Welcher Ausweg aus der Krise?
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\nWenn Opel in Bochum dichtmacht, dann gibt es nicht nur zehntausend erwerbslose MetallerInnen mehr, dann steht eine ganze Region vor dem Aus. Leere Fabrikhallen, verwaiste Einkaufspassagen, abgerissene Wohnviertel… Das was Bochum droht, ist in großen Teilen Ostdeutschlands, aber auch in einzelnen Gegenden an Ruhr und Nordsee schon Realität. Es geht bergab. Und täglich neue Hiobsbotschaften: Massenentlassungen, Ausbildungsnotstand, Armut, völliger Ruin ganzer Familien, Zunahme psychischer Erkrankungen, Verrohung der Gesellschaft.
Nach der Krise 2001-03 dümpelt die deutsche Wirtschaft vor sich hin. Der Wachstumsmotor springt nicht an, weil kein Saft da ist. Investitionen und Konsum sind rückläufig, einzig die Exporte legen zu. Um die Profite zu sanieren, werden bei DaimlerChrysler, Siemens und Karstadt gigantische Lohnkürzungsprogramme aufgelegt. Bei Opel, Spar und Schlecker stehen Tausende von Arbeitsplätzen auf dem Spiel. Gleichzeitig treibt die Schröder-Regierung die Umverteilungspolitik weiter voran. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in nie dagewesenem Maße.<\/p>\n
Zurück zu Keynes?<\/span><\/p>\n Diese Misere schreit nach Alternativen. Hier erlebt ein gewisser John Maynard Keynes (1883-1946) sein Revival. So bezieht sich die gewerkschaftlich orientierte Memorandum-Gruppe auf Keynes. In ihrem jährlichen Gegengutachten zu den „Wirtschaftsweisen“, akademische Wasserträger der Kapitalisten, widmen sie dem britischen ökonom diesmal ein eigenes Kapitel. In ihren Vorschlägen besinnen sie sich zudem auf das, was als „Neokeynesianismus“ gehandelt wird: Steigerung der Massenkaufkraft, Arbeitszeitverkürzung bei vollem oder teilweisen Lohnausgleich, Steuererhöhungen für Spitzenverdiener, Verteidigung des öffentlichen Dienstes und der sozialen Sicherungssysteme. Keynes, bürgerlicher ökonom<\/span><\/p>\n Bevor wir uns mit Sinn und, vor allem, Unsinn des Keynesianismus befassen, sollten wir klären, wer dieser John Maynard Keynes war, wofür er stand und was seine Theorien in der Praxis anrichteten. Börsenkrach 1929<\/span><\/p>\n Im Sommer 1929 kamen zwei dicke Bände auf den Büchermarkt, in denen die führenden Wirtschaftswissenschaftler der Welt, mit US-Präsident Herbert Hoover an der Spitze, ausführten, warum der Kapitalismus keine Krisen mehr kennt. Wenige Monate später, im Oktober, setzten nie gesehene Aktienverkäufe an der Wall Street ein und lösten Kursstürze aus, die schnell in die bis dahin tiefste Finanz- und Wirtschaftskrise des Kapitalismus mündeten. Neokeynesianismus<\/span><\/p>\n Historisch gesehen war der Keynesianismus eine Variante bürgerlicher Wirtschaftspolitik als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise 1929-32. Mit der Arbeiterbewegung und mit der britischen Labour Party hatte Keynes nichts am Hut. Sein erstes Ziel war es, den Preisverfall aufzuhalten. Nicht gerade im Interesse von Beschäftigten und Gewerkschaften, durch erhöhte Nachfrage innerhalb der Marktwirtschaft Preissteigerungen für Konsumgüter durchzusetzen. Falsche Theorie<\/span><\/p>\n Das Hauptproblem der Keynesianer besteht darin, dass sie wesentliche Merkmale der kapitalistischen Wirtschaft ignorieren. So ist und bleibt die Aneignung unbezahlter Arbeit die Grundlage des Kapitalismus. Trotzdem wollen Keynesianer Krisen beseitigen oder stark abschwächen, in dem die Kaufkraft gesteigert wird. Dabei müssen LohnarbeiterInnen mehr Werte produzieren, als sie direkt oder indirekt zurückbekommen. Andernfalls gäbe es keinen Grund für den Kapitalisten, ihre Arbeitskraft zu erwerben. Krisenursachen<\/span><\/p>\n Wenn die Nachfrageschwäche nicht der Grund für die Krisen im Kapitalismus ist, was ist dann entscheidend? Ausgangspunkt ist das Privateigentum an den großen Banken und Konzernen, das zu einem mörderischen Wettbewerb zwingt. Diese Konkurrenz führt zur immer weiteren Steigerung der Produktivität, zur Einführung neuer Techniken ‘ und damit zur Einsparung menschlicher Arbeitskraft. Dabei ist es allein die Arbeit, die neue Werte schafft. Der Anteil von konstantem Kapital (Maschinen und so weiter) in der Produktion nimmt zu, der Anteil lebendiger Arbeit nimmt ab. Dadurch verschlecht sich die Profitsituation relativ – im Verhältnis zum vorgeschossenen Gesamtkapital. Die Profitrate sinkt tendenziell. Mit einer Verschlechterung der Profitbedingungen findet das aufgehäufte Kapital immer weniger profitable Anlagemöglichkeiten und gerät in eine überakkumulationskrise. Aufgrund dessen hat sich der Finanzsektor in gewaltigem Maße aufgebläht. An jedem einzelnen Handelstag wechseln Devisenbestände von Hunderten von Milliarden US-Dollar den Besitzer. Gelder in unvorstellbarer Größenordnung werden tagtäglich um den Globus gejagt. Keynesianische Praxis<\/span><\/p>\n Im Nachkriegsaufschwung der 50er und 60er Jahre gaben in den meisten führenden Industriestaaten Keynesianer den Ton an. Sie verfolgten eine Politik staatlicher Interventionen (wie Subventionen von Unternehmen und Branchen), öffentliche Investitionsprogramme und waren auf massiven Druck von unten bereit, die soziale Grundsicherung auf Basis einer (begrenzt) progressiven Besteuerung auszubauen. Diese Politik war antizyklisch ausgerichtet: In Abschwungsphasen wurde die Nachfrage gefördert, im Aufschwung sollten Kapitalreserven für die nächste Krise angespart werden. International galten feste Wechselkurse im Rahmen des Bretton-Woods-Abkommens, das sich auf die dominante Rolle des US-Imperialismus und des Dollars stützte. Neoliberalismus<\/span><\/p>\n Nach der Weltwirtschaftskrise Mitte der 70er Jahre und den hohen Inflationsraten wendeten sich im-mer mehr Kapitalisten vom Keynesianismus ab und setzten auf neoliberale Politik: Privatisierung, Deregulierung, Lohnsenkungen und Einschnitte in das sogenannte soziale Netz. In bürgerlichen Kreisen ist auch davon die Rede, dass sich Keynesianismus und (Neo-)Liberalismus zu einander verhalten wie Ebbe und Flut. Die herrschende Klasse versuchte ihre Profitsituation auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung zu verbessern: Der Klassenkampf von oben wurde in einem Land nach dem anderen forciert, allen voran in den USA unter Reagan und Britannien unter Thatcher in den 80ern. Der Zusammenbruch des Stalinismus und die Schwächung der Arbeiterbewegung international machten es dem Kapital leichter, ihre neoliberale Offensive in den 90er Jahren fortzusetzen und zu verstärken. Planwirtschaft<\/span><\/p>\n Wenn wir darauf verweisen, dass eine Steigerung der Nachfrage keineswegs den Konflikt zwischen Kapital und Arbeit ins Lot bringt, sondern die Profite schmälert, dann ist das kein Argument gegen Lohnerhöhungen und Arbeitzeitverkürzungen ohne Lohneinbußen. Vielmehr ist es ein Argument gegen die Illusion, eine Lösung innerhalb des kapitalistischen Systems finden zu können. von Aron Amm, Mitglied der Bundesleitung der SAV<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Welcher Ausweg aus der Krise?<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[94],"tags":[270,165],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11059"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11059"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11059\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11059"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11059"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11059"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Fast identisch sind die Forderungen vom Bundesvorstand der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) in ihrem Programmentwurf. Joachim Bischoff, heute Vorstandsmitglied der WASG, damals der PDS, lobte Keynes anlässlich seines 50. Todestages überschwenglich.
Der SPIEGEL erklärte Oskar Lafontaine zum „bekennenden Keynesianer“, als er sich mit Schröder überwarf, und schrieb damals: „Er verlässt sich auf eine Handvoll Getreuer, die wie er an die Segnungen der Nachfragesteigerung, an politisch festgelegte Wechselkurse und niedrige Zinsen glauben“ (8\/1999).
Von dem Unternehmer Henry Ford stammen die Worte: „Autos kaufen keine Autos.“ Das ist die Kernidee der Keynesianer: Das „freie Spiel des Marktes“ versagt, stets Angebot und Nachfrage auszugleichen. In regelmäßigen Abständen muss der Staat eingreifen und die Produktion wieder ankurbeln. Die zahlungsfähige Nachfrage muss gesteigert werden, damit der einzelne Kapitalist sein Realisierungsproblem los wird. Andernfalls würde er sich mehr und mehr Profite entgehen lassen, weil er unverkäufliche Waren feilbietet.<\/p>\n
Seine Karriere begann im britischen Indienministerium, dem Herzstück britischer Kolonialmacht. Im Ersten Weltkrieg arbeitete er sich zum Hauptberater des Finanzministeriums hoch und wurde nach dem Krieg Leiter ihrer Delegation bei den Versailler Friedensverhandlungen. 1936 erschien sein wichtigstes Werk: ‘Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes‘. Darin formulierte er seine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik.
Eng befreundet war er zu der Zeit mit Hjalmar Schacht, Förderer Hitlers auf dem Weg zur Reichskanzlei und deutscher Reichsbankpräsident 1933 bis 1939. In seinem Vorwort zur deutschen Ausgabe verkündete Keynes, dass seine Vorstellung von Staatsprogrammen und Arbeitsbeschaffung gut zur Lage in Deutschland passen würde: „Obschon ich sie also mit dem Blick auf die in den angelsächsischen Ländern geltenden Verhältnisse ausgearbeitet habe, wo immer noch ein großes Maß von laissez faire vorherrscht, bleibt sie dennoch auf Zustände anwendbar, in denen die staatliche Führung ausgeprägter ist.“ „Eine ausgeprägtere staatliche Führung“ so umschrieb Keynes die faschistische Diktatur der Nazis.
1942 wurde er im übrigen noch Mitglied des Direktoriums der Bank von England und im gleichen Jahr in den Adelsstand erhoben.<\/p>\n
Seinerzeit galt das sogenannte Saysche Theorem als Glaubensatz in bürgerlichen Wirtschaftskreisen, wonach sich jedes Angebot seine Nachfrage selber schaffe (auch wenn Karl Marx diese Theorie von Jean Baptiste Say, 1767-1832, die er als „Humbug“ bezeichnete, längst widerlegt hatte). Keynes war es, der unter den bürgerlichen ökonomen Say als erster explizit widersprach.
Angesichts von Kursstürzen, Preisverfall und Fabrikschließungen im großen Stil Anfang der dreißiger Jahre behauptete Keynes: „Es gibt nur noch ein wirksames Mittel, die Preise in der Weltwirtschaft zu erhöhen, und das ist eine weltweite Vergrößerung der kreditfinanzierten Ausgaben.“ Und das soll die Aufgabe der „öffentlichen Organe“, des Staates, sein. Also Staatsaus-gaben, um die zahlungsfähige Nachfrage anzukurbeln, damit „die Wirtschaft“ wieder brummt. Als Keynes vorgehalten wurde, damit langfristig eine dramatische Verschuldung lostreten zu können, antwortete er lakonisch: „Langfristig sind wir alle tot.“
Nach Keynes muss die Nachfrage in Krisenzeiten mit allen Mitteln gesteigert werden, egal wie. Durch Staatsverschuldung, durch öffentliche Beschäftigungsprogramme, durch erhöhte Rüstungsausgaben. Es müsse gewissermaßen eine zusätzliche künstliche Nachfrage geschaffen werden: „Wenn das Schatzamt alte Flaschen mit Banknoten füllen und sie in geeignete Tiefen in verlassenen Kohlebergwerken vergraben würde, sie dann bis zur Oberfläche mit städtischem Kehricht füllen würde und es dem privaten Unternehmergeist nach den erprobten Grundsätzen des laissez faire überlassen würde, die Noten wieder auszugraben (…), brauchte es keine Arbeitslosigkeit zu geben“ („Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes“).
Verwurzelt im imperialistischen System war für ihn die Ankurbelung der Kriegsproduktion nur eine logische Konsequenz. Außerdem trat Keynes dafür ein, dass die Unternehmer Anreize erhalten, die Produktion wieder in Gang zu setzen. Das Investitionsumfeld sollte verbessert werden. Zinssenkungen wurden von Keynesianern als ein probates Mittel angesehen.
Ausgehend von der Weltwirtschaftskrise strebte US-Präsident Roosevelt ab 1934 mit dem New Deal einen neuen Aufschwung an. Dieser basierte auf den Ideen von Keynes und bedeutete die erste Prüfung keynesianischer Ratschläge in der Praxis. Ist der New Deal nun ein Beleg für die Richtigkeit des Keynesianismus? Von wegen. Erst 1937 erreichte die US-Wirtschaft mit Ach und Krach wieder das Niveau von der Zeit vor der Krise. Nur die einsetzende Kriegskonjunktur verhinderte 1938 ein erneutes Abrutschen in die Rezession. Noch 1939 hatten die USA zehn Millionen registrierte Erwerbslose, die erst im Zweiten Weltkrieg verschwinden sollten…<\/p>\n
Zudem lehnte Keynes Lohnerhöhungen ab. Sein Herz schlug ganz offensichtlich nicht „links“. Von Marx und Engels hielt er sowieso nichts. So schrieb er in einem Brief an George Bernhard Shaw 1935, er sähe nicht, dass die beiden irgendeinen Schlüssel für das Verständnis der ökonomie entdeckt hätten. Unterstützung erhielt Keynes von den Bürgerlichen gerade in den USA, weil sie hofften, mit seinen wirtschaftspolitischen Vorschlägen das Anwachsen der US-Arbeiterbewegung und den Einfluss marxistischer Ideen aufhalten zu können, und weil Keynes versprach, die Krisenanfälligkeit innerhalb des kapitalistischen Systems zu beheben.
Nach dem Zweiten Weltkrieg fand Keynes viele Anhänger in der Linken und in Gewerkschaftskreisen. Während Keynes selber vor allem auf Kredite, Investitionen und den Zinshebel setzte, bauen „Neo“-Keynesianer vorrangig auf die Steigerung der Massenkaufkraft. Innerhalb des Neokeynesianismus gibt es eine ganze Bandbreite von Strömungen: Neben denjenigen, die nur einzelne keynesianische Maßnahmen unterstützen, Anhänger einer Politik, die prinzipiell für soziale Verbesserungen im Interesse von ArbeiterInnen und Erwerbslose stehen und darüber hinaus eine dritte Richtung, die das Ziel einer sozialistischen Gesellschaft vertritt.
Zu Letzeren gehört Joachim Bischoff, der zusammen mit Klaus Steinitz das Buch „Linke Wirtschaftspolitik“ herausgegeben hat. Darin argumentiert er für die Herausbildung eines „alternativen Typs der sozial-ökonomischen Wirtschaftsentwicklung“. „Dieser bedeutet in einem absehbaren Zeitraum nicht, den Kapitalismus zu überwinden. Er setzt jedoch voraus, dass es durch Veränderungen in den ökonomischen Machtstrukturen und in den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen gelingt, die Dominanz des Profitprinzips zurückzudrängen und damit auch Elemente einer stärker sozial und ökologisch strukturierten Wirtschaftsweise herauszubilden.“
Da nach Bischoff und Co der Kapitalismus „in einem absehbaren Zeitraum“ weiterbesteht, müssen auch Privateigentum, Konkurrenz und folglich Profitstreben weiterbestehen. Wie soll „die Dominanz des Profitprinzips zurückgedrängt“ werden, wenn der Profit doch für die konkurrierenden Kapitalbesitzer das einzige ist, was zählt? Was schlägt Bischoff vor, wenn Konzerne mit Betriebsverlagerungen ins Ausland, mit Investitionsboykott oder mit Werkschließungen drohen, um ihre Rendite weiter in die Höhe zu treiben?<\/p>\n
Natürlich kaufen Autos keine Autos. Natürlich hat Opel Absatzschwierigkeiten, wenn bei Karstadt und anderswo drastische Lohnkürzungen und Stellenstreichungen durchgezogen werden. Andersrum erhöhen Lohnsteigerungen und Neueinstellungen die Nachfrage und verbessern die Absatzmöglichkeiten – aber sie verschlechtern gleichzeitig die Gewinnmarge von Karstadt-Chef Achenbach und anderen.
Wenn es wirklich die Nachfrageschwäche wäre, die im Kapitalismus Krisen auslöst, dann müssten die größten wirtschaftlichen Einbrüche stets dann erfolgen, wenn das Konsumniveau sich auf dem tiefsten Stand befindet. Marx selber hat an Hand mehrerer Krisenzyklen nachgewiesen, dass dem nicht so ist, sondern im Gegenteil Wirtschaftskrisen gerade am Höhepunkt eines Aufschwungs eintraten, wenn Kaufkraft und Beschäftigung das relativ höchste Niveau erreicht hatten.
Damit kommen wir den Kernursachen für Krisen im Kapitalismus ein gutes Stück näher. Ohne Frage gibt es neben den strukturellen, langfristigen Krisenursachen verschiedene Gründe für Konjunktureinbrüche. Entscheidend ist aber, dass die kapitalistische Wirtschaft in ihrer Gesamtheit betrachtet werden muss. Keynesianer machen den Fehler, Krisen auf der Ebene der Zirkulation, der Verteilung – abgekoppelt von der Produktion und den dem Kapitalismus innewohnenden Triebfedern – festzustellen.
Marx und Engels entlarvten Mitte des 19. Jahrhunderts den Irrglauben, dass die in der kapitalistischen Produktion wurzelnden Widersprüche sich nachträglich über eine andere Politik der Verteilung lösen ließen. Schon im „Kommunistischen Manifest“ prangern Marx und Engels die „Epidemie der überproduktion“ als Wurzel kapitalistischen übels an.
Friedrich Engels bringt in seinem Spätwerk, den französischen utopischen Sozialisten Charles Fourier zitierend, die Grundprobleme des Kapitalismus auf den Punkt: „Und der Charakter dieser Krisen ist so scharf ausgeprägt, dass Fourier sie alle traf, als er die erste bezeichnete als: crise plethorique, Krisis aus überfluss. In den Krisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung zum gewaltsamen Ausbruch. Der Warenumlauf ist momentan vernichtet: das Zirkulationsmittel, das Geld, wird Zirkulationshindernis; alle Gesetze der Warenproduktion und Warenzirkulation werden auf den Kopf gestellt. Die ökonomische Kollision hat ihren Höhepunkt erreicht: Die Produktionsweise rebelliert gegen die Austauschweise“ („Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“).<\/p>\n
Der tendenzielle Fall der Profit-rate und die strukturelle überakkumulation von Kapital sind langfristige Krisenerscheinungen im Ka-pitalismus. Hier kommt der von Engels oben dargestellte Grundwiderspruch zum Ausdruck: auf der einen Seite gesellschaftliche Produktion, auf der anderen Seite private Aneignung.
Die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise schlagen zyklisch durch: alle paar Jahre kommt es zu neuen konjunkturellen Auf- und Abschwüngen. Da jeder einzelne Kapitalist seine Produktion in Konkurrenz zu – statt in Absprache mit – den anderen Kapitalbesitzern betreibt, ist der Aufbau von Ungleichgewichten in Form von überproduktion und überkapazitäten unvermeidlich. Völlig unharmonisch und chaotisch werden Kapazitäten zerstört, während parallel neue überkapazitäten aufgebaut werden. General Motors gibt heute zum Beispiel an, 380.000 Autos über die Nachfrage hinaus produzieren zu können. ähnliches gilt für andere Autobauer. Trotzdem wurden in den letzten Jahren gleichzeitig neue Werke hochgezogen. Oder nehmen wir den Berliner Einzelhandel: Während bei Karstadt, Spar und Schlecker mehreren Häusern und Filialen das Aus droht, werden zum gleichen Zeitpunkt neue Einkaufscenter errichtet (ob an der Jannowitzbrücke, in Steglitz oder anderswo).
Es gibt unzählige Beispiele für Ungleichgewichte, die auftreten, weil die Wirtschaft im Kapitalismus nicht betriebs- und branchenübergreifend geplant wird. So hängt die ölpreisexplosion auch damit zusammen, dass Investitionen im Rohstoffsektor jahrelang vernachlässigt wurden, weil andere Beteiligungen, gerade in der sogenannten Neuen ökonomie, höhere Renditen versprachen.<\/p>\n
Diese keynesianisch orientierte Wirtschaftspolitik konnte jedoch weder Krisen meistern noch den Niedergang des Kapitalismus verhindern. Bereits Ende der 60er Jahre galoppierte die Inflation. Anfang der 70er Jahre wurde das Bretton-Woods-System begraben und die Wechselkurse freigegeben. Gleichzeitig wurde der Welthandel stärker liberalisiert. 1973\/74 stürzte die kapitalistische Weltwirtschaft in eine tiefe Krise. In die Höhe schnellende ölpreise waren der Auslöser, nicht die Ursache. Die Profitraten fielen, zum einen weil die internationale Konkurrenz den Produktivitätsvorsprung der USA nach dem Zweiten Weltkrieg weitgehend wettmachen konnte, zum anderen weil Westeuropa aufgrund von Lohnerhöhungen und verbesserten Arbeitsbedingungen seinen Kostenvorteil einbüßte. Damit war gerade die gesteigerte Nachfrage, die Profiteinbrüche verursachte, ein wichtiger Faktor für das Ende des Nachkriegsaufschwungs.<\/p>\n
Egal welche bürgerliche Wirtschaftsdoktrin Anwendung fand – ob Keynesianismus oder Neoliberalismus – der kapitalistische Niedergang schreitet weiter voran. Arbeitslosenquote, Arbeitsproduktivität, öffentliche Finanzen, Wirtschaftswachstum – in allen Bereichen fallen die Zahlen seit 1973\/74 im Vergleich zum Nachkriegsaufschwung schlechter aus. Das durchschnittliche Wachstum zwischen 1950-73 betrug fünf Prozent, in den 90er Jahren 2,3 Prozent.
Die beispiellose Umverteilung von unten nach oben verhalf den Unternehmern zu einer erneuten Steigerung ihrer Profite. Dafür sorgten enorme überkapazitäten und geschwächter Massenkonsum zu neuen ökonomischen Einbrüchen. ‘Während in dieser Periode (1994-2003) der gesamte Umsatz der 500 größten Unternehmen um 45 Prozent anstieg, haben sich die Profite beinahe verdreifacht‘ (US-Wirtschaftsblatt Fortune). Das widerspricht nicht der Theorie vom tendenziellen Fall der Profitrate. So war die Profitrate auch bei den 500 größten Konzernen der Welt, (deren Umsatzsumme inzwischen knapp 45 Prozent des weltweiten Bruttosozialprodukts entspricht), in den 80er Jahren und in der internationalen Rezession 1990-92 gesunken. In den letzten Jahren konnten diese 500 Multis ihre Marktmacht gegenüber der Konkurrenz weiter ausbauen.
Die heutige Krise versuchen die Großaktionäre und Vorstandsmitglieder nun durch eine verschärfte Ausbeutung, durch eine Erhöhung der Mehrwertrate, hinter sich zu lassen: längere Arbeitszeiten, niedrigere Löhne, weniger Beschäftigte. DaimlerChrysler, Siemens und General Motors lassen grüßen.
Aber was haben die Neokeynesianer anzubieten? Ihre Vorschläge laufen darauf hinaus, die Schuldenberge in Schuldengebirge zu verwandeln. Diese Schulden macht der Staat gegenüber den Banken und Versicherungen. Hohe Zinssätze sind den Finanzhäusern garantiert. Die Last dieser Zahlungen hat in jedem Fall die Arbeiterklasse zu tragen. Allein über die Zinszahlungen für die Schulden Berlins gehen Tag für Tag mehr als sechs Millionen Euro an die Banken.
Japan spricht Bände. Dort wurden zehn Jahre lang Hunderte von Milliarden Dollar öffentlicher Gelder in die Wirtschaft gesteckt und die Zinsen auf ein Rekordtief abgesenkt, ohne dass die japanischen Unternehmen die Krise in den Griff bekamen.<\/p>\n
GewerkschafterInnen und Mitglieder der WASG dürfen sich nicht die Köpfe der Kapitalisten zerbrechen. Die Marktwirtschaft ist ein krisenhaftes, chaotisches System. Die kapitalistische Gesellschaft gerät regelmäßig in Krisen, nicht weil sie zu wenig, sondern weil sie zuviel herstellen kann. Immer wieder entsteht überproduktion, gemessen an der vorhandenen Kaufkraft – nicht gemessen an den Bedürfnissen. Der Kapitalismus ist damit die erste Wirtschafts- und Gesellschaftsform in der Geschichte der Menschheit, in der Krisen nicht der Ausdruck von akutem Mangel, sondern von akutem überfluss sind. Das zeigt nicht nur die Unfähigkeit und Verschwendung des Profitsystems auf, sondern macht auch deutlich, dass die Möglichkeiten existieren, für alle Menschen eine gute Ausbildung, eine sinnvolle Arbeit und ein lohnenswertes Leben zu realisieren.
Krisen lassen sich überwinden – wenn die Wirtschaft demokratisch geplant wird. Wenn Privateigentum und die Dschungelgesetze der Konkurrenz ausgeschaltet sind, dann kann der Bedarf gesamtgesellschaftlich ermittelt und, im Einklang mit der Natur, hergestellt werden. Auf Basis einer demokratischen Planwirtschaft wäre es möglich, mit schwacher Kapazitätsauslastung und Werkschließungen bei gleichzeitigem Mangel und einem Millionenheer von Erwerbslosen Schluss zu machen. Wenn eine sozialistische Gesellschaft das kapitalistische System ablösen würde, könnten technischer Fortschritt und Produktivitätssteigerungen endlich im Interesse von Mensch und Umwelt genutzt werden.<\/p>\n