Massenarmut und moderne Sklavenarbeit
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Bislang erhielten Erwerbslose in der Regel ein Jahr Arbeitslosengeld. Danach Arbeitslosenhilfe, die unter dem Arbeitslosengeld, aber \u00fcber der Sozialhilfe liegt. Mit Arbeitslosenhilfe wird es ab dem n\u00e4chsten Jahr vorbei sein.
Die 2,3 Millionen ArbeitslosenhilfebezieherInnen und die eine Million \u201eerwerbsf\u00e4higen\u201c SozialhilfebezieherInnen erhalten dann ein unter dem heutigen Sozialhilfeniveau liegendes Arbeitslosengeld II oder fallen ganz raus.
– Hunderttausende werden keine Leistungen mehr bekommen, weil das Einkommen von Ehepartnern angerechnet wird
– Der Mietzuschuss betr\u00e4gt nur noch 210 Euro
– Der anrechnungsfreie Zuverdienst wird von 165 auf 60 Euro reduziert
– Die einmaligen Leistungen entfallen gr\u00f6\u00dftenteils<\/p>\n
Existenzminimum<\/span> Steuerpolitik<\/span><\/p>\n Zwei oder drei Euro im privaten Sicherheitsdienst oder als Friseur im Osten \u2013 nach unten gibt es bald keine Grenzen mehr. Die Gewerkschaften sollten sich f\u00fcr eine vern\u00fcnftige Mindestsicherung f\u00fcr alle stark machen. Angesichts von Teuro und Mietwucher ist ein Betrag von 750 Euro netto plus Warmmiete n\u00f6tig. F\u00fcr Vollzeitbesch\u00e4ftigte sollte ein Mindestlohn von brutto 2.000 Euro im Monat gelten. W\u00fcrde der DGB offensiv f\u00fcr solche Forderungen eintreten, k\u00f6nnten Besch\u00e4ftigte und Erwerbslose f\u00fcr einen gemeinsamen Kampf gewonnen werden. Eigentumsfrage<\/span><\/p>\n Aber reicht die Forderung nach Umverteilung aus? W\u00e4re eine andere Steuerpolitik genug? Wenn Banken und Konzerne aus Konkurrenzgr\u00fcnden die Arbeitszeit verl\u00e4ngern, den Abbau von Arbeitspl\u00e4tzen vorantreiben und mit Betriebsverlagerungen ins Ausland drohen, dann greifen Steuererh\u00f6hungen zu kurz. Wenn die Schrempps und von Pierers Entlassungen durchf\u00fchren, um ihre Profite zu steigern oder um neue Renditen zu erwirtschaften, dann muss diesen Konzernchefs die Kontrolle entzogen werden. Wirksam kontrollieren l\u00e4sst sich aber nur, was einem geh\u00f6rt. Soll mit Heuern und Feuern Schluss sein, sollen die Besch\u00e4ftigten eines Betriebs Kontrolle und Verwaltung demokratisch \u00fcbernehmen, dann m\u00fcssen diese Unternehmen in \u00f6ffentliches Eigentum (r\u00fcck)\u00fcberf\u00fchrt werden.<\/p>\n Arbeiterpartei<\/span><\/p>\n Tagein tagaus wird uns verkauft: Die Erde ist eine Scheibe, Arbeitszeitverl\u00e4ngerung schafft Arbeitspl\u00e4tze, Lohndr\u00fcckerei f\u00fchrt zu h\u00f6heren Einkommen. H\u00f6chste Zeit, dass eine Gegenstimme laut wird. H\u00f6chste Zeit, dass Gegenwehr organisiert wird. Damit wir dahin kommen, m\u00fcssen wir den Kampf in den Gewerkschaften f\u00fcr einen grundlegenden Kurswechsel aufnehmen. Damit wir dahinkommen, brauchen wir au\u00dferdem eine neue politische Interessenvertetung. Eine neue Partei f\u00fcr Besch\u00e4ftigte und Erwerbslose. von Aron Amm, Berlin<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Massenarmut und moderne Sklavenarbeit<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[108,78],"tags":[161],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10894"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10894"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10894\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10894"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10894"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10894"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Unter Kohl und Schr\u00f6der wurde Armut wieder zu einem Massenph\u00e4nomen. Jedes siebte Kind w\u00e4chst heute am Rande des Existenzminimums auf. Mit Hartz IV soll die Kinderarmut laut deutschem Kinderschutzbund bundesweit um eine halbe Million zunehmen.
2005 sollen Empf\u00e4nger von Arbeitslosengeld II von pauschal 345 (im Westen) beziehungsweise 331 Euro (im Osten) leben beziehungsweise ums nackte \u00dcberleben k\u00e4mpfen. Davon soll auch noch f\u00fcr eine neue Waschmaschine oder Kleidung gespart werden. Die H\u00f6he der Mieten kann auf abgesenktem Niveau pauschalisiert werden. Bald sind dann nur noch Wohnklos drin.
Billigjobs
Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordstand. Nur der Niedriglohnsektor hat Konjunktur. Im ersten Quartal kamen 300.000 neue Billigjobs dazu. Allein in Westdeutschland erh\u00e4lt ein Drittel aller Vollzeitbesch\u00e4ftigten, das sind 6,3 Millionen Menschen, einen Niedriglohn (weniger als 75 Prozent des durchschnittlichen effektiven Vollzeitverdienstes).
Beim Arbeitslosengeld II werden die Zumutbarkeitsregelungen auf ein Minimum reduziert. Jugendliche bis 25 Jahren erhalten bei der Ablehnung eines Jobs gar kein Geld mehr.<\/p>\n
Es stimmt: die \u00f6ffentlichen Kassen sind leer. Aber wer hat sie geleert? Die Lohnabh\u00e4ngigen bringen drei Viertel aller Steuereinnahmen auf. Tendenz steigend. Die Reichen und Superreichen stehlen sich davon. Dabei w\u00e4re jede Menge zu holen: die Vorstandschefs der Gro\u00dfkonzerne kassieren im Schnitt zwei Millionen Euro pro Jahr. N\u00f6tig w\u00e4re eine stark progressive Besteuerung der Einkommen und Verm\u00f6gen. N\u00f6tig w\u00e4re auch eine massive Anhebung der Unternehmenssteuern. Jahrelang haben Konzerne wie Siemens oder DaimlerChrysler weniger Steuern gezahlt als eine Verk\u00e4uferin oder ein Bauarbeiter.<\/p>\n
Will eine neue Partei auch eine neue, eine andere Politik machen, dann muss sie sich mit den Reichen, den M\u00e4chtigen, den Kapitalbesitzern anlegen. Will sie nicht nur an den Problemen herumdoktern, dann darf sie sich nicht mit den bestehenden Eigentums- und Machtverh\u00e4ltnissen abfinden.<\/p>\n