{"id":11922,"date":"2007-01-25T18:00:00","date_gmt":"2007-01-25T18:00:00","guid":{"rendered":".\/?p=11922"},"modified":"2007-01-25T18:00:00","modified_gmt":"2007-01-25T18:00:00","slug":"11922","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2007\/01\/11922\/","title":{"rendered":"Linker Hochschulverband: Anh&#228;ngsel der Linkspartei.PDS oder neuer SDS?"},"content":{"rendered":"<p>  <img loading=\"lazy\" align=\"left\" src=\"\/media\/2007\/Hochschulkongress.gif\" height=\"100\" width=\"150\">  Unter der &#220;berschrift &#8222;get up, stand up&#8220; fand vom 19. bis 21. Januar   2007 der &#8222;Hochschulkongress f&#252;r eine neue Linke&#8220; statt. Die Teilnahme   von offiziell 500 Studierenden, WissenschaftlerInnen und   GewerkschafterInnen aus rund 40 St&#228;dten bezeugte, dass es ein gro&#223;es   Interesse an einer linken Hochschulvertretung und an einer bundesweiten   Vernetzung gibt.<!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  <i>von Angelika Teweleit, Berlin<\/i><\/p>\n<p>  Viele waren Mitglieder der Linkspartei.PDS oder standen ihr nahe, andere   waren unorganisiert und interessiert an einem Angebot auf der Linken.   Die SAV hatte <a href=\"\/?p=11913\"> Flugbl&#228;tter unter dem Titel &#8222;f&#252;r eine linke Jugendbewegung &#8211; radikal,   demokratisch, sozialistisch, unabh&#228;ngig!&#8220;<\/a> verteilt.   Hiermit trafen wir die Stimmung bei vielen TeilnehmerInnen des   Kongresses. Es wurde bald deutlich, dass viele eine bundesweite Linke an   den Hochschulen begr&#252;&#223;en und mit aufbauen wollen &#8211; allerdings nicht als   Anh&#228;ngsel der Linkspartei.PDS.<\/p>\n<p>  Bereits am ersten Februar-Wochenende soll es die ersten Entw&#252;rfe f&#252;r   Satzung und Programm geben. Im Mai soll es dann einen Gr&#252;ndungskongress   f&#252;r einen bundesweiten linken Hochschulverband geben. Einige sprachen   von einem neuen &#8222;SDS&#8220;, andere davon, dass nur Linkspartei.PDS Mitglieder   stimmberechtigt seien. Es bleibt offen, ob dieser Gr&#252;ndungskongress   einen Beschluss f&#228;llt, Nicht-Mitgliedern der Linkspartei dann ebenfalls   Stimmrecht zu erteilen. Nicht entschieden ist, wie stark die Anbindung   an die Partei letztlich sein wird. Auch davon wird abh&#228;ngen, wie   attraktiv dieser neue Verband sein wird.<\/p>\n<h4>  Kontroverse Diskussion um Berliner Regierungs-Praxis<\/h4>\n<p>  Zwei Fragen wurden immer wieder polarisiert diskutiert: Zum einen die   Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin &#8211; wie kann eine neue Linke   aufgebaut werden, wenn sie sich selbst am Sozialabbau beteiligt? Die   andere Frage war die der Gesellschaftsalternative und des Sozialismus.<\/p>\n<p>  Schon bei der ersten Podiumsdiskussion mit Oskar Lafontaine, Katja   Kipping, dem Jenaer Professor Klaus D&#246;rre und der ver.di-Vertreterin   Sybille Stamm zum Thema Prekarisierung stellte Peter Pfaffe,   SAV-Mitglied von der Uni in Augsburg, die Frage des rot-roten Senats in   Berlin zur Diskussion: schlie&#223;lich seien Ein-Euro-Jobs Bestandteil des   Prekarisierungs-Prozesses. Wenn es also darum gehe, die &#8222;neoliberale   Hegemonie&#8220; zu durchbrechen, wie die RednerInnen betonten, wie geht das   dann zusammen mit den rund 35.000 Ein-Euro-Jobs in Berlin?<\/p>\n<p>  Oskar Lafontaine hatte in seiner Einleitung ein sehr radikale Rede   gehalten: er hielt die lokalen politischen Streiks gegen die Rente mit   67 f&#252;r richtig &#8211; es m&#252;sse eigentlich fl&#228;chendeckende Streiks geben. In   seiner Antwort auf die Fragerunde hielt er auch fest, dass wir in einer   Klassengesellschaft leben und dass es innerhalb des kapitalistischen   Systems keine L&#246;sung f&#252;r die Probleme gebe.<\/p>\n<p>  Bei seiner Antwort auf Peters Frage allerdings klaffte die Schere   zwischen Theorie und Praxis und es wurde wieder das altgediente   Einheits-Argument angef&#252;hrt. Er, Lafontaine, w&#252;rde auch nicht alles   guthei&#223;en, was die Linkspartei.PDS in Berlin mache, aber es ginge doch   um die Einheit der Linken, die nicht gef&#228;hrdet werden d&#252;rfe.<\/p>\n<p>  Viele TeilnehmerInnen waren allerdings mit dieser Antwort nicht   zufrieden und in der Folge wurde immer wieder die Regierungsbeteiligung   in Berlin kritisiert und betont, dass linke Politik nicht hei&#223;en kann,   links zu blinken und rechts abzubiegen. Besonders in der Debatte am   Samstag Abend, als die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei.PDS   Katina Schubert auf dem Podium sa&#223;, wurde der Unmut &#252;ber die   &#8222;Real&#8220;-Politik der Linkspartei.PDS, unter der zehntausende BerlinerInnen   zu leiden haben, lautstark ge&#228;u&#223;ert.<\/p>\n<h4>  Sozialismus<\/h4>\n<p>  In vielen Debatten und work shops wurde auch die Frage von   Globalisierung und Neoliberalismus diskutiert &#8211; so auch auf dem Podium   am Sonntag fr&#252;h. Hier wurde von seiten des Podiums ein reformistisches   Konzept klar favorisiert: Sowohl Bernd Riexinger (ver.di-Linke und WASG   Baden-W&#252;rttemberg) als auch Elmar Altvater zogen Rosa Luxemburgs Schrift   &#8222;Refom oder Revolution&#8220; heran. Allerdings stellten sie deren Inhalt auf   den Kopf. Sie stellten den Kampf um Reformen als die wesentliche Aufgabe   dar, die Gesellschaftsver&#228;nderung (Sozialismus wurde hier auch nur vage   formuliert) sei das Ziel f&#252;r eine unbestimmte Zukunft, auf die man nicht   warten k&#246;nne. Laut Rosa Luxemburg ist der notwendige Kampf um Reformen   aber unmittelbar mit dem revolution&#228;ren Kampf beziehungsweise dem   Erkl&#228;ren einer notwendigen sozialistischen Ver&#228;nderung verbunden. Im   Gegensatz zu Bernstein, auf den sie in ihrer Schrift eingeht, ist f&#252;r   sie gerade nicht &#8222;der Weg das Ziel&#8220;.<\/p>\n<p>  Altvater und Riexinger polemisierten gegen den Vorschlag der SAV, als   Linke auch die Frage der Gesellschaftsalternative, n&#228;mlich einer   sozialistischen Gesellschaft in die Anti-G8 Kampagne einzubringen. Ihrer   Ansicht nach k&#246;nne es nicht darum gehen, der Anti-G8-Bewegung ein   sozialistisches Programm vorzuschreiben und die B&#252;ndnispartnerInnen aus   der Kampagne rauszuwerfen.<\/p>\n<p>  Dies war nat&#252;rlich niemals der Vorschlag der SAV, und so &#228;u&#223;erten einige   zu uns, dass sie den Eindruck bekommen h&#228;tten, es ginge von Seiten des   Podiums darum, auf Biegen und Brechen sozialistische Perspektiven aus   der Debatte rauszuhalten. Ein Teilnehmer fragte treffend: &#8222;Wie kann man   f&#252;r eine andere, gerechtere Gesellschaft k&#228;mpfen, wenn man mit den   Leuten nicht &#252;ber Sozialismus sprechen will?&#8220;<\/p>\n<p>  Bei der Frage unterschied sich auch die Gruppe Linksruck nicht von den   Akteuren der Linkspartei.PDS- und WASG-F&#252;hrung. Zwar versicherten   LinksruckvertreterInnen in informellen Gespr&#228;chen, dass auch sie f&#252;r   Sozialismus eintr&#228;ten, aber in ihren Reden &#228;u&#223;erten sie lediglich Kritik   am Kapitalismus, &#252;ber Sozialimus als Alternative sprachen weder   Christine Buchholz noch andere LinksruckvertreterInnen auf dem Podium.<\/p>\n<h4>  F&#252;r eine radikale, demokratische, sozialistische und unabh&#228;ngige   Jugendbewegung!<\/h4>\n<p>  Insgesamt waren die Debatten lebendig, und zeigten auch, dass ein   betr&#228;chtlicher Teil der KongressteilnehmerInnen nach einer   Systemalternative sucht. Klar ist, dass es keinen Bedarf f&#252;r einen   weiteren angepa&#223;ten Verband gibt. N&#246;tig ist eine antikapitalistische,   k&#228;mpferische, sozialistische Alternative an den Hochschulen. Eine   wichtige Vorraussetzung wird sein, dass ein solcher Verband unabh&#228;ngig,   offen und demokratisch organisiert ist, um f&#252;r die wachsende Anzahl von   linken und antikapitalistisch gesinnten Studierenden wirklich attraktiv   zu sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>      <img loading=\"lazy\" align=\"left\" src=\"\/media\/2007\/Hochschulkongress.gif\" height=\"100\" width=\"150\"><br \/>\n      Unter der &#220;berschrift &#8222;get up, stand up&#8220; fand vom 19. bis 21. Januar<br \/>\n      2007 der &#8222;Hochschulkongress f&#252;r eine neue Linke&#8220; statt. 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