![\"\"](\"\/media\/2007\/SparkasseRotesRathaus.jpg\")
Die fusionsfreudige Minderheit der WASG Berlin versuchte ihre Position mittels einer Urabstimmung zu verbessern. Das ging nach hinten los: Nur 161 der 835 Mitglieder konnten \u00fcberzeugt werden, ihr „Ja“ zur Fusion zu geben – und auch das nur zu einem Einigungsprozess gem\u00e4\u00df der Parteitagsbeschl\u00fcsse von Geseke, nicht zum aktuell geplanten Beitritt der WASG zur Linkspartei.PDS.
\u00a0<\/p>\n
Dokumentiert: Pressemitteilung der WASG Berlin vom 20.03.2007<\/em><\/p>\n „Zum Ausgang einer von drei Bezirken beantragten Urabstimmung im Landesverband der WASG Berlin, erkl\u00e4rt Hakan Doganay, Leiter der Urabstimmungskommission und Mitglied des Landesvorstands: <\/em><\/p>\n Der Aufruf des Landesvorstands an die Mitglieder der WASG Berlin, sich an der von drei Bezirken beantragten Urabstimmung nicht zu beteiligen, wurde von einer gro\u00dfen Mehrheit der Mitglieder befolgt. Lediglich 161 von 835 Mitgliedern, 19,3 Prozent, stimmten bei der Fragestellung \u201eBist Du f\u00fcr die Beteiligung des Landesverbandes Berlin der WASG an dem bundesweiten Proze\u00df der Gr\u00fcndung der Partei Die Linke, wie er vom vergangenen Bundesparteitag beschlossen wurde?\u201c mit Ja ab. <\/em><\/p>\n Die Wahlbeteiligung lag mit 29,8 Prozent (249 Mitglieder) nach dem Nicht-Beteiligungs-Aufruf des Landesvorstands erwartungsgem\u00e4\u00df niedrig. <\/em><\/p>\n Bei der letzten Urabstimmung hatten sich noch 68,7 Prozent (591 Mitglieder) beteiligt. Damals ging es um den eigenst\u00e4ndigen Antritt der WASG zur Abgeordnetenhauswahl. Die Bef\u00fcrworter der Fusion und damaligen Gegner des eigenst\u00e4ndigen Antritts erhielten damals 245 Stimmen. Trotz ihres Aufrufs jetzt erneut abzustimmen, konnten sie nur die besagten 161 Stimmen mobilisieren. <\/em><\/p>\n Der Landesvorstand hatte im Vorhinein darauf hingewiesen, dass diese Abstimmung nur empfehlenden Charakter hat und politisch der eigentlichen Fragestellung ausgewichen war. Die Bef\u00fcrworter der Fusion hatten sich nicht getraut, die Frage nach der Zustimmung zum Beitritt der WASG in die LPDS zu stellen, wie er nun real vollzogen werden soll. <\/em><\/p>\n Die Urabstimmung konnte schon von daher zu keiner Kl\u00e4rung beitragen: Die Fragestellung bezog sich auf den Bundesparteitag im November 2006. Dort wurden Beschl\u00fcsse hinsichtlich der Gr\u00fcndungsdokumente gefasst, wie beispielsweise die Trennung von Amt und Mandat, klare Kriterien f\u00fcr Regierungsbeteiligungen oder auch die Ablehnung von Kampfeins\u00e4tzen unter UN-Mandat, die in den jetzigen Gr\u00fcndungsdokumenten nicht mehr enthalten sind. <\/em><\/p>\n Die Hoffnung, mit dieser verwirrenden Fragestellung mehr Ja-Stimmen zu erzielen, ging offensichtlich nicht auf. <\/em><\/p>\n Das h\u00f6chste Gremium der WASG Berlin, der Landesparteitag, hat die Fusion mit Zwei-Drittel-Mehrheit am 10.02.07 abgelehnt. Nur 28 Prozent der Delegierten stimmten auf dem vergangenen Landesparteitag f\u00fcr die Fusion. Die Urabstimmung ergibt ein \u00e4hnliches Bild: Nur 19,3 Prozent aller Mitglieder des Landesverbands stimmten f\u00fcr die Fusion. Damit ist der Anteil von Mitgliedern im Landesverband, die f\u00fcr die Fusion eintreten, noch niedriger als ihre Repr\u00e4sentanz auf dem Landesparteitag. <\/em><\/p>\n Auf die unklare Fragestellung, die von drei der zw\u00f6lf Bezirksverb\u00e4nde festgelegt wurde und zu deren Nichtbeantwortung der Landesvorstand aufgerufen hatte, stimmten 161 mit Ja, 64 mit Nein und 4 Mitglieder enthielten sich der Stimme bei 20 aufgrund von Formfehlern ung\u00fcltigen Stimmen. Der Landesvorstand sieht sich nach dieser Urabstimmung in seinem Kurs best\u00e4tigt. <\/em><\/p>\n Der Landesvorstand ruft seine Mitglieder zur \u201eGala f\u00fcr Landowsky\u201c auf, die morgen, 21.03.07, um 13 Uhr vor dem Landgericht Moabit, Turmstra\u00dfe 91, stattfindet. <\/em><\/p>\n Presseteam des WASG-Landesvorstands <\/em><\/p>\n Gerhard Seyfarth, Tel. 0170-200 49 74, Mail: gerhard.seyfarth@wasg-berlin.de <\/em><\/p>\n Barbara Suhr-Bartsch, Tel. 0171-52 39 860, Mail: barbara.suhr-bartsch@wasg-berlin.de<\/em>„<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die fusionsfreudige Minderheit der WASG Berlin versuchte ihre Position mittels einer Urabstimmung zu verbessern.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[30],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12040"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12040"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12040\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12040"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12040"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12040"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Beteiligung an Urabstimmung gering<\/h4>\n
Fragestellung brachte keine Kl\u00e4rung<\/h5>\n