Vor 13 Jahren ging die DDR in der BRD auf. B\u00fcrgerliche Politiker sprechen immer noch davon, dass es das Beste war, was der DDR-Bev\u00f6lkerung h\u00e4tte passieren k\u00f6nnen. Allerdings werden einige, nicht unwesentliche Fakten allzugern unterschlagen.<\/p>\n
<\/p>\n
von Christian Reichow, Berlin<\/p>\n
<\/p>\n
Jahr f\u00fcr Jahr fand zum \u201cTag der Einheit\u201d ein gro\u00dfes Fest am Brandenburger Tor in Berlin statt, an der Stelle, die 1989 zum geschichtstr\u00e4chtigen Ort wurde. Dieses Jahr fand dieses Fest nicht statt, die Veranstaltergesellschaft ist pleite.<\/p>\n
Diese Gesellschaft ist allerdings nicht alles, was seit 1990 pleite gegangen ist. Seit der gescheiterten<\/p>\n
Revolution und der kapitalistischen Restauration der ehemaligen DDR, ist der Gro\u00dfteil der ostdeutschen Wirtschaft platt gemacht worden.<\/p>\n
In den letzten 13 Jahren wurden die Hoffnungen der Menschen in Ostdeutschland vielmals entt\u00e4uscht. Gab es 1990 aufgrund von mangelnder Perspektive bei vielen Leuten Hoffnungen, dass es ihnen im kapitalistischen System besser gehen w\u00fcrde, so sind diese Hoffnungen oftmals zerbrochen. In einigen Bereichen geht es den Menschen sicherlich besser als der stalinistischen DDR, aber es hat sich die Lage f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung auch oft verschlechtert. So meinte ein Tischler aus Sachsen nicht zu unrecht: \u201cWas nutzt mir die Reisefreiheit, wenn ich nicht mal das Geld habe um an der Ostsee Urlaub zu machen.\u201d Das der Kapitalismus den Menschen nichts mehr zu bieten hat, das hat sich in Ostdeutschland aufs heftigste best\u00e4tigt.<\/p>\n
<\/p>\n
Herbststurm 1989<\/p>\n
<\/p>\n
1989 gingen die Menschen in Leipzig, Berlin, Dresden und den anderen St\u00e4dten auf die Strasse, weil sie genug hatten von der stalinistischen B\u00fcrokratie. Den Kapitalismus wollten sie aber erst recht nicht. Zum Ausdruck kam das in Forderungen wie \u201cWir bleiben hier!\u201d, \u201cWir sind das Volk und Wir sind Millionen!\u201d, \u201cNutzt Eure Macht \u2013 gr\u00fcndet Arbeiterr\u00e4te!\u201d oder \u201cLang lebe die Oktoberrevolution von 1989!\u201d . Die Wenigsten wollten damals den Kapitalismus zur\u00fcck haben. Nach 40 Jahren Wahlbetrug, Bevormundung und \u00dcberwachung durch die stalinistische Clique hatten die Arbeiter genug. Die Forderung nach einer Alternative zum bestehenden System war allgegenw\u00e4rtig.<\/p>\n
Binnen k\u00fcrzester Zeit war die b\u00fcrokratische Schicht um Honecker aus den Angeln gehoben, die Macht lag auf der Strasse, aber niemand hob sie auf. Es gab zwar Gruppen, die sich aktiv mit der SED und deren Anh\u00e4ngseln auseinander setzte. Diese Gruppen, wie Neues Forum waren zwar aktiv, bewegten sich aber in relativ beschr\u00e4nkten Kreisen. Das Neue Forum war vorwiegend eine Gruppe von Intelektuellen, sie hatten kein Interresse daran, den Arbeitern ein Programm anzubieten, sie waren dazu auch nicht in der Lage. Solche und \u00e4hnliche Gruppen hatten kaum eine Verankerung in der Arbeiterklasse, daher war der Bezug zur Arbeiterklasse bei ihnen auch nie existent. Einige dieser Gruppen versuchten ernsthafte Arbeit zuleisten, erreichten aber kaum die Massen, was auf mangelndes Bewu\u00dftsein und Programm und fehlende Verankerung zur\u00fcckzuf\u00fchren war. Sie waren nicht f\u00e4hig, komplett mit dem Stalinismus zu brechen und wenn sie brachen, kamen sie in die N\u00e4he des Kapitalismus. Ebenso versuchte das alte Regime mit den Oppositionsgruppen anzub\u00e4ndeln, nicht um wirkliche Ver\u00e4nderungen zu erreichen, sondern nur um die Revolution zu schw\u00e4chen und zuspalten. Dies ging nicht unsichtbar vonstatten, die Massen merkten nat\u00fcrlich, was da im Busche war. Gruppen wie der Runde Tisch verloren schnell an Glaubw\u00fcrdigkeit. Aus ihrer Unf\u00e4higkeit ein klares Programm zu entwickeln, gingen einige Gruppen zum Kapitalismus \u00fcber, so wandte sich der Demokratische Aufbruch stark der CDU zu. Teile der Deutschen Sozialen Union verstehen sich heute als nationale, soziale und konservative Kraft in Mitteldeutschland, die Reste der DSU betreiben heute eine rechtskonservative Politik. Einige DSU-Teile neigten sich Anfang der 90er noch weiter dem rechten Spektrum zu, einige t\u00fcmmeln sich jetzt bei NPD und DVU. Andere Gruppen versanken, nachdem sie den Massen keine Alternative aufzeigen konnten, im Loch der Vergessenheit. Alles in allen gab es bei den Oppositionsgruppen kein klares Bild dessen, was n\u00f6tig gewesen w\u00e4re, vielmehr wurde eine Einigung mit der SED-B\u00fcrokratie angestrebt.<\/p>\n
Ebenso unt\u00e4tig war die PDS gewesen, aus dem alten Apparat der SED hervorgegangen, wandten sich die Arbeiter, die wenigen, die Mitglied waren, schnell ab. Genau wie andere Kr\u00e4fte, die damals auftauchten, hatte auch die PDS keine Bindung zur Arbeiterklasse. Von seiten der Arbeiter gab es f\u00fcr die PDS nur Ablehnung, sie war nur eine Weiterf\u00fchrung der SED unter anderen Namen. Vorallem in der Industriearbeiterschaft war und ist die PDS verhasst. Selbst wenn die PDS h\u00e4tte eine Rolle spielen wollen, sie h\u00e4tte keine positive Reaktion erwarten d\u00fcrfen. Heute ist die PDS zur Ostpartei avanchiert, der Altersdurchschnitt zeigt, dass gerade junge Menschen in der PDS kaum zu finden sind. Zumal ist auch eine weitere Entwicklung zur b\u00fcrgerlichen Politik zu verzeichnen, das neue Parteiprogramm der PDS wendet sich endg\u00fcltig ab vom Sozialismus.<\/p>\n
Das Aktionen aber auch ohne konkrete Organisationen gebildet werden k\u00f6nnen wurde trotzallem bewiesen. In Rostock gr\u00fcndete sich ein Matrosenrat, in Teltow bei Berlin gr\u00fcndeten Arbeiter eine eigene Gewerkschaft, im Berliner Tierpark entstand ein Arbeiterrat. Solche Initiativen entstanden in vielen ostdeutschen St\u00e4dten, allein es fehlte an einer gemeinsamen revolution\u00e4ren F\u00fchrung, die ein fortschrittliches Programm h\u00e4tte aufzeigen k\u00f6nnen. Eine starke Arbeiterpartei h\u00e4tte die Aktionen sinnvoll koordinieren k\u00f6nnen, so blieb es bei einzelnen Gruppen, die untereinander kaum Kontakt hatten. H\u00e4tte den Massen ein revolution\u00e4res Programm vorgelegen, h\u00e4tte die Kraft der Hunderttausenden in Leipzig und der Million in Berlin in wesentlich andere Bahnen gelenkt werden k\u00f6nnen. Es h\u00e4tte den Menschen, die auf der Strasse waren gezeigt, welche Schritte zu welchen Zielen n\u00f6tig gewesen w\u00e4ren.<\/p>\n
<\/p>\n
Ein entscheidener Schachzug<\/p>\n
<\/p>\n
Durch die Mauer\u00f6ffnung am 9. November wurde den Massen vorgef\u00fchrt, wie \u201cschlecht\u201d sie in der DDR gelebt hatten. Das die Versorgungslage in der DDR nicht die beste war, lie\u00df sich nicht l\u00e4nger leugnen. Das die Menschen davon beeinflu\u00dft wurden, lag daran, dass ihnen keine eigene Perspektive vorschwebte, wie sie diesen Zustand selbst erreichen konnten. Es war ihnen leider nicht klar, wie sie selbst durch eine nach den Bed\u00fcrfnissen geplanten Wirtschaft dieses Angebot, dass ihnen vorgef\u00fchrt wurde, h\u00e4tten erreichen k\u00f6nnen. Auch hier zeigt sich die Schw\u00e4che einer fehlenden revolution\u00e4ren F\u00fchrung in der DDR. Eine Arbeiterpartei h\u00e4tte den Massen aufzeigen k\u00f6nnen, was n\u00f6tig gewesen w\u00e4re, um eine funktionierende Planwirtschaft zu schaffen. Statt dessen erlebten die Menschen, wie ostdeutsche Produkte langsam aus den Regalen der L\u00e4den verschwanden. Ersetzt wurden sie durch das, was die Wirtschaft der BRD verkaufen wollte, die zumal teurer waren. Die ostdeutsche Konkurrenz wurde schnell und effektiv ausgeschaltet. Mit einem riesigem Werbefeldzug fiel der Kapitalismus in Ostdeutschland ein. Es wurden Waren angeboten, die kein Mensch braucht, aber als das Lebenswichtige schlechthin dargestellt wurden. Waren, die in der BRD nicht mehr abgesetzt werden konnten \u00fcberschwemmten den ostdeutschen Markt zu horrenden Preisen. Es ging dem westdeutschen Kapital darum, f\u00fcr ihre Waren einen neuen Absatzmarkt zu erobern.<\/p>\n
<\/p>\n
Die Zeit danach<\/p>\n
<\/p>\n
Schon w\u00e4hrend der Wiedervereinigung wurde klar, was die Zukunft in Ostdeutschland sein w\u00fcrde. Von Kohl wurde versprochen, dass es bei der W\u00e4hrungsumstellung keine Verluste f\u00fcr die Arbeiter geben w\u00fcrde, allerdings verloren viele einen grossen Teil ihres Ersparten, da der 1 : 1 Kurs nur f\u00fcr niedrige Summen angesetzt war. Der Umstellungskurs f\u00fcr Erspartes ab 4000 Mark lag bei 2 : 1. Einen wesentlichen Faktor des kapitalistischen Systems bekamen 600.000 \u201cnoch\u201d DDR-B\u00fcrger bereits im Juli 1990 zu sp\u00fcren, sie erhielten ihre K\u00fcndigung. Weiter verst\u00e4rkt wurde die aufkommende Wut durch die neuen Steuern und Abgaben, die die Reall\u00f6hne in k\u00fcrzester Zeit um 15% absacken liessen. Die Wut kam in Protesten und Warnstreiks zum Ausdruck. Auch sahen sich die Arbeiter vom Ausverkauf der Wirtschaft an westliche Konzerne bedroht. Die Entt\u00e4uschungen, die nach der Wiedervereinigung folgten, waren f\u00fcr die Arbeiter der DDR enorm. Die Arbeiter merkten schnell, dass der \u201cgoldene Westen\u201d nicht das war, was in den b\u00fcrgerlichen Medien und von Politikern vorgegaukelt wurde. Wenn sie nach Westberlin fuhren, sahen sie riesige Konsumtempel, Leuchtreklame und noble Autos. Was sie aber auch sahen, waren Obdachlose, Massenarmut und \u00e4hnliches. Sie sahen schnell, dass nicht alles im Kapitalismus so rosig ist, wie es im Fernsehen gezeigt wurde. Viele bemerkten die Schattenseiten schnell, hatten aber keine M\u00f6glichkeit, eine politische Analyse dessen zu erfahren. Die, die ihre Arbeit nicht verloren, sahen, dass sie f\u00fcr die gleiche Arbeit weniger Geld bekamen als die Kollegen in Westdeutschland. Die Arbeitslosigkeit stieg von null Pozent Anfang 1990 auf \u00fcber 7% im Juli. Das Verhalten der westdeutschen Kapitalisten gegen\u00fcber den Ostdeutschen brachte weitere Wut auf. Es wurde behauptet, die Ostdeutschen seien selbst schuld gewesen an der miserablen Lage in den ostdeutschen L\u00e4ndern, wer die Wirtschaft in den Ruin trieb, waren aber andere. Es waren die B\u00fcrokraten der SED und nach dem Mauerfall die westlichen Wirtschaftsbosse.<\/p>\n
Das Verh\u00e4ngnisvolle war, dass es zu diesem Zeitpunkt keine starke Kraft gab, die diese Wut h\u00e4tte in Widerstand umlenken k\u00f6nnen. Die Linke war nach dem Fall der Mauer und der Verk\u00fcndigung der Wiedervereinigung auf kapitalistischer Grundlage politisch v\u00f6llig entmutigt. Viele der Oppositionsgruppen hatten sich zu dem Zeitpunkt schon an die neue kapitalistische Situation angepa\u00dft.<\/p>\n
Das die Lage 1990 in der noch DDR noch schlimmer wurde, als von vielen damals vorausgesagt, mussten wir leider in den letzten Jahren oft genug beobachten.<\/p>\n
<\/p>\n
Ausschlachtung einer Wirtschaft<\/p>\n
<\/p>\n
Kurze Zeit nach der \u201cWende\u201d verk\u00fcndete der damalige CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl f\u00fcr die ostdeutschen Bundesl\u00e4nder \u201cBl\u00fchende Landschaften\u201d und \u201cAufschwung Ost\u201d, was folgte war ein Ausschlachten eines ganzen Landes, wie es seines gleichen sucht. 1989 hatte die DDR, trotz stalinistischer Mi\u00dfwirtschaft, eine starke Hochtechnologie. 13 Jahre danach liegt die Wirtschaftsleistung weit unter der von Schleswig-Holstein. Anfang 1990 waren in der DDR ca 11 Millionen Menschen erwerbst\u00e4tig, 2002 waren es ca 5-6 Millionen, mehr als die H\u00e4lfte aller Arbeitspl\u00e4tze wurde vernichtet. Noch nie in der Geschichte ist eine Wirtschaft so schnell zu Grunde gegangen, wie die Wirtschaft in der ehemaligen DDR. Selbst in der gro\u00dfen Krise 1929 gab es nicht solche Einbr\u00fcche in der Wirtschaft irgendeines Landes.<\/p>\n
Nach der Wiedereinf\u00fchrung der kapitalistischen Marktwirtschaft wurde die DDR-Wirtschaft verschachert, fast jedesmal weit unter Wert und mit katastrophalen Folgen f\u00fcr die Arbeitnehmer.<\/p>\n
Riesige Kombinate wurden auf Gedeih und Verderb zerst\u00fcckelt. Die kleinen Bestandteile der einstigen Kombinate wurden privatisiert. Viele der \u00fcber 8.000 Betriebe der ehemaligen DDR wurden an westliche Unternehmen verscherbelt. Organisiert wurde der Ausverkauf von der Treuhandanstalt, die es unter F\u00fchrung von Frau Breuel (hat auch die EXPO pleite gekriegt) auf sage und schreibe 230 Milliarden Mark Schulden brachte, eine Summe, die rein rechnerisch den Bundeshaushalt f\u00fcr ein halbes Jahr ausmacht. Wie es m\u00f6glich war, dass eine \u201cFirma\u201d, die eine der gr\u00f6\u00dften Wirtschaften der Welt \u201caufl\u00f6ste\u201d, solche Fehlbetr\u00e4ge erwirtschaften konnte, kann nur damit beantwortet werden, dass man sich die kapitalistische Logik einmal zugrunde legt.<\/p>\n
Ein Beispiel f\u00fcr die Vorgehensweise der Treuhandanstalt war die Rostocker Hochseeflotte, die damals gr\u00f6\u00dfte und modernste der Welt. Die Flotte ging f\u00fcr l\u00e4cherliche 10 Millionen Mark \u00fcber den Tisch, wobei die Treuhandanstalt noch einmal 10 Millionen Mark drauflegte, um sie den Aufk\u00e4ufern \u201cschmackhaft\u201d zu machen. Alle Beispiele f\u00fcr diese Art von \u201cAufbau Ost\u201d lassen sich viele finden, sie alle aufzuz\u00e4hlen, w\u00fcrde allein die n\u00e4chsten Seiten f\u00fcllen. Die Kapitalisten profitierten nicht nur davon, dass sie Betriebe zu Spottpreisen aufkaufen konnten, und damit schnell sehr stark expandieren konnten, sie \u00fcberschwemmten den ostdeutschen Markt mit ihren Produkten. Ein weiterer Aspekt ist, dass es darum ging, gef\u00e4hrliche Konkurrenz platt zu machen. So wurden Unternehmen f\u00fcr wenig Geld aufgekauft, unter scheinheiligen Auflagen wurden dann Subventionen in Milliardenh\u00f6he eingestrichen. Wenn diese Auflagen abgelaufen waren, wurde der Betrieb aufgegeben, und das so frei gewordene Kapital in den Heimatstandort zur\u00fcck gebracht.<\/p>\n
<\/p>\n
\u201cWir zahlen nur was uns nutzt\u201d<\/p>\n
<\/p>\n
Von den Milliarden an Subventionen und anderer Unterst\u00fctzung haben die Menschen in den Ostdeutschland nichts gesehen. Die Milliarden, von denen Kohl und Co gredet haben flossen in die Taschen von Wirtschaftsbossen. F\u00fcr die Masse gab es anstatt Verbesserungen und Arbeit das ganze Gegenteil, n\u00e4mlich Arbeitslosigkeit, Abbau von sozialen Leistungen und eine unertr\u00e4gliche Perspektivlosigkeit. Der R\u00fcckbau von staatlicher Unterst\u00fctzung f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Nahverkehr hat zu einer schlechteren Versorgungslage und massiven Preissteigerungen gef\u00fchrt. Jeder konnte mit dem gut ausgebauten Verkehrsnetz f\u00fcr wenig Geld \u00fcberall hin fahren, auch wenn es manchmal etwas l\u00e4nger gedauert hat. Seit 1990 stiegen die Preise im Nahverkehr unendlich. So zahlte man fr\u00fcher um von Prenzlau nach Sch\u00f6nermark zu kommen, eine Strecke von knapp 11 Kilometern, 20 Pfennig. 2003 zahlt man 2,50 Euro, eine Preissteigerung von mehr als 200%. Genauso sieht es mit der Bahn aus. War zu DDR-Zeiten jedes gr\u00f6\u00dfere Dorf an die Bahn angeschlossen, so wurde St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck das Netz ausged\u00fcnnt. Auf vielen D\u00f6rfern sind die Bahnh\u00f6fe jetzt Ruinen. Damit einhergegangen ist die massive Zunahme des Autoverkehrs, wo keine Bus oder keine Bahn mehr f\u00e4hrt, sind die Leute auf das Auto angewiesen. Dies f\u00fchrt zu mehr Unf\u00e4llen und einer h\u00f6heren Schadstoffbelastung der St\u00e4dte. Kostenlose Schulb\u00fccher sind auch passe, in der DDR wurde auf die Bildung aller Wert gelegt. Im kapitalistischen System werden Eliten gef\u00f6rdert und der Arbeiterugendliche muss sich mit dem Begn\u00fcgen, was die Bosse f\u00fcr sinnvoll halten, nicht was f\u00fcr Jugendliche sinnvoll ist.<\/p>\n
Die Summen, die in den \u201cAufbau Ost\u201d geflossen sind, haben nichts ge\u00e4ndert daran, dass es den Menschen in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern schlechter geht als vor 1990. Es liegt nicht daran, dass der Osten nicht aufbauf\u00e4hig ist, wie von einigen Vertretern der Wirtschaft behauptet wird, sondern daran, dass der Kapitalismus sich in einer einzigen Krise befindet. Die Milliardensummen flossen nicht in den \u201cAufbau Ost\u201d, sondern \u00fcber zwielichtige Wege in die Kassen der westdeutschen Konzerne und Wirtschaftsbosse.Nicht nur in Ostdeutschland geht es best\u00e4ndig bergab, dieses Ph\u00e4nomen des kapitalistischen Niedergangs l\u00e4\u00dft sich in allen L\u00e4ndern beobachten, sei es Deutschland, Frankreich, die USA oder welcher Staat auch immer. Die Folgen f\u00fcr die Menschen in einem Land sind immer die gleichen. Allerdings traf es die Menschen in der ehemaligen DDR besonders hart, sie hatten einen kompletten Systemwechsel durch zu machen.<\/p>\n
<\/p>\n
\u201cFr\u00fcher hatten wir alle Arbeit\u201d<\/p>\n
<\/p>\n
Nachdem von den \u201cAufschwung Ost\u201d und den \u201cBl\u00fchenden Landschaften\u201d nichts zu sehen ist, stellen immer mehr Menschen das kapitalistische System der freien Marktwirtschaft in Frage. Die Leute sehen ihre \u201cBl\u00fchenden Landschaften\u201d, es sind die Fabrikh\u00f6fe und Werkshallen in denen das Gras w\u00e4chst und das Unkraut bl\u00fcht.<\/p>\n
Die Arbeitslosigkeit steigt kontinuierlich an, allein in der Baubranche liegt die Arbeitslosenquote bei \u00fcber 50%, in anderen Bereichen sieht es \u00e4hnlich bescheiden aus. Die Zahl der Arbeitslosen liegt in den ostdeutschen Bundesl\u00e4nderrn doppelt so hoch wie in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern. Nicht mehr die Cafe\u00b4s und Kneipen sind Treffpunkt f\u00fcr viele, sondern das Arbeitsamt und das Sozialamt haben diese Stelle eingenommen. Viele Menschen haben die Hoffnung auf bessere Zeiten aufgegeben und sehnen sich nach der Zeit zur\u00fcck, als es Arbeit gab und niemand sich um seine Zukunft Sorgen machen mu\u00dfte. Was der Osten f\u00fcr die Jugendlichen zu bieten hat sieht \u00e4hnlich trostlos aus, kaum Ausbildungspl\u00e4tze und Arbeit, Freiteiteinrichtungen werden zusammengespart und eine Elterngeneration, die die letzte Hoffnung schon oftmals zu Grabe getragen hat.<\/p>\n
J\u00e4hrlich verlassen tausende junge Menschen die ostdeutschen L\u00e4nder, sie suchen eine Zukunft und finden sie, wenn sie Gl\u00fcck haben, fern ihrer Heimat. Viele Landstriche ver\u00f6den zusehens, vorallem in den l\u00e4ndlichen Gebieten findet man kaum noch junge Leute, die die zu finden sind, sind oft genauso designiert wie ihre Eltern. Es war in den b\u00fcrgerlichen Medien immer wiedermal die Rede von der \u201cVergreisung\u201d des Ostens, das daran etwas wahres ist, belegen die Zahlen. Seit 1990 zogen mehr als 1,8 Millionen Menschen auf der Suche nach Arbeit aus den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern in die westdeutschen L\u00e4nder. Das diese Entwicklung nicht ungewollt ist, zeigt sich an Kampagnen der Herrschenden, so gab es eine zeitlang f\u00fcr jeden Jugendlichen, der eine Ausbildungstelle in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndrrn annimmt, eine \u201cStarthilfe\u201d von 3000 Mark. Das zeigt, dass der Osten von den Kapitalisten abgeschrieben wurde, er dient lediglich noch als Absatzmarkt f\u00fcr ihre eigenen Produkte. Der Altersdurschnitt liegt im Osten wesentlich h\u00f6her als in den westdeutsche Gebieten.<\/p>\n
<\/p>\n
Teile und Herrsche<\/p>\n
<\/p>\n
Die Lage der Frauen verschlechterte sich im Vergleich zu DDR-Zeiten wesentlich. Auch wenn Frauen in der DDR nicht die Rolle einnahmen, die ihnen zusteht, so waren sie doch besser gestellt. \u00dcber 90% der Frauen standen in Arbeit, sie verdienten zwar im Schnitt 30% weniger als M\u00e4nner, allerdings waren sie trotzdem unabh\u00e4ngig. Heute sind in den ostdeutschen L\u00e4ndern \u00fcberr 60% der Frauen arbeitslos. Kinderbekommen ist heute f\u00fcr Frauen oftmals mit sozialem Abstieg verbunden, M\u00fctter haben auf dem Arbeitsmarkt noch schlechtere Karten als sonst schon. Das Sicherungsnetz f\u00fcr Frauen mit Kindern war ein enormer Fortschritt in der DDR gewesen, 95% Bedarfsdeckung bei Kindertagesst\u00e4tten, Freistellung f\u00fcr die Betreuung von kranken Kindern und garantierte Wiedereinstellung nach der Schwangerschaft. Jetzt sieht es so aus, dass sich Frauen KiTa-Pl\u00e4tze oft kaum noch leisten k\u00f6nnen, der Arbeitseinstieg nach der Schwangerschaft oft kaum noch m\u00f6glich ist und die finanzielle Absicherung auf wackeligen Beinen steht. Zum Beispiel lebt in Brandenburg jede zweite alleinerziehende Frau unterhalb der Armutsgrenze. Die Stellung der Frauen hat sich seit 1990 dramatisch verschlechtert.<\/p>\n
Das Erstarken von faschistischen Gruppen in den ostdeutschen L\u00e4ndern ist darauf zur\u00fcck zuf\u00fchren, dass die kapitalistische Teile- und Herrsche -Politik nach der Wiedervereinigung Einzug gehalten hat. Es gab auch in der DDR faschistische Gruppen, die aber weitem nicht den Zulauf hatten wie in der BRD und seit der Wiedervereinigung im Osten. Die Solidarit\u00e4t, die wenn auch staatlich verordnet, existiert hat, war den Herrschenden ein Dorn im Auge, sie h\u00e4tte K\u00e4mpfe von Deutschen und Nichtdeutschen hervorbringen k\u00f6nnen. Das dies von den Herrschenden mit allen Mitteln verhindert wurde, ist klar zu erkennen. Die staatliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr Faschisten ist nicht rein zuf\u00e4llig, das Bekanntwerden von Verflechtungen des Brandenburger Verfassungsschutzes in der rechten Szene (auch Duldung und F\u00f6rderung von Gewalttaten, Herstellung von Hetzschriften) war nur reinem Zufall zu verdanken.<\/p>\n
Der Staat setzt konkret auf Faschisten, um die Arbeiterschaft, die 1989 ein diktatorisches Regime gest\u00fcrzt hat, zu schw\u00e4chen und zu spalten. Sie sind die n\u00fctzlichen Idioten des Kapitals, sie spalten die Masse und werden, wenn der Staat sie mal nicht braucht, oder gegen kapitalistische Interessen agieren (ausl\u00e4ndische Investoren), hopps genommen.<\/p>\n
Der Kapitalismus setzt auf die Teile und Herrsche-Politik, um ein gemeinsames K\u00e4mpfen aller gegen die kapitalistischen Zust\u00e4nde zu vermeiden. W\u00fcrden alle gemeinsam auf die Strasse gehen, so w\u00fcrde das Kapital ernste Probleme bekommen. Was eine gemeinsame Bewegung bewirken kann, haben wir schlie\u00dflich 1989\/90 gesehen.<\/p>\n
<\/p>\n
Was war die DDR ?<\/p>\n
<\/p>\n
Wenn heute Menschen sagen, es ging ihnen in der DDR besser als im heute herrschenden Kapitalismus, so haben sie zu einem Teil sicher Recht. Es gab in der DDR ein System der sozialen Sicherung, das in anderen westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern seines gleichen suchte. Das Bildungssystem war wesentlich effektiver als das heutige, Lehrmittel mussten nicht bezahlt werden, eine Elitenbildung wie heute gab es in diesem Ausma\u00dfe nicht. Die Massenarbeitslosigkeit, ein Ph\u00e4nomen des niedergehenden Kapitalismus, gab es nicht, die Arbeitlosenquote lag bei null. Ausbildungspl\u00e4tze waren keine Mangelware. Das Angebot an Freiteiteinrichtungen und Kulturangebot war fl\u00e4chendeckend vorhanden und eine Konzertkarte hat nicht 60 Euro gekostet.<\/p>\n
Wenn man die guten Seiten der DDR erw\u00e4hnt, darf man aber auch nie die wahre Identit\u00e4t des Regimes vergessen. Das sich die DDR-F\u00fchrung sozialistisch nannte, war eine Anma\u00dfung, die den Sozialismus in ein falsches Licht ger\u00fcckt hat. Es gab kein Privateigentum an Produktionmitteln, die Fabriken geh\u00f6rten dem Staat, aber die Kontrolle \u00fcber die Wirtschaft lag nicht in der Hand der Arbeiterklasse, sondern in denen einer abgehobenen b\u00fcrokratischen Clique. Es gab f\u00fcr die Arbeiter keine M\u00f6glichkeit zur Mitbestimmung, wer andere Ideen als die \u201cPartei\u201d hatte, bekam schnell Probleme, verschwand oftmals f\u00fcr einige Jahre von der Bildfl\u00e4che oder wurde zumindest rigoros \u00fcberwacht. Allein die Stasi (offiziell: Ministerium f\u00fcr Staatssicherheit) hatte weit \u00fcber 2 Millionen offizielle und inoffizielle Mitarbeiter. Dieser Apparat verschlang in den 40 Jahren Unsummen, nach Sch\u00e4tzungen weit \u00fcber 100 Milliarden Mark. Die Wirtschaft wurde geplant, allerdings nicht nach den Bed\u00fcrfnissen der Bev\u00f6lkerung, sondern nach Gutd\u00fcnken der B\u00fcrokratie. Die stalinistische Herrschaftsriege mu\u00dfte sich eines immensen \u00dcberwachungsappates bedienen, um ihre Stellung zu behaupten. Sie genossen Privilegien, die weit ab von der Bev\u00f6lkerrung standen, um diese zu erhalten, unterdr\u00fcckten sie ihre Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n
Die DDR-F\u00fchrung, wie die F\u00fchrungen der anderen Ostblockstaaten, orientierte sich stark an der B\u00fcrokratie der Sowjetunion, die unter Stalin entstand, daher bezeichnen wir diese Regime als stalinistisch.<\/p>\n
In den ehemaligen Ostblockstaaten gab es keinen Sozialismus. Der Sozialismus ist die Idee einer wirklichen Herrschaft der Arbeiterklasse. Die Produktionmittel geh\u00f6ren allen und nicht einer kleinen Schicht von superreichen Wirtschaftsbossen. Die Menschen entscheiden selbst, was gemacht wird, es gibt dann keine Politiker im heutigen Sinne mehr. Die demokratisch gew\u00e4hlten Vertreter werden der Kontrolle der Menschen unterstehen, die sie vertreten sollen. Sie werden Rechenschaft ablegen, jederzeit abw\u00e4hlbar sein und nicht mehr verdienen als ein Arbeiter. Es wird nicht mehr nach den Interessen der Reichen produziert, sondern die Wirtschaft wird nach den Bed\u00fcrfnissen der Menschen geplant. Die Gewinne der Wirtschaft fliessen nicht in die Taschen einiger weniger. Die Gewinne werden zum Gemeinwohl eingesetzt, kostenfreier Nahverkehr, Bildung f\u00fcr alle, ohne Blick auf den Geldbeutel. Die Arbeit, die heute von wenigen erledigt wird, wird auf alle verteilt. Probleme, wie Hungersn\u00f6te, Epidemien usw. wird es nicht mehr geben, diese Probleme lie\u00dfen sich schon heut l\u00f6sen, Geld ist genug da, es ist nur in den falschen H\u00e4nden. Es bringt den Reichen nichts, Geld f\u00fcr die Versorgung der Menschen in Afrika, Asien usw. auszugeben, es bringt ihnen keine Profite. In einer sozialistischen Gesellschaft geht es nicht nach den Profiten, sondern nach den Bed\u00fcrfnissen. Das kapitalistische System hat abgewirtschaftet, es kann den Menschen nichts mehr bieten. Der Kapitalismus bringt eine Krise nach der anderen hervor, produziert Kriege und bedient sich auf Kosten der Mehrheit derr Bev\u00f6lkerung. Dieses zu \u00e4ndern ist unser Ziel.<\/p>\n
<\/p>\n
Lesetipp:<\/p>\n
Robert Bechert, \u201cDie gescheiterte Revolution\u201d – 178 Seiten, 10 Euro<\/p>\n
Antje Zander\/Rene Henze , \u201cZehn Jahre Wiedervereinigung = ZehnJahre Abschwung Ost\u201d – Brosch\u00fcre, 50 Cent<\/p>\n
<\/p>\n
Als besonderen Lesetipp empfehle ich die Ausgaben der \u201cWas tun!\u201d. Einer Zeitung, die zu Zeiten der Revolution in der DDR von CWI-Mitgliedern in der DDR herausgegeben wurde. Heute sind die AutorInnen der \u201cWas tun!\u201d Mitglieder der SAV.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Vor 13 Jahren ging die DDR in der BRD auf.<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[87,78],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10658"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10658"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10658\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10658"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10658"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10658"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}