Massenarbeitslosigkeit, Arbeitsk\u00e4mpfe, das politische Bewusstsein und der Aufbau neuer Arbeiterparteien<\/p>\n
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\u201eIn ganz Europa gibt es f\u00fcr den Kapitalismus nicht einen Hoffnungsschimmer. Jedes einzelne Land ist von der schwersten Krise seit 80 Jahren in Mitleidenschaft gezogen worden\u201c, sagte Peter Taaffe in seinem Einleitungsreferat f\u00fcr diese Plenumsdiskussion bei der CWI Sommerschulung am 15. Juli in Belgien. <\/strong><\/p>\n Beitr\u00e4ge von GenossInnen aus 16 L\u00e4ndern beschrieben und analysierten die verheerenden Auswirkungen, die die Arbeiterklasse durch die Einschl\u00e4ge der kapitalistische Krise zu sp\u00fcren beginnt, und die Art und Weise, mit der diese die Anschauungen und Kampfbereitschaft der ArbeiterInnen und Jugendlichen beeinflusst.<\/p>\n Die Finanzkrise hat sich bisher immer noch nicht vollends entfaltet. Deutsche Bankh\u00e4user k\u00f6nnten in die Situation geraten, demn\u00e4chst 500 Milliarden US-Dollar abschreiben zu m\u00fcssen. \u00d6sterreichische und schwedische Banken haben enorme Summen in Osteuropa verliehen, die nicht zur\u00fcckgezahlt werden k\u00f6nnen. In einem sind sich die herrschenden Klassen jedoch einig: Die ph\u00e4nomenale Rechnung wird der Arbeiterklasse und der Jugend vorgelegt werden.<\/p>\n Heute entwickeln sich \u00e4hnliche Tendenzen wie schon in den 1930er Jahren. Es ist bereits zu einem Produktionsr\u00fcckgang und zu Betriebsschlie\u00dfungen gekommen. Zudem sinkt das Einkommen s\u00e4mtlicher gesellschaftlicher Klassen, was zu verst\u00e4rkten Klassenauseinandersetzungen f\u00fchrt. Die Arbeitslosigkeit wird zu einem Langzeitproblem und „nistet“ sich geradezu im System ein. Wir haben es mit \u00dcberproduktion zu tun, und die Mittelschicht kann nicht l\u00e4nger in die kapitalistische Gesellschaft integriert werden. Diese beschriebenen Aspekte waren Bestandteil der vorrevolution\u00e4ren Phase, wie Trotzki sie in den 1930er Jahren analysierte. Viele dieser Beispiele treffen so oder so \u00e4hnlich auch auf die heutige Situation zu.<\/p>\n Es sind allerdings politische Faktoren n\u00f6tig, um all das zu einer revolution\u00e4ren Situation werden zu lassen. Die Perspektive und das Verst\u00e4ndnis der Arbeiterklasse ist immer noch stark beeinflusst von den letzten durch den Neoliberalismus gekennzeichneten 30 Jahren. In dieser Zeit kam es zu einem wirtschaftlichen Aufschwung, w\u00e4hrend dennoch Angriffe auf die Lebensstandards und das Wohlfahrtssystem gefahren wurden. Privatisierungen, der Zusammenbruch des Stalinismus und die Verunglimpfung des Sozialismus gingen von Statten, ohne dass die ehemaligen Arbeiterparteien oder die Gewerkschaftsf\u00fchrungen dem etwas entgegengesetzt h\u00e4tten.<\/p>\n Wenn das Bewusstsein der ArbeiterInnen zu den objektiven Gegebenheiten aufschlie\u00dft, dann kann sich die Lage urpl\u00f6tzlich ver\u00e4ndern. Das ist etwas, was die Weitsichtigeren unter den Kapitalisten bef\u00fcrchten. Der Skandal um die Spesenabrechnungen britischer Parlamentarier zeigte, wie schnell sich die Stimmung aufgrund des unter der Oberfl\u00e4che existierenden Unmuts wandeln kann. Der wichtigste Faktor, um die Arbeiterklasse vorw\u00e4rts zu bringen, fehlt immer noch: Massenparteien, die eine Alternative zu all den Parteien der Konzerne anzubieten haben.<\/p>\n Der Traum der Kapitalisten von einem vereinten Europa ist ausgetr\u00e4umt. Der gemeinsame Markt ist ausgeh\u00f6hlt, weil jede einzelne herrschende Klasse Ma\u00dfnahmen ergriffen hat, um den eigenen Interessen gerecht zu werden. Die W\u00e4hrung Euro ist gef\u00e4hrdet. Die schw\u00e4chsten Volkswirtschaften – wie Irland, Griechenland und Italien – werden an der Abwertung ihrer W\u00e4hrungen gehindert. In Deutschland aber w\u00e4chst beispielsweise die Opposition dagegen, \u201edie Rechnung zahlen zu m\u00fcssen\u201c.<\/p>\n Weiterhin werden EU-Direktiven umgesetzt, die den Konzernchefs erm\u00f6glichen sollen, die \u201eAbw\u00e4rts-Spirale\u201c fortzuf\u00fchren. Das war auch der unmittelbare Grund f\u00fcr die beiden Streiks bei der \u00d6lraffinerie Lindsey in Gro\u00dfbritannien in diesem Jahr. Dabei ging es darum, dass ausl\u00e4ndische Bauarbeiter die bestehende Belegschaft zu schlechteren Bedingungen ersetzten sollten. Die ArbeiterInnen bei Lindsey schritten unverz\u00fcglich zur Tat und weiteten den Streik auf die ganze Branche aus. W\u00e4hrend dieses Prozesses kam es auch dazu, dass sie gewerkschaftsfeindliche Gesetze brachen. Druck auf die Gewerkschaftsf\u00fchrer f\u00fchrte dazu, dass es von dieser Seite zu gewisser Unterst\u00fctzung kam, was die Streikenden wiederum zu befl\u00fcgeln half.<\/p>\n Sowohl im Falle von Lindsey wie auch bei zwei anderen betrieblichen Auseinandersetzungen (bei Visteon und Linamar) stellte die Socialist Party (Sektion des CWI in England und Wales) in diesem Jahr in Gro\u00dfbritannien einen entscheidenden Faktor dar. Die Mitglieder griffen nicht nur ein, sie konnten zu jedem Zeitpunkt des Kampfes auch eine klare Strategie vorantreiben. Von den beteiligten ArbeiterInnen wie auch von breiteren Schichten gewerkschaftlicher AktivistInnen ist dies wahrgenommen worden, obgleich die Medien von den erreichten Zielen nichts berichteten.<\/p>\n Rob Williams erz\u00e4hlte in der Debatte, wie er bei Linamar wegen seiner Rolle als gewerkschaftlicher Vertrauensmann entlassen wurde. Er hatte eine erfolgreiche und k\u00e4mpferische Kampagne zur Verteidigung von L\u00f6hnen und Arbeitsbedingungen angef\u00fchrt. Die Konzernchefs hatten erwartet, dass sie ihn mit einer betr\u00e4chtlichen Summe kaufen k\u00f6nnen, und dass man ihm nur einen Vollzeitvertrag bei der Gewerkschaft h\u00e4tte anbieten m\u00fcssen. Er lehnte jedoch ab, seine KollegInnen zu verkaufen. Eine Strategie, mit der Druck auf den Konzern und auf die Gewerkschaftsf\u00fchrung ausge\u00fcbt wurde, zahlte sich letztlich aus. Die KollegInnen reagierten darauf in einer Streikabstimmung mit 88 Prozent der Stimmen f\u00fcr den Arbeitskampf, und die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung kapitulierte. Rob warnte allerdings, dass es auch zuk\u00fcnftig zu K\u00e4mpfen kommen wird, um zu verhindern, dass der Betrieb dicht macht.<\/p>\n Trotz der Rezession sind die Besch\u00e4ftigten bereit zu k\u00e4mpfen. Mehr als 10.000 streikende ElektrikerInnen in Irland werden wahrscheinlich eine Einkommenserh\u00f6hung von 4,9 Prozent erreichen, was ein Teilerfolg w\u00e4re. Die russische Stadt Pikolowa wurde von der Schlie\u00dfung der dortigen Betonfabrik getroffen, von der die ganze Bev\u00f6lkerung hinsichtlich W\u00e4rme- und Stromversorgung abh\u00e4ngig war. Als die Proteste von den Gewerkschaftsf\u00fchrern nicht unterst\u00fctzt wurden, blockierten die ArbeiterInnen die Bundesautobahn.<\/p>\n Die franz\u00f6sischen ArbeiterInnen der Goodyear Reifenfabrik f\u00fchrten einen erfolgreichen Kampf mit Streikposten, Blockaden und Demonstrationen, der die Bosse dazu zwang, eine Lohnk\u00fcrzung zur\u00fcck zu nehmen, obwohl diese von den Gewerkschaftsf\u00fchrern schon unterschrieben war. An eint\u00e4gigen Generalstreiks im Januar und M\u00e4rz beteiligten sich zwei bis drei Millionen franz\u00f6sische ArbeiterInnen. Diese \u2013 und der von 90 Prozent der ArbeiterInnen unterst\u00fctzte Generalstreik auf Guadaloupe, hat die Arroganz und das Selbstbewusstsein der herrschenden Klasse ersch\u00fcttert. Die ArbeiterInnen von Guadaloupe erhielten auch gro\u00dfe Unterst\u00fctzung in Frankreich selber und erk\u00e4mpften sich eine Lohnerh\u00f6hung von 200 Euro und Preissenkungen.<\/p>\n Aber letztlich werden den gro\u00dfen Teilen der Arbeiterklasse nur Lohnk\u00fcrzungen, Kurzarbeit und Arbeitsplatzverlust angeboten. Eine spanische Bank hat ihren Besch\u00e4ftigten einen f\u00fcnfj\u00e4hrigen „Urlaub“ bei drei\u00dfigprozentiger Lohnfortzahlung angeboten. Schlecht bezahlten irischen \u00f6ffentlichen Angestellten wurde der Lohn um monatlich 200 Euro gek\u00fcrzt.<\/p>\n Die herrschende Klasse hat versucht den Widerstand dadurch abzustumpfen, indem sie von einer kurzen Krise und einer dann folgenden R\u00fcckkehr zum „Buisiness as usual“ gesprochen hat. In einigen L\u00e4ndern gibt es auch noch relativ hohe Arbeitslosenunterst\u00fctzung. Aber die Hoffnungen auf eine schnelle wirtschaftliche Erholung werden platzen.<\/p>\n Vor allem junge Leute sind von der Krise hart getroffen, und das versetzt die herrschende Klasse in Unruhe. Rund 250.000 Sch\u00fclerInnen streikten in Deutschland. In Spanien hat die Arbeitslosenrate unter Jugendlichen bereits das Ma\u00df von 1930 erreicht. Die Gefahr besteht, dass Verzweiflung und Unruhen, ja sogar terroristische Stimmungen unter den am meisten entfremdeten und frustrierten Jugendlichen auf Zustimmung sto\u00dfen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Jugendrevolte in Griechenland im letzten Dezember folgte auf eine riesige Bewegung gegen die Privatisierung der Hochschulen Ende 2006 \/ Anfang 2007. Dann kam es zu drei breiten Generalstreiks gegen Angriffe auf das Rentensystem und etliche weitere K\u00e4mpfe. Doch die Gewerkschaftsf\u00fchrer traten auf die Bremse f\u00fcr die Bewegung. Als ein 16-j\u00e4hriger Junge von der Polizei erschossen wurde, brach die angestaute Wut der Sch\u00fclerInnen hervor und dies l\u00e4hmte Griechenland f\u00fcr zwei Wochen. In 150 St\u00e4dten gab es t\u00e4gliche Demonstrationen, die von der Mehrheit der Jugendlichen unterst\u00fctzt wurden.<\/p>\n Dies \u00e4nderte sich erst, als AnarchistInnen und Provokateure begannen, Br\u00e4nde im Stadtzentrum von Athen zu legen. Obwohl Syriza die einzige Partei war, die die Jugendlichen klar unterst\u00fctzte, nahm sie keine klare Position zu den Brands\u00e4tzen ein. Nur Xekinima, die griechische Sektion des CWI, forderte nicht nur den Sturz der „Regierung der M\u00f6rder“, sondern auch ihre Ersetzung durch eine Regierung der linken Parteien auf der Basis eines sozialistischen Programms.<\/p>\n Bei den Europawahlen wurde das Versagen der ehemaligen Arbeiterparteien deutlich, aus der Tatsache der wachsenden Arbeitslosigkeit Stimmengewinne zu erzielen. Die meisten neuen Arbeiterparteien schafften es nicht, Wahlerfolge verbuchen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Gr\u00fcndung der Nouveau Parti Anticapitaliste (NPA) in Frankreich wurde als erster Schritt zur F\u00fcllung des Vakuums f\u00fcr eine politische Stimme der ArbeiterInnen begr\u00fc\u00dft. Doch die Gr\u00fcndung fand ohne ausreichende politische Klarheit und Debatte statt. DIE LINKE in Deutschland nahm eine widerspr\u00fcchliche Rolle ein, indem sie auch die M\u00f6glichkeit einer Koalition mit den marktfreundlichen Sozialdemokraten in Aussicht stellte. DIE LINKE gewann 7,5 Prozent, was weit weniger ist als in den einige Monate vorher durchgef\u00fchrten Umfragen. \u00c4hnlich erging es SYRIZA in Griechenland. Das Linksb\u00fcndnis kam hier im vergangenen Jahr auf 18 Prozent in den Meinungsumfragen, erreichte bei den Wahlen allerdings nur 4,7 Prozent. SYRIZA war nicht in der Lage, die Verbindung mit der Arbeiterklasse herzustellen. Die griechische Sektion des CWI hatte gewarnt, dass SYRIZA sich entweder nach links entwickeln muss oder seitens der regierenden Parteien unter Druck geraten wird.<\/p>\n In den vergangenen zwei Jahrzehnten war die st\u00e4rkste der neuen Arbeiterparteien in Europa die Rifondazione Comunista (PRC) in Italien. Unterdessen hat die PRC aber einen Punkt erreicht, an dem es kein Zur\u00fcck mehr gibt, nachdem sie wegen der Beteiligung an der Regierungskoalition von Romano Prodi ihre Glaubw\u00fcrdigkeit verloren hatte. Obwohl das eine Schicht von AktivistInnen deprimiert hat, weisen CWI-Mitglieder in Italien und die Str\u00f6mung Controcorrente auf die Notwendigkeit hin, aus den Fehlern der PRC die Lehren zu ziehen und dringend an die Entwicklung einer neuen politischen Vertretung f\u00fcr die Belange der Arbeiterklasse zu gehen. Wenn mehr und mehr ArbeiterInnen und junge Menschen in K\u00e4mpfe eintreten werden, werden auch neue Kr\u00e4fte aufkommen, auf denen eine Massenpartei aufgebaut werden kann.<\/p>\n Die Socialist Party (Sektion des CWI in England und Wales) und die International Socialists (Sektion des CWI in Schottland) beteiligten sich zusammen mit der Transportarbeitergewerkschaft RMT und anderen Kr\u00e4ften an der Wahlinitiative \u201eNo2EU – Yes to Democracy\u201c (\u201eNein zur EU \u2013 Ja zur Demokratie\u201c; Erg. d. \u00dcbers.). Da es nur wenig Vorlaufzeit f\u00fcr diese Initiative gab, fiel das Wahlergebnis nur moderat aus. Nichtsdestotrotz stellte diese Initiative die Notwendigkeit f\u00fcr eine Wahlalternative der Arbeiterklasse bei den kommenden Parlamentswahlen in Gro\u00dfbritannien heraus.<\/p>\n Die einzigen Ausnahmen zu den j\u00fcngsten Wahlschlappen der neuen linken Parteien stellen der Stimmengewinn des Linken Blocks in Portugal und der \u00fcberragende Sieg der Socialist Party (Sektion des CWI in Irland) dar, wo Joe Higgins ins Europaparlament gew\u00e4hlt wurde und sechs KandidatInnen der Socialist Party in diverse Stadtr\u00e4te einziehen konnten. Diese Ergebnisse sind ein Signal an die Gewerkschaften und f\u00fcr junge AktivistInnen in ganz Europa.<\/p>\n Die Formierung neuer Arbeiterparteien wird sich \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum hinziehen und in widerspr\u00fcchlichen Entwicklungen von Statten gehen. Die Teilnahme des CWI an diesen Organisationen wird dazu f\u00fchren, dass marxistische Ideen weite Schichten von ArbeiterInnen und Jugendlichen erreichen werden. Auch au\u00dferhalb linker Formationen werden die Ans\u00e4tze des CWI Geh\u00f6r bei der radikalisierten Jugend finden. So konnte z.B. die Sozialistische Alternative (Sektion des CWI in Deutschland) eigenst\u00e4ndig eine Stadtr\u00e4tin in die Rostocker B\u00fcrgerschaft bekommen.<\/p>\n Es besteht die Gefahr, dass die extreme Rechte Erfolge erringen wird, wenn keine Arbeiterparteien aufgebaut werden. In Italien konnte die Lega Nord ihren Stimmenanteil verdoppeln. Die FP\u00d6 in \u00d6sterreich verlor zwar an Stimmen, konnte aber zusammen mit ihrer eigenen Abspaltung (dem BZ\u00d6; Erg. d. \u00dcbers.) insgesamt 17 Prozent erreichen. Es wurden zwei Kandidaten der British National Party ins Europaparlament gew\u00e4hlt. In Deutschland, wo die Partei DIE LINKE. Bundesweit eine Alternative darstellt, schaffte es die rechtsextreme NPD jedoch nicht Erfolge zu erzielen.<\/p>\n Fehlt eine Alternative f\u00fcr die Arbeiterklasse, so k\u00f6nnen nationalistische Stimmungen sich entwickeln. Dies stellt einen Faktor bzw. einen potentiellen Faktor dar, betrachtet man beispielsweise die Situation in Belgien und Schottland oder anderen L\u00e4ndern.<\/p>\n Die ehemals stalinistischen L\u00e4nder Osteuropas sind von der Wirtschaftskrise schwer getroffen worden und die Illusionen in den Kapitalismus sind wie weggeblasen. In Lettland wurden L\u00f6hne, Renten und die Zahl der Krankenhausbetten reduziert, w\u00e4hrend die Kosten f\u00fcr einen Krankenhausaufenthalt um das Zehnfache angestiegen sind. Die Regierung war gezwungen, aufgrund von Massenprotesten zur\u00fcckzutreten. Eine Alternative f\u00fcr die Arbeiterklasse war und ist allerdings nicht in Sicht. In Tschechien entwickelt sich eine explosive Situation, da sowohl die Preise wie auch die Arbeitslosigkeit ansteigen. Junge ArbeiterInnen in Polen sind der Gewerkschaft Solidarno\u015b\u0107 beigetreten, wo 10.000 Bergleute und StahlarbeiterInnen am Jahrestag der Gr\u00fcndung von Solidarno\u015b\u0107 mit dem Slogan demonstrierten: \u201eNiemand hat geglaubt, dass es so kommen w\u00fcrde!\u201c<\/p>\n Tony Saunois hielt das Schlusswort zu dieser Debatte: Die vollen Auswirkungen der Finanzkrise werden in allen Staaten erst noch durchschlagen. Die Hoffnung darauf, dass sich die Dinge schon zum Besseren \u00e4ndern werden, haben bisher verhindert oder dabei gebremst, dass es zu breiten gemeinsamen K\u00e4mpfen gekommen ist. Kurzfristige \u00f6konomische Entwicklungen werden aber ArbeiterInnen und Menschen aus der Mittelschicht zu tiefgreifenden Schlussfolgerungen kommen lassen. In dieser Situation k\u00f6nnen wir unsere Mitgliedschaft f\u00fcr das CWI und das Ansehen unserer Parteien und Organisationen in den kommenden Monaten und Jahren ausbauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \n Massenarbeitslosigkeit, Arbeitskämpfe, das politische Bewusstsein undvon Jon Dale, Socialist Party England und Wales<\/em><\/h4>\n
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