Rassismus hilft nur den Reichen! Gemeinsam kämpfen gegen Sozialabbau & Entlassungen!<\/p>\n
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Morgen werden Tausende in Dresden gegen den Nazi-Aufmarsch demonstrieren. Auch die CDU ruft zu einem „stillen Gedenken“ gegen Fremdenhass auf. Hier präsentieren sich wieder einmal Brandstifter als Feuerwehr. Gleichzeitig werden AntifaschistInnen, die der menschenverachtenden rassistischen Propaganda durch Blockaden aktiv entgegentreten wollen, von staatlicher Seite kriminalisiert. Was steckt dahinter?<\/b><\/p>\n von Sascha Stanicic, Berlin<\/i><\/h4>\n
Die kapitalistische Krise bedeutet für Millionen Angst um den Arbeitsplatz, Kürzungen sozialer Leistungen, Armut. Das ist auch die für Deutschland zu erwartende Entwicklung. Faschisten versuchen daraus Profit zu schlagen, indem sie antikapitalistische Phrasen dreschen und mit platten Parolen MigrantInnen für die sozialen Probleme verantwortlich machen.<\/p>\n
Dabei bereiten ihnen aber die kapitalistischen Politiker seit Jahren den ideologischen Boden. Ob die Propaganda gegen eine angebliche „Asylantenflut“ Anfang der neunziger Jahre, die zur faktischen Abschaffung des Asylrechts durch CDU\/CSU, FDP und SPD führte. Oder rassistische Sprüche von Jürgen Rüttgers, Roland Koch oder auch SPD-Politikern wie Thilo Sarrazin – es sind bürgerliche Politiker, die Ausländerfeindlichkeit schüren. Damit verfolgen sie ein einfaches Ziel: Teile und Herrsche.<\/p>\n
Denn wenn deutsche KollegInnen denken, verantwortlich für die Verschlechterung der Lebenssituation seien die „vielen Ausländer“, wird der Blick von den eigentlich Verantwortlichen abgelenkt: Regierung und Kapital. Wenn sich „die da unten“ nicht einig sind, können sie den Reichen und Mächtigen auch nicht gefährlich werden.<\/p>\n
Deshalb sind die NPD und ihre Kumpane in Wirklichkeit überhaupt nicht antikapitalistisch. Die Faschisten sind keine Kraft, die Arbeiterinteressen vertritt, weil sie zwischen deutschen und ausländischen ArbeiterInnen trennen – Arbeiterinteressen sind aber nur im gemeinsamen Kampf aller Beschäftigten durchzusetzen.<\/p>\n
Nazis behindern aber nicht nur den gemeinsamen Widerstand und spalten. Ihr Ziel ist es – wie im Hitlerfaschismus geschehen –, Gewerkschaften und alle anderen Organisationen der Arbeiterbewegung zu zerschlagen.<\/p>\n
Der beste Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist also der gemeinsame Kampf von deutschen und nichtdeutschen Lohnabhängigen, Erwerbslosen, NachbarInnen, Jugendlichen für ihre gemeinsamen Interessen: gegen Entlassungen bei Opel und anderswo, gegen das von Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Sparpaket, gegen die Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung und die drohende Kopfpauschale.<\/p>\n
Die SAV will das Übel an der Wurzel packen und tritt dafür ein, dass der Kampf gegen Rechtsaußen verbunden wird mit dem Kampf gegen die sozialen Bedingungen, die die Nazis für ihre Propaganda ausnutzen können. Deshalb: gemeinsam gegen Rassismus, Faschismus und Kapitalismus!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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