Am letzten Sonntag, dem 25 Januar, fand der Gr\u00fcndungskongress von Respect statt und beschloss eine Wahlkampagne in England und Wales f\u00fcr die Wahlen zum Europaparlament und zum Regionalparlament von Gro\u00df-London mit dem Abgeordneten George Galloway als Spitzenkandidaten.<\/p>\n
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Die Socialist Party nahm am Kongress teil und machte Beitr\u00e4ge. Wir trafen auch Vertreter des Respect-Vorstandes (den Abgeordneten George Galloway und John Rees von der Socialist Workers Party) zwei Tage vor dem Kongress. Sie machten klar, dass sie es gern h\u00e4tten, wenn wir Respect beitreten und in seinem Vorstand mitarbeiten w\u00fcrden.<\/p>\n
Wir erkl\u00e4rten aber, dass wir gerne zusammenarbeiten und die Entwicklung von Respect mit Interesse verfolgen w\u00fcrden, uns aber in diesem Stadium nicht in der Lage sehen beizutreten. Trotzdem w\u00fcrden wir gerne Respect bei den Europawahlen unterst\u00fctzen und hoffen, sie werden uns auch bei den Wahlen unterst\u00fctzen, bei denen wir antreten.<\/p>\n
Wir erkl\u00e4rten die Gr\u00fcnde f\u00fcr unsere Haltung in einem Brief, den wir auf dem Respect-Kongress verteilten, von dem hier eine gek\u00fcrzte Version folgt.<\/p>\n
Brief der Socialist Party (CWI in England und Wales) an den in London abgehaltenen Respect-Kongress:<\/p>\n
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An den Gr\u00fcndungskongress von Respect<\/p>\n
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Liebe GenossInnen,<\/p>\n
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Nie war die Notwendigkeit einer linken Massenalternative zu New Labour deutlicher. In der Socialist Party haben wir seit langem argumentiert, dass New Labour aufgeh\u00f6rt hat, in irgend einem Sinne die Interessen der Arbeiterklasse zu vertreten und dass wir eine echte Arbeiterpartei brauchen.<\/p>\n
Wir haben in der Vergangenheit alle ernsthaften Initiativen zur Bildung einer solchen Partei unterst\u00fctzt, einschlie\u00dflich begrenzterer Wahlb\u00fcndnisse und Pakte. Aus diesen Gr\u00fcnden folgen wir den Entwicklungen rund um Respect mit gro\u00dfem Interesse. In diesem Stadium ist es f\u00fcr uns aber nicht klar, ob Respect einen Schritt hin zur Bildung einer neuen Arbeiterpartei darstellt.<\/p>\n
Daher werden wir aus den Gr\u00fcnden, die wir unten erkl\u00e4ren, zwar gerne Respect bei den Europawahlen unterst\u00fctzen (und hoffen auch, dass Respect uns in den Gemeinderats- und Londoner Regionalparlamentswahlkreisen, wo wir im Juni antreten, unterst\u00fctzen wird), f\u00fchlen uns in diesem Stadium aber nicht in der Lage beizutreten.<\/p>\n
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Demokratie \u2014 Lehren der Socialist Labour Party und der Socialist Alliance<\/p>\n
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Allgemein ist es nicht m\u00f6glich, eine neue linke Massenformation ohne ein hohes Ma\u00df an Offenheit und Demokratie aufzubauen. Die Leute, die wir aus den Antikriegs- und antikapitalistischen Bewegungen und vor allem aus den Gewerkschaften anziehen wollen, werden keiner von oben nach unten organisierten Organisation mit von vorneherein feststehendem Programm und Satzung beitreten.<\/p>\n
In England und Wales waren negative Beispiele daf\u00fcr die Erfahrung der Socialist Labour Party (SLP) und der Socialist Alliance (SA) unter F\u00fchrung der Socialist Workers‘ Party (SWP). Der \u00fcberzentralisierte Charakter ihrer formalen Strukturen war ein Teil des Problems, von denen keine Organisationen und Kampagnen Raum zum Beitritt bot.<\/p>\n
Es war aber auch die arrogante Herangehensweise der F\u00fchrung dieser Organisationen, die m\u00f6gliche Unterst\u00fctzung entfremdete. Zum Beispiel nahm die SWP-gef\u00fchrte SA die Haltung ein, dass sie die linke Wahlalternative zu New Labour sei.<\/p>\n
Dies war zu einer Zeit, als die SA 1.690 Mitglieder hatte und in 92 Wahlkreisen, in denen sie bei der Parlamentswahl angetreten war, im Durchschnitt 1.72 % der Stimmen gewonnen hatte.<\/p>\n
Leider ergab sich aus einer solchen \u00dcbersch\u00e4tzung der St\u00e4rke der SA eine Weigerung mit anderen linken Kr\u00e4ften, einschlie\u00dflich gewerkschaftlicher Anti-K\u00fcrzungs-KandidatInnen, die bei Wahlen antreten wollten, zusammenzuarbeiten oder auch nur ernsthaft zu diskutieren, wenn sie nicht bereit waren, der SA beizutreten.<\/p>\n
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Respects Herangehensweise bisher<\/p>\n
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Respect, in dem die SWP auch eine f\u00fchrende Rolle spielt, steht erst am Anfang, aber es scheint diese Lehren nicht gezogen zu haben. Selbst f\u00fcr eine Wahlkoalition sind Offenheit und Demokratie wichtig.<\/p>\n
Aber vor dem heutigen Gr\u00fcndungskongress hat es keinen wirklichen Versuch gegeben, mit gewerkschaftlichen Basismitgliedern, Antikriegsaktivisten und kommunalen Kampagnen zu diskutieren.<\/p>\n
Statt dessen hatten wir eine Reihe von Kundgebungen, bei denen die Gr\u00fcnder von Respect sprachen, in manchen F\u00e4llen ohne Debattenbeitr\u00e4ge aus dem Publikum.<\/p>\n
Wir beurteilen die Frage der Demokratie nicht einfach in bezug auf uns selbst, aber wir haben Sorge, dass die Art, wie mit uns umgegangen wurde, ein Anzeichen f\u00fcr die Herangehensweise von Respect sein k\u00f6nnte.<\/p>\n
Die Erfolge der Socialist Party sind zwar beschr\u00e4nkt, trotzdem hatte sie die gr\u00f6\u00dften Wahlerfolge auf der sozialistischen Linken mit f\u00fcnf Gemeinder\u00e4ten, der gr\u00f6\u00dften Zahl irgend einer sozialistischen Organisation in Britannien. Erst letzten Monat haben wir unseren zweiten Gemeinderat in Lewisham gewonnen. Unsere Gemeinder\u00e4te haben auch eine Erfolgsgeschichte bei der Verteidigung ihrer Sitze.<\/p>\n
Wir haben auch eine bedeutsame Basis in den Gewerkschaften, einschlie\u00dflich 17 Mitgliedern in Gewerkschaftsvorst\u00e4nden. Aber wir wurden nicht gefragt, ob wir bei irgendwelchen der Anfangsdiskussionen bei der Bildung von Respect teilnehmen wollten. Die Treffen, die wir forderten, wurden von der SA abgesagt.<\/p>\n
Nachdem wir im Dezember an Respect geschrieben haben, hat diese Woche ein Treffen zwischen uns und John Rees von der SWP und George Galloway stattgefunden. Dies war zwar sehr begr\u00fc\u00dfenswert, es w\u00e4re aber viel besser gewesen, wenn wir in einem fr\u00fcheren Stadium einbezogen gewesen w\u00e4ren.<\/p>\n
Vielleicht noch viel bedauerlicher war, dass Respect eine Kundgebung in Coventry machte, ohne es mit der Socialist Party zu diskutieren oder sie zu fragen, ob sie dort reden will. Dies ist eine Stadt, wo wir drei Socialist-Party-Gemeinder\u00e4te haben, einschlie\u00dflich Dave Nellist, der fr\u00fcher Vorsitzender der Socialist Alliance war.<\/p>\n
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Nach dem Juni?<\/p>\n
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Im Moment ist Respect in Wirklichkeit eine Wahlkoalition f\u00fcr die Europawahlen. Nat\u00fcrlich kann eine Koalition f\u00fcr eine Wahl eine positive Rolle auf dem Weg zu einer neuen Arbeiterpartei spielen, aber das ist nicht garantiert. Wir haben keine klare Vorstellung, was f\u00fcr das n\u00e4chste Stadium geplant ist, wenn Respect, wie wir hoffen, bei den Europawahlen Erfolg hat.<\/p>\n
Zum Beispiel hat der Abgeordnete George Galloway die Perspektive aufgestellt, dass Respect m\u00f6glicherweise bei dem Prozess der \u201eZur\u00fcckforderung\u201c der Labour Party eine Rolle spielen kann und hat dazu aufgerufen, dass die Gewerkschaften bei diesem Prozess eine \u201ezentrale Rolle\u201c spielen.<\/p>\n
Wir betrachten das als einen Fehler und es wird denjenigen Gewerkschaftsf\u00fchrern Glaubw\u00fcrdigkeit verleihen, die verzweifelt ihre Mitglieder zu \u00fcberzeugen versuchen New Labour weiter zu unterst\u00fctzen. Nat\u00fcrlich sollte Respect sich freundlich gegen\u00fcber den SozialistInnen verhalten, die in der Labour Party bleiben, es sollte aber trotzdem jeden Erfolg, den es hat f\u00fcr einen klaren Aufruf f\u00fcr eine neue Arbeitermassenpartei nutzen.<\/p>\n
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Ein sozialistisches Programm<\/p>\n
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Respects zentrale Parole ist Opposition gegen die Besetzung des Irak und \u201ealle weiteren imperialistischen Kriege\u201c. Dies und viele seiner weiteren Forderungen ist sehr gut \u2014 f\u00fcr ein Ende der Privatisierung, die R\u00fcckkehr der Eisenbahnen und anderer fr\u00fcherer \u00f6ffentlicher Dienste in demokratisches \u00f6ffentliches Eigentum, Opposition gegen Studiengeb\u00fchren und so weiter.<\/p>\n
Sie ergeben zusammen aber kein sozialistisches Programm, das eine wirkliche Alternative zum kapitalistischen System darstellt, das verantwortlich ist f\u00fcr Angriffe auf Bildung, das Gesundheitswesen etc. \u2014 und nat\u00fcrlich imperialistische Kriege.<\/p>\n
Vielleicht liegt dies daran, dass der Guardian-Journalist George Monbiot und Salma Yaqoob (Vorsitzende der Birminghamer \u201eStoppt-den Krieg\u201c-Koalition), die keine SozialistInnen sind aber zwei der acht \u201eGr\u00fcndungs-InitiatorInnen\u201c von Respect waren, einen ausdr\u00fccklich sozialistischen Inhalt ablehnten. Wenn das so ist, war es unserer Meinung nach ein Fehler, das Programm von Respect zu verw\u00e4ssern, um die Unterst\u00fctzung von ein paar \u201eprominenten Pers\u00f6nlichkeiten\u201c zu gewinnen.<\/p>\n
Es war sicher nicht notwendig, das zu machen, um das zentrale Ziel der Respect-Gr\u00fcnderInnen zu erreichen, die Wahlunterst\u00fctzung aus den Teilen der Gesellschaft zu gewinnen, die an der Antikriegsbewegung teilnahmen, einschlie\u00dflich der muslimischen Gemeinde.<\/p>\n
Es ist nat\u00fcrlich entscheidend, zu versuchen, die massive Antikriegsbewegung zu nutzen, die Britannien ersch\u00fctterte. Der beste Weg, das zu tun, w\u00e4re gewesen, wenn F\u00fchrerInnen wie George Galloway zur Zeit der anderthalb Millionen starken Demonstration am 15. Februar, als die Bewegung auf dem H\u00f6hepunkt war, einen Aufruf f\u00fcr eine neue Partei gemacht h\u00e4tten.<\/p>\n
Trotzdem besteht immer noch das Potential, gro\u00dfe Teile der Antikriegsbewegung einschlie\u00dflich muslimischer ArbeiterInnen und Jugendlichen f\u00fcr eine neue linke Formation zu gewinnen. Aber es ist nicht ausreichend, bei Wahlen an MuslimInnen als muslimische W\u00e4hlerInnen zu appellieren.<\/p>\n
SozialistInnen sollten statt dessen an die Klasseninteressen von MuslimInnen und AntikriegsaktivistInnen ebenso wie von anderen ethnischen und religi\u00f6sen Gruppen und der Arbeiterklasse insgesamt appellieren. Unserer Meinung nach liegt George Monbiot falsch, wenn er sagt, Respect wird \u201edie Masse der fortschrittlichen Meinung im Land\u201c (Morning Star, 12. Januar) gewinnen.<\/p>\n
Nicht nur, weil es keine Hinweise auf ein solches Ma\u00df an Unterst\u00fctzung gibt, sondern auch weil \u201efortschrittliche Meinung\u201c eine zu ungenaue Beschreibung der Leute ist, die Respect versuchen sollte zu gewinnen. Was hei\u00dft das? Behaupten nicht die \u201eAntikriegs\u201c-Liberaldemokraten zum Beispiel, die die Muslim Association of Britain bei der Nachwahl im letzten September in Brent Ost unterst\u00fctzte auch, an die \u201efortschrittliche Meinung\u201c zu appellieren?<\/p>\n
In Britannien w\u00e4re es heute m\u00f6glich, die Unterst\u00fctzung breiter Teile der Arbeiterklasse auf der Grundlage von zumindest den Hauptumrissen eines ausdr\u00fccklich sozialistischen Programms zu bekommen. In diesem Sinn ist Britannien, wo die Arbeiterklasse die Erfahrung des Labourismus hat, immer noch anders als die USA zum Beispiel, wo selbst eine linke nichtsozialistische Alternative wie Nader einen entscheidenden Fortschritt darstellen konnte.<\/p>\n
Es stimmt, dass in der Zukunft eine neue Formation in Britannien nach einer Diskussion entscheiden k\u00f6nnte, beim sozialistischen Inhalt ihres Programms einen Kompromiss zu machen. Dies k\u00f6nnte notwendig sein, um zum Beispiel einem betr\u00e4chtlichen Teil der Arbeiterklasse wie etwa einer Gewerkschaft m\u00f6glich zu machen, einer neuen Formation beizutreten (dies war der Fall mit der Gr\u00fcndung des Labour Representation Committee 1900, dem Vorl\u00e4ufer der Labour Party), obwohl auch unter diesen Umst\u00e4nden SozialistInnen die Pflicht h\u00e4tten, innerhalb der neuen Formation f\u00fcr ihre Ideen einzutreten.<\/p>\n
Solch eine Lage ist aber sehr verschieden von der gegenw\u00e4rtigen Position, wo eine verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kleine Gruppe von Individuen, \u00fcberwiegend SozialistInnen, entschieden haben, keine sozialistischen Ideen zu vertreten, vielleicht um ein paar \u201eprominente Pers\u00f6nlichkeiten\u201c an Bord zu behalten, und sicher mit der Hoffnung, dass dies breitere Wahlunterst\u00fctzung gewinnen k\u00f6nnte. Tats\u00e4chlich wird es keines von beidem garantieren.<\/p>\n
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Ein Arbeiter-Europaabgeordneter f\u00fcr einen Arbeiterlohn<\/p>\n
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Obendrein sind selbst dramatische Wahlerfolge nur ein Schritt vorw\u00e4rts, indem sie denkende ArbeiterInnen und Jugendliche anregen, sich in den politischen Kampf zu begeben, um f\u00fcr die Interessen der Arbeiterklasse zu k\u00e4mpfen, mit anderen Worten, wenn sie einen Schritt zur Gr\u00fcndung einer neuen Arbeitermassenpartei darstellen. Dies ist nicht garantiert.<\/p>\n
Eine besonders wichtige Aufgabe f\u00fcr eine neue Formation heute, wo die Arbeiterklasse sehr zynisch gegen\u00fcber kapitalistischen Politikern ist, ist zu beweisen, dass ihre VertreterInnen v\u00f6llig anders als die geldraffenden \u201eKarriere\u201cpolitiker ist.<\/p>\n
Deshalb ist es ungl\u00fccklich, dass sich Respect nicht zu einer Politik verpflichtet, dass ihre gew\u00e4hlten VertreterInnen nur das w\u00f6chentliche Durchschnittseinkommen eines Facharbeiters annehmen (die genaue Zahl k\u00f6nnte nat\u00fcrlich durch demokratische Diskussion festgelegt werden).<\/p>\n
In der Vergangenheit nahmen Dave Nellist, Terry Fields und Pat Wall, drei marxistische Labour-Abgeordnete, die die Militant-Tendenz (Vorl\u00e4ufer der Socialist Party) unterst\u00fctzten, alle den Durchschnittslohns eines Facharbeiters.<\/p>\n
Dies bedeutete, dass sie in Verbindung mit den Arbeitervierteln blieben, die sie vertraten, und dass es auch klar war, dass sie \u201esaubere Finger\u201c hatten. Joe Higgins, gegenw\u00e4rtig ein Abgeordneter der Socialist Party in Irland, macht das selbe. Wir nehmen die selbe Haltung auch in den Gewerkschaften ein. Martin Powell-Davies zum Beispiel, der gegenw\u00e4rtig f\u00fcr den Generalsekret\u00e4r der National Union of Teachers [Lehrergewerkschaft] kandidiert, verpflichtet sind, weiterhin das Gehalt eines Lehrers im Klassenzimmer zu beziehen.<\/p>\n
Zum Schluss: trotz unserer Kritik an Respect hoffen wir, sowohl jetzt als auch in der Zukunft beim Aufbau einer sozialistischen Alternative in England und Wales zusammenzuarbeiten.<\/p>\n
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Wohin jetzt mit Respect?<\/p>\n
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In unserer Diskussion mit George Galloway akzeptierte er, dass Respects demokratische Strukturen \u201eunvollkommen\u201c seien. Er argumentierte, dass dies daran liegt, dass Respect in der Bewegung gebildet wurde und dass eine demokratische, f\u00f6derale Struktur nach dem Juni eingef\u00fchrt w\u00fcrde.<\/p>\n
Wir begr\u00fc\u00dften diese Absicht. Aber wir betonten die Notwendigkeit von Einbeziehung und Dialog sogar vor der Errichtung formaler Strukturen. Leider zeigte der Kongress am Sonntag manche der m\u00f6glichen Probleme f\u00fcr Demokratie in Respect.<\/p>\n
Von den 1.400 anwesenden waren mehr als die H\u00e4lfte Mitglieder der Socialist Workers‘ Party (SWP). Dies hie\u00df nicht nur, dass die von der SWP eingenommene Position in jedem Fall diejenige war, die beschlossen wurde, sie versuchten auch, jeden, mit dem sie nicht \u00fcbereinstimmten, durch feindselige Zwischenrufe zu st\u00f6ren. Wenn Respect Erfolg haben soll, werden k\u00fcnftige Treffen und Konferenzen eine andere Herangehensweise haben m\u00fcssen.<\/p>\n
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Socialist Party, England und Wales (Schwesterpartei der SAV in England und Wales)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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