Immer dieselbe Schei&#223;e<\/h4>\n<p>  Dass der Staat nie eine andere Funktion hatte als die Macht der   herrschenden Klasse zu sichern, l&#228;sst sich historisch beweisen: In der   Antike war der Staat das Mittel zur Unterdr&#252;ckung der Sklaven. Im   Mittelalter waren es die Leibeigenen und Bauern, die unterdr&#252;ckt werden   mussten. In der Urgesellschaft (Steinzeit) gab es kein Privateigentum.   Deshalb behauptet auch niemand, es h&#228;tte damals einen Staat gegeben.   Engels formuliert das so: &#8222;Der Staat ist also nicht von Ewigkeit her. Es   hat Gesellschaften gegeben, die ohne ihn fertig wurden, die von Staat   und Staatsgewalt keine Ahnung hatten.&#8220;<\/p>\n<h4>  Unsere L&#246;sung? Sozialismus!<\/h4>\n<p>  Wir MarxistInnen halten es f&#252;r notwendig, die Klassengesellschaft zu   &#252;berwinden, um die Unterdr&#252;ckung der Menschheit zu beenden. Denn ohne   Klassengesellschaft ist ein Mittel zur Herrschaft der einen Klasse &#252;ber   die andere &#252;berfl&#252;ssig.<\/p>\n<p>  Deswegen denken wir, dass in einer klassenlosen Gesellschaft der Staat   verschwinden wird. Oder wie Friedrich Engels schrieb: &#8222;Die Gesellschaft,   die die Produktion auf Grundlage freier und gleicher Assoziation der   Produzenten neu organisiert[der Sozialismus], versetzt die ganze   Staatsmaschine dahin, wohin sie dann geh&#246;ren wird: ins Museum der   Altert&#252;mer, neben das Spinnrad und die bronzene Axt.&#8220;<\/p>\n<p>  <i>Nico<\/i><\/p>\n<p>  <i>Zum Weiterlesen empfiehlt die .megafon &#8222;Staat und Revolution&#8220; von   W.I. Lenin und &#8222;Der Ursprung der Familie&#8220; von Friedrich Engels.<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Marxismus f&#252;r Dummies\n    <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[93],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13941"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13941"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13941\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13941"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13941"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13941"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}