{"id":10879,"date":"2004-05-19T09:33:30","date_gmt":"2004-05-19T07:33:30","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=10879"},"modified":"2012-06-24T15:35:11","modified_gmt":"2012-06-24T13:35:11","slug":"10879","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2004\/05\/10879\/","title":{"rendered":"Die Linke und die Europawahlen"},"content":{"rendered":"<p>Artikel aus der ?Xekinima? Mai 2004 (Schwesterzeitung der Solidarit?t in Griechenland)<!--more--><br \/>\n &nbsp;<br \/>\nVor den Europawahlen kehrt das Dilemma ?Was sollen wir w&auml;hlen?? f&uuml;r viele Linke, insbesondere f&uuml;r Unorganisierte und Jugendliche wieder. <\/p>\n<p> <span style=\"font-weight: bold;\">Vor uns der Abgrund&#8230; <\/span><\/p>\n<p> Die Linke, so haben wir oft gesagt und geschrieben, &uuml;berzeugt und inspiriert nicht ? dies gilt sowohl f&uuml;r die Massenparteien als auch f&uuml;r die Kleinparteien des vielfach zersplitterten Raumes der au&szlig;erparlamentarischen Linken. <br \/> Einerseits gibt es die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), eine Partei, bei der im Innern die Demokratie v&ouml;llig fehlt, die versucht, jedem Kampf ihren ?Deckel? aufzudr&uuml;cken (na kapelosei) oder die versucht, jeden Kampf, den sie nicht kontrollieren kann, zu sabotieren. <br \/> Eine Partei, die stur und trotzig jede Zusammenarbeit mit der &uuml;brigen Linken verweigert, in jeglicher Frage, ob diese irgendeine Forderung der Bewegung betrifft oder einen gemeinsamen Weg. <br \/> Die KKE hat weiterhin als Modell die diktatorischen stalinistischen Regime der Sowjetunion und des Ostblocks, trotz deren Zusammenbruch vor 15 Jahren. Mit dieser Logik ist es nur nat&uuml;rlich, dass sie die Menschen nicht &uuml;berzeugen und auch nicht inspirieren kann und seit vielen Jahren bei den selben Prozentzahlen (ca. 6,5 % der Stimmen bei nationalen Parlamentswahlen und auch jetzt angesichts der Europawahlen, der &Uuml;bers.). <\/p>\n<p> <span style=\"font-weight: bold;\">Und hinter uns die Flut&#8230; <\/span><\/p>\n<p> Auf der anderen Seite das ?B&uuml;ndnis?, das ?B&uuml;ndnis der radikalen Linken? (SYRIZA) (die ?undogmatische?, erneuernde Linke mit Wurzeln auch in der KKE, selbst&auml;ndig seit der Spaltung der KKE 1968 &uuml;ber die Frage des Einmarsches des Warschauer Pakts in die Tschechoslowakei, mit derzeit ca. 3,5 % der Stimmen, bei einer 3 %-Klausel in Griechenland, der &Uuml;bers.). Die Schaffung des SYRIZA durch das ?B&uuml;ndnis&#8220;(SYN) kurz vor den Parlamentswahlen weckte die Hoffnung bei einer Reihe von Leuten, dass sich etwas &auml;ndern werde auf der Linken. Die Organisationen, die am SYRIZA teilnahmen (?B&uuml;ndnis?, AKOA, KEDA, DEA, KOE) schrieben in die Gr&uuml;ndungsproklamation des B&uuml;ndnisses, dass das SYRIZA der ?Raum f&uuml;r die Neuordnung der Linken? sei und dass es ?eine strategische Wahl? sei und nicht ein gelegentliches B&uuml;ndnis angesichts der Wahlen. <br \/> Wenige Monate nach der Kandidatur des SYRIZA bei den Wahlen, laufen die Dinge in seinem Innern nicht gut und seine Fortf&uuml;hrung ist sehr zweifelhaft. Manolis Glezos ( ein bekannter Antifaschist und Widerstandsk&auml;mpfer gegen die deutsche Besatzung Griechenlands im Zweiten Weltkrieg, der &Uuml;bers.) geht zum DIKKI &uuml;ber (einer ?populistischen? Abspaltung von der ?Panhellenischen Sozialistischen Bewegung? (PASOK) mit dem Ex-Minister Tsovolas an der Spitze, der &Uuml;bers.), die KEDA scheint auszutreten, die KOE fasste den Entschluss, das SYRIZA bei den Europawahlen nicht zu unterst&uuml;tzen, w&auml;hrend Teile des AKOA das ?B&uuml;ndnis? (SYN) wegen ?hegemonialen Verhaltens? und wegen ?Abschaffung des Einheitscharakters und der Komponenten des SYRIZA? anklagen (siehe z.B. die ?EPOCHI? vom 18.4.2004). <br \/> Dieses Ende darf kaum &Uuml;berraschung hervorrufen ? die ?Xekinima? (?Aufbruch?) wenigstens hat vorhergesehen, dass das SYRIZA kein Gl&uuml;ck haben werde. Die Zusammenarbeit der Kr&auml;fte des SYRIZA geschah im Grunde auf der Grundlage des Programms des ?B&uuml;ndnisses? (SYN). Das SYRIZA wird parlamentarisch nur durch den SYN repr&auml;sentiert, wobei so die &Uuml;bereinkunft &uuml;ber die pluralistische Repr&auml;sentierung des B&uuml;ndnisses im Parlament au&szlig;er Kraft gesetzt wird. Im selben Moment sind die Thesen, die &ouml;ffentlich vom SYRIZA ausgedr&uuml;ckt werden, in Wirklichkeit nur die Thesen des SYN. <\/p>\n<p> <span style=\"font-weight: bold;\">Der Vorschlag f&uuml;r die Antikapitalistische Linke <\/span><\/p>\n<p> Vor einem Jahr (im Mai und Juni 2003), als das ?B&uuml;ndnis? (SYN) Organisationen des Griechischen Sozialforums (EKF) aufrief, mit ihm zusammenzuarbeiten, schlug ?Xekinima? den antikapitalistischen Organisationen des Sozialforums EKF vor, einen anderen Weg zu verfolgen. Wir haben die Schaffung eines f&ouml;deralen B&uuml;ndnisses der antikapitalistischen Linken vorgeschlagen (A.A.) und seine Kandidatur bei den Europawahlen. <\/p>\n<p> Wir haben eine Zusammenarbeit auf der Grundlage vorgeschlagen: <br \/> &#8211; eines Programms mit dem klaren Ziel des Sturzes des Kapitalismus. <br \/> &#8211; Einer Klassenpolitik, k&auml;mpferischer und konkreter Kampfvorschl&auml;ge f&uuml;r die Arbeiterinteressen, &uuml;ber alle Fragen, von den kleinen Tagesfragen bis hin zu den gr&ouml;&szlig;eren Fragen <br \/> &#8211; Einer breiten inneren Demokratie <br \/> &#8211; Der Bereitschaft zur Einheit und gemeinsamen Aktion mit den &uuml;brigen Organisationen und Parteien der Linken <\/p>\n<p> Gegen die Tatsache der Abnutzung der traditionellen Parteien der Linken, k&ouml;nnte eine solche Formation einen Ausweg f&uuml;r viele 10.000e von K&auml;mpfern, insbesondere f&uuml;r Jugendliche, die radikale Antworten und L&ouml;sungen auf die Probleme formulieren und geben, die der Kapitalismus schafft und sie k&ouml;nnte einen massenhaften Widerhall geben auf die Ideen f&uuml;r den Sturz des Kapitalismus. <br \/> Leider verurteilten die Organisationen, die schlie&szlig;lich die Zusammenarbeit mit dem SYN w&auml;hlten, diese Perspektive (der Europ&auml;ischen Antikapitalistischen Linken). Die Verantwortung ist ganz konkret. Und sie wird noch gr&ouml;&szlig;er aufgrund der Tatsache, dass sie keine Schlussfolgerungen ziehen aus der ausweglosen Situation, in der der SYRIZA sich befindet. <\/p>\n<p> <span style=\"font-weight: bold;\">Stimmt f&uuml;r Linke B&uuml;ndnislisten <\/span><\/p>\n<p> Die Idee der breiten Zusammenarbeit der Linken (KKE,SYN, au&szlig;erparlamentarische Linke) f&uuml;r gemeinsame Wahlkandidaturen ist etwas, das ziemlich viele Leute auf der Linken diskutieren und mit dem wir absolut einverstanden sind. Es ist eine Angelegenheit, die ?Xekinima? in der Vergangenheit wiederholt gestellt hat. Doch es ist klar, dass es ein solches B&uuml;ndnis nicht geben wird. Jedes Bestehen darauf klingt schon wie ein Witz oder klingt naiv. <br \/> Mit diesen Gegebenheiten hat ?Xekinima? keine andere Wahl als wieder zur Stimmabgabe f&uuml;r die Wahlkombinationen der Linken aufzurufen ohne konkret Position zu beziehen f&uuml;r die eine oder andere Formation. Wir schlagen sicherlich die Massenparteien vor, KKE und SYN, als erste Wahl, weil diese die Beziehungen zu der Massenbewegung haben und der Gesellschaft, doch dort, wo die Unzufriedenheit mit den den beiden Parteien sehr stark ist, schl&auml;gt ?Xekinima? vor, die au&szlig;erparlamentarische Linke zu w&auml;hlen. <\/p>\n<p> <span style=\"font-style: italic;\">Eleni Mitsou (&Uuml;bersetzung: Hubert Sch&ouml;nthaler)<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Artikel aus der ?Xekinima? Mai 2004 (Schwesterzeitung der Solidarit?t in Griechenland)<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[79],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10879"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10879"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10879\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10879"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10879"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10879"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}