Brasiliens PT-Regierung unter der F?hrung von Luis In?cio da Silva ? Lula ? hat eine neoliberale Offensive gegen die Arbeiterklasse begonnen. Aus Opposition dazu haben sich linke AktivistInnen von der PT abgespalten und die Partei f?r Sozialismus und Freiheit gegr?ndet; ein wichtiger Schritt hin zum Aufbau einer neuen Arbeiterpartei.
\n
\nWährend seines Brasilienbesuchs diskutierte Peter Taaffe mit einem der Führer der neuen Partei, João Babatista (weithin bekannt als Babá). Er ist einer der vier Abgeordneten der Partei und sprach kürzlich bei den Sozialismustagen 2004 der Socialist Party in London.
Im April ? zur gleichen Zeit, als US-Streitkräfte Falludscha angriffen ? belagerte der brasilianische Staat die Favelas (Slums) von Rio de Janeiro. 1.200 Polizeibeamte besetzten Rocinha. Es gab Hinweise, die Regierung von Rio setze die Armee ein und würde eine Mauer bauen, die die Favelas in ?lebende Friedhöfe ? als Denkmal der Trennung und Ungleichheit? (Financial Times) verwandeln soll. <\/p>\n
Hin zu einer Massenarbeiterpartei<\/span><\/p><\/div>\n Übersetzung: Wolfram Klein<\/span> <\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Brasiliens PT-Regierung unter der F?hrung von Luis In?cio da Silva ? Lula ? hat eine neoliberale Offensive gegen die Arbeiterklasse begonnen. Aus Opposition dazu haben sich linke AktivistInnen von der PT abgespalten und die Partei f?r Sozialismus und Freiheit gegr?ndet; ein wichtiger Schritt hin zum Aufbau einer neuen Arbeiterpartei. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[41,28],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10985"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10985"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10985\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10985"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10985"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10985"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Entscheidend, um dies zu erreichen, wird die Organisation beträchtlicher trotzkistischer und marxistischer Kräfte innerhalb der Partei sein.
Ihre Aufgabe ist, der Partei zu helfen, das allgemeine Programm mit speziellen Forderungen ? mit Übergangscharakter ? zu den Tagesforderungen der Arbeiterklasse zu verbinden, hinter denen die Idee der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft steht. Chico de Oliveira, der oben erwähnt wurde, erklärte zwar, er sei ein Revolutionär, forderte trotzdem, kurz nach der Gründungskonferenz der P-SOL, dass Lula sofort ein Ausgabenprogramm einführe, notfalls ?Pyramiden baue?<\/span>, um Arbeitsplätze zu schaffen und das schreckliche Leiden zu mildern, das aus der Arbeitslosigkeit entsteht. Diese Forderung ist nicht falsch. Die Socialist Party fordert ein Programm öffentlicher Arbeiten, aber wir stellen es als sozialistische und Übergangsforderung auf. Keynesianische Ökonomen schlagen auch vergrößerte Staatsausgaben in einer Rezession vor. Aber die Achillesferse des Keynesianismus, der den Rahmen des Kapitalismus nicht überschreitet, ist, dass er letztlich entweder durch beträchtliches Wachstum finanziert werden muss, was angesichts der Weltlage als auch der innenpolitischen Situation Brasiliens unwahrscheinlich ist, oder durch Besteuerung der Bourgeoisie, wodurch ein Streik des Kapitals riskiert würde. Wenn auf der anderen Seite der Arbeiterklasse Steuern auferlegt werden, würde das den Markt einschränken, dadurch Arbeitslosigkeit in anderen Bereichen schaffen und so das ganze Ziel der Übung zunichte machen.
Fragen wie diese ? wie man Forderungen zur Schuldenfrage aufgreift und sie mit den täglichen Problemen der Arbeiterklasse verbindet ? werden Ursache von Debatten und Diskussionen in der neuen Partei sein.
Wie sieht Babá die innere Organisation von P-SOL? ?Die Statuten zeigen klar, dass Tendenzen und Gruppen <\/span>?<\/span> und ebenso Leute, die keiner Tendenz angehören <\/span>?<\/span> volles Recht genießen, ihre Position innerhalb der Partei auszudrücken, so wie ihre Position öffentlich, im Rahmen der Statuten, darzulegen. Es gibt viele Fragen, die noch nicht entschieden wurden, beispielsweise wie ParlamentskandidatInnen aufgestellt werden, wie man mit den Gehältern von Abgeordneten umgehen wird etc. Es herrscht volle Demokratie innerhalb der Partei, aber auch wir müssen bereit sein, Entscheidungen zu treffen und gemäß ihnen zu handeln. Am Anfang wurden Entscheidungen durch Konsens und Vereinbarung zwischen Parteien und Tendenzen erreicht, aber wir müssen uns darauf vorbereiten, Entscheidungen auf der Grundlage von Mehrheitsabstimmungen zu treffen.?<\/span>
Wie sehen Babás Hoffnungen für die Zukunft dieser Partei und der brasilianischen Arbeiterklasse aus? ?Ich glaube, wir haben mit der Schaffung dieser Partei einen Durchbruch in Brasilien geschafft. Es geschah sehr schnell, auf Grund der sich rapid ändernden Lage. Ein Beispiel dafür: Anfang 2003, gerade nach Lulas Wahl, kamen 40.000, um ihn in Brasilia willkommen zu heißen. Dies zeigte die große Begeisterung und die großen Erwartungen der Massen. Kürzlich, auf der Beerdigung von Leonel Brizola (Führer der PDT <\/span>?<\/span> Partido Democrático Trabalhista) hier in Rio, waren 10.000 da und die meisten von ihnen buhten Lula aus. Als jedoch Heloísa Helena ankam, jubelte ihr die Menge zu. <\/span>
Die explosive wirtschaftliche und soziale Lage in Brasilien kann klar zum Wachstum der neuen Partei führen. Es wird viele Probleme, Debatten und Diskussionen geben, aber diese Partei beginnt auf einem bereits höheren politischen Niveau als die PT bei ihrer Gründung. Obendrein kann sie ein Beispiel für die ArbeiterInnen in ganz Lateinamerika und vielleicht Europa und dem Rest der Welt werden. Wenn sie eine Massenbasis aufbaut und an die Macht kommt, wird sie mit dem IWF und Kapitalismus brechen, sich weigern, die Schulden zu zahlen, und den Kampf für sozialistische Veränderung führen. <\/span>
Kapitalismus bringt nicht nur Massenvernichtungswaffen hervor, sondern entzündet auch ?wirtschaftliche Bomben? gegen die Massen: Rezessionen und Krisen, die Leben vernichten. Wir müssen dem ein Ende machen <\/span>?<\/span> und die erste Aufgabe ist die Schaffung einer Arbeitermassenpartei. Die Bildung von P-SOL ist ein großer Schritt in diese Richtung.?<\/span> <\/p>\n