{"id":11317,"date":"2005-06-28T10:24:02","date_gmt":"2005-06-28T08:24:02","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=11317"},"modified":"2012-12-15T15:43:20","modified_gmt":"2012-12-15T14:43:20","slug":"11317","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2005\/06\/11317\/","title":{"rendered":"Afrika – Ein Kontinent in der Krise"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Imperialismus verdammt Millionen zur Armut
\u00a0
Hilfsma\u00dfnahmen f\u00fcr Afrika werden eine der zentralen Forderungen der zigtausenden DemonstrantInnen sein, die am 2. Juli w\u00e4hrend des G8 Gipfels in Edinburgh erwartet werden. Es wird Forderungen f\u00fcr entscheidende Schritte geben, aber es ist schon im Vorhinein klar, dass diese Hoffnungen von den G8 F\u00fchrern nicht aufgegriffen werden. Trotz des medialen Fanfaren \u00fcber den 40 Milliarden US$ Schuldenerlass, dem die G7 Finanzminister zugestimmt haben, ist das real nur eine geringe Erleichterung f\u00fcr die afrikanischen Massen.<\/p>\n

Im Vorfeld des G8 Gipfels in Gleneagles waren wiederholte Versuche des britischen Premierministers Tony Blair und seines m\u00f6glichen Nachfolgers Gordon Brown zu sehen, auf die verschiedenen \u201eMacht Armut zur Geschichte\u201c – Kampagnen aufzuspringen und sich selbst als K\u00e4mpfer gegen globales Elend und Klimaerw\u00e4rmung zu portraitieren, um gleichzeitig zu versuchen, die Position des britischen Kapitalismus gegen\u00fcber seinen Rivalen zu verbessern.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich bezog sich Blairs Armutsbek\u00e4mpfungskampagne nicht auf seine pers\u00f6nliche Situation. Letztes Jahr gab er 3,6 Millionen Pfund (rund 5,2 Millionen Euro) f\u00fcr den Kauf einer neuen Luxuswohnung in London aus, und bislang hat auch seine Frau die 30.000 Pfund, die sie w\u00e4hrend des Besuchs ihres Mannes bei George Bush in Washington f\u00fcr eine Rede \u201everdiente\u201c, noch nicht an Wohlt\u00e4tigkeitsorganisationen gespendet. Trotz des massiven Verlusts an Glaubw\u00fcrdigkeit, die Blair seit seiner Wiederwahl mit nur 21% der gesamten W\u00e4hlerstimmen erf\u00e4hrt, verwendet er die Notlage der afrikanischen Massen, um sich selbst nach der Invasion im Irak ein \u201ehumanit\u00e4res M\u00e4ntelchen\u201c umzuh\u00e4ngen. Jedoch glauben nach dem Irakkrieg Millionen Menschen Blair kein Wort mehr.<\/p>\n

Gleichzeitig m\u00f6chte die britische Regierung (die, in Worten von Gordon Brown sagt, dass es an der Zeit ist, damit aufzuh\u00f6ren, sich f\u00fcr die Eroberung von weiten Teilen Afrikas und S\u00fcdasiens durch das vergangene britische Empire zu entschuldigen) die Aufmerksamkeit von der Verantwortung des Imperialismus f\u00fcr die Armut von hunderten Millionen Menschen rund um die Welt ablenken.<\/p>\n

W\u00e4hrend diese krasse Scheinheiligkeit vom politischen Establishment zu erwarten ist, gibt es keinerlei Zweifel, dass die afrikanischen Massen einer d\u00fcsteren, sich verschlechternden Krise gegen\u00fcberstehen.<\/p>\n

Gleichzeitig bef\u00fcrchten auch die G8 F\u00fchrer Auswirkungen der anhaltenden Krise in Afrika auf ihre eigenen unmittelbaren Interessen auf dem Kontinent, den internationalen Effekt zunehmender Destabilisierung und das weitere Anwachsen von Widerstand im eigenen Land, gegen die Super-Ausbeutung der afrikanischen Massen.<\/p>\n

Zu Beginn dieses Jahres ver\u00f6ffentlichte Blairs \u2018Kommission f\u00fcr Afrika\u2019, zusammengesetzt aus Leitern des britischen und verschiedener afrikanischer Regierungen, einen Bericht. Dieser argumentierte, man m\u00fcsse pro-westliche afrikanische Regierungschefs unterst\u00fctzen, besonders diejenigen, die neoliberale Politik umsetzen. Die Kommission warnte: \u201eUnt\u00e4tigkeit birgt Gefahren. Diejenigen afrikanischen F\u00fchrer, die sich f\u00fcr Ver\u00e4nderungen einsetzen, haben Reformen begonnen \u2013 in der Wirtschaft und der Korruptionsbek\u00e4mpfung \u2013 die politisch schwierig waren. Diese F\u00fchrer k\u00f6nnten aus dem Amt gejagt werden, wenn ihr Volk keine Verbesserungen sieht.\u201c <\/span><\/p>\n

Aus diesem Blickwinkel der Verteidigung des Kapitalismus und lokaler Regierungschefs statt der Interessen der Menschen, bef\u00fcrwortet die Kommission Konzessionen von IWF, Weltbank etc. um weitere Aufst\u00e4nde von unten zu verhindern.<\/p>\n

Ein Hauptpunkt der Kampagnen rund um das G8 Gipfeltreffen war der riesige Schuldenberg, den Afrika tr\u00e4gt. Offiziell hat Afrika 300 Milliarden US$ Schulden, von denen \u201e… rund 235 Milliarden US$ zwischen 1985 und 1995 entstanden, als Regierungen Strukturanpassungsprogramme umsetzten … 270 Milliarden US$ der 300 Milliarden US$, die vom sub-Sahara Afrika \u00fcber die letzten 30 Jahre als Kredit aufgenommen wurden, wurden mittlerweile zur\u00fcckgezahlt,\u201c<\/span> (Kamran Kousari und Richard Kozul-Wright, Mitarbeiter des UNCTAD Programms f\u00fcr Afrika, Guardian 20\/12\/04). Diese Strukturanpassungsprogramme oder SAPs beinhalteten beinharte, neoliberale Sparpolitik, die den Lebensstandard senkte und gleichzeitig die Schuldenlast erh\u00f6hte. Ein nigerianischer Senator, Farouk Lawan sagte vor einiger Zeit: \u201eEs ist unversch\u00e4mt, dass Nigeria die vergangenen zwei Jahre 3,5 Milliarden US$ an Schuldenr\u00fcckzahlung geleistet hat, und trotzdem die Schulden um 3,9 Milliarden US$ angestiegen sind \u2013 ohne dass daf\u00fcr neue Kredite genommen wurden. Wir k\u00f6nnen so nicht weitermachen. Wir m\u00fcssen diese Schulden zur\u00fcckweisen.\u201c<\/span> (Guardian, 26\/04\/05)<\/p>\n

W\u00e4hrend die Schuldenstreichung von den G8 Finanzministern abgelehnt wird, hat man sich auf einen 40 Milliarden US$ \u201aErlass\u2019 geeinigt, der unter neoliberalen Bedingungen aktuell nur 1,2 Milliarden US$ pro Jahr bedeutet, die von den 18 beteiligten L\u00e4ndern f\u00fcr andere Ausgaben verwendet werden k\u00f6nnen. Blairs Kommission f\u00fcr Afrika argumentierte jedoch, dass gesamt Afrika pro Jahr zus\u00e4tzlich 25 Milliarden US$ ben\u00f6tigen w\u00fcrde. Obwohl dieser Deal den USA in der n\u00e4chsten Dekade bis zu 1,75 Milliarden US$ kosten k\u00f6nnte, ist dieser Betrag verschwindend gering im Vergleich zu den Kosten von Bush und Blairs Irakkrieg. Ende September dieses Jahres wird der Irakkrieg den USA alleine 207,5 Milliarden US$ gekostet haben.<\/p>\n

Der Bericht von Blairs Kommission kombiniert ein blindes Vertrauen in den Kapitalismus mit einem beinahe surrealen Blick auf die Welt. Demnach wird geschrieben, dass \u201eim Unterschied zum Reichtum der Vergangenheit, der einer Handvoll privilegierter Individuen und Eliten zukam, wird dieser Reichtum von einer noch nie da gewesenen Menge gew\u00f6hnlicher Menschen rund um den Planeten geteilt werden … Momentan wird dieser Reichtum noch nicht von allen genossen.\u201c Trotz der kleinen Einschr\u00e4nkung am Ende ist die Realit\u00e4t eine v\u00f6llig andere. Anfang Juni ver\u00f6ffentlichte die US Investment Bank Meryll Lynch den \u201eWorld Wealth Report 2005\u201c<\/span> (Bericht \u00fcber den globalen Wohlstand 2005), der aufzeigt, dass heute insgesamt 8,3 Millionen Individuen weltweit 30.800 Milliarden US$ an pers\u00f6nlichen Finanzanlagen besitzen.<\/p>\n

Generell ist Blairs Afrika-Bericht mit bedeutungslosen Phrasen wie \u201eAfrika, letztendlich, scheint bestimmt, erl\u00f6st zu werden\u201c<\/span> gef\u00fcllt und vermeidet ernsthafte Kritik der gr\u00f6\u00dften imperialistischen Kr\u00e4fte. Folglich wird zwar die Tatsache kritisiert, dass die imperialistischen L\u00e4nder t\u00e4glich mit rund 1 Milliarde Euro die \u201eunn\u00f6tige Produktion von nicht gebrauchten Nahrungsmitteln f\u00f6rdert\u201c<\/span>, er schweigt aber \u00fcber die Tatsache, dass 2004 die weltweiten Milit\u00e4rausgaben die H\u00f6he von 1.000 Milliarden US$ erreichte, also beinahe 3 Milliarden pro Tag.<\/p>\n

Auf \u00e4hnliche Weise wird die Problematik der Sparma\u00dfnahmen in Form von Strukturanpassungsprogrammen (SAP) ausgeklammert bzw. in \u00e4u\u00dferst milder, indirekter Kritik verpackt, indem der IWF aufgefordert wird \u201eer solle vermeiden, falsch beurteilte Schranken dar\u00fcber aufzustellen, was L\u00e4nder imstande sind, auszugeben\u201c<\/span> \u2013 ein kleiner Klaps auf die Finger!<\/p>\n

Obwohl der Report in trockener Statistik schwelgt, zeigt er die dramatische Situation auf, der die absolute Mehrheit der \u00fcber 650 Millionen Menschen, die s\u00fcdlich der Sahara leben, ausgeliefert sind.<\/p>\n

Mehr als 100 Millionen AfrikanerInnen sind \u201cchronisch arm\u201c, die Lebenserwartung ist aktuell am sinken, der Durchschnitt liegt bei 46 Jahren. Der Kontinent wurde von wiederholten Kriegen verw\u00fcstet, Millionen Menschen wurden get\u00f6tet. Drei Millionen starben in den 4 Jahren des B\u00fcrgerkriegs in der demokratischen Republik Kongo.<\/p>\n

Die letzten drei Jahrzehnte haben eine \u00f6konomische Stagnation der afrikanischen L\u00e4nder und einen Zusammenbruch ihres Anteils am Welthandel gezeigt, der von rund 6% 1980 auf 2% 2002 fiel. Die Spitze davon bildet ein riesiger Schuldenberg, \u00fcber 300 Milliarden US$, den die afrikanischen Massen tragen.<\/p>\n

In den westlichen Medien gibt es oft den Versuch, Afrika und die AfrikanerInnen f\u00fcr diese Krise verantwortlich zu machen. Nat\u00fcrlich hat jeder Kontinent und jedes Land seine eigene Geschichte. Europas Geschichte ist eine von Kriegen und Krisen. Es gibt spezifisch afrikanische Elemente in der Krise, so etwa das anhaltende Verm\u00e4chtnis von Jahrhunderten der Pl\u00fcnderung der Ressourcen des Kontinents, sowohl in Form von Rohstoffen als auch in Form des Sklavenhandels, die Auswirkungen der direkten imperialistischen Herrschaft, die Afrika im 19. und 20. Jahrhundert erlitt sowie der indirekten imperialistischen Kontrolle, die bis heute andauert. Aber die Krise des Kontinents ist auch Resultat von Armut und dem Versuch lokaler Herrscher, sich durch Pl\u00fcnderungen zu bereichern.<\/p>\n

Keiner dieser zwei Faktoren ist spezifisch afrikanisch. Korruption ist in der gesamten kapitalistischen Welt weit verbreitet. Ein j\u00fcngeres Beispiel ist, wie US Pr\u00e4sidenten regelm\u00e4\u00dfig die Botschaftsposten und die damit verbundene diplomatische Immunit\u00e4t vergeben, n\u00e4mlich an ihre finanziellen Sponsoren. Bush hat soeben in Rom seinen neuen Botschafter, einen Bankier bestellt, der einer seiner Uni-Kollegen war und, was noch viel wichtiger ist, einer seiner privaten Wahlkampfspender in der letzten Pr\u00e4sidentenwahl war. In der Tat wurden 20% von Bushs besten Geldbeschaffern aus den Wahlen 2000 und 2004 von diesem mit hohen Posten betraut. Wenn ein afrikanischer Pr\u00e4sident so agiert gibt es Korruptionsvorw\u00fcrfe. Wenn Bush es macht, wird es als normale US-Praxis akzeptiert.<\/p>\n

Die ungez\u00fcgelte Korruption und Pl\u00fcnderungen der afrikanischen Eliten ist ein Ausdruck daf\u00fcr, dass die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit keine Hoffnung auf eine stabile Entwicklung in ihrem jeweiligen Land sehen und somit eine \u201eNimm das Geld und mach dich aus dem Staub\u201c \u2013 Mentalit\u00e4t haben. Dieses beinahe v\u00f6llige Fehlen von Zuversicht geht bis in die Spitze der Politik. Nigerias derzeitiger Finanzministerin, Ngozi Okonjo-Iweala, wurde in den internationalen Medien f\u00fcr ihre K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen bei \u00f6ffentlichen Leistungen und ihre Korruptionsbek\u00e4mpfung gepriesen, sie wurde jedoch nur unter der Bedingung, ihr Gehalt in US Dollar statt in nigerianischen Naira zu erhalten, Finanzministerin. Jetzt \u201everdient\u201c sie die moderate Summe von 247.000 US$ pro Jahr.<\/p>\n

Blairs Kommsission zeigte richtigerweise einen der Gr\u00fcnde der afrikanischen Krise auf, der darin liegt, dass Rohstoffe den Hauptexportanteil ausmachen und dass \u201ees einfach nicht genug Waren f\u00fcr den Handel erzeugt\u201c. Wie zu erwarten erkl\u00e4rt die Kommission nicht die Ursachen dieses Umstandes.<\/p>\n

Afrika hat riesige Ressourcen an den F\u00e4higkeiten der Menschen, seinen nat\u00fcrlichen Rohstoffen und seiner Landwirtschaft, doch warum werden diese nicht im Interesse der afrikanischen Menschen genutzt?<\/p>\n

Die grundlegende Antwort darauf ist, dass die Weltwirtschaft lange Zeit von den herrschenden Klassen der reichen L\u00e4nder und deren Unternehmen dominiert wurde. Gegenw\u00e4rtig kontrollieren die 500 gr\u00f6\u00dften internationalen Konzerne 70% des Welthandels, w\u00e4hrend die f\u00fcng gr\u00f6\u00dften Banken und Finanzagenturen 60% des globalen Kapitals in den H\u00e4nden halten. Heute sind nur 300 Multinationale und gro\u00dfe Banken f\u00fcr 70% aller ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen zust\u00e4ndig.<\/p>\n

Diese Vorherrschaft der Monopole verhindert das Wachsen unabh\u00e4ngiger Rivalen sehr effektiv. \u00dcberall wo neue Technologien oder Produkte entstehen werden diese sehr schnell von den imperialistischen M\u00e4chten dominiert. Ausnahmen zu dieser generellen Regel, wie etwa S\u00fcdkorea, wurden w\u00e4hrend des kalten Krieges vom Westen aus strategischen Gr\u00fcnden geholfen. Im einzigartigen Fall von China wurde die \u00f6konomische Basis f\u00fcr das j\u00fcngste Wachstum auf dem Fundament der urspr\u00fcnglichen Fortschritts erm\u00f6glicht, der auf einer geplanten, nationalisierten \u00d6konomie aufbaute, und das trotz der negativen Auswirkungen des maoistischen Stalinismus.<\/p>\n

W\u00e4hrend die imperialistischen neo-liberalen Forderungen nach \u201eLiberalisierung\u201c und \u201e\u00d6ffnung der afrikanischen M\u00e4rkte\u201c abzulehnen sind, sehen SozialistInnen keine Alternative durch Handels- oder Zollbarrieren, um lokale kapitalistische \u00d6konomien vom imperialistischen Wettbewerb zu sch\u00fctzen. In der Realit\u00e4t wird diese Art kapitalistischer Importkontrolle dazu verwendet, den Preis von Waren hinaufzutreiben und so enorme M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Korruption und Profitstreben f\u00fcr jene zu erm\u00f6glichen, die in der Lage sind, Importlizenzen, Devisenhandel etc. zu manipulieren. Nur durch den Bruch mit dem Kapitalismus und einem Beginn, die Wirtschaft demokratisch zu planen kann es m\u00f6glich sein, eine Wirtschaft im Interesse der Arbeiterklasse aufzubauen.<\/p>\n

Imperialistische Kontrolle und der Drang nach Profiten verzerrt die Entwicklung der gesamten Welt. Sogar die Blair Kommission stellte das partiell fest, als sie schrieb, dass \u201e…die Handelspolitik … entwickelter Nationen … sind verdreht und bevorzugen die Reichen ohne an die Armen zu denken\u201c. Das ist eine der Schl\u00fcsselfragen die gel\u00f6st werden muss, wenn der Lebensstandard global angehoben werden soll.<\/p>\n

Aber selbstverst\u00e4ndlich wollen Blair und Co. das System nicht in Frage stellen. Die Kommission legt ihre gesamte Hoffnung in den Kapitalismus. Sie bemerkt plump, \u201e\u00d6konomisch wird das Wachstum prinzipiell vom privaten Sektor vorangetrieben, das verlangt eine Regierungspolitik, die ein Klima erm\u00f6glicht, in dem gew\u00f6hnliche Menschen \u2013 seinen es kleine Farmer oder Manager von gr\u00f6\u00dferen Firmen \u2013 ihre t\u00e4glichen Aufgaben st\u00f6rungsfrei abwickeln k\u00f6nnen und sp\u00fcren, dass es erstrebenswert ist, in ihre eigene Zukunft zu investieren.\u201c <\/span><\/p>\n

L\u00e4sst man die l\u00e4cherliche Bemerkung beiseite, dass die Situation f\u00fcr \u201ekleine Farmer\u201d mit der Position von Managern \u201egr\u00f6\u00dferer Firmen\u201c verglichen wird, so hat die Erfahrung gezeigt, dass Kapitalismus Afrika nicht weiter entwickelt, sondern im Gegenteil den Kontinent zur\u00fcckwirft. Aber selbst wenn am sich die Geschichte des europ\u00e4ischen oder US-Kapitalismus ansieht, wird klar, dass diese nie Beispiele f\u00fcr ununterbrochenen Fortschritt waren, wiederholt traten Krisen und Schocks ein. Daran muss speziell heute erinnert werden, da die Basis des Wachstums der Weltwirtschaft extrem fragil ist und es wachsende \u00c4ngste gibt, was die n\u00e4chste \u00f6konomische Krise bringen wird.<\/p>\n

Aber trotz seiner forgesetzten Krise gibt es eine andere Seite von Afrika, n\u00e4mlich die wiederholten K\u00e4mpfe, gef\u00fchrt von der ArbeiterInnenklasse und der Jugend, um Lebensstandards und demokratische Rechte zu verteidigen. Allein in Nigeria wurde die Politik der Obasanjo-Regierung, die Verteuerung der Benzinpreise mit sieben Generalstreiks und Perioden von Massenprotesten seit Juni 2000 bek\u00e4mpft.<\/p>\n

Immer wieder wurden repressive Regime gest\u00fcrzt, jedoch wurde mit Kapitalismus und Imperialismus nicht gebrochen, ein bleibender Wechsel stellte sich nicht ein. Nur wenn die Produktion f\u00fcr Privatprofite beendet wird und Ressourcen \u00f6ffentliches Eigentum werden und demokratisch kontrolliert werden, w\u00e4re es m\u00f6glich, ihren Einsatz so zu planen, dass er die menschlichen Bed\u00fcrfnisse abdeckt.<\/p>\n

Die Notwendigkeit eines Bruchs mit dem Kapitalismus ist Teil der Alternative, wof\u00fcr SozialistInnen, wie z.B. das Democratic Socialist Movement (CWI) in Nigeria argumentieren \u2013 w\u00e4hrend sie k\u00e4mpferische sozialistische Organisationen als Teil einer weltweiten Bewegung aufbauen. Ein sozialistischer Bruch mit dem Kapitalismus in einem afrikanischen Land, speziell in einem regional bedeutendem wie Nigeria und ein Appell an andere L\u00e4nder, diesem Beispiel zu folgen, k\u00f6nnte der Beginn einer wirklichen Transformation auf unserem Planeten darstellen. Die Globalisierung hat gezeigt, wie individuelle Firmen ihre Produktion rund um die Welt planen k\u00f6nnen. Man stelle sich vor, was m\u00f6glich w\u00e4re, wenn ein demokratischer Plan alle Ressourcen der Welt nutzen k\u00f6nnte, Menschen ebenso wie Material, um die Bed\u00fcrfnisse der Menschen zu stillen und gleichzeitig die Umwelt zu schonen.<\/p>\n

Die westlichen Medien pr\u00e4sentieren Afrika gew\u00f6hnlich als hilfsbed\u00fcrftigen Kontinent. Zweifellos k\u00f6nnen SozialistInnen und andere AktivistInnen in Afrika von internationaler Solidarit\u00e4t profitieren. Aber das ist keine Einbahnstrasse. Afrika ist derzeit das schw\u00e4chste Glied in der Kette des Weltkapitalismus. Wenn die afrikanischen Massen, Arme und Jugendliche beginnen werden, die Ketten des Kapitalismus zu sprengen, dann k\u00f6nnen sie damit eine globale Ver\u00e4nderung ausl\u00f6sen.<\/p>\n

von Robert Bechert (CWI)<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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