{"id":12635,"date":"2008-04-30T00:00:00","date_gmt":"2008-04-29T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=12635"},"modified":"2012-05-15T15:29:12","modified_gmt":"2012-05-15T13:29:12","slug":"12635","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2008\/04\/12635\/","title":{"rendered":"Konflikte in bayrischer LINKEN vor Landtagswahl"},"content":{"rendered":"

Gespräch mit SAV-Mitglied und LINKEN-Direktkandidat Max Brym. Die Fragen stellte Aron Amm<\/p>\n


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Am 28. September finden in Bayern Landtagswahlen statt. Die CSU bangt um ihre absolute Mehrheit. Gleichzeitig könnte DIE LINKE zum ersten Mal ins Landesparlament einziehen. Wie bereitet sich die Linkspartei auf den Wahlkampf vor?<\/h5>\n

Die Vorbereitung erschöpft sich bis dato auf die Frage, wer Spitzenkandidat wird. Im April wurde Fritz Schmalzbauer erst in der Stichwahl zum Spitzenkandidaten der Liste in Oberbayern durchgepeitscht. Damit ist er automatisch Spitzenkandidat für die Landesliste in ganz Bayern. Schmalzbauer verteidigt die Regierungsbeteiligung der Linkspartei in Berlin.<\/p>\n

Der Entwurf zum Wahlprogramm ist sehr brav. An keiner Stelle wird die Eigentumsfrage aufgeworfen. Kürzlich hat BMW verkündet, 8.000 Menschen zu entlassen. Dem Vorschlag, radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich zu fordern, wurde von der Schmalzbauer-Fraktion nicht offen widersprochen. Ablehnung zeigte sie aber, als gefordert wurde, bestimmte IG-Metall-Funktionäre zu kritisieren, welche die Entlassung der Leiharbeiter bei BMW „als normalen Vorgang“ darstellten. Es wurde nur immer „SAV, SAV“ getuschelt.<\/p>\n

Die beiden SAV-Kandidaten, Max Brym und Oliver Stey, wurden auf der Landesliste auf Platz 28 und Platz 33 gewählt. Es gibt 56 Kandidaten in Oberbayern.<\/p>\n

Wie verlief die Wahl der Direktkandidaten in den Stimmkreisen?<\/h4>\n

Im Wahlkreis München Schwabing-West gewann ich die Wahl deutlich gegen einen Kandidaten, der dem Landesvorstand angehört. Der Wahlkreis München Mossach, zu dem wichtige Arbeiterviertel gehören, gewann Oliver Stey.<\/p>\n

In München-West Pasing wurde das SAV-Mitglied Beate Jenkner ohne Gegenkandidatur einstimmig zur Kandidatin für den Bezirkstag Oberbayern gewählt.<\/p>\n

Für welche Positionen macht sich die SAV innerhalb der LINKEN im Vorfeld der Wahlen stark?<\/h4>\n

Die Nazis werden in Bayern immer frecher, nachdem sie in München bei den Stadtratswahlen einen Sitz eroberten. Darum treten wir für eine Jugendkampagne gegen Neonazis ein. Außerdem orientieren wir auf die Auseinandersetzung bei BMW. Generell muss der Wahlkampf als Mittel gesehen werden, den außerparlamentarischen Widerstand zu stärken. Wir müssen uns auch gegen Versuche wehren, DIE LINKE auf Koalitionen mit der neoliberalen SPD zu trimmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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