In den USA reifen die \u201eFr\u00fcchte des Zorns\u201c. Neue Aktivenschicht beginnt zu entstehen<\/p>\n
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In seinem neuen Buch \u201eSieben Krisen \u2013 ein Crash\u201c konstatiert Winfried Wolf: \u201eDie USA sind im Krisengeschehen auf allen Gebieten einen Schritt weiter.\u201c Damit h\u00e4lt Nordamerika der Bundesrepublik in Vielem den Spiegel der eigenen Zukunft vor. Nicht gerade gute Aussichten. Denn in der US-Krise, die f\u00fcr Ex-Notenbankchef Alan Greenspan wie ein \u201eJahrhundert-Tsunami\u201c w\u00fctete, wurden schon \u00fcber acht Millionen Besch\u00e4ftigte entlassen. Alle 7,5 Sekunden verliert eine Familie ihr Eigenheim. Mit seinem Wahlkampfslogan \u201eChange\u201c, \u201eWandel\u201c traf Barak Obama vor einem Jahr den Nerv. Heute, zw\u00f6lf Monate sp\u00e4ter, fragen sich viele: Wandel? Was f\u00fcr ein Wandel?<\/strong><\/p>\n Mitte Oktober \u00fcbertraf der Dow-Jones-Aktienindex wieder die 10.000er Marke. Ein Unternehmen nach dem anderen korrigierte seine Gewinnerwartungen nach oben. Also wieder alles in Butter?<\/p>\n W\u00e4hrend die Gro\u00dfaktion\u00e4re von einem \u201egoldenen Oktober\u201c schw\u00e4rmten, waren im November zum ersten Mal seit 26 Jahren \u00fcber zehn Prozent arbeitslos gemeldet, doppelt so viele wie zu Beginn der Rezession im Dezember 2007.<\/p>\n Allein zwischen Juli und September wurden 944.000 Hausbesitzern ihre Hypothek gek\u00fcndigt. Millionen stehen \u00fcber Nacht ohne Arbeit, Eigenheim und jegliche soziale Absicherung da. Selbst in Kalifornien sprie\u00dfen Suppenk\u00fcchen wie Pilze aus dem Boden. In Los Angeles sind 100.000 Menschen obdachlos. Zeltd\u00f6rfer entstehen.<\/p>\n In New York werben Restaurants heute mit \u201erecession dinners\u201c: Hot Dog und Bier f\u00fcr f\u00fcnf Dollar. Jeder Siebte reiht sich in das Heer der Armen ein. Und arm sein bedeutet in den USA oft nicht nur, auf Schn\u00e4ppchenjagd gehen zu m\u00fcssen, sondern bereits in der zweiten oder dritten Woche eines Monats kein Geld mehr f\u00fcr eine Mahlzeit aufbringen zu k\u00f6nnen. \u201eMillionen Amerikaner hungern\u201c, schlagzeilte die FAZ am 18. November. 49 Millionen sollen von Hunger bedroht sein. Und das nicht nach Gewerkschaftsangaben, sondern laut einer Studie des Landwirtschaftsministeriums!<\/p>\n Zur gleichen Zeit zeigen sich die Gro\u00dfaktion\u00e4re in Kauflaune. Das verhei\u00dft aber keinen neuen Aufschwung. Vielmehr bilden sich erneut spekulative Blasen. Mit Kaufkraftschwund und dem Auslaufen der Abwrackpr\u00e4mie sind weitere \u00f6konomische Einbr\u00fcche programmiert.<\/p>\n Da von 308 Millionen in den Vereinigten Staaten heute 47 Millionen nicht krankenversichert sind, setzten viele ihre Hoffnung in Obamas Versprechen einer umfassenden Gesundheitsreform. Jahrzehntelang hatten betriebliche Versicherungen das staatliche Sozialsystem weitgehend ersetzt. Doch l\u00e4ngst ist nicht nur eine kleine Minderheit von prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten davon ausgeschlossen, sondern auch Millionen weiterer Lohnabh\u00e4ngiger. Wer sich mit Diabetes oder \u00dcbergewicht herumschlagen muss, hat kaum eine Chance, eine Police zu ergattern. Auch das ist m\u00f6glich im \u201eLand der unbegrenzten M\u00f6glichkeiten\u201c.<\/p>\n Obama repr\u00e4sentiert den Teil der Herrschenden, der nicht zuletzt angesichts der grassierenden Entlassungen nur einen Absturz ins Bodenlose vereiteln und damit Massenprotesten den N\u00e4hrboden entziehen wollte. So schwebte Obama vor, \u00fcber eine staatliche Regulierung Ma\u00dfnahmen der Versicherungskonzerne wie die Aufk\u00fcndigung des Vertrags im Fall l\u00e4ngerer oder chronischer Erkrankung zu unterbinden. Private und bereits existierende staatliche Versicherungen wie Medicare (prim\u00e4r f\u00fcr RentnerInnen) und Medicaid (f\u00fcr Verarmte) sollten nebeneinander fortbestehen.<\/p>\n Der Berg krei\u00dfte monatelang und gebar eine Maus. Der Gesetzesentwurf sieht einen sanften Druck auf die Konzerne vor, die Besch\u00e4ftigten die Versicherung vorenthalten m\u00f6chten. Zudem sollen Nichtversicherte eine Strafe zahlen respektive einen staatlichen Zuschuss f\u00fcr eine Versicherung erhalten. Die Pharmakonzerne, die insgesamt mit 60 Milliarden Dollar j\u00e4hrlich doppelt so viel f\u00fcr Werbung wie f\u00fcr Forschung ausgeben, werden geschont. Das Congressional Budget Office (CBO) sch\u00e4tzt, dass auch zehn Jahre nach Inkrafttreten dieser Reform noch rund 25 Millionen US-AmerikanerInnen ohne Schutz einer Krankenversicherung sein werden.<\/p>\n Mit dem \u201eEmployee Free Choice Act\u201c sollte die gewerkschaftliche Organisierung in Betrieben erleichtert werden. Dieses Vorhaben ist geblieben, was es vor Obamas Amtseinf\u00fchrung war: lediglich ein Vorhaben \u2013 von einer Realisierung weiter denn je entfernt.<\/p>\n Zum Entsetzen wachsender Teile der Bev\u00f6lkerung f\u00fchrt der neue Friedensnobelpreistr\u00e4ger auch weiter Krieg. Nachdem Obama die US-Truppenst\u00e4rke in Afghanistan zu Beginn seiner Amtszeit schon um 21.000 Soldaten auf 68.000 erh\u00f6ht hatte, k\u00f6nnten nun nochmal 30.000 GIs entsandt werden. Zwischen M\u00e4rz und September ging die Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Afghanistan-Einsatz in den USA laut CNN von 67 auf 49 Prozent zur\u00fcck. Nach dem Amoklauf des Armeepsychaters Nidal Malik Hasan in Texas wird der R\u00fcckhalt daf\u00fcr weiter geschwunden sein.<\/p>\n Als Obama ins Wei\u00dfe Haus einzog, schnellten seine Sympathiewerte rasant in die H\u00f6he. \u00dcber 70 Prozent der Bev\u00f6lkerung standen hinter ihm. Francesca, New Yorker Lehrerin und CWI-Mitglied, meinte: \u201eWenn du Kritik an Obama \u00e4u\u00dferst, wirst du oft erst mal als Rassist eingestuft. So war das jedenfalls bis Sommer.\u201c Mittlerweile ist die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Obama auf knapp 50 Prozent gesunken. Bei den Gouverneurswahlen in Virginia und New Jersey Anfang November halfen Obamas zahlreiche Wahlkampfauftritte nicht. Die Demokraten mussten ihre Sitze an die Republikaner abgeben.<\/p>\n Allerdings unterscheiden die meisten trotz der Entt\u00e4uschung \u00fcber Obamas Resultate noch immer zwischen ihm und seiner Partei. Viele machen nicht ihn, sondern die Abgeordneten der Demokraten im Kongress verantwortlich.<\/p>\n Nach dem Wahldebakel vor einem Jahr ging in den Reihen der Republikaner die Sorge um, dass sie bis auf Texas und eine Handvoll weiterer Bundesstaaten massiv an Einfluss verlieren k\u00f6nnten. W\u00e4hrend sich langj\u00e4hrige Parteig\u00e4nger abwenden, tummeln sich vermehrt erzkonservative und extrem reaktion\u00e4re Kr\u00e4fte im Republikaner-Lager. Militante rechte Anh\u00e4nger haben, aufgestachelt vom TV-Sender Fox News, eine Vielzahl von \u00f6ffentlichen Diskussionsveranstaltungen zur Gesundheitsreform gest\u00f6rt und nicht selten sogar gesprengt. \u201eDas tr\u00e4gt dazu bei, dass die Hauptstr\u00f6mungen der B\u00fcrgerlichen sich nicht mehr wie fr\u00fcher zwischen ihren beiden Parteien aufteilen, sondern sich zunehmend auf die Demokraten konzentrieren \u2013 und mit divergierenden Positionen im Kongress Obamas Politik blockieren\u201c, so Alan Jones von der SAV-Schwesterorganisation.<\/p>\n Michael Moore stellt gegen Ende seines neuen Films \u201e Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte\u201c fest, dass dieses System b\u00f6sartig ist und wie ein Geschw\u00fcr beseitigt werden muss. Das merken und meinen immer mehr Menschen in den USA. Ein dramatischer Stimmungswandel hat eingesetzt. Nur noch 50 Prozent stellten sich j\u00fcngst in einer Umfrage hinter die Marktwirtschaft, 20 Prozent ziehen eine sozialistische Gesellschaft vor; unter Jugendlichen sind es sogar 33 Prozent (obgleich viel Verwirrung vorherrscht, was unter Sozialismus zu verstehen ist). CWI-Mitglieder treten deshalb mit der Parole auf: \u201eMach mit bei den Sozialisten \u2013 f\u00fcr echten Wandel.\u201c<\/p>\n Nicht zuletzt wegen dem Fehlen einer Arbeiterpartei und der fatalen Rolle der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie (die sich bei Chrysler Belegschaftsanteile mit dem Verzicht auf das Streikrecht erkaufte), gibt es noch wenig Arbeitsk\u00e4mpfe. Trotzdem tut sich bereits was. Nach den Gro\u00dfdemonstrationen von MigrantInnen vor wenigen Jahren forderten nun am 11. Oktober 100.000 Menschen in Washington gleiche Rechte f\u00fcr Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle. Dieser weitgehend von einer neuen Generation von AktivistInnen organisierte Protestmarsch war der gr\u00f6\u00dfte gegen sexuelle Diskriminierung seit \u00fcber einem Jahrzehnt. Auch hier schwang Frust \u00fcber Obama mit.<\/p>\n Vor exakt 70 Jahren schrieb John Steinbeck seinen Roman \u201eFr\u00fcchte des Zorns\u201c \u00fcber Tom Joad und seine Familie, die w\u00e4hrend der Gro\u00dfen Depression ihre Schuldzinsen nicht bezahlen kann und von ihrem bewirtschafteten Land vertrieben wird. Tom Joads Angeh\u00f6rige werden in Streiks hineingezogen und in K\u00e4mpfe f\u00fcr Migrantenrechte getrieben. Damit schuf Steinbeck den verarmten Massen, die sich in den Drei\u00dfigern gegen das Big Business erhoben, ein literarisches Denkmal. \u201eDer Geist von Tom Joad\u201c, wie Bruce Springsteen vor 14 Jahren textete, wird heute langsam wieder lebendig. Ob bei der sechst\u00e4gigen Betriebsbesetzung letzten Dezember von \u201eRepublic Windows & Doors\u201c in Chicago, die den 260 Streikenden klar machte, dass \u201ees sich lohnt zu k\u00e4mpfen\u201c, wie Melvin Maclin, einer der Streikf\u00fchrer, ausrief. Oder der Protest von Rosemary Williams in Minneapolis, die sich am 11. September mit hundert Unterst\u00fctzerInnen gegen die R\u00e4umung ihres Hauses zur Wehr setzte und die Solidarit\u00e4t von Mieterinitiativen bis hin zu Antikriegsorganisationen gewann. Oder aber die Ablehnung des von der Spitze der Autoarbeitergewerkschaft UAW ausgehandelten sechsj\u00e4hrigen Verzichts auf Lohnerh\u00f6hungen durch 41.000 Ford-Besch\u00e4ftigte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \n In den USA reifen die „Früchte des Zorns“. Neue Aktivenschicht beginntvon Aron Amm, Berlin<\/em><\/h4>\n
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Obama \u2013 der Lack ist ab<\/h4>\n
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