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Anfang der neunziger Jahre wurde die Globalisierung als der Heilsbringer für die Menschheit präsentiert. Heute wird sie von ihren Anhängern als Naturgesetz behandelt, ein Gesetz, das Produktionsverlagerungen, Deregulierung, Privatisierung und Lohnsenkung einfach mit sich bringt.
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Es ist ein Totschlagargument zu Gunsten der herrschenden Klassen geworden. „Die Globalisierung schafft einen gemeinsamen Arbeitsmarkt, die Löhne gleichen sich an. Gegen dieses Gesetz ist die Politik machtlos.“ So Professor Sinn, Chef des Ifo-Instituts.<\/b><\/p>\n
von Gaetan Kayitare, Aachen<\/i><\/p>\n
Lässt man die Propaganda der Herrschenden mal beiseite, so ist die Globalisierung zunächst ein fester Bestandteil des Kapitalismus. „Die uralten nationalen Industrien“, heißt es schon im Kommunistischen Manifest von 1848, „werden verdrängt (…) durch Industrien, die nicht mehr einheimische Rohstoffe, sondern den entlegendsten Zonen angehörige Rohstoffe verarbeiten und deren Fabrikate nicht nur im Lande selbst, sondern in allen Weltteilen zugleich verbraucht werden.“<\/p>\n
Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts kam es über die Verschmelzung von Banken und Industrieunternehmen zum Finanzkapital, der Monopolisierung, dem Export von Kapital und der Aufteilung der Welt unter den führenden kapitalistischen Staaten zur Herausbildung des Imperialismus. „Der Imperialismus erwuchs als weitere Entwicklung und direkte Fortsetzung der Grundeigenschaften des Kapitalismus“, so der russische Revolutionär Lenin.<\/p>\n
Die heutige Globalisierung ist nichts anderes als eine Fortsetzung der Grundeigenschaften des Imperialismus am Ende des 20. und am Beginn des 21. Jahrhunderts. Der Globalisierungsprozess macht sich in erster Linie an der verstärkten weltweiten Arbeitsteilung und der Internationalisierung von Produktion, Kapitalflüssen und Handel fest. Er drückt sich heute besonders in mörderischer Konkurrenz, uferloser Spekulation, Arbeitsplatzverlagerung und -vernichtung, Lohnsenkungen und schlechteren Arbeitsbedingungen weltweit aus. Mitte der siebziger Jahre endete der kapitalistische Nachkriegsaufschwung. Produktivitätssteigerungen verlangsamten sich, Profite brachen ein, es kam zu Inflation. Zudem waren die Unternehmer mit Streiks und Massenprotesten konfrontiert. Nach mehreren turbulenten Jahren holten sie zum Gegenschlag aus. Mit neoliberalen Maßnahmen waren sie bestrebt, ihre Profitkrise auf Kosten der arbeitenden Menschen zu überwinden. Der Zusammenbruch des Stalinismus im Osten verstärkte die Offensive des Kapitals.<\/p>\n
Das Fehlen einer Vorstellung von einer sozialistischen Alternative bei der überwiegenden Mehrheit der Arbeiterklasse – durch die Schwächung der Linken – führte dazu, dass es zunächst keinen großen Widerstand gegen die Liberalisierung und Deregulierung der Märkte gab. Besonders die Länder der „3. Welt“, die von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank erpresst wurden, mussten ihren öffentlichen Sektor inklusive Gesundheit und Bildung der Konkurrenz opfern, wodurch die Multis ihre dominierende Stellung ausbauen konnten. Die Globalisierung löst in keiner Weise die grundlegenden Probleme des Kapitalismus. Im Gegenteil. So wurden Überproduktion beziehungsweise Überkapazitäten in vielen Bereichen durch die Ausweitung der Produktion in China oder Indien noch vergrößert. Basis ist die verschärfte Ausbeutung der Lohnabhängigen. Mit Billigjobs und Lohnsenkungen können keine neuen Absatzmärkte entstehen. <\/p>\n
Die früheren Globalisierungsperioden waren immer mit deutlichen Steigerungen der Produktion und des Lebensstandards verbunden. Die längste und erfolgreichste Phase von 1870 bis 1913 führte zur Schaffung des Weltmarktes und zur Herausbildung von Großkonzernen. Obwohl gestützt auf das international stabilste Geldsystem in der Geschichte des Kapitalismus – den Goldstandard – war es damals dennoch nicht möglich, eine tiefe Krise zu verhindern; eine Krise, die zur Schlacht um die Neuaufteilung der Märkte und schließlich zum I. Weltkrieg führte. Die Zeit zwischen den Weltkriegen war krisenhaft. Protektionismus dominierte, besonders nach der großen Depression von 1929 bis 1932. Erst Ende der sechziger Jahre übertraf der Exportanteil am Sozialprodukt in den USA und Europa das Niveau von 1913. Seit 1960 nahm der Welthandel gewaltig zu. Der Anteil der Exporte am globalen Sozialprodukt verdoppelte sich seitdem.<\/p>\n
Die Nachkriegszeit von 1945 bis 1973 war eine Ausnahme in der kapitalistischen Entwicklung. Sowohl die Produktion als auch der Lebensstandard (zumindest in den entwickelten kapitalistischen Staaten) wurden auf der Grundlage eines beispiellosen Wachstums erhöht. Die Einkommenssteigerungen der breiten Masse wurden von den Herrschenden nicht geschenkt, sondern von einer selbstbewussten Arbeiterklasse erkämpft. Zudem saß der Systemkonkurrent im Osten in Tarifkonflikten als dritter Verhandlungspartner de facto mit am Tisch. Die Unternehmer konnten sich Zugeständnisse durch den sagenhaften Aufschwung aber auch dicke leisten. Dies bildete den Hintergrund für den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme in Ländern wie der Bundesrepublik.<\/p>\n
Die erste weltweite Nachkriegsrezession Mitte der siebziger Jahre beendete jäh diese Ära. Verglichen mit den fünfziger und sechziger Jahren verlangsamtensich in den Folgejahren Wirtschaftswachstum und Produktivitätssteigerungen erheblich, die Arbeitslosenzahlen stiegen stetig an, Schulden explodierten. Was war passiert?<\/p>\n
Der Kapitalismus basiert auf der Aneignung unbezahlter Arbeit. Daraus stammt der Profit, der – abgesehen vom Luxuskonsum der Kapitaleigner – im Aufschwung wieder investiert wird. Die Konkurrenz im Kapitalismus zwingt aber zur fortwährenden Steigerung der Produktivität, zur Einführung neuer Techniken – und damit zur Einsparung menschlicher Arbeitskraft, die allein neue Werte schafft. Der Anteil von Maschinen in der Produktion steigt, während der Anteil von lebendiger Arbeit abnimmt. Die Profitrate sinkt tendenziell. Das aufgehäufte Kapital findet weniger geeignete Anlagemöglichkeiten vor und gerät in eine Überakkumulationskrise. So war es auch vor gut dreißig Jahren. Damals setzte sich der grundlegende Widerspruch des Kapitalismus durch: der Gegensatz zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung.<\/p>\n
Die Kapitalisten erzwangen den Abschied von der keynesianischen Politik (öffentliche Ausgaben und staatliche Interventionen in die Wirtschaft) und wandten sich dem Monetarismus (Senkung der Unternehmenssteuern und der Sozialausgaben, gern „Sparpolitik“ genannt) zu. Reagan und Thatcher sind die prominentesten Vertreter dieser Politik, die nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zur weltweit herrschenden neoliberalen Ideologie geworden ist.<\/p>\n
Der Rechtsruck der Sozialdemokratie in den achtziger Jahren und der Zusammenbruch des Stalinismus hinterließen ein politisches Vakuum nach dem Fall der Berliner Mauer. Die Vorstellung einer Systemalternative wurde massiv zurückgedrängt. Auf eine bürgerliche Propagandawelle folgten Angriffe auf alle Errungenschaften der Arbeiterklasse. Der Imperialismus hatte keine Angst mehr vor revolutionären Erhebungen. Intensivierte Ausbeutung und die Politik der Umverteilung von unten nach oben verschafften den Kapitalisten aufs Neue riesige Gewinne, die jedoch auf Grund begrenzter produktiver Anlagemöglichkeiten die Spekulation im Finanzsektor ankurbelte. Diese Entwicklung wurde durch die neuen Computer- und Kommunikationstechnologien erleichtert. Sie machten es möglich, Finanzströme in Sekundenbruchteilen von einem Teil der Welt zu einem anderen fließen zu lassen. Rolle und Umfang des Finanzkapitals haben in den letzten 15 Jahren deutlich zugenommen. Hedge-Fonds und andere Spekulationsmittel sind auf einen Wert von 140.000 Milliarden Dollar oder auf das Dreifache des weltweiten Sozialproduktes angewachsen.<\/p>\n
Trotz des Stellenwerts der Investmentbanken und Hedge-Fonds vereinen die führenden Konzerne und Banken weiter die größte Geld- und Kapitalmacht auf sich. 2005 hatten die folgenden Unternehmen die größten Börsenwerte: General Electric (Marktwert von 377 Milliarden Euro), Exxon Mobil (361 Milliarden), Microsoft (294 Milliarden) und Citigroup (245 Milliarden). Erst auf den Plätzen 73 und 74 folgen mit Merrill Lynch und Morgan Stanley Investmentgesellschaften.<\/p>\n
Mitte der neunziger Jahre kontrollierten 400 multinationale Konzerne mehr als 70 Prozent des Welthandels.<\/p>\n
Die Schulden der früheren Kolonialländer wurden als Instrument benutzt, um in diesen Staaten neoliberale Maßnahmen durchzusetzen. Viele internationale Organisationen sind nichts anderes als ein verlängerter Arm des Imperialismus, insbesondere des US-Imperialismus. IWF, Weltbank oder Welthandelsorganisation (WTO) sind eigentlich Verbrechersyndikate. Zerschlagung des öffentlichen Dienstes, bedingungslose Öffnung der Wirtschaft für das Finanzkapital, Kürzungen der Sozialausgaben, Steigerung der Exporteinnahmen – all das, um den Schuldendienst zu bedienen. Die Auslandsschulden der Länder der „3. Welt“ stiegen von 609 Milliarden Dollar 1980 auf 1.472 Milliarden 1990 an, um sich bis 1998 nochmal auf 2.500 Milliarden zu erhöhen.<\/p>\n
ArbeiterInnen der entwickelten kapitalistischen Staaten sind mit Arbeitsplatzverlust durch Verlagerung der Produktion nach Osteuropa, China oder sonst wo hin konfrontiert. Die Drohung mit der Verlagerung reicht oft aus, um Lohnkürzungungen oder längere Arbeitszeiten durchzudrücken. Die heutige Gewerkschaftsführung lässt sich immer wieder erpressen, statt die Belegschaften zu mobilisieren. Die Konzernchefs holen sich billige Leiharbeiter in den Betrieb. In Deutschland soll sich die Zahl der Leiharbeiter in den nächsten drei Jahren auf über eine Million verdoppeln. Bei BMW in Leipzig sind schon 30 Prozent der Belegschaft LeiharbeiterInnen. Viele KollegInnen klagen über billige Arbeitskräfte aus Polen oder Tschechien. Die konsequente Antwort wäre die Durchsetzung des gleichen Lohns für gleiche Arbeit.<\/p>\n
Ganze Industriebranchen werden weltweit in Niedriglohnländer verlagert, zum Beispiel die Textilindustrie. Allein in den USA gingen 655.000 Textilarbeitsplätze von 1995 bis 2000 durch Verlagerung verloren, in der EU gingen Schätzungen zufolge 2006 täglich 1.000 Stellen verloren. <\/p>\n
Beim Versuch, die Arbeiterklasse weltweit zu spalten, wird der Eindruck erweckt, die ArbeiterInnen in China oder Bangladesh würden von der Verlagerung profitieren. Tatsächlich gingen die meisten Investitionen nach China, aber auch dort wurden zwei Millionen Jobs in der Textilbranche durch Rationalisierung vernichtet! Auch in Bangladesh sind hier zwei Millionen Arbeitsplätze bedroht. Gewinner sind die Kapitalisten, ob in den USA, der EU, China oder Indien. Bestenfalls eine kleine Schicht von Spezialisten und besser Verdienenden in diesen Ländern profitiert vom Aufschwung.<\/p>\n
Die Globalisierung sollte angeblich für alle Verbesserungen mit sich bringen. Die Realität für Milliarden Menschen ist die Hölle auf Erden geworden, selbst in scheinbar erfolgreichen Staaten wie China, Indien oder Pakistan mit überdurchschnittlichem Wirtschaftswachstum.<\/p>\n
In Indien werden jährlich zwölf Millionen SchülerInnen in die Arbeitslosigkeit entlassen. In Pakistan mit einem Wachstum von 6,8 Prozent 2006 stiegen zwar die Profite um 1.300 Prozent, über drei Viertel der Bevölkerung leben aber von weniger als zwei Dollar am Tag. <\/p>\n
Auch in China sind die Lebenssumstände alles andere als paradiesisch: 80 Prozent der weltweiten Unfälle in der Kohleindustrie passieren in China, die dortigen Verhältnisse führen zur höchsten Selbstmordrate der Welt. Von 1995 bis 2002 sind 31 Millionen Industriearbeitsplätze in den 20 größten Volkswirtschaften vernichtet worden – 15 Millionen davon allein in China.<\/p>\n
Das kapitalistische System ist ein krisenhaftes, chaotisches System. Im Zeitalter von Hedge-Fonds und ständig wachsender Aktienvolumen gilt das um so stärker. Dies beunruhigt auch die Herrschenden. Erfolglos versuchen sie gegenzusteuern. Aber wenn die G7-Finanzminister vorgeben – wie kürzlich bei ihrem letzten Treffen in Essen – die Hedge-Fonds genauer zu kontrollieren, um eine weltweite Finanzkrise und Dominoeffekte bei Fondspleiten zu verhindern, ist dies nur Augenwischerei. Allein die Tatsache, dass es mehr als 100.000 verschiedene Fonds gibt, macht jede Kontrolle bei Transaktionen praktisch unmöglich. Es sei denn, der Handel mit Hedge-Fonds würde eingestellt.<\/p>\n
Vorwände, um der Arbeiterklasse noch tiefer in die Tasche zu greifen oder Massenentlassungen durchzuführen, finden die Vertreter des Kapitals immer wieder. Heute ist es die Globalisierung. In der EU ist es auch der Euro oder die EU-Verfassung.<\/p>\n
Dagegen hilft nur Widerstand – grenzübergreifend. Dass dieser möglich ist, zeigen die Beispiele der letzten Jahre. Um die Schließung von Renault in Vilvoorde (Belgien) zu verhindern, streikten Beschäftigte der Renault-Werke in Frankreich, Spanien und Belgien am 7. März 1997 erfolgreich. In Genua demonstrierten 2001 mehr als 300.000 Menschen gegen den G8-Gipfel. Gegen den diesjährigen G8-Gipfel in Heiligendamm werden bereits mehr als 100.000 DemonstrantInnen erwartet.<\/p>\n
Die meisten Gewerkschaftsbürokraten erzählen gern, dass man hier gegen die globalisierte Wirtschaft nichts ausrichten könne, weil die Firmenleitung in Schanghai, New York oder Moskau sitze. Dabei konnten europäische Hafenarbeiter, die das Europäische Parlament in Straßburg stürmten, die Parlamentarier und die EU-Kommission zwingen, ihre ursprünglichen Absichten erstmal fallen zu lassen.<\/p>\n
Zudem ist die globalisierte Wirtschaft durch „just-in-time“-Produktion (Vorratslager werden aus Kostengründen runtergefahren) und durch beschleunigte Abläufe und Vernetzungen störungsanfälliger geworden. Der Streik von Wenigen kann weltweit immense Auswirkungen haben. Der einwöchige Streik der Opelaner in Bochum im Oktober 2004 drohte, die Produktion bei einigen General-Motors-Betrieben in Europa völlig lahm zu legen. Heute kann ein Fluglotsenstreik an einem großen Flughafen Chaos im Reiseverkehr verursachen. Die Blockade einer der wichtigen Börsen kann die Kapitalisten Milliarden kosten.<\/p>\n
Geblendet von dem Ausmaß der Spekulationsgewinne träumten die Kapitalisten von einer nie endenden Geldquelle. Mit der südostasiatischen Währungskrise 1997 und dem Platzen der „Dot-Com“-Seifenblase – dem Börsenparkett der neuen Technologien – im Jahr 2000, wurde klar, dass völlig überbewertete Aktienkurse ihr Niveau nicht dauerhaft halten können.<\/p>\n
Bei der nächsten Rezession oder unter dem Druck der Arbeiterkasse können Regierungen auch wieder zu protektionistischen Maßnahmen greifen. In Frankreich wurde Airbus zum Wahlkampf-Thema. Die sozialdemokratische Kandidatin Segolene Royal plädiert öffentlich für einen Stopp des Kahlschlagprogramms und eine Erhöhung der französischen Staatsbeteiligung. Der reaktionäre Kandidat und Innenminister Nicolas Sarkozy schloss ebenfalls eine Erhöhung der Staatsbeteiligung nicht aus. 2004 hatte er schon beim Industriekonzern Alstom interveniert, um den Zugriff durch Siemens zu vereiteln.<\/p>\n
Viele – auch unter den Linken – glauben, dass Nationalstaaten heute keine Rolle mehr spielen, weil die Konzerne angeblich transnational werden. Die Kapitalisten brauchen aber auch in der Zukunft ein Heimatland, eine Regierung, einen Staatsapparat, die ihre Interessen notfalls mit Gewalt gegen die eigene Arbeiterklasse, sowie gegen die ausländische Konkurrenz schützen.<\/p>\n
Mit dem imperialistischen Stadium des Kapitalismus spitzten sich die dem System eigenen wiederkehrenden Krisen auf höherer Ebene zu. Es ist ein Produktionsniveau erreicht, das auf internationale Märkte ausgerichtet ist – bei gleichzeitiger Beibehaltung nationalstaatlicher Beschränktheit. Die Konkurrenz zwischen Nationalstaaten ist die logische Fortsetzung der Konkurrenz unter den Konzernen. Während man in der Lage wäre, sich global auszutauschen und alle Teile der Welt mit den jeweils nötigen Rohstoffen, Maschinen und Informationen zu versorgen, kommt es zu verschärften Konflikten und zur Vernichtung von Ressourcen.<\/p>\n
Heute galoppiert die Aufrüstung, nehmen militärische Konflikte und Kriege zu, führt die Bush-Regierung im Interesse von amerikanischen Öl- und Rüstungskonzernen den Irak-Krieg.<\/p>\n
Kapitalistische Staaten unternehmen regelmäßig Bemühungen, sich – zumindest auf gewisse Zeit – mit anderen in Blöcken zusammen zu schließen, um sich dadurch ökonomisch und militärisch Vorteile zu verschaffen. Vermehrt flackern gegenwärtig Spannungen zwischen den USA und der EU auf, ob um Agrarsubventionen oder im Streit zwischen Boeing und Airbus um die Vormachtstellung in der Luftfahrtindustrie. Staaten wie Japan, Russland und China versuchen, geostrategisch an Einfluss zu gewinnen.<\/p>\n
Weder Protektionismus noch die Fortsetzung der kapitalistischen Globalisierung lösen die Probleme. In beiden Fällen bliebe die Menschheit in der Geiselhaft der zerstörerischen Profitmaximierung. Nur in einer sozialistischen Demokratie würde die Produktion nicht mehr am Profit einiger Weniger ausgerichtet sein, sondern an den Bedürfnissen der Mehrheit und der Umwelt. Die Mehrheit würde demokratisch darüber entscheiden, was, wie und für wen produziert wird. Eine weltweite demokratische Planung würde an Stelle der Konkurrenz die Zusammenarbeit erleichtern und die Grundlage für die Beseitigung von Armut, Arbeitslosigkeit, Umweltschäden und allen Hinterlassenschaften der kapitalistischen Globalisierung legen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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