Auch Bushs Nachfolger repr\u00e4sentiert Kapitalinteressen<\/p>\n
\u00a0<\/p>\n
Angelina Jolie freut sich auf den neuen Pr\u00e4sidenten, ein Rapper-Magazin widmet ihm eine Doppelseite und die Baptistengemeinde Washingtons bittet schon mal den \u201eHerrn\u201c um Unterst\u00fctzung f\u00fcr den 44. Pr\u00e4sidenten der USA. Barack Obama ist zu \u201eeiner Pop-Ikone von fast au\u00dferirdischer Strahlkraft\u201c geworden, schreibt der US-Romancier T.C. Boyle.<\/strong><\/p>\n Gerade US-amerikanische ArbeiterInnen \u2013 und unter ihnen vor allem Afroamerikaner und Jugendliche \u2013 legen die Messlatte hoch. Obama setzte im Wahlkampf darauf, dass jeder in ihm das sehen sollte, was er wollte. Und genau deshalb muss er einen Teil seiner Anh\u00e4ngerschaft entt\u00e4uschen. Entt\u00e4uscht werden jedoch sicher nicht die Kapitalisten. Ein Blick auf deren fulminante Wahlkampfspenden f\u00fcr ihn machen das deutlich. Damit steht Obama wie George Bush f\u00fcr die Kapitalinteressen ein. Allerdings wird er einen anderen Kurs einschlagen \u2013 angesichts der aktuellen au\u00dfenpolitischen und \u00f6konomischen Probleme.<\/p>\n Bushs private Folterkammer Guantanamo will Barack Obama schlie\u00dfen. Damit m\u00f6chte er das Image des US-Imperialismus aufpolieren. Allerdings sind Hunderte Terrorismus-Verd\u00e4chtige davon gar nicht betroffen; zum Beispiel die 600, die im Bagram-Gefangenenlager in Afghanistan sitzen.<\/p>\n Obamas erster Arbeitstag stand au\u00dferdem im Zeichen der US-Kriege im Irak und in Afghanistan. 56.000 US-Soldaten sollen in jedem Fall im Irak bleiben. Und die, die aus diesem Land abgezogen werden, gehen nach Afghanistan. Von mehr Frieden kann keine Rede sein. Dies ist keine Strategie gegen den Krieg, sondern zur Optimierung der US-amerikanischen Kriegspolitik. Den \u201eKrieg gegen den Terror\u201c stellt der neue Mann im Wei\u00dfen Haus nicht in Frage. Al Qaida ist auch unter Obama ein Feindbild. Wie wird er auf einen m\u00f6glichen Zerfall Pakistans reagieren? Schon wenige Tage nach seinem Amtsantritt griffen \u2013 wie mehrfach unter Bush geschehen \u2013 US-Kampfflugzeuge Ziele in Nordwestpakistan an. Sicher ist, an den Gro\u00dfmachtgel\u00fcsten des Big Business in den USA wird sich unter Obama nichts \u00e4ndern.<\/p>\n Nicht nur Bush, auch Obama stellt seine Wirtschaftspolitik in den Dienst des Profitsystems und will diesem so eine Zukunft garantieren.<\/p>\n Es ist zu bezweifeln, dass die von Obama versprochenen 3,5 Millionen Arbeitspl\u00e4tze tats\u00e4chlich geschaffen werden. Sein 825 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm kann ohnehin den Wegfall von gut f\u00fcnf Millionen Jobs in den n\u00e4chsten Monaten nicht verhindern. Die US-Wirtschaft rast in die Krise und Obamas Antworten k\u00f6nnen vielleicht eine Depression, aber nicht die tiefste Rezession seit den drei\u00dfiger Jahren abwenden.<\/p>\n Je n\u00e4her Obama dem Tag der Amtseinf\u00fchrung r\u00fcckte, desto h\u00e4ufiger malte er die Situation der USA in dunklen Farben. Hunderttausende verlieren ihre H\u00e4user, 47 Millionen sind ohne Krankenversicherung\u2026 Immer \u00f6fter bittet er um Geduld. Arno Widmann schrieb in der Frankfurter Rundschau am 23. Januar: Die \u201eVereidigung wird Obamas gr\u00f6\u00dfter Auftritt sein und bleiben\u201c.<\/p>\n Sicherlich werden die in Obama gesetzten Hoffnungen noch einige Zeit anhalten. Da \u201eder Neue\u201c sich aber nicht mit dem Kapital anlegen wird, und es nicht einmal m\u00f6chte, wird die Realit\u00e4t wachsende Teile der US-Arbeiterklasse mit ihm in Konfrontation bringen.<\/p>\n Obama sonnt sich gern im Licht von Martin Luther King. Dabei sprach King \u2013 im Gegensatz zu Obama \u2013 davon, dass man eine Labor Party aufbauen m\u00fcsse und erkl\u00e4rte 1966: \u201eWir haben es mit Klassenfragen zu tun. Etwas ist falsch mit dem Kapitalismus. (…) Vielleicht brauchen wir einen demokratischen Sozialismus.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \n Auch Bushs Nachfolger repräsentiert Kapitalinteressen\n <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[42],"tags":[211],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12970"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12970"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12970\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12970"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12970"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12970"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}von Steve K\u00fchne, Dresden<\/em><\/h4>\n
Militaristische Au\u00dfenpolitik<\/h4>\n
Wirtschaftskrise<\/h4>\n
Leere Versprechungen<\/h4>\n