{"id":11369,"date":"2005-08-29T17:00:31","date_gmt":"2005-08-29T15:00:31","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=11369"},"modified":"2017-07-06T13:50:12","modified_gmt":"2017-07-06T11:50:12","slug":"11369","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2005\/08\/11369\/","title":{"rendered":"Eigenst\u00e4ndiger WASG-Wahlkampf: "Jeden Tag auf der Stra\u00dfe""},"content":{"rendered":"

<\/strong>Gespr\u00e4ch mit Hakan Doganay, Mitglied im Landesvorstand der WASG Berlin, \u00fcber den Wahlkampf und seinen Eintritt in die SAV
\u00a0<\/p>\n

<\/strong>In Berlin wird der gemeinsame Wahlantritt von WASG und Linkspartei\/PDS aufgrund der unsozialen Politik der PDS in der rot-roten Landesregierung erheblich erschwert. Wie positioniert sich die WASG Berlin in diesem Wahlkampf?<\/p>\n

Meiner Ansicht nach ist es dringend notwendig, dass es nach dem 18. September eine starke Bundestagsfraktion gibt, die gegen Sozialabbau und Neoliberalismus k\u00e4mpft. Ein Grund, warum sich die WASG gegr\u00fcndet hat, war genau das: der Aufbau einer starken au\u00dfer- und innerparlamentarischen Opposition gegen Sozialkahlschlag, den Abbau von Arbeiterrechten und Privatisierungsvorhaben.<\/p>\n

Doch in Berlin betreibt die Linkspartei\/PDS leider das genaue Gegenteil: Soziale Leistungen werden zusammengestrichen, \u00f6ffentliche Betriebe privatisiert und L\u00f6hne gek\u00fcrzt. Das ist purer Neoliberalismus. Die WASG in Berlin hat deshalb beschlossen, den bundesweiten Antritt der WASG auf den Listen der Linkspartei zu akzeptieren, aber einen eigenst\u00e4ndigen Wahlkampf zu f\u00fchren. Berliner Bezirksgruppen organisieren t\u00e4glich bis zu zwei WASG-Infotische. Auch ich bin jeden Tag auf der Stra\u00dfe. Wir haben eine Wahlkampfzeitung, den WASG-Kurier, und verschiedene WASG-Themenflugbl\u00e4tter herausgegeben und versuchen mit einem eigenst\u00e4ndigem k\u00e4mpferischen Profil neue Mitglieder f\u00fcr die WASG zu gewinnen.<\/p>\n

<\/strong>Nach der Bundestagswahl soll ein Prozess eingeleitet werden, an dessen Ende wahrscheinlich eine Vereinigung von Linkspartei\/PDS und WASG und eventuell anderen Kr\u00e4ften steht. Die WASG Berlin hat auf ihrer Landesmitgliederversammlung beschlossen, bei der Abgeordnetenhauswahl im n\u00e4chsten Jahr eigenst\u00e4ndig anzutreten. Was ist deiner Meinung nach die Perspektive f\u00fcr Berlin?<\/p>\n

Ich stehe f\u00fcr den Aufbau einer Partei, die abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigte und Erwerbslose vertritt – einer Partei der Arbeiterklasse. Die PDS hat zwar den Sozialismus im Namen, macht jedoch real in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern keine Politik f\u00fcr die Arbeiterklasse. Sie ist viel eher eine Partei der Mittelschicht – gerade in Berlin.<\/p>\n

Wenn es zu einer Fusion von Linkspartei\/PDS und WASG kommen soll, dann nur unter der Voraussetzung, dass die Linkspartei\/PDS mit ihrer bisherigen Politik bricht. Nur dann ist es m\u00f6glich, dass eine zuk\u00fcnftige gemeinsame Partei K\u00e4mpfe im betrieblichen und sozialen Bereich unterst\u00fctzen und mit voran treiben kann.<\/p>\n

F\u00fcr die Verhandlungen in Berlin ist es wichtig, dass die WASG in die Offensive kommt. Wir sollten der Linkspartei\/PDS nach der Bundestagswahl Gespr\u00e4che anbieten und darin inhaltliche Bedingungen formulieren, die deutlich gegen die neoliberale Regierungsbeteiligung gerichtet sind. W\u00fcrde sich die Linkspartei\/PDS darauf einlassen – was logischerweise zum Bruch mit der SPD-Koalition f\u00fchren m\u00fcsste – k\u00f6nnte die WASG meiner Ansicht nach einer gemeinsamen, parit\u00e4tisch besetzten Liste zur Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2006 zustimmen. Ist die Linkspartei\/PDS dazu nicht bereit, sind wir in der Lage, eigenst\u00e4ndig anzutreten. Diese Frage sollte von der Mitgliedschaft der Berliner WASG entschieden werden.<\/p>\n

<\/strong>Du warst zwanzig Jahre lang Mitglied des Betriebsrats bei Bosch-Siemens-Hausger\u00e4te (BSH) in Berlin und hast vor kurzem das Solidarit\u00e4tskomitee f\u00fcr den Erhalt des BSH-Werks in Spandau mit aufgebaut. Seit einigen Monaten bist Du Mitglied der WASG. Nun hast Du dich entschlossen, Mitglied der SAV zu werden. Warum?<\/p>\n

Meine Haltung als Gewerkschafter war immer systemkritisch. Zwanzig Jahre Erfahrung im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich haben meine Auffassung best\u00e4tigt, dass das kapitalistische System von innen heraus nicht reformierbar ist. F\u00fcr mich ist der Aufbau einer Arbeiterpartei nicht nur marxistische Theorie, sondern konkrete Notwendigkeit. Deshalb baue ich die WASG mit auf und setze mich mit GenossInnen der SAV und anderen Linken f\u00fcr eine WASG-Politik ein, die nicht die kapitalistischen Sachzw\u00e4nge, sondern die Menschen und ihre Bed\u00fcrfnisse ins Zentrum r\u00fcckt.<\/p>\n

So habe ich zum Beispiel den Antrag auf einer WASG-Landesmitgliederversammlung unterst\u00fctzt, dem zufolge Bosch-Siemens-Hausger\u00e4te verstaatlicht werden und unter demokratischer Kontrolle weitergef\u00fchrt werden sollte.<\/p>\n

In vielen praktischen und inhaltlichen Punkten habe ich bereits in den letzten Wochen mit der SAV zusammen gearbeitet. Jetzt habe ich mich entschlossen, ihr beizutreten, um den sozialistischen Fl\u00fcgel in der WASG zu st\u00e4rken.<\/p>\n

Ich komme jedoch nicht aus dem luftleeren Raum und nur wegen der Gemeinsamkeiten innerhalb der WASG zur SAV. Ich verstehe mich seit vielen Jahren als Trotzkist und war auch in anderen politischen Organisationen Mitglied.<\/p>\n

Ich hoffe, dass es uns gemeinsam gelingt, nicht nur eine k\u00e4mpferische Arbeiterpartei mitaufzubauen, sondern gemeinsam eine bessere Gesellschaft zu erk\u00e4mpfen.<\/p>\n

Das Gespr\u00e4ch f\u00fchrte Lucy Redler von der SAV-Bundesleitung und Mitglied im L\u00e4nderrat der WASG<\/span><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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