{"id":11706,"date":"2006-07-30T14:50:12","date_gmt":"2006-07-30T14:50:12","guid":{"rendered":".\/?p=11706"},"modified":"2006-07-30T14:50:12","modified_gmt":"2006-07-30T14:50:12","slug":"11706","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2006\/07\/11706\/","title":{"rendered":"Kriegszustand im Nahen Osten"},"content":{"rendered":"<p>  Israel greift den Libanon an und besetzt den Gazastreifen<\/p>\n<p><!--more--><br \/>\n &nbsp; <\/p>\n<p>  Nach der Entf&#252;hrung zweier israelischer Soldaten durch die islamische   Hisbollah-Miliz begann die israelische Armee, Tzahal, am 12. Juli mit   der Bombardierung des Libanon und der erneuten Besetzung des   Gazastreifens. Der Libanon wird mit einer milit&#228;rischen Blockade v&#246;llig   von der Au&#223;enwelt abgeriegelt, Verkehrswege, Flugh&#228;fen,   Versorgungseinrichtungen und Fabriken permanent zerst&#246;rt. Hunderte   ZivilistInnen kommen ums Leben, Millionen haben weder Strom noch   ausreichend Wasser oder sind auf der Flucht.<\/p>\n<p>  <i>von Jan R&#246;der, Kassel<\/i><\/p>\n<p>  Dieses Vorgehen reiht sich ein in die seit Jahrzehnten andauernde   Unterdr&#252;ckung der arabischen Bev&#246;lkerung durch den israelischen Staat   und das Bestreben Israels, sein Territorium und seine Macht in der   Region auszuweiten. Hunderttausenden pal&#228;stinensischen Fl&#252;chtlingen aus   der Zeit des arabisch-israelischen Krieges nach der Gr&#252;ndung Israels   1948 und des Sechs-Tage-Krieges 1967 wird die R&#252;ckkehr in ihre   Heimatgebiete verwehrt, sie haben unter st&#228;ndiger Diskriminierung zu   leiden. Nachdem sich Israel im Sommer letzten Jahres aus dem   Gazastreifen zur&#252;ckzog, marschierte es im Zuge seiner jetzigen   Milit&#228;raktionen wieder ein. Gleich am ersten Tag kamen dort 23   ZivilistInnen ums Leben, Felder wurden mit Bulldozern plattgewalzt und   das Haus eines Hamas-F&#252;hrers zerbombt.<\/p>\n<p>  <b>US-Imperialismus<\/b><\/p>\n<p>  Entscheidend ist der Kampf des US-Imperialismus um eine St&#228;rkung seiner   Position in der rohstoffreichen und strategisch wichtigen Region. Auch   in diesen Tagen unterst&#252;tzt das Wei&#223;e Haus den Kriegskurs seines   zentralen B&#252;ndnispartners Israel vorbehaltlos.<\/p>\n<p>  Nach dem 11. September verfolgten Bush und Co. das Ziel, den gesamten   Nahen Osten v&#246;llig neu zu &#8222;ordnen&#8220;. F&#252;nf Jahre sp&#228;ter muss auch die   Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21. Juli feststellen, dass &#8222;eine   bedeutende Schw&#228;chung der westlichen Position in der Region&#8220;   stattgefunden hat. Es ist offensichtlich, dass den USA nicht einmal   gelungen ist, den Taliban die Herrschaft in Afghanistan vollst&#228;ndig zu   entrei&#223;en. In der breiten Bev&#246;lkerung regt sich immer mehr Widerstand   gegen die imperialistischen Besatzer und ihre Marionettenregierung. Im   Irak wird der Widerstand gegen die 130.000 US-Soldaten und ihre   verb&#252;ndeten einheimischen Kr&#228;fte immer gr&#246;&#223;er und beschr&#228;nkt sich nicht   mehr nur auf die sunnitische Minderheit. Das Land versinkt in Chaos und   B&#252;rgerkrieg: Bis zu 40 ZivilistInnen kommen t&#228;glich ums Leben. Die   wirtschaftliche und soziale Situation ist weitaus schlimmer als unter   Saddam Hussein. Der Iran ist den USA in vielerlei Hinsicht ein Dorn im   Auge. Das Land hat durch seine starken Verbindungen zu den schiitischen   Kr&#228;ften im Irak bereits viel Einfluss. Mit seinem Atomprojekt bietet er   Washington die Stirn. Dank antiimperialistischer Rhetorik hat   Ahmadinedschad trotz repressiver Politik und sozialer Konflikte   R&#252;ckhalt. Zu alledem kommt auch noch der Wahlerfolg f&#252;r die   Muslimbr&#252;derschaft in &#196;gypten.<\/p>\n<p>  Vor diesem Hintergrund gewann die Hamas vor einem halben Jahr die Wahlen   in der Pal&#228;stinensischen Autonomiebeh&#246;rde. Dazu kommt die St&#228;rkung der   Hisbollah im S&#252;dlibanon, die mehr noch als die Hamas auch eine   milit&#228;rische Herausforderung f&#252;r den US-Verb&#252;ndeten Israel bedeutet. So   gelang es ihr mit den Raketenangriffen auf die drittgr&#246;&#223;te israelische   Stadt Haifa, eine Massenflucht zu verursachen.<\/p>\n<p>  <b>Internationale -Arbeitereinheit<\/b><\/p>\n<p>  Auch die Bundesregierung, die EU oder die G-8-Staaten bieten den   unterdr&#252;ckten arabischen Massen in der Region keine Perspektive. Sie   alle wettern gegen Hamas und Hisbollah, das brutale Vorgehen der Tzahal   kritisieren sie hingegen h&#246;chstens halbherzig.<\/p>\n<p>  Unter Arbeitslosigkeit, Armut und der Beschneidung demokratischer Rechte   hat nicht nur die arabische Bev&#246;lkerung zu leiden. Die j&#252;dische   Arbeiterklasse Israels ist ebenso von neoliberalen Angriffen auf ihren   Lebensstandard betroffen wie die anderer kapitalistischer L&#228;nder. Und   Hass und Widerstand gegen die reiche Elite waren in Israel noch nie so   stark wie in den letzten Jahren. Obgleich die Olmert-Regierung   vor&#252;bergehend nat&#252;rlich erstmal an Unterst&#252;tzung gewinnt &#8211; wegen der   Angst vieler Israelis, Opfer von Terrorangriffen zu werden. Aus diesem   Grund ist die Politik von Hamas und Hisbollah kontraproduktiv und zu   verurteilen. Sie nehmen den Tod unz&#228;hliger unschuldiger ZivilistInnen in   Kauf. Unterst&#252;tzung haben sie deshalb, weil sie als einzige organisierte   Opposition gegen die brutale israelische Politik gesehen werden. Gerade   der Hisbollah kommt noch zu gute, dass sie in begrenztem Ma&#223; das Elend   mit Bildungs- und sozialen Einrichtungen abgefedert haben.<\/p>\n<p>  Die arbeitenden Menschen im Libanon, in Pal&#228;stina, in den anderen   arabischen Staaten, aber auch in Israel m&#252;ssen den gemeinsamen Kampf   gegen Unterdr&#252;ckung, Arbeitsplatz- und Sozialabbau, worunter alle zu   leiden haben, aufnehmen. Dass dies m&#246;glich ist, zeigt ein Beispiel aus   der Geschichte: Als im libanesischen B&#252;rgerkrieg von 1975 bis 1990 eine   starke Inflation einsetzte, streikten 1988 sowohl christliche als auch   muslimische Besch&#228;ftigte im Libanon in gro&#223;er Zahl gegen Lohnraub,   w&#228;hrend in Tel Aviv bis zu einer Million Israelis gegen den Einmarsch   der Tzahal in den Libanon demonstrierten.<\/p>\n<p>  In Iran, &#196;gypten, Israel und anderen L&#228;ndern haben Aktivit&#228;ten gegen   Privatisierung und Sozialabbau in j&#252;ngster Zeit zugenommen. Das Streben   nach einer Gesellschaft frei von Krieg und Diskriminierung, nach einer   Gesellschaft, in der die Masse der Bev&#246;lkerung selber &#252;ber den enormen   Reichtum bestimmt, wird weiter bestehen und an Kraft gewinnen.<\/p>\n<p>  &#8226;Stopp der Bombardierung des Libanon. F&#252;r massenhafte -internationale   Proteste<\/p>\n<p>  &#8226;F&#252;r das Recht der libanesischen Arbeiterklasse und der armen Bauern auf   Selbstverteidigung gegen die staatliche Aggression Israels. -Bildung von   gemeinsamen bewaffneten Verteidigungskomitees unter -demokratischer   Kontrolle der libanesischen Massen<\/p>\n<p>  &#8226;Freilassung aller politischen Gefangenen und Geiseln<\/p>\n<p>  &#8226;Imperialistische Kr&#228;fte raus aus der Region<\/p>\n<p>  &#8226;F&#252;r eine Massenbewegung der arabischen und pal&#228;stinensischen   ArbeiterInnen, der armen Bauernschaft und der Jugend zum Sturz des   Kapitalismus<\/p>\n<p>  &#8226;F&#252;r eine sozialistsche F&#246;deration arabischer Staaten auf Grundlage   -einer demokratisch geplanten Wirtschaft unter Kontrolle und -Verwaltung   der arbeitenden Bev&#246;lkerung<\/p>\n<p>  &#8226;F&#252;r eine Massenbewegung der israelisch-j&#252;dischen ArbeiterInnen -gegen   das kapitalistische israelische Regime<\/p>\n<p>  &#8226;F&#252;r ein sozialistisches Pal&#228;stina und ein sozialistisches Israel als   Teil einer sozialistischen F&#246;deration des Nahen Ostens, in der die   nationalen, religi&#246;sen und ethnischen Rechte aller Minderheiten   garantiert sind<\/p>\n<p>  Im Gazastreifen &#8222;k&#246;nnen ohne ausreichend Wasser und Strom die   Krankenh&#228;user kaum noch ihre Arbeit tun. Dialysepatienten mussten schon   nach Hause geschickt werden. &#8222;Wir k&#246;nnen hier nur Notf&#228;lle operieren&#8220;,   sagt Jumaa al Saqqa, der als Arzt im Schifa-Krankenhaus arbeitet (&#8230;).   Ohne K&#252;hlschr&#228;nke verderben in der Hitze die Lebensmittel schnell, zudem   sammelt sich auf manchen Stra&#223;en schon das Abwasser. &#8222;Wenn das so   weitergeht, k&#246;nnte es Cholera-, Typhus und sogar Malariaepidemien   geben&#8220;, bef&#252;rchtet al Saqqa.&#8220;<\/p>\n<p>  <i>Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 21. Juli<\/i><\/p>\n<p>  &quot;Olmert will dem ganzen Nahen Osten zeigen, wer der Chef ist, wer die   st&#228;rkste Armee hat. Die Hisbollah &#173;versucht der libanesischen   Bev&#246;lkerung zu demonstrieren, dass sie den Mut hat, Israel einen Schlag   zu versetzen.<\/p>\n<p>  Deshalb dreht sich dieser Konflikt um Prestige und Ansehen. Die   Verlierer auf beiden Seiten sind die ArbeiterInnen.&#8220;<\/p>\n<p>  <i>Yasha, Mitglied von Maavak Sozialisti (SAV-Schwesterorganisation in   Israel)<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\n      Israel greift den Libanon an und besetzt den Gazastreifen\n    <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[37],"tags":[184],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11706"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11706"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11706\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11706"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11706"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11706"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}