{"id":13233,"date":"2009-07-03T00:00:00","date_gmt":"2009-07-02T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=13233"},"modified":"2012-12-27T17:40:40","modified_gmt":"2012-12-27T16:40:40","slug":"13233","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2009\/07\/13233\/","title":{"rendered":"Wie weiter nach dem Bildungsstreik?"},"content":{"rendered":"
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Foto: flickr.com\/photos\/Fer N@ndo CC<\/figcaption><\/figure>\n

Vorschl\u00e4ge zur Ausweitung und St\u00e4rkung des Protests<\/p>\n


\u00a0<\/p>\n

von Lasse Schmied, Kassel<\/em><\/h4>\n

1. Selbstorganisation st\u00e4rken<\/h4>\n

Beim Bildungsstreik ist es gelungen, eine beachtliche Masse zu mobilisieren. Allerdings hat sich an Unis und Schulen ein bisher eher kleiner Kern von AktivistInnen gebildet, der willens ist, den Missst\u00e4nden nicht mit Resignation zu begegnen, sondern mit Widerstand. Daher sollten die Widerstandskomitees f\u00fcr weitere Aktive ge\u00f6ffnet werden. Sie m\u00fcssen die Grundlage f\u00fcr eine regelm\u00e4\u00dfige Arbeit schaffen und Veranstaltungen und Aktionen durchf\u00fchren. An Unis und auch in Schulen k\u00f6nnen Vollversammlungen zur Debatte um k\u00fcnftige Angriffe im Zuge der Krise durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Am ersten August-Wochenende findet ein bundesweites Treffen von Aktivist-Innen in Frankfurt am Main statt, um weitere Schritte im Widerstand zu diskutieren.<\/p>\n

2. Forderungen zuspitzen<\/h4>\n

Beim Bildungsstreik wurden zwar teilweise konkrete Forderungen aufgeworfen, dennoch herrschte eine allgemeine Stimmung vor, gegen die \u201eGesamtschei\u00dfe\u201c zu protestieren. Will eine Bewegung reale Erfolge erk\u00e4mpfen, muss sie Forderungen zuspitzen. Dies kann einen enormen mobilisierenden Effekt haben. In den Widerstandskomitees, den lokalen Bildungsstreik-B\u00fcndnissen und bei dem bundesweiten Treffen in Frankfurt m\u00fcssen deshalb Diskussionen um eine solche Zuspitzung von Forderungen stattfinden.<\/p>\n

Zentral sollten Forderungen nach Abschaffung des Turbo-Abis, der Studiengeb\u00fchren und des Bachelor\/Master-Systems sein, au\u00dferdem die Neueinstellung von 100.000 LehrerInnen, kleinere Klassen und 40 Milliarden j\u00e4hrlich an Mehrausgaben f\u00fcr Bildung.<\/p>\n

3. Proteste fortsetzen und verst\u00e4rken<\/h4>\n

Sollte es gelingen, Aktionsgrad und Selbstorganisation massiv zu steigern und die Forderungen zuzuspitzen, dann w\u00fcrde sich die Frage eines Erzwingungsstreiks stellen \u2013 bei dem so lange protestiert wird, bis die Forderungen durchgesetzt sind.<\/p>\n

Bei dem Bildungsstreik wurde vieler-orts der Verkehr lahm gelegt, Kreuzungen blockiert, der Mainzer Landtag gest\u00fcrmt oder Uni-Pr\u00e4sidien besetzt. Als Teil eines Erzwingungsstreiks k\u00f6nnten auch Unis und Schulen besetzt werden.<\/p>\n

4. Auszubildende einbeziehen<\/h4>\n

Nur vereinzelt gelang es beim Bildungsstreik, Auszubildende zu mobilisieren. Das liegt auch an der Rolle der Gewerkschaftsjugenden. In Worten wurde der Bildungsstreik unterst\u00fctzt, auf eine Mobilisierung der Jugendlichen im Betrieb aber verzichtet. In Zukunft m\u00fcssen Jugendproteste den Druck auf die Gewerkschaften erh\u00f6hen, damit der DGB seinen Worten auch Taten folgen l\u00e4sst und gegen die Krisenfolgen mobilisiert.<\/p>\n

Dazu sind neben dem Appell auch eigene Initiativen von unten notwendig. Ein Beispiel, das bei kommenden Protesten Schule machen kann: In Kassel fand am Streiktag eine Jugendversammlung im Krankenhaus statt. Eine Delegation der KrankenpflegerInnen schloss sich anschlie\u00dfend der Demonstration an.<\/p>\n

5. K\u00e4mpfen wie in Frankreich<\/h4>\n

Jugendproteste der j\u00fcngeren Vergangenheit entwickelten dann eine enorme Kraft, wenn sie den Schulterschluss mit Lohnabh\u00e4ngigen suchten. Zum Beispiel erk\u00e4mpften franz\u00f6sische Jugendliche einen Teilerfolg, als sie im Jahr 2006 das CPE-Gesetz verhinderten, was den K\u00fcndigungsschutz von Jugendlichen lockern sollte. Einem Protest in Schulen und Hochschulen folgte damals ein gemeinsamer Streik mit Besch\u00e4ftigten. Im Gegensatz zu bestreikten Unis und Schulen \u00fcbt ein bestreikter Betrieb unmittelbaren wirtschaftlichen Druck aus und erh\u00f6ht den politischen Druck. Deshalb stoppte der franz\u00f6sische Protest die Regierungspl\u00e4ne.<\/p>\n

In einzelnen St\u00e4dten, zum Beispiel in Stuttgart, nahmen massenhaft streikende ErzieherInnen an dem vergangenen Bildungsstreik teil. K\u00fcnftige Proteste m\u00fcssen die Frage des gemeinsamen Streiks von allen Betroffenen der Krise aufwerfen. Sollte es zu einem unbefristeten Kita-Streik im September kommen, dann sollte dieser, gerade beim anvisierten Aktionstag am 17. September, unterst\u00fctzt werden. In den Gewerkschaften muss Druck zur Vorbereitung eines eint\u00e4gigen Generalstreiks gemacht werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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