Das italienische Olivenbaum-Bündnis – Vorbild für die deutsche Linke?
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\nAls Oskar Lafontaine für die bevorstehende Bundestagswahl eine gemeinsame Kandidatur von PDS und WASG guthieß, nannte er das italienische Olivenbaum-Bündnis ein Modell für eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien.
Was hat es mit diesem Bündnis auf sich, das in Italien bei der Parlamentswahl im nächsten Jahr gegen den rechten Ministerpräsidenten Berlusconi antritt und wahrscheinlich die Regierungsmacht erobern wird?
Der Spitzenkandidat vom Olivenbaum wird Romano Prodi sein. Er war schon zwischen 1996 und 1998 Ministerpräsident. Als Dankeschön für die neoliberale Politik seiner Regierung wurde er dann von 1999 bis 2004 zum Vorsitzenden der EU-Kommission ernannt.<\/p>\n
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Während Prodis Zeit als Regierungschef stand die Erfüllung der Maastricht-Kriterien im Mittelpunkt. Das bedeutete Privatisierungen, Rentenkürzungen und die Abschaffung der „Scala Mobile“, der gleitenden Lohnskala, alles zusammen eine „Agenda 2010 light“.
Als Vorsitzender für die EU-Kommission trug er die Verantwortung für die Einführung des Euro, für die EU-Osterweiterung und für die Militarisierung der EU.
Es war die Enttäuschung mit der Politik des Olivenbaum, die Berlusconi bei der Wahl 2001 ein politisches Comeback ermöglichte. 1994, in seiner ersten Amtszeit, war seine Regierung durch einen Generalstreik gestürzt worden – 1996 gewann dann das von Prodi geführte Olivenbaum-Bündnis die Wahl.<\/p>\n
Anfang der neunziger Jahre gingen die sozialdemokratischen „Sozialisten“ und die Christdemokraten, die in der Nachkriegszeit die dominierenden Parteien gewesen waren, völlig unter. Beide Parteien waren tief in Skandale der korrupten herrschenden Klasse verwickelt, mehrere Parteiführer mussten sogar in den Knast. In diesem Vakuum bildete der steinreiche Kapitalist Berlusconi seine „Forza Italia“.
Die Hauptkraft im Olivenbaum-Bündnis ist die Demokratischen Linke (DS), die aus der Mehrheit der ehemaligen Kommunistischen Partei hervorging. Dazu kommt die Rifondazione Communista (RC), die linke Abspaltung der ehemaligen KP und eine rechte Abspaltung von dieser RC. Außerdem sind im Olivenbaum auch Grüne, Liberale und andere bürgerliche Kräfte vereinigt.
Heute ist die DS eine sozialdemokratische Partei, die Blairs New Labour zum Vorbild hat.
Statt als Werkzeug für die Arbeiterklasse zu dienen, wurde die DS das Hauptinstrument für die Herrschenden, um eine Stabilisierung auf kapitalistischer Grundlage in Italien zu erreichen. Folglich kann der Olivenbaum nicht als positives Beispiel für WASG-AktivistInnen herhalten – sondern muss uns eine Warnung sein!
von Tommy Lindqvist, Berlin<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"