{"id":13434,"date":"2009-12-01T00:00:00","date_gmt":"2009-12-01T00:00:00","guid":{"rendered":".\/?p=13434"},"modified":"2009-12-01T00:00:00","modified_gmt":"2009-12-01T00:00:00","slug":"13434","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2009\/12\/13434\/","title":{"rendered":"Block KMK"},"content":{"rendered":"<p>  Kostenlose Bildung f&#252;r Alle &#8211; Forderungen durchsetzen<\/p>\n<p>  Am 10. Dezember zur Kultusministerkonferenz in Bonn<\/p>\n<p><!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  Am. 10 Dezember findet in Bonn die n&#228;chste Kultusministerkonferenz   statt. Das ist der n&#228;chste H&#246;hepunkt der Bildungsstreikbewegung: die   Teilnehmerzahlen der Proteste bei der Hochschulrektorenkonferenz von   Leipzig sollen noch getoppt werden. Es sollten jetzt Busse organisiert   werden, um die Proteste zu einem Erfolg zu machen. Dar&#252;ber hinaus gibt   es in einigen St&#228;dten auch Solidarit&#228;tsdemonstrationen, wie zum Beispiel   Rostock und Berlin.<\/p>\n<p>  Flugblatt der SAV (<a href=\"\/media\/x\/2009-12-01-Flugblatt_KMK.pdf\">hier   als PDF zum Download<\/a>):<\/p>\n<h2>  Block KMK &#8211; Am 10. Dezember zur Kultusministerkonferenz in Bonn<\/h2>\n<p>  &quot;Vieles wird dem Bologna-Prozess zu Unrecht in die Schuhe geschoben.&#8220;   verk&#252;ndete Bildungsministerin Schavan. Doch die Verschulung des   Studiums, Modularisierung und Leistungsdruck und die Einf&#252;hrung von   Zugangsbeschr&#228;nkung sind Kern-Bestandteile von Bologna und ihre   Abschaffung Kern-Bestandteil unserer Forderungen.<\/p>\n<p>  Mit Besetzungen der H&#246;rs&#228;le, Schulen, Pressekonferenzen und   Sitzungss&#228;len von Regierenden und Rektoren und den gro&#223;en   Demonstrationen haben Tausende deutlich gemacht, dass sie   Leistungsdruck, Bologna und &#252;berf&#252;llte Seminare ablehnen. Auch wenn   bisher nur eine Minderheit an den H&#246;rsaalbesetzungen teilnimmt; die   Mehrheit der Studierenden und Sch&#252;lerInnen teilen das Anliegen des   Bildungsstreiks.<\/p>\n<h4>  Kuschelkurs?<\/h4>\n<p>  Die Regierung und Rektoren schwanken, wegen des Drucks, zwischen   Bek&#228;mpfen und Umarmen der Proteste. In letzterem liegt die gr&#246;&#223;te   Gefahr. In Reaktion auf die Proteste sollen Studienordnungen   &#8222;entschlackt&#8220; werden. Diejenigen, die mit Vernichtung so genannter   Orchideenf&#228;cher und Abschaffung weiterf&#252;hrender Seminare Geld sparen   wollen, versuchen den Bildungsstreik zu vereinnahmen. Unsere Forderungen   sehen anders aus.<\/p>\n<p>  Merkel, Schavan und die Pr&#228;sidentin der Hochschulrektoren Wintermantel   vertreten eine Bildungspolitik, die unseren Forderungen und Interessen   grundlegend gegen&#252;bersteht. Sie wollen eine Bildung, die sich an den   Bed&#252;rfnissen der kapitalistischen Wirtschaft orientiert. Sie geben   lieber Geld f&#252;r Bankenrettungen aus, als f&#252;r eine kostenlose Bildung f&#252;r   alle. Diese Politik von Schavan und Konsorten muss weg.<\/p>\n<h4>  Forderungen<\/h4>\n<p>  Wir brauchen eine Bildung, die sich an den Bed&#252;rfnissen von Lernenden,   Lehrenden und der Gesellschaft orientiert. Unsere Vorschl&#228;ge f&#252;r   Forderungen sind:<\/p>\n<p>  &#8211; Abschaffung aller Studiengeb&#252;hren<\/p>\n<p>  &#8211; Garantierte &#220;bernahme in den Master &#8211; Weg mit Anwesenheitspflicht<\/p>\n<p>  &#8211; Als Alternative zu BA\/MA und Turbo-Abitur: Demokratische Neugestaltung   der Lehrpl&#228;ne, Bildungsdauer, Pr&#252;fungs- und Studienordnungen durch   Lernende, Lehrende und VertreterInnen der Gewerkschaften<\/p>\n<p>  &#8211; Geld f&#252;r Bildung statt f&#252;r Banken: j&#228;hrlich 40 Milliarden Euro mehr   f&#252;r Bildung<\/p>\n<p>  &#8211; Sofortige Einstellung von 100.000 LehrerInnen und 8.000 ProfessorInnen<\/p>\n<p>  &#8211; Kostenlose Bildung f&#252;r Alle &#8211; Elternunabh&#228;ngiges Baf&#246;g ab 16 Jahren   von 500 Euro plus Warmmiete<\/p>\n<p>  &#8211; Schluss mit der Privatisierung des Bildungswesen &#8211; Unternehmen raus   aus Schulen und Universit&#228;ten<\/p>\n<p>  &#8211; Demokratische Verwaltung der Hochschulen und Schulen durch gew&#228;hlte   Komitees von Lernenden, Lehrenden und GewerkschaftsvertreterInnen<\/p>\n<h4>  N&#228;chster H&#246;hepunkt: Kultusminister nachsitzen<\/h4>\n<p>  Am 10. Dezember kommen die Kultusminister von CDU, FDP, SPD und Gr&#252;ne   unter Leitung von Annette Schavan in Bonn zusammen. Das ist die n&#228;chste   M&#246;glichkeit den Verantwortlichen f&#252;r Bologna und seine Umsetzung   entgegen zu treten. Ihre Politik hat uns nichts zu bieten, deshalb   demonstrieren wir gegen ihre Sitzung. Neben der zentralen Demonstration   in Bonn wird es in weiteren St&#228;dten Demonstrationen geben.<\/p>\n<p>  Mit einer gro&#223;en Mobilisierung m&#252;ssen wir sie so laut und stark, wie   m&#246;glich machen. Schau auf <a href=\"http:\/\/www.kmk-nachsitzen.de\">www.kmk-nachsitzen.de<\/a>,   wie du dich an den Protesten beteiligen kannst. Organisiert Busse, malt   Transparente, verteilt Flugbl&#228;tter am Institut, Mensa oder Schule. Setzt   eine Lehrveranstaltungsbefreiung f&#252;r den Tag durch. Macht die Blockade   der KMK zum n&#228;chsten H&#246;hepunkt der Bewegung.<\/p>\n<h4>  Selbst organisieren<\/h4>\n<p>  &#220;ber die Demonstration hinaus m&#252;ssen wir die Selbstorganisation an Unis   und Schulen st&#228;rken. In den besetzten H&#246;rs&#228;len muss es regelm&#228;&#223;ige   Vollversammlungen aller aktiven Studierenden geben. In Schulen und Unis   brauchen wir Streikkomitees. Das hei&#223;t regelm&#228;&#223;ige und demokratische   Treffen von denjenigen, die den Bildungsstreik unterst&#252;tzen und wo &#252;ber   inhaltliche Ausrichtung und n&#228;chste Aktionen entschieden wird. Ab einer   gewissen Gr&#246;&#223;e sollte ein Koordinierungskreis gew&#228;hlt werden.<\/p>\n<p>  Die Besetzungen sollten aufrecht erhalten und ausgedehnt werden. Mit   gemeinsamen Aktionen vor den Weinachtsferien k&#246;nnen wir deutlich machen:   Wir kommen wieder! In der ersten Januarwoche sollten unmittelbar   Versammlungen in Unis und Schulen abgehalten werden, die entscheiden,   wie die Proteste und Besetzungen fortgesetzt bzw. wieder aufgenommen   werden k&#246;nnen.<\/p>\n<p>  Entscheidend ist die Vernetzung der protestierenden Einrichtungen. Vom   18. bis 20. Dezember soll es die n&#228;chste bundesweite Konferenz in   Potsdam geben. Jede Vollversammlung oder wenn das nicht m&#246;glich ist,   jedes Streikkomitee sollte Delegierte w&#228;hlen, die auf der Konferenz f&#252;r   sie sprechen k&#246;nnen. Zur Konferenz sollten auch Gewerkschaftsjugenden   eingeladen werden. Die Konferenz sollte eine Bestandsaufnahme der   bisherigen Bewegung machen, die Forderungen diskutieren und einen   Vorschlag entwickeln, wie die Bewegung bundesweit weiter entwickelt   werden kann. Dar&#252;ber hinaus sollte ein Sprecher- und Koordinierungskreis   gebildet werden.<\/p>\n<h4>  Bewegung aufbauen<\/h4>\n<p>  Die Bewegung kann weiter aufgebaut werden. Die Sch&#252;lerInnen m&#252;ssen mehr   mit einbezogen werden. In vielen Unis haben sich DozentInnen solidarisch   gezeigt. Es gibt Unterst&#252;tzung von Gewerkschaften. Auch international   gab es bereits Ans&#228;tze zur Vernetzung gegen Bologna und K&#252;rzungen. Die   Selbstorganisation und Vernetzung muss fortgesetzt werden.<\/p>\n<p>  Ab Januar kommt der Pr&#252;fungsstress f&#252;r Studierende und Sch&#252;lerInnen.   Trotzdem sollte ein gemeinsamer H&#246;hepunkt gesetzt werden. M&#246;glich w&#228;ren   zeitgleiche Demonstrationen gegen Bologna, Pr&#252;fungs- und Notenstress in   jedem Bundesland. Vor dem Ende des Semesters sollten AGs und Komitees   bestimmt werden, die in den Semesterferien die Vorbereitungen f&#252;r den   n&#228;chsten Streik koordinieren, der die Forderungen durchsetzen kann.<\/p>\n<p>  Entscheidend wird die Verbindung zu den Besch&#228;ftigten sein. Am 17.   November streikten bereits die verbeamteten LehrerInnen in Hessen. Im   Zuge der Bewegung haben Studierende Streikposten f&#252;r   Studentenwerks-Besch&#228;ftigte organisiert. Daran muss angekn&#252;pft werden.   Die Mehrheit der Studierenden und die Besch&#228;ftigten haben die gleichen   Interessen. Die Kasse f&#252;r Bildung wird leer gemacht, die L&#246;hne werden   gesenkt, um die Gewinne der Unternehmer zu steigern. Der Stress und   Arbeitsdruck auf alle wird erh&#246;ht. Der Schulterschluss mit Besch&#228;ftigten   und Gewerkschaften ist deshalb zentral. Sie k&#246;nnten zudem Streiks   organisieren, die der Schwarz-Gelben Regierung ganz anders das F&#252;rchten   lehren.<\/p>\n<h4>  Politische Alternative<\/h4>\n<p>  Gemeinsam sind wir aktiv f&#252;r freie Bildung. Dar&#252;ber hinaus m&#252;ssen wir   die Fragen beantworten, in welcher Gesellschaft das m&#246;glich ist und wie   wir unsere Forderungen finanzieren wollen. DIE LINKE bietet mit   Forderungen nach selbstbestimmtem Lernen und Geld f&#252;r Bildung statt f&#252;r   Banken einen Ansatz der Politik von CDU, FDP, SPD und Gr&#252;nen etwas   grundlegend anderes entgegen zu setzen. Im Jugend- und   Studierendenverband LINKE.SDS und Linksjugend [&quot;solid] aktiv, tritt die   SAV daf&#252;r ein, dass DIE LINKE die Proteste mit allen Mitteln   unterst&#252;tzt. Sie hat die M&#246;glichkeiten ihn mit anderen Protesten gegen   die Schwarz-Gelbe Regierung zu verbinden und auszuweiten. Der Politik   von Schavan &amp; Co. sollte sie eine grundlegende Alternative im Interesse   der Studierenden, Besch&#228;ftigten und Arbeitslosen entgegen setzen.<\/p>\n<p>  Schlie&#223; dich der SAV an und werde mit uns aktiv. Der Kapitalismus ist   international in der Krise und &#252;berall wird versucht die Krise auf   unserem R&#252;cken auszutragen. Die SAV ist mit Schwesterorganisationen in   &#252;ber 30 L&#228;ndern international aktiv im Kampf gegen Bildungsmisere,   Arbeitsplatzabbau und K&#252;rzungen. Dem Profitsystem setzen wir den Kampf   f&#252;r eine sozialistischen Gesellschaft entgegen, in der demokratisch nach   den Bed&#252;rfnissen der Menschen geplant und gewirtschaftet wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Kostenlose Bildung f&#252;r Alle &#8211; Forderungen durchsetzen\n    <\/p>\n<p>\n      Am 10. 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