In einer Gro\u00dfen Koalition soll nach der Sommerpause die Abschaffung der parit\u00e4tischen Finanzierung des Gesundheitswesens beschlossen werden<\/p>\n
von Holger Dr\u00f6ge, Berlin<\/em> Schr\u00f6der und Merkel haben jetzt vereinbart, die Gesundheits-\u201eReform\u201c in einer Gro\u00dfen Koalition nach der Sommerpause auf den Weg zu bringen. Das wird an der Sch\u00e4rfe der Angriffe nichts \u00e4ndern. Der Ausstieg aus der parit\u00e4tischen Finanzierung wird weiter vorangetrieben, darin sind sich die Parteien einig. Umstritten ist nur, wo daf\u00fcr am besten anzusetzen w\u00e4re. Dies wird aber massive Auswirkungen auf die PatientInnen und Besch\u00e4ftigten im Gesundheitswesen haben. In einer Gro\u00dfen Koalition soll nach der Sommerpause die Abschaffung der parit\u00e4tischen Finanzierung des Gesundheitswesens beschlossen werden<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[111],"tags":[151],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10543"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10543"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10543\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10543"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10543"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10543"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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Die Besch\u00e4ftigten des Gesundheitswesen bringen mit enormen pers\u00f6nlichen Einsatz immer wieder H\u00f6chstleistungen. \u00dcberstunden, Arbeitshetze, unsichere Jobs und schlechte Bezahlung sind die Regel. Doch die Gesundheitsversorgung ist nicht optimal \u2013 warum?
Das deutsche Gesundheitswesen ist in den letzten Jahrzehnten zugrundegerichtet worden. Korruption, B\u00fcrokratie und Milliardengewinne f\u00fcr die Pharmaindustrie sind an der Tagesordnung, w\u00e4hrend f\u00fcr das notwendige Personal kein Geld da ist.
Es stimmt, dass die Ausgaben in den vergangenen Jahren gestiegen sind \u2013 auf inzwischen 142 Milliarden Euro. Doch gemessen am Anteil an Sozialprodukt blieben sie relativ stabil.
Dabei wurde massiv Personal abgebaut und Leistungen gestrichen. Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenkassen sind jedoch aufgrund von Massenarbeitslosigkeit und Reallohnverlusten gesunken. Die K\u00fcrzungen bei Arbeitslosenhilfeempf\u00e4ngerInnen werden weitere Einnahmeverluste von 900 Millionen Euro bedeuten. Anstatt dieses Problem zu l\u00f6sen, sollen massiv Ausgaben auf ArbeitnehmerInnen abgew\u00e4lzt werden, w\u00e4hrend Unternehmen weiter entlastet werden.
Auf 389 Seiten legte die Regierung ihre Vorschl\u00e4ge vor. Doch wann immer es um m\u00f6gliche Verbesserungen geht, bleibt das Papier unverst\u00e4ndlich und nebul\u00f6s. So hei\u00dft es zum Beispiel einfach nur: \u201eAuf allen Ebenen der gesetzlichen Krankenversicherung wird es mehr Transparenz und Information geben.“ oder \u201ePatienten werden von Betroffenen zu Beteiligten.\u201c
Daf\u00fcr sind die K\u00fcrzungspl\u00e4ne umso konkreter:<\/p>\n\n
Gro\u00dfe Koalition<\/h4>\n
Doch die ver.di-Spitze um Bsirske und Co teilt die Einsch\u00e4tzung der Bundesregierung, dass mehr Markt im Gesundheitswesen n\u00f6tig ist (siehe dazu: gegen Marktwirtschaft im Gesundheitswesen, Solidarit\u00e4t Nr. 15, www.archiv.sozialismus.info) und weigern sich konkrete Abwehrma\u00dfnahmen zu organisieren. Kapitalistischer Wettbewerb und Steuerung \u00fcber finanzielle Mechanismen gehen aber immer zu Lasten der Besch\u00e4ftigten, der PatientInnen und der Versicherten. Bsirske und Co wollen diesem Verbrechen eine sch\u00f6nere H\u00fclle verleihen.
Von daher ist es n\u00f6tig, dass sich AktivistInnen zusammenschlie\u00dfen, um Proteste zu organisieren. SAV-Mitglieder setzen sich f\u00fcr eine bundesweite Konferenz von AktivistInnen und Vertrauensleuten ein, auf der die Widerstandsma\u00dfnahmen gegen den Kahlschlag im Gesundheitswesen als Teil der allgemeinen Gegenwehr gegen die Offensive der Unternehmer und ihrer Vertreter in der Regierung diskutiert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"