Am 19. März schrieb die Welt am Sonntag, dass man SAV-Mitglied Lucy Redler “jetzt täglich in irgendeiner Zeitung”<\/i> sieht und klärt auf: Die SAV “fordert die Abschaffung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Die SAV verlangt auch ein Ende der Regierungsbeteiligung der PDS in Berlin, da diese “neoliberale Politik” unterstütze.”<\/i>
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Die SAV und die Kandidatur der Berliner WASG<\/b><\/p>\n
Warum über Monate hinweg diese Medienresonanz für Lucy Redler und die SAV? Die SAV arbeitet aktiv in der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) mit und engagiert sich für den Aufbau einer neuen kämpferischen Partei für ArbeiterInnen, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche.<\/p>\n
In Berlin hat die WASG auf einem Landesparteitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit entschieden, eigenständig zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September anzutreten. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Linkspartei.PDS in der Regierungsbeteiligung mit der SPD 100.000 Wohnungen privatisiert hat, mehr als 30.000 Hartz-IV-EmpfängerInnen in Ein-Euro-Jobs zwängt und mit dem Austritt aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes die Einkommen um acht bis zwölf Prozent gekürzt hat. Die Berlin-Frage ist eine Schlüsselfrage für die Zukunft der neuen Linken. Wenn die WASG auf den Listen der Linkspartei.PDS kandidieren würde, hieße das eine Abkehr von den Gründungsprinzipien Nein zu Sozialabbau, Privatisierungen und Stellenstreichnungen; sie müsste im Wahlkampf eine Regierung vertreten, die eine durch und durch unsoziale Politik betreibt.<\/p>\n
Darum unterstützt die SAV aktiv den Kurs der WASG-Mehrheit in Berlin. Zwei SAV-Mitglieder gehören dem Berliner Landesvorstand an: Lucy Redler und Hakan Doganay. Lucy Redler wurde von den Berliner Delegierten auch als Spitzenkandidatin aufgestellt. Zudem treten weitere Mitglieder der SAV auf WASG-Listen für die Bezirksverordneten-Wahlen an.<\/p>\n
Die neue Linke darf nicht die alte Politik fortsetzen<\/b><\/p>\n
SAV-Mitglieder haben sich gemeinsam mit anderen auch dafür eingesetzt, dass auf der Berliner WASG-Liste ebenfalls kämpferische Betriebsräte und Akteure der sozialen und antifaschistischen Bewegung antreten. Zum Beispiel Carsten Becker, der Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe an der Charite ist, Hermann Werle von der Berliner Mietergemeinschaft oder Kerstin Fürst, die als S-Bahn-Betriebsrätin ein Aktionsbündnis zur Verteidigung der Interessen von Beschäftigten und Fahrgästen mitinitiiert hat.<\/p>\n
Die SAV ist wie die Berliner WASG für eine starke bundesweite Linke – aber auf der Grundlage: Nein zu Sozialabbau und Umverteilungspolitik von unten nach oben. Die Berliner WASG-Kandidatur ist mit ihrer grundlegenden Ablehnung von Sozialkürzungen, ihrer Orientierung auf außerparlamentarische Protestbewegungen und ihrer Verteidigung von innerparteilicher Demokratie ein entscheidender Referenzpunkt für den Aufbau der neuen Linken auf bundesweiter Ebene. Seit Mitte der neunziger Jahre tritt die SAV für die Schaffung einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche ein – eine neue linke Partei, die nicht die alte Politik fortsetzen darf.<\/p>\n
Die SAV beteiligt sich an der Stärkung des Widerstands<\/b><\/p>\n
Die SAV ist fest davon überzeugt, dass in Betrieben, an Schulen, Unis, in den Stadtteilen und auf der Straße Druck ausgeübt werden muss, um sich für politische Forderungen stark zu machen. Die Arbeit der WASG und die Kandidatur der Berliner WASG sind für uns auch kein Selbstzweck, sondern Mittel um den außerparlamentarischen Protest zu stärken.<\/p>\n
Die SAV hat sich in den letzten Jahren auch tatkräftig an Protestbewegungen beteiligt. In den Monaten vor Beginn des Irak-Krieges starteten SAV-Mitglieder eine Jugendkampagne. Gemeinsam mit anderen gelang es, Gruppen von SchülerInnen gegen den Krieg ins Leben zu rufen und zum Beginn des Krieges über 200.000 SchülerInnen für Streiks zu mobilisieren, die sich nicht nur gegen Bush sondern auch gegen Schröders militaristischen Kurs richteten.<\/p>\n
Als die Gewerkschaftsspitze nach Schröders offener Kriegserklärung an die arbeitende Bevölkerung mit der Agenda 2010 im Frühjahr 2003 auf Tauchstation ging, machte die SAV sich in der Linken dafür stark, dass zum einen der Druck auf die DGB-Führung verstärkt wird, zum anderen aber von unten eine bundesweite Demonstration in Angriff genommen wird. Mit 100.000 Beteiligten an der Demo am 1. November war dieser Protest, zu dem wir mit anderen gemeinsam die Initiative ergriffen hatten, ein wichtiger Erfolg.<\/p>\n
Die SAV engagiert sich innerhalb der Gewerkschaften auch für den Aufbau einer innergewerkschaftlichen Opposition – für kämpferische und demokratische Gewerkschaften. So ergriff die SAV zusammen mit anderen kritischen KollegInnen die Initiative für die Gründung vom Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ÖTV (heute ver.di).<\/p>\n
SAV-Mitglieder in kommunalen Parlamenten<\/b><\/p>\n
In den letzten zwei Jahren konnten vier SAV-Mitglieder auf der Basis von Kampagnenarbeit und einer prinzipiellen Absage an Lohn- und Sozialraub kommunale Mandate erobern. In Aachen und Köln gelang das über Wählerbündnisse, in Kassel als Teil der Kasseler Linke.ASG. In Rostock wurde Christine Lehnert als SAV-Kandidatin in die Bürgerschaft gewählt. Während der Montagsdemonstrationen hat Christine Lehnert geholfen, Tausende auf die Straße zu bringen. Das Resultat: Ein Verzicht auf Zwangsumzüge und ermäßigte Fahrpreise für Erwerbslose in der Stadt.<\/p>\n
Um ein “Abheben” unserer Ageordneten zu verhindern, gilt bei uns der Grundsatz: Einnahmen aus dem Mandat sind für politische Aktivitäten einzusetzen. Generell dürfen unserer Ansicht nach Parlamentsabgeordnete sowie Funktionäre in den Betrieben und Gewerkschaften nicht mehr als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn verdienen.<\/p>\n
Marxistische Theorie als Anleitung zum Handeln<\/b><\/p>\n
Die SAV leistet auch einen theoretischen Beitrag beim Wiederaufbau der Arbeiterbewegung. Theorie und Praxis schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Um die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen gilt es, aus der Geschichte zu lernen und die Lehren auf die heutigen Entwicklungen anzuwenden. Unserer Meinung nach ist die marxistische Theorie kein Dogma sondern eine Methode, um im Interesse der arbeitenden Menschen Ereignisse zu studieren, entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen und in den heutigen Klassenauseinandersetzungen nicht einfach ziellos zu reagieren.<\/p>\n
Kämpfen wie in Frankreich<\/b><\/p>\n
Frankreich zeigt, dass Verschlechterungen wie die weitere Aushöhlung des Kündigungsschutzes aufgehalten werden können. Die SAV ist der Meinung: Das was nur möglich, weil Jugendliche und Beschäftigte gemeinsam Widerstand geleistet haben. Entscheidend waren die beiden Streiktage und die Androhung eines nationalen Generalstreiks.<\/p>\n
Diese Massenproteste waren nötig, nur um eine Konterreform zu stoppen. Das zeigt einmal mehr, dass dieses kapitalistische System uns nichts anzubieten hat. Vor dem Hintergrund struktureller Probleme in der Wirtschaft und konfrontiert mit einem zugespitzten Konkurrenzkampf setzen die Kapitaleigner und ihre Regierungen alles daran, ihre Profitbedingungen auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung zu verbessern.<\/p>\n
Gegenwehr kann Erfolg haben<\/b><\/p>\n
Die Schlussfolgerung der SAV ist es, dass kein Weg daran vorbei führt, sich mit den Herrschenden anzulegen und die Betroffenen zu mobilisieren – wenn man Verbesserungen erreichen will. Für diese Position machen wir uns in der WASG stark. In dieser Frage haben wir auch elementare Kritik an der Spitze der Linkspartei.PDS, die unserer Meinung nach kaum versucht, die Basis und Anhängerschaft zu mobilisieren. Gysi, Bisky und Co. zeigen sich nicht bereit, die Konfrontation mit den Reichen und Mächtigen, mit dem bürgerlichen Establishment einzugehen.<\/p>\n
Sozialismus ist machbar<\/b><\/p>\n
Die SAV ist der Ansicht, dass die ganze Misere (Ausbeutung, Arbeitslosigkeit, Armut, Kriegsgefahr, Umweltzerstörung, Rassismus etc. etc.) System hat und das System einen Namen hat: Kapitalismus – die Diktatur der Märkte und Konzerne.<\/p>\n
Es gilt, den Kampf gegen Lohn- und Sozialraub mit dem Kampf für eine radikal andere, sozialistische Gesellschaft zu verbinden.<\/p>\n
Eine andere Gesellschaft müsste mit Profitproduktion und Marktkonkurrenz Schluss machen. Wissenschaft und Technik müssten planmäßig und den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt entsprechend eingesetzt werden. Das ist nur möglich, wenn die Wirtschaft von der Mehrheit der Bevölkerung kontrolliert wird. Kontrollieren lässt sich nur, was einem gehört. Deshalb tritt die SAV für die Überführung der Banken und Konzerne in Gemeineigentum bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung ein.<\/p>\n
Sozialismus braucht Demokratie wie der menschliche Körper Sauerstoff. In der DDR und in den anderen stalinistischen Staaten ist nicht der Sozialismus gescheitert, sondern eine bürokratische Diktatur.<\/p>\n
Sozialismus international erkämpfen<\/b><\/p>\n
Die SAV gehört dem CWI (Komitee für eine Arbeiterinternationale) an, das Sektionen in über 35 Ländern vereinigt. Um den Kapitalismus abzuschaffen und durch eine sozialistische Demokratie zu ersetzen, bedarf es einer marxistischen Organisation international, einer Organisation mit einer starken Verankerung unter Beschäftigten und Jugendlichen. Eine solche Internationale aufzubauen ist das Ziel des CWI.<\/p>\n
Mach mit bei den SozialistInnen!<\/b><\/p>\n
Es ist höchste Zeit, aktiv zu werden. Darum: Werde Mitglied der SAV! Mach mit bei den SozialistInnen!<\/p>\n