Anne Engelhardt, Lucy Redler und Tinette Schnatterer antworten auf eine Rundmail von zwei Mitgliedern vom Berliner Landesvorstand von Linksjugend [`solid], in der sie der SAV trotzkistische Unterwanderung des Jugendverbands unterstellen. Wir dokumentieren hier beide Briefe.<\/p>\n
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wir wollen mit dieser Erkl\u00e4rung Fragen beantworten, die zwei Mitglieder des Landesvorstands von Linksjugend[„solid] Berlin in ihrem Text \u00fcber Trotzkismus aufgeworfen haben.<\/p>\n
In einem sozialistischen Jugendverband ist die Debatte zentral, wie man zu einer sozialistischen Gesellschaft gelangen kann: Was ist mit Sozialismus gemeint, wie kann eine solche Gesellschaft aussehen? Wir begr\u00fc\u00dfen diese Diskussion und m\u00f6chten mit unserem Papier einen Beitrag zur Debatte leisten.<\/p>\n
Im Jugendverband als auch in DIE LINKE gibt es eine Diskussion um die besten politischen Konzepte und einen Wettstreit der Ideen. Das ist nichts Neues und war schon immer so in der Arbeiterbewegung. Zu Beginn des letzten Jahrhunderts f\u00fchrte zum Beispiel Rosa Luxemburg einen politischen Streit um den Weg zum Sozialismus mit Eduard Bernstein und Karl Kautsky.<\/p>\n
Die SAV ist eine marxistische Str\u00f6mung in der Arbeiterbewegung und ein marxistischer Fl\u00fcgel in der Partei DIE LINKE. Wir streiten genauso um unsere politischen Positionen wie das Axel Troost mit seinen wirtschaftspolitischen Vorstellungen oder Klaus Lederer mit seinen Vorstellungen von einer auf Regierungsbeteiligung orientierten Partei macht.<\/p>\n
Wir finden richtig, was Karl Marx im Kommunistischen Manifest \u00fcber die Rolle von Kommunisten und Marxisten geschrieben hat: \u201eSie k\u00e4mpfen f\u00fcr die Erreichung der unmittelbar vorliegenden Zwecke und Interessen der Arbeiterklasse, aber sie vertreten in der gegenw\u00e4rtigen Bewegung zugleich die Zukunft der Bewegung.\u201c<\/p>\n
Wir setzen uns als Mitglieder der SAV heute f\u00fcr eine grundlegend andere Ausrichtung der Partei DIE LINKE ein. F\u00fcr eine Partei, die statt auf Regierungsbeteiligungen auf den Aufbau des au\u00dferparlamentarischen Widerstands setzt und in klarer Opposition zu allen etablierten Parteien von SPD bis CDU steht. Ein Jugendverband ist n\u00f6tig, der die heutige Parteif\u00fchrung herausfordert, die nicht nur in Berlin, sondern auch in Hessen und anderen Bundesl\u00e4ndern auf eine Anpassung an die SPD setzt.<\/p>\n
1. Was ist an Trotzkismus heute aktuell<\/p>\n
2. F\u00fcr was stehen SAV-Mitglieder im Jugendverband<\/p>\n
Wir verstehen Trotzkismus als modernen Marxismus. Daf\u00fcr wollen wir mit diesem Text ein paar Beispiele bringen.<\/p>\n
Die politische und wirtschaftliche Zukunft eines Landes, die Frage von Krieg oder Frieden, von Klimakatastrophe oder Rettung der Natur, von Revolution oder Konterrevolution wird nicht in einem Land, sondern international auf der Grundlage des weltweiten Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis zwischen den Klassen entschieden.<\/p>\n
Aktuell zeigt die weltweite Finanzkrise, dass eine L\u00f6sung im nationalen Rahmen nicht m\u00f6glich ist.<\/p>\n
Auch der Kampf f\u00fcr Sozialismus kann nicht national, sondern nur international gef\u00fchrt werden.<\/p>\n
Beispiel Lateinamerika: Hier hat es in Venezuela, Bolivien und Ecuador den Beginn einer sozialistischen Bewegung gegeben. Wenn die Schl\u00fcsselindustrien jedoch nicht vollst\u00e4ndig vergesellschaftet und ein tats\u00e4chlicher Bruch mit dem Kapitalismus vollzogen wird und sich die sozialistische Revolution nicht ausweitet, droht die Konterrevolution durch die einheimische Kapitalistenklasse, den US-Imperialismus und andere imperialistische M\u00e4chte.<\/p>\n
Sozialismus in einem Land ist nicht m\u00f6glich \u2013 das hatte bereits die Linke Opposition um Leo Trotzki in den zwanziger Jahren in Russland formuliert und erkl\u00e4rt, warum es m\u00f6glich war, dass sich nach der erfolgreichen sozialistischen Revolution und der Entstehung eines demokratischen R\u00e4tesystems die Sowjetunion in einen stalinistischen Staat entwickelte. Marx hat betont, dass der Sozialismus auf der h\u00f6chsten Entwicklungsstufe des Kapitalismus ansetzt. Vor dem Hintergrund von internationaler Arbeitsteilung und globalem Weltmarkt kann Sozialismus nur international verwirklicht werden, um die Bed\u00fcrfnisse aller Menschen zu befriedigen.<\/p>\n
Deshalb ist die SAV Teil des CWI (Committee for a workers international), das in \u00fcber 35 L\u00e4ndern der Welt Sektionen hat, darunter beispielsweise Organisationen in Nigeria, Pakistan, S\u00fcdafrika und Indien.<\/p>\n
Wir schlagen eine internationale, sozialistische Herangehensweise in Linksjugend[„solid], der LINKEN und in der Arbeiterbewegung vor.<\/p>\n
Zahlreiche Marxisten, unter ihnen Rosa Luxemburg und Leo Trotzki, haben diesen Punkt stark betont.<\/p>\n
Beide haben jeglichen Koalitionen mit b\u00fcrgerlichen Kr\u00e4ften eine Absage erteilt. Luxemburg schrieb dazu: „Ohne die M\u00f6glichkeit, der eigenen Politik die direkte Sanktion der parlamentarischen Mehrheit zu geben [das hei\u00dft ohne eigene Mehrheit], sind die Sozialisten darauf angewiesen, der b\u00fcrgerlichen Mehrheit in stetem Kampfe Konzessionen zu entrei\u00dfen“.<\/p>\n
In dieser Tradition lehnen Mitglieder der SAV Regierungsbeteiligungen der LINKEN mit der SPD ab \u2013 sei es in Form von Koalitionen wie in Berlin oder Tolerierungsvereinbarungen wie in Hessen. Um Verbesserungen durchzusetzen, ist massenhafter Widerstand und Selbstorganisation n\u00f6tig. Das geht nur gegen die Parteien des Kapitals, zu denen die SPD geh\u00f6rt.<\/p>\n
Nach dem Zusammenbruch der stalinistischen Staaten haben viele Linke den Kampf f\u00fcr eine sozialistische Gesellschaft aufgegeben. Viele hatten das Gef\u00fchl, der Kapitalismus habe gesiegt und mit dem Scheitern des Ostblocks sei auch der Sozialismus gescheitert.<\/p>\n
Aus unserer Sicht ist im Osten nicht der Sozialismus sondern der Stalinismus gescheitert: Ein System, das zwar auf Grundlage einer verstaatlichten Wirtschaft, der Abschaffung von Kapitalismus und Gro\u00dfgrundbesitz und einer Planwirtschaft, aber ohne demokratische Kontrolle und Verwaltung von einer B\u00fcrokratie gelenkt und dirigiert wurde.<\/p>\n
Das Fehlen von Demokratie und die physische Vernichtung jeglicher Opposition kritisieren wir heute und stehen dabei in der Tradition der Linken Opposition um Trotzki, die gegen die Stalinisierung der Sowjetunion und f\u00fcr demokratische R\u00e4testrukturen gek\u00e4mpft hat.<\/p>\n
Das ist alles jedoch nicht verstaubte Geschichte. Wenn man heute f\u00fcr Sozialismus k\u00e4mpft, muss man beantworten, warum die DDR kein sozialistischer Staat war. Eine Analyse und offene Kritik am Stalinismus von einem sozialistischen Standpunkt aus, ist notwendig, um Menschen f\u00fcr den Kampf f\u00fcr Sozialismus neu begeistern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
F\u00fchrende LINKE-Politiker wie Gregor Gysi oder Petra Pau kritisieren heute ebenfalls den Stalinismus \u2013 ihre Schlussfolgerung ist jedoch, dass das Programm der LINKEN im Rahmen der Marktwirtschaft verbleiben soll.<\/p>\n
Wir meinen dagegen, dass das kapitalistische Krisenchaos (gerade verdammt aktuell angesichts der weltweiten Finanzkrise) durch eine geplante demokratische Wirtschaft, eine sozialistische Gesellschaft, ersetzt werden muss. Damit befinden wir uns im vollen Einklang zum Programm von Linksjugend[`solid], in dem es hei\u00dft:<\/p>\n
\u201eDabei setzen wir auf massenhaften Widerstand, die Selbstorganisation in Betrieben, Schulen und Hochschulen und die bewusste Aktion der organisierten Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zur Umw\u00e4lzung der Verh\u00e4ltnisse. Die Banken und Konzerne m\u00fcssen in \u00f6ffentliches Eigentum \u00fcberf\u00fchrt werden und unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der arbeitenden Bev\u00f6lkerung fortgef\u00fchrt werden. Unser Ziel ist die Entwicklung einer demokratisch geplanten Wirtschaft, in der nicht der Profit, sondern die Bed\u00fcrfnisse von Mensch und Natur im Zentrum stehen.\u201c<\/p>\n
\u00c4hnlich wie die Linke Opposition in den zwanziger Jahren wollen wir weder die Diktatur der Banken und Konzerne wie im Kapitalismus \u2013 noch die politische Herrschaft einer abgehobenen B\u00fcrokratie wie im Stalinismus. Unter der \u201ebewussten Aktion der organisierten Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zur Umw\u00e4lzung der Verh\u00e4ltnisse\u201c verstehen wir eine revolution\u00e4r-sozialistische Abschaffung des Kapitalismus, wie sie Marx, Luxemburg, Lenin und Trotzki vertreten haben.<\/p>\n