{"id":10915,"date":"2004-07-10T22:14:45","date_gmt":"2004-07-10T22:14:45","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=10915"},"modified":"2012-06-24T15:47:28","modified_gmt":"2012-06-24T13:47:28","slug":"10915","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2004\/07\/10915\/","title":{"rendered":"Deutlicher Rückenwind"},"content":{"rendered":"

Am 3. Juli 2004 wurde die \u201eWahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit\u201c gegr\u00fcndet<\/em><\/p>\n

Der Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) soll die Grundlage darstellen, im Herbst \u2013 per Urabstimmung \u2013 die Weichen f\u00fcr eine neue Partei zu stellen. Mit 10.000 Menschen, die sich bisher f\u00fcr eine der beiden Vorl\u00e4ufer-Initiativen interessierten, und mit Gruppen in \u00fcber 70 Orten hat in kurzer Zeit eine neue politische Kraft Gestalt angenommen, die den Anspruch erhebt, gegen den neoliberalen Einheitsbrei der etablierten Parteien vorzugehen.
von Stephan Kimmerle, Berlin
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Mit dem 1. November 2003 \u2013 der Demonstration von \u00fcber 100.000 gegen Schr\u00f6ders Agenda \u2013 und dem 3. April \u2013 mehr als eine halbe Million demonstrierte gegen den Sozialkahlschlag \u2013 wurde deutlich, wie gro\u00df Wut und Unzufriedenheit in Deutschland vor dem Hintergrund der Krise des kapitalistischen Systems und der Angriffe von Regierung und Arbeitgebern sind. Auch wenn es den Gewerkschaftsspitzen gelang, die Bewegung zu z\u00fcgeln und wenig folgen zu lassen, so stellt sich nicht nur auf Wahlebene sondern auch in Betrieben, Gewerkschaften und in sozialen Bewegungen die Frage nach einer neuen Interessensvertretung f\u00fcr Besch\u00e4ftigte, Erwerbslose, Jugendliche und RentnerInnen \u2013 einer neuen Arbeiterpartei gegen den ganzen Einheitsbrei der neoliberalen Scharfmacher.
Dies dr\u00fcckte sich auch in der Unterst\u00fctzung aus, die die InitiatorInnen erhielten. Es handelt sich vor allem um Funktion\u00e4rInnen der mittleren Ebene der IG Metall, vor allem in Bayern, und anderer Gewerkschaften sowie bekanntere ProfessorInnen oder WissenschaftlerInnen.<\/p>\n

M\u00f6glichkeiten …
Der Zusammenschluss jetzt bietet die M\u00f6glichkeit, endlich eine solche neue Partei zu formieren. Sie kann dazu beitragen, den neoliberalen, kapitalistischen Ideen endlich wieder etwas entgegen zu stellen. Sie kann damit AktivistInnen in Betrieben, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ideologisch wiederbewaffnen und helfen, K\u00e4mpfe gegen die Angriffe von Regierung und Arbeitgebern erfolgreich zu f\u00fchren, um selbst in die Offensive zu kommen. Eine solche Partei kann ein Forum bieten, Erfahrungen und Ideen auszutauschen. Und sie kann \u2013 nicht zuletzt \u2013 selbst Initiativen zu Widerstand und Protesten ergreifen.
Die Gr\u00fcndung der Wahlalternative f\u00fcr Arbeit und soziale Gerechtigkeit bietet den ersten Bezugspunkt hierf\u00fcr. Wenn aus ihr eine Partei hervorgeht, die von Jugendlichen, Besch\u00e4ftigten und Erwerbslosen als Alternative zum Einheitsbrei der etablierten Parteien gesehen wird, w\u00e4re es m\u00f6glich, dass sie nicht nur in den Bundestag einzieht, sondern auch zehntausende Mitglieder organisiert.
Daf\u00fcr braucht sie nicht nur ein Programm, das darauf ausgerichtet ist, die Interessen der ArbeitnehmerInnen zu verteidigen (siehe Standpunkt). Ihr Erfolg wird auch entscheidend davon abh\u00e4ngen, ob sie es schafft, in konkreten K\u00e4mpfen und Auseindersetzungen deutlich zu machen, dass sie anders ist als die anderen Parteien. Will sie ihr volles Potential aussch\u00f6pfen, dann muss sie zum Beispiel in den Auseinandersetzungen gegen Arbeitszeitverl\u00e4ngerung, gegen Lohnraub und Angriffe auf das Gesundheitssystem zeigen, dass es sich lohnt, f\u00fcr sie zu den Wahllokalen zu gehen und in ihr aktiv zu werden.<\/p>\n

… und die WASG bisher
Die WASG ist ein unbeschriebenes Blatt. Die Aktivisten in ihr sind das nicht. Viele der InitiatorInnen sind Gewerkschaftsfunktion\u00e4rInnen.
Die Spitzen-(Gehalts-)Funktion\u00e4re der Gewerkschaften haben es sich in diesem System bequem eingerichtet. Sie halten ihren Freunden bei SPD und Gr\u00fcnen den R\u00fccken frei.
Und wie verhalten sich die Gewerkschaftsfunktion\u00e4rInnen der WASG? Klaus Ernst setzte 2003 mit einem Streik gegen die Agenda 2010 in Schweinfurt ein wichtiges Zeichen. Dabei ist es bis heute \u2013 abgesehen von kleineren Aktionen \u2013 vor allem von seinen MitstreiterInnen aus leider geblieben. Von daher ist fraglich, ob hier eine k\u00e4mpferischere Linie in der WASG eingeschlagen wird.
Die Zusammensetzung und Haltung der Akteure deutet bisher nicht darauf hin, dass frische, junge AktivistInnen die neue Formation pr\u00e4gen k\u00f6nnten. Das Vorgehen ist leider nicht darauf ausgerichtet, offen und demokratisch auf neue Leute aus Betrieben und sozialen Bewegungen zuzugehen: Der Kongress der Wahlalternative am 20. Juni wurde f\u00fcr\u00b4s Schaufenster organisiert: W\u00e4hrend die rund 700 TeilnehemerInnen noch diskutierten wurde auf einer Pressekonferenz verk\u00fcndet, was herauskommen w\u00fcrde. Die mehrheitliche Ablehnung der B\u00fcrgerversicherung im zugeh\u00f6rigen Arbeitskreis auf der Konferenz konnte die Forderung nach ihr durch die WASG nicht tr\u00fcben (siehe Seite 3).
Ohne offene Herangehensweise wird der Trend verst\u00e4rkt, sich nur als zuk\u00fcnftiges Sprachrohr der sozialen Bewegungen in Parlamenten zu verstehen \u2013 nicht als k\u00e4mpferischer und K\u00e4mpfe organisierender Teil. Diese Orientierung war auch schon bei SPD und Gr\u00fcnen Teil des Anpassungsprozesses.<\/p>\n

Chance nutzen!
Das Potential f\u00fcr eine neue Partei ist da, die Ans\u00e4tze auch. Beides steckt aber noch in den Anf\u00e4ngen: Erst durch die kommenden Auseinandersetzungen in Betrieben und Stadtteilen werden Hunderttausende und Millionen in Deutschland die Notwendigkeit sehen, selbst aktiv zu werden, sich nicht vertreten zu lassen, sondern selbst Partei zu ergreifen.
Trotzdem k\u00f6nnte es gelingen, Zehntausende heute zu organisieren, K\u00e4mpfe mit anzusto\u00dfen, zu leiten und auf dieser Grundlage nicht erst bei den Bundestagswahlen sondern schon bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2005 einen wichtigen Erfolg zu erzielen. Die Herangehensweise der WASG-F\u00fchrung stellt das in Frage.
Die SAV wird sich daf\u00fcr einsetzen, vor Ort in den Gruppen, auf Landes- und Bundesebene einen anderen Kurs durchzusetzen: F\u00fcr eine k\u00e4mpferische, offene, demokratische und sozialistische Partei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 3. Juli 2004 wurde die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ gegründet<\/i> <\/p>\n

Der Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) soll die Grundlage darstellen, im Herbst – per Urabstimmung – die Weichen für eine neue Partei zu stellen. Mit 10.000 Menschen, die sich bisher für eine der beiden Vorläufer-Initiativen interessierten, und mit Gruppen in über 70 Orten hat in kurzer Zeit eine neue politische Kraft Gestalt angenommen, die den Anspruch erhebt, gegen den neoliberalen Einheitsbrei der etablierten Parteien vorzugehen.
\n von Stephan Kimmerle, Berlin<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[30],"tags":[162],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10915"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10915"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10915\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10915"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10915"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10915"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}