{"id":11194,"date":"2005-03-01T09:14:48","date_gmt":"2005-03-01T09:14:48","guid":{"rendered":".\/?p=11194"},"modified":"2005-03-01T09:14:48","modified_gmt":"2005-03-01T09:14:48","slug":"11194","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2005\/03\/11194\/","title":{"rendered":"Ohrfeige f&uuml;r etablierte Parteien"},"content":{"rendered":"<p>Zu den Oberb&uuml;rgermeisterwahlen in Rostock vom 27. Februar 2005<!--more--><br \/>\n &nbsp;<br \/>\nDer Wahlerfolg von Roland Methling mit 58 % im ersten Wahlgang zum Oberb&uuml;rgermeister von Rostock ist eine Ohrfeige f&uuml;r das politische Establishment der Hansestadt. SPD, CDU und PDS erreichten mit ihren KandidatInnen katastrophale Ergebnisse und bekamen damit erneut die Quittung f&uuml;r ihre Politik der letzten Jahre. <\/p>\n<p>  <span style=\"font-weight: bold;\">Was sprach f&uuml;r Methling? <\/span><\/p>\n<p>  Die Gr&uuml;nde f&uuml;r Methlings Wahl liegen auf der Hand. F&uuml;r viele W&auml;hlerInnen war auschlaggebend, dass er nicht Teil des politischen Establishments ist. Mit seinem Slogan &#x84;Einer von hier&#x93; sprach er vielen Rostockern aus dem Herzen, welche die Nase voll haben von &#x84;Westimporten&#x93;, die f&uuml;r den Ausverkauf der Stadt, den Filz und die ausufernde Verschuldung verantwortlich gemacht werden. Als erfolgreicher Manager der &#x84;Hanse Sail&#x93; hat er sich zudem als &#x84;Macher&#x93; einen Namen gemacht. <br \/>  <span style=\"font-weight: bold;\">OB einer Minderheit<\/span><\/p>\n<p>  Was aber bei aller &Uuml;berraschung &uuml;ber Methlings hohen Wahlsieg nicht vergessen werden darf: Er ist, wie sein Vorg&auml;nger Arno P&ouml;ker, Oberb&uuml;rgermeister einer Minderheit der RostockerInnen. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 42 Prozent noch geringer als im Jahre 2002 (45 Prozent). Die Abgeordnete der SAV\/Liste gegen Sozialkahlschlag Christine Lehnert &auml;u&szlig;erte sich am Wahlabend: <span style=\"font-style: italic;\">&#x84;Auch Herrn Methling ist es nicht gelungen, den unz&auml;hligen Nichtw&auml;hlerInnen eine Alternative anzubieten, die es lohnenswert macht, w&auml;hlen zu gehen. Nur ein Kandidat mit einem klaren Programm gegen Hartz IV, gegen Sparhaushalt und Stellenabbau h&auml;tte dies vermocht.&#x93;<\/span><\/p>\n<p>  <span style=\"font-weight: bold;\">Niederlage Schillen <\/span><\/p>\n<p>  Die Kandidaten der etablierten Parteien haben am deutlichsten verloren. Errreichten SPD und B90 im Jahr 2002 zusammen noch 51,3 Prozent der W&auml;hlerschaft, erzielte deren Kandidat Schr&ouml;der diesmal nur 19,1 Prozent. &Auml;hnlich sieht der Absturz bei der CDU von 27 Prozent (2002) auf 7,6 Prozent aus. <br \/>  Aber auch die von Linken und Gewerkschaftern unterst&uuml;tzte Kandidatin Ida Schillen hat mit 12,9 Prozent bei weitem nicht das m&ouml;gliche W&auml;hlerpotenzial erreicht. Die Hauptursache liegt darin, dass auch die PDS und ihre Kandidatin Frau Schillen Verantwortung f&uuml;r die Probleme in Rostock tragen. Nach einem k&auml;mpferischen Wahlkampfstart, bei dem sich Ida Schillen gegen ein Vertuschen bei IGA-Misere oder Warnowtunnel richtete, folgte ein lauwarmer Wahlkampf. Ida Schillen vermochte nicht, klar gegen Privatisierungen, Sozialkahlschlag und Stellenabbau aufzutreten und sich so programmatisch vom Einheitsbrei abzugrenzen.<\/p>\n<p>  <span style=\"font-weight: bold;\">Aussichten <\/span><\/p>\n<p>  Die Hoffnungen, die an Herrrn Methling gekn&uuml;pft sind, werden jetzt schnell einer harten Bew&auml;hrungsprobe unterzogen. Er ist mit einem Schuldenberg von 148 Millionen Euro konfrontiert und hat schon im Wahlkampf daf&uuml;r gesprochen, das Haushaltssicherungskonzept z&uuml;gig umzusetzen. Dies bedeutet unter anderem weiterer Stellenabbau, K&uuml;rzungen bei Kultur, Sozialem usw.. <br \/>  Auch mit dem neuen OB Methling scheint es f&uuml;r die Masse der Rostocker Bev&ouml;lkerung keine Aussicht auf Besserung zu geben. &#x84;Die K&ouml;pfe werden ausgetauscht, die Politik bleibt gleich. Soll sich etwas f&uuml;r Arbeitslose und Besch&auml;ftigte, Jugendliche und RentnerInnen zum Positiven &auml;ndern, dann muss der Kampf f&uuml;r Arbeitspl&auml;tze und mehr Geld f&uuml;r die Kommunen aufgenommen werden. Daf&uuml;r werde ich mich einsetzen&#x93; so Christine Lehnert weiter.<\/p>\n<p>  <span style=\"font-style: italic;\">von Torsten Sting, Rostock<\/span><span style=\"font-style: italic;\"><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zu den Oberb&uuml;rgermeisterwahlen in Rostock vom 27. Februar 2005<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[78],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11194"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11194"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11194\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11194"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11194"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11194"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}