Trotz Verleumdungskampagne gegen die SAV: Im Jugendverband bleiben und für sozialistische Politik kämpfen<\/p>\n<\/p>\n
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Liebe Genossinnen und Genossen,<\/b><\/p>\n
wir hatten sehr lange nichts vom BundesprecherInnenrat (BSPR) gehört und als nach langer Zeit mal wieder eine Mail kam, waren wir sehr gespannt. Gibt es eine Einladung zu Debatten über die kapitalistischen Krise und die Ausrichtung des Jugendverbandes? Wird gesagt, wo man sich für Busse für die Proteste in Kopenhagen anmelden kann oder ein Konzept vorgelegt, wie wir erfolgreich zur Anti-Nazi Demo im Februar in Dresden mobilisieren? Nein um diese ganzen Sachen wird sich leider nicht gekümmert.<\/p>\n
Der BundessprecherInnenrat hat dazu offenbar politisch nichts anzubieten, sondern führt lieber eine Schlammschlacht und Verleumdungskampagne gegen die SAV. Der Brief des BSPR vom 14.Oktober an alle Mitglieder und der Aufruf auf der Startseite von www.linksjugend-solid.de, bei der SAV auszutreten, ist eine einzige politische Bankrotterklärung und bestätigt uns in der Auffassung, dass dieser BSPR keine politischen Antworten zur Überwindung des Kapitalismus hat.<\/p>\n
Auch Marco Heinigs angebliche Auseinandersetzung mit unserem Grundsatzprogramm bietet keine eigenen Vorschläge, wie wir zu einer anderen Gesellschaft kommen, sondern reiht zynisch Zitate aneinander und kritisiert auf erschreckend niedrigem Niveau marxistische Positionen (wenngleich wir uns freuen, dass sich Marco mittlerweile positiv auf Leo Trotzki und Rosa Luxemburg bezieht).<\/p>\n
Wir erleben die tiefste Krise des Kapitalismus seit Jahrzehnten, erwarten Angriffe der neuen schwarz-gelben Bundesregierung und brauchen eine dringende Debatte, was die Antworten unseres Jugendverbands sind.<\/p>\n
Wir kämpfen als Mitglieder von Linksjugend["solid] und der SAV wie viele andere Mitglieder des Jugendverbands für die Abschaffung des Kapitalismus. Als SAV-Mitglieder sind wir der Meinung, dass der Kapitalismus durch eine sozialistische Demokratie ersetzt werden muss, die nichts mit den stalinistischen Diktaturen im Ostblock gemein hat. Dabei sind wir der Überzeugung, dass die Abschaffung des Kapitalismus nur durch eine revolutionäre Umwälzung der Verhältnisse und die Aufhebung des Privateigentums an den Produktionsmitteln möglich ist.<\/p>\n
Wir sind der Auffassung, dass der derzeitige Kurs der Führung der Partei DIE LINKE nicht in die richtige Richtung weist. Statt die Konfrontation mit dem Kapital zuzuspitzen, reagiert die Parteispitze der LINKEn mit einer Annäherung an die SPD und setzt auf weitere Regierungsbeteiligungen mit der Partei, die wie keine andere für die Agenda 2010 und Hartz IV steht. Das halten wir für einen Fehler.<\/p>\n
Anstatt sich jedoch politisch mit Differenzen auseinanderzusetzen und über Forderungen des Jugendverbands zu diskutieren, hat sich der BSPR entschieden mit Dreck um sich zu werfen, in der Hoffnung, dass bei Linksjugend["solid]-Mitgliedern schon irgendwas hängen bleibt.<\/p>\n
Wir kennen diese Methoden bereits von Bundeskonferenzen (bei denen allen Ernstes Gerüchte gestreut wurden, dass schwarz gekleidete Männer aus London Abstimmungsverhalten dirigiert hätten- glaubt ihr den Schwachsinn eigentlich selbst, den ihr verbreitet?).<\/p>\n
Immerhin gibt der BSPR in seinem Brief zumindest zu: „Diese Fragen beruhen auf Hörensagen oder Randbemerkungen von FunktionärInnen der SAV und sind nicht so richtig belegbar.“ Dieselben FunktionärInnen, die angeblich alles heimlich steuern, plappern also ihre Geheimnisse aus? Für wie blöd haltet ihr die LeserInnen eures Briefes eigentlich?<\/p>\n
Ihr hättet auch einfach mal nachfragen oder ein Treffen von uns besuchen können. Es geht euch aber nicht darum, etwas über die SAV zu erfahren. Es geht euch eher darum, mit wilden Gerüchten die SAV als Sekte darzustellen, um unsere Positionen zu diffamieren. Das sind stalinistische Methoden, die wir von Bürokraten und Karrieristen kennen, die aber nicht in einen Jugendverband gehören.<\/p>\n
Die Vorwürfe des BSPRs sind vorgeschoben und lächerlich.<\/p>\n
Jeder weiß, dass man Geld braucht, um politische Arbeit zu finanzieren. Jeder der mit uns zusammen arbeitet, weiß, dass die SAV ausschließlich aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen finanziert ist, um politisch unabhängig zu bleiben. Die Finanzen der SAV unterliegen einer demokratisch gewählten Revision und können durch jedes Mitglied jederzeit kontrolliert und eingesehen werden.<\/p>\n
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge wird durch das Mitglied selbst festgelegt (und nicht durch den „Gruppenverantwortlichen“). Mitglieder der SAV unterstützen mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht nur die SAV, sondern auch politische Arbeit beispielsweise in Nigeria, und Sri Lanka und anderen Ländern, in denen es viel schwieriger ist, Spendensammlungen durchzuführen.<\/p>\n
Auch andere Strömungen innerhalb der Partei DIE LINKE und Linksjugend["solid] finanzieren ihre politische Arbeit durch Spenden und zusätzliche Beiträge ihrer Mitglieder.<\/p>\n
Mandatsträger der SAV und Hauptamtliche dürfen höchstens ein durchschnittliches ArbeitnehmerInnen-Einkommen beziehen.<\/p>\n
Wir sind davon überzeugt, dass dies wichtige demokratische Prinzipien zum Aufbau von Arbeiterparteien sind und schlagen dies auch in der LINKEN vor. Statt sich zu verpflichten, alle Einnahmen über einen durchschnittlichen Arbeitnehmerlohn an die Partei und politische Bewegungen abzuführen, verdienen Bundestagsabgeordnete der LINKEN dagegen ein Vielfaches davon, was normale Lohnabhängige verdienen. Damit entfernen sie sich materiell von denjenigen, die sie vertreten wollen. Das ist ein großes Problem.<\/p>\n