{"id":11278,"date":"2005-05-24T08:11:03","date_gmt":"2005-05-24T08:11:03","guid":{"rendered":".\/?p=11278"},"modified":"2005-05-24T08:11:03","modified_gmt":"2005-05-24T08:11:03","slug":"11278","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2005\/05\/11278\/","title":{"rendered":"&Auml;rmste sollen zahlen"},"content":{"rendered":"<p>1 &#x80; pro Woche den &Auml;rmsten wegnehmen st&auml;rkt das &#8222;Selbstwertgef&uuml;hl der Betroffenen&#8220;, laut Rostocks &#8222;Sozial&#8220;Senator Nitzsche (PDS)<!--more--><br \/>\n &nbsp;<br \/>\nIm Dezember vergangenen Jahres wurde der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der BRD-Regierung erstellt und im M&auml;rz diesen Jahres auch ver&ouml;ffentlicht. Demnach gibt es in der BRD 11 Millionen Menschen die arm sind. Arm ist, wer mit weniger als 60 % des Durchschnittseinkommens auskommen mu&szlig;. In der BRD liegt diese Grenze bei 938 &#x80;. Der Anteil der Armen an der Gesamtbev&ouml;lkerung ist seit dem letzten Armutsbericht (1998) von 12,1 % auf 13,5 % gestiegen. Dies, da&szlig; darf man dabei nicht vergessen, unter einer SPD-gef&uuml;hrten Regierung.<\/p>\n<p>  Viele Menschen in der BRD (nach wie vor einem der reichsten L&auml;nder der Erde) haben aber weit weniger als diese 938 &#x80; zur Verf&uuml;gung. Durch die Einf&uuml;hrung der Zwangsarmut per Gesetz zum 1. Januar f&uuml;r einige Millionen Menschen (bekannt als Hartz IV) wird nur noch 331 &#x80; (Ost) bzw. 345 &#x80; (West) plus einem Teil der &#8222;Unterbringungskosten&#8220; zur Grundsicherung zugestanden. Vielen wurde komplett die Leistung versagt, durch die restriktive Anrechnung von Partnereinkommen und anderen Schikanen, die einer Zwangsenteignung gleichkommen.<\/p>\n<p>  Aufgrund dessen steigt die Zahl der Bed&uuml;rftigen, die nicht genug Geld selbst f&uuml;r Lebensmittel mehr haben (auch AlgIIer m&uuml;ssen ja zB f&uuml;r Praxisgeb&uuml;hr, Medikamente, Bewerbungen und vieles andere ihr Geld aufwenden) und die auf Hilfe angewiesen sind, um zu &uuml;berleben. In vielen St&auml;dten gibt es entsprechende Vereine, die versuchen diesen Menschen zu helfen. In Rostock gibt es den Verein &#8222;Rostocker Tafel&#8220;, der sich seit Jahren in diesem Bereich engagiert und daf&uuml;r auch den Sozialpreis 2000 erhielt.<\/p>\n<p>  Die &#8222;Rostocker Tafel&#8220; gibt Lebensmittel an Bed&uuml;rftige aus. Diese Lebensmittel werden von Discountern und anderen Sponsoren gespendet. Bislang erfolgte die Ausgabe der Lebensmittel kostenlos an die &auml;rmsten Rostocker. Seit Januar ist die Zahl der Bed&uuml;rftigen so dramatisch angestiegen (in vielen Stadtteilen hat sich die Bed&uuml;rftigenzahl verdoppelt), da&szlig; nat&uuml;rlich auch mehr Aufwand betrieben werden mu&szlig;, um diese Menschen noch versorgen zu k&ouml;nnen. Daher fallen auch ein paar Kosten an (zB um die Transporte f&uuml;r die gespendeten Lebensmittel zu organisieren oder f&uuml;r Zwischenlagerungen.). Da der Tafel-Verein finanziell das nicht auf die Reihe bekommt, plant der Verein k&uuml;nftig von den Betroffenen einen Obolus zu verlangen. Je Tafel-Besuch sollen die &Auml;rmsten so k&uuml;nftig 1 &#x80; berappen.<\/p>\n<p>  1 &#x80; h&ouml;rt sich nicht viel an, aber f&uuml;r Menschen die eh schon nix haben, ist 1 &#x80; eine Menge Geld. Geld das an anderer Stelle wieder eingespart werden mu&szlig; und dort fehlt. (ZB k&ouml;nnte es dadurch dazu kommen, da&szlig; vielleicht der n&auml;chste notwendige Arztbesuch ausf&auml;llt, da man nix mehr f&uuml;r Praxisgeb&uuml;hr und Medikamentenzuzahlung berappen kann.) F&uuml;r die meisten Betroffenen w&uuml;rde dieser 1 &#x80; wieder einen drastischen Einschnitt bedeuten und damit ein weiteres Absinken des Lebensniveaus.<\/p>\n<p>  Damit dies nicht geschehen mu&szlig;, brachte die Abgeordnete der SAV, Christine Lehnert, in der Rostocker B&uuml;rgerschaft einen Antrag ein, damit die Stadt Rostock aus ihrem Haushalt Geld locker macht und der &#8222;Rostocker Tafel&#8220; unter die Arme greift. Aber nein, daf&uuml;r sei kein Geld da. (Was so nicht stimmt, wenn man sich den Haushalt ansieht, denn f&uuml;r so manches Prestige-Objekt ist auch Geld da und f&uuml;r eine Erh&ouml;hung der Fraktionsgelder im letzten Jahr, die nat&uuml;rlich auch zu Folgekosten 2005 f&uuml;hren, war auch beispielsweise Geld da usw usw.) Der Antrag wurde also abgelehnt. In einer schriftlichen Stellungnahme zum Antrag schrieb der Rostocker &#8222;Sozial&#8220;Senator Nitzsche (PDS), da&szlig; dieser Obolus &#8222;zur St&auml;rkung des Selbstwertgef&uuml;hls der Betroffenen&#8220; beitrage. Bei diesem Zynismus kann man nur noch mit dem Kopf sch&uuml;tteln und man sieht daran, wie weit selbst Kommunalpolitiker schon den Bezug zur Realit&auml;t verloren haben, abgehoben sind und &uuml;berhaupt offenbar nicht mehr wissen f&uuml;r wen sie eigentlich da sind und welche Probleme die Leute haben.<\/p>\n<p>  Bei Besuchen an den Ausgabestellen der &#x84;Rostocker Tafel&#x93; in den Stadtteilen sprachen wir mit den Betroffenen vor Ort. Dabei schilderte wir ihnen diese Vorhaben und keiner sah darin eine St&auml;rkung seines Selbstwertgef&uuml;hls wenn ihm wieder in die eh schon l&ouml;chrige Tasche gegriffen werden soll. Die Leute die zur Tafel kommen sind schon ganz unten und haben oft absolut nix mehr. Und nun sollen sie wieder abgezockt und bestraft werden?<\/p>\n<p>  Dies zeigt wie &#8222;sozial&#8220; diese Gesellschaft ist. Es zeigt, da&szlig; denen da oben die da unten v&ouml;llig egal sind. Die Schere zwischen Arm und Reich in der BRD wird immer gr&ouml;&szlig;er. Die 80 reichsten Personen der BRD besitzen 328 Milliarden Euro Verm&ouml;gen, das obere Zehntel besitzt 46,8 % der Gesamtverm&ouml;gen in der BRD (entspricht pro Haushalt ca 600.000 &#x80;). Dagegen besitzen 50 % der Bev&ouml;lkerung zusammen nur 4 % am Gesamtverm&ouml;gen, also defacto nix. 6,2 % der Haushalte verf&uuml;gen in der BRD &uuml;ber die Produktionsmittel und bestimmen so was produziert wird und wer produzieren darf (also wer in &#8222;Lohn und Brot&#8220; ist und wer an der &#x84;Tafel&#x93;-Ausgabe landet letztlich).<\/p>\n<p>  An der Armut sind nicht die Betroffenen schuld, sondern das Gesellschaftssystem in dem wir leben. Den &Auml;rmsten der Armen noch wieder in die Tasche zu greifen tr&auml;gt mit Sicherheit nicht zur St&auml;rkung des Selbstwertgef&uuml;hls der Betroffenen bei. Und auch die Begr&uuml;ndung, da&szlig; halt bedauerlicherweise kein Geld da sei, ist schlicht unwahr. Zum 1. Januar wurde der Spitzensteuersatz erneut gesenkt. Die eh schon Megareichen erhalten so noch mehr Geld zugeschanzt. Einkommensmillion&auml;re, also die Herren in den Chefetagen der Banken und Konzerne, erhalten so monatlich bis zu 8.800 &#x80; geschenkt, was j&auml;hrlich ein zus&auml;tzliches Einfamilienhaus ergibt, w&auml;hrend andere nicht die Wohnungskosten sich mehr leisten k&ouml;nnen.)<\/p>\n<p>  Damit den &auml;rmsten Rostockern nicht weiter in die Tasche gegriffen wird, versuchen wir derzeit die Betroffenen zu mobilisieren und nicht die geplante Abzocke hinzunehmen sondern sich zu wehren. Dazu hat die SAV Rostock auch ein Flyer erstellt, den ihr <a href=\"\/media\/rostock\/050518TafelFlyer.pdf\">hier<\/a> findet. <\/p>\n<p>  1 &#x80; ist ein &#x80; zuviel! &#x96; Wir k&auml;mpfen daf&uuml;r an der Seite der Betroffenen, damit die Ausgabe der Lebensmittel weiterhin kostenfrei erfoklgen kann. <\/p>\n<p>  (Alle Zahlenangaben entstammen dem isw-wirtschaftsreport 37 vom April 2005) <\/p>\n<p>  <span style=\"font-style: italic;\">von Heike H&ouml;rig, Rostock<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1 &#x80; pro Woche den &Auml;rmsten wegnehmen st&auml;rkt das &#8222;Selbstwertgef&uuml;hl der Betroffenen&#8220;, laut Rostocks &#8222;Sozial&#8220;Senator Nitzsche (PDS)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[78],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11278"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11278"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11278\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11278"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11278"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11278"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}