Alle gemeinsam: eint?giger Generalstreik gegen Generalangriff!
2. Oktober, Berlin: Bundesweite Demonstration<\/p>\n
Flugblatt der SAV vom 9. September 2004
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Mit Hartz und Agenda 2010 einerseits und den betrieblichen Angriffen (Arbeitszeitverl\u00e4ngerung, Lohnraub) andererseits nehmen uns Regierung und Arbeitgeber in die Zange. Entschiedener Widerstand ist n\u00f6tig.
Die Montagsdemonstrationen sind beeindruckend und ein gro\u00dfartiger Anfang. Die von ihnen ausgehende Bewegung ist der Beginn, den Herrschenden das F\u00fcrchten zu lehren. Entscheidend wird sein, diese Bewegung in ihren Kampfmitteln und Inhalten zu steigern.
Denn Hartz IV ist ein zentrales Projekt der Herrschenden, um die Kosten der wirtschaftlichen Krise (wie der\u00a0 Massenarbeitslosigkeit) auf Besch\u00e4ftigte und Erwerbslose abzuw\u00e4lzen. Das ist der Grund f\u00fcr Hartz IV und Billigjobs.
Das ist aber auch der Grund f\u00fcr Arbeitszeitverl\u00e4ngerung und Lohnraub in den Betrieben ? wie bei DaimlerChrysler, Siemens und jetzt bei VW. Der Angriff auf Erwerbslose und Besch\u00e4ftigte geh\u00f6rt zu ein und derselben Strategie: Erwerbslose und Besch\u00e4ftigte werden enteignet, um die Profite der Reichen zu sanieren. Die Arbeitgeber und die Schr\u00f6derregierung sind dabei zu keinerlei Zugest\u00e4ndnissen an ArbeiterInnen und Erwerbslose bereit.
Um die R\u00fccknahme von Hartz IV zu erzwingen, ist deshalb eine Entwicklung der Massendemonstrationen zu einer Streikbewegung n\u00f6tig. Auch Besch\u00e4ftigte sind in hohem Ma\u00dfe von Hartz IV betroffen. In den Betrieben liegt die Macht, mit Streiks Widerstand zu leisten, der die Banken, Konzerne und damit auch die Regierung trifft.<\/p>\n
Gro\u00dfdemo am 2. Oktober in Berlin nutzen …<\/span><\/p>\n Die bundesweite Demonstration am 2. Oktober muss genutzt werden, um allen DemonstrantInnen nochmals ihre eigene St\u00e4rke zu zeigen: Hunderttausende k\u00f6nnen in Berlin zusammenkommen! Davon ausgehende gilt es, den Protest in die Betriebe zu tragen: Ein bundesweiter Protest- und Streiktag, ein zun\u00e4chst eint\u00e4giger Generalstreik ? gemeinsam von Besch\u00e4ftigten und Erwerbslosen, organisiert durch die Gewerkschaften ? w\u00fcrde die Schlagkraft der Bewegung enorm erh\u00f6hen. Doch aus R\u00fccksicht auf ihre Parteifreunde in der Regierung nutzen die DGB-Spitzen die Kampfkraft ihrer Organisationen nicht. Diese Stillhaltepolitik der Gewerkschaftsf\u00fchrung zeigte sich auch bei den Angriffen auf die Besch\u00e4ftigten bei DaimlerChrysler und Siemens. Welches Programm f\u00fcr die Bewegung?<\/span><\/p>\n Erwerbslose und Besch\u00e4ftigte brauchen aber auch politische Antworten auf Massenarbeitslosigkeit, Lohnraub und die Krise des kapitalistischen Systems. Wir fordern, dass die Reichen und Superreichen zur Kasse gebeten werden, um Sozialleistungen, Arbeitspl\u00e4tze im \u00f6ffentlichen Dienst und ein gutes Gesundheitswesen zu finanzieren. Alle gemeinsam: eint?giger Generalstreik gegen Generalangriff! Flugblatt der SAV vom 9. September 2004<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[81],"tags":[270],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10980"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10980"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10980\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10980"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10980"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10980"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
… eint\u00e4gigen Generalstreik durchsetzen<\/span><\/p>\n
K\u00e4mpfe verbinden
Die Kampfbereitschaft war riesig: Bei Daimler streikten und protestierten am 15. Juli 60.000 in allen Werken Deutschlands. Doch die\u00a0 Gewerkschaftsf\u00fchrung organisierte keinen ernsthaften Kampf und stimmte einem K\u00fcrzungspaket von 500 Millionen Euro zu Lasten der Besch\u00e4ftigten zu.
Um die Gewerkschaftsspitze zu umfassenden Protest- und Streikma\u00dfnahmen gegen Hartz IV und die anstehenden Angriffe bei zum Beispiel VW, Opel und im \u00f6ffentlichen Dienst zu zwingen, ist es n\u00f6tig, auf lokaler und regionaler Ebene Streik- und Protesttage von Besch\u00e4ftigten und Erwerbslosen zu organisieren. Dazu ist eine Gewerkschaftsopposition n\u00f6tig, die eine inhaltliche und personelle Alternative zur heutigen Gewerkschaftsf\u00fchrung aufbaut. Hierf\u00fcr m\u00fcssen sich gewerkschaftliche und betriebliche Linke vernetzen.<\/p>\n
Doch wenn eine Regierung dies versucht, werden die Kapitalisten mit Investitionsstreiks und Betriebsverlagerungen drohen. Dies wirft die Frage auf, wer in dieser Gesellschaft dar\u00fcber entscheidet, ob die Unternehmergewinne f\u00fcr Soziales und Arbeitspl\u00e4tze eingesetzt werden oder ob sie dazu dienen, die Reichen reicher zu machen.
Die SAV tritt daf\u00fcr ein, dass Betriebe, die dicht machen, verlagern oder Arbeitspl\u00e4tze im gro\u00dfen Umfang vernichten, enteignet werden. Diese sollten genauso in \u00f6ffentliches Eigentum \u00fcberf\u00fchrt und demokratisch kontrolliert und verwaltet werden, wie die gro\u00dfen Banken und Konzerne generell.
Dann k\u00f6nnte eine Alternative zur kapitalistischen Profit- und Konkurrenzwirtschaft entwickelt werden ? eine sozialistische Demokratie, in der f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse von Mensch und Umwelt und nicht f\u00fcr die Gewinne einiger weniger Kapitalbesitzer gewirtschaftet wird.
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Die SAV k\u00e4mpft f\u00fcr:<\/span>
– R\u00fccknahme der Agenda 2010, der Hartz-Gesetze und aller Sozialabbau- und K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen
– \u00d6ffentliche Investitionen und Neueinstellungen in den Bereichen Umwelt, Bildung und Soziales ? finanziert durch die Milliardengewinne der Banken und Konzerne
– 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich als erster Schritt zu weiterer Arbeitszeitverk\u00fcrzung
– Bei Konzernen, die mit Verlagerungen oder Entlassungen drohen: Offenlegung der Gesch\u00e4ftsb\u00fccher und \u00dcberf\u00fchrung dieser Konzerne in \u00f6ffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle der Besch\u00e4ftigten und der Allgemeinheit
– Mindestsicherung von 750 Euro netto plus Warmmiete; Mindestlohn von 2.000 Euro brutto beziehungsweise 12 Eur brutto pro Arbeitsstunde
– Gleicher Lohn in Ost und West
F\u00fcr eine neue Arbeiterpartei<\/span>
Besch\u00e4ftigte, Erwerbslose, RentnerInnen und Jugendliche haben heute keine Partei, die ihre Interessen vertritt. W\u00e4hrend die PDS zwar an den Demonstrationen gegen Hartz IV teilnimmt, setzt sie in Berlin Hartz IV um und will 50.000 Ein-Euro-Jobs schaffen. \u00dcberall, wo sie in der Regierung sitzt, macht sie aktiv Politik gegen Arbeitende und Erwerbslose. Deshalb ist der Aufbau einer neuen k\u00e4mpferischen Arbeiterpartei dringend n\u00f6tig. Eine politisch starke Partei mit Massenanhang k\u00f6nnte die Angriffe der Regierung stoppen.
Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) bietet einen ersten Ansatz, Besch\u00e4ftigte, Erwerbslose und Jugendliche zusammen zu bringen. Die SAV setzt sich f\u00fcr eine k\u00e4mpferische, demokratische und sozialistische Ausrichtung der WASG ein.
Das Flugblatt als PDF-Datei (ca. 500k)<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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