Vor genau 40 Jahren wurde die OAU (Organisation der Afrikanischen Einheit) gegr\u00fcndet, mit dem Ziel, die Entwicklung des Kontinents voranzutreiben. Den Gr\u00fcndungsv\u00e4tern war es klar oder sie ahnten, da\u00df der Kapitalismus \u00fcberwunden werden muss, um ihre Ziele zu erreichen. Die Bilanz heute ist niederschmetternd: Afrika ist zerrissen, ausgepl\u00fcndert und wirtschaftlich bankrott.
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20 Jahre kapitalistische Globalisierung haben den Kontinent in starke Abh\u00e4ngigkeit von IWF, Weltbank und WTO, kurz gesagt unter st\u00e4rkere Kontrolle des internationalen Kapitals gebracht als zu kolonialen Zeiten. Wie das Diktat der Weltbank Hunger, Elend und ethnische Konflikte bis hin zum Zerfall einiger Staaten bewirkt hat, soll hier anhand einiger Beispiele nachgewiesen werden. L\u00e4ngst formiert sich aber der Widerstand gegen die Globalisierung und gegen IWF, Weltbank und ihre Statthalter.<\/p>\n
Aufl\u00f6sung von Getreidereserven<\/span><\/p>\n Der IWF sprach eine Vielfalt von Empfehlungen und Zwangsma\u00dfnahmen aus, die eine gezielte Zerst\u00f6rung der Lebensmittelversorgung erkennbar machen, um Platz f\u00fcr subventionierte Lebensmittel aus den USA und der EU zu schaffen. Schulden und Kreditvorgaben dienen als Kn\u00fcppel, um die L\u00e4nder unter ihre Kontrolle zu bringen. Malawi und \u00c4thiopien zeigen, was die Abschaffung von Notreserven bewirken kann. Die Rolle des Imperialismus \u2013 Beispiel Somalia<\/span><\/p>\n 1993, vor zehn Jahren, griffen die USA unter dem Deckmantel der UNO in Somalia ein, angeblich, um den hungernden Menschen zu helfen. Die wahren Gr\u00fcnde waren die vermuteten \u00d6lreserven, die strategisch g\u00fcnstige Lage am Indischen Ozean und der Versuch, den islamischen Fundamentalismus zur\u00fcck zu dr\u00e4ngen und den staatlichen Zerfall zu verhindern. \u00dcber die Ursache von Hunger h\u00f6rte man nichts. Besonders nach Niederlage und R\u00fcckzug der USA verschwand Somalia aus den Medien. Sicher ist aber, dass der Staat in kleine Herrschaftsgebiete verschiedener Warlords (Kriegsf\u00fcrsten) zerfallen ist. Allerdings herrscht relative Ruhe und vor allem: der Hunger ist wieder verschwunden \u2013 aus den Medien! T\u00f6dliche Ma\u00dfnahmen<\/span><\/p>\n IWF und Weltbank als Geldeintreiber f\u00fcr Gro\u00dfbanken, Gro\u00dfkonzerne und f\u00fcr imperialistische Staaten sind genau genommen zum Instrument f\u00fcr Massenmord geworden. Ihre Gifte klingen harmlos, aber sind durchaus wirkungsvoll. Die Pillen nennen sich meist: Rassismus im Spiel?<\/span><\/p>\n Die kapitalistische Globalisierung der letzten 20 Jahre wurde zu einer Globalisierung der Armut weltweit. F\u00fcr Banken und multinationale Konzerne, f\u00fcr die Reichen und Superreichen war die Globalisierung ein ausgezeichneter Hebel, weltweit die arbeitenden Menschen, aber auch die wirtschaftlich schw\u00e4cheren L\u00e4nder auszupl\u00fcndern. Kampf um Einflussgebiete<\/span><\/p>\n Nach dem Zusammenbruch des Stalinismus ist die Konkurrenz zwischen den imperialistischen M\u00e4chten enthemmter geworden. Viele afrikanische Staaten leiden unter einem unerkl\u00e4rten Krieg zwischen den USA und den traditionellen Kolonialm\u00e4chten, besonders Frankreich, um Einflusszonen auf dem Kontinent. Innerhalb von weniger als 15 Jahren hat die USA einen Korridor von Eritrea, \u00c4thiopien, Kenia, Uganda, Ruanda, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo (zumindest ein betr\u00e4chtlicher Teil davon) unter seine Kontrolle gebracht und Britannien, Belgien und Frankreich verdr\u00e4ngt. Wachsender Widerstand <\/span><\/p>\n Die Hoffnung, Afrika durch die Markwirtschaft zu entwickeln, stand immer schon auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen. Nun ist auch das angebliche Erfolgsmodel Elfenbeink\u00fcste \u2013 durch den B\u00fcrgerkrieg und den drohenden Kollaps \u2013 schlagartig abhanden gekommen. Wachsende Ablehnung der neoliberalen Politik und die Suche nach Alternativen durchziehen den Kontinent, besonders in L\u00e4ndern wie Nigeria und S\u00fcdafrika mit einer starken Arbeiterklasse. von Ga\u00e9tan Kayitare, Aachen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Vor genau 40 Jahren wurde die OAU (Organisation der Afrikanischen Einheit) gegr\u00fcndet, mit dem Ziel, die Entwicklung des Kontinents voranzutreiben. <\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":17827,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36],"tags":[270,146],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10339"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10339"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10339\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17827"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10339"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10339"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10339"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Malawi, das kleine Land im s\u00fcdlichen Afrika mit elf Millionen EinwohnerInnen galt bis in die 90er Jahre als das Musterland f\u00fcr erfolgreiche Selbstversorgung und exportierte sogar Agrarprodukte. Das Land ist fruchtbar und hat keine W\u00fcste. Ab und zu gibt es D\u00fcrre, die durch umfangreiche Getreidenotreserven fr\u00fcher aufgefangen wurde, bis der IWF das Land zwang, die Reservesilos abzubauen. Die D\u00fcrre 2002 bedroht heute \u00fcber zwei Million Menschen.
In \u00c4thiopien wurde nach der gro\u00dfen Hungerkatastrophe von 1984 \/ 85 (die fast einer Million Menschen das Leben kostete) von dem damaligen Mengistu-Regime ein umfangreiches Notreservesystem aufgebaut. Die Weltbank allerdings zwang \u00c4thiopien, die Reserven abzuschaffen, um die Schulden zu zahlen. 1996 exportierte \u00c4thiopien \u00fcber eine Million Tonnen Getreide und bei der letzten D\u00fcrre 1999 und 2000 musste \u00c4thiopien nun fast die gleiche Menge Getreide teuer importieren. Die USA nutzte die Hungerbedrohung, um das Horn von Afrika mit genver\u00e4ndertem Mais \u00fcber \u201eNahrungshilfe\u201d zu verseuchen.
Im Namen von \u201efreiem Handel\u201d verbieten IWF und Weltbank jegliche Subventionierung der B\u00e4uerInnen in afrikanischen Staaten und fordern aber gleichzeitig die \u00d6ffnung der heimischen M\u00e4rkte f\u00fcr staatlich hoch subventionierte Lebensmittel aus den USA und der EU. Vielfach werden die Essgewohnheiten ver\u00e4ndert, da die k\u00fcnstlich extrem verbilligten Produkte die heimischen Produkte verdr\u00e4ngen.
Reis aus den USA zerst\u00f6rte zum Beispiel die Reisproduktion in Ghana. Heute muss Ghana f\u00fcr 100 Millionen US-Dollar Reis importieren. EU-Rindfleisch wird in Westafrika zum halben Preis angeboten; dem entsprechend sind EU-Rindfleischexporte nach Westafrika seit 1984 um das siebenfache gestiegen. Einheimische Viehhaltung lohnt sich nicht mehr. Klar ist, dass heute Hungerkatastrophen nicht mehr durch Nahrungsmittelknappheit verursacht werden, sondern durch das weltweite \u00dcberangebot.<\/p>\n
Somalia konnte sich bis Mitte der achtziger Jahre selbst versorgen. Viehverk\u00e4ufe in die arabischen Staaten (haupts\u00e4chlich nach Saudi-Arabien) machten noch bis 1983 etwa 80 Prozent der Exporterl\u00f6se aus. Erst die Intervention von IWF und Weltbank, um die Schulden einzutreiben, trieb das Land in den Ruin.
Der IWF erzwang eine mehrmalige W\u00e4hrungsabwertung und Privatisierungen in den Bereichen der tiermedizinischen Versorgung und Wasserversorgung. Allein die Abwertung f\u00fchrte zu einer extremen Verteuerung der n\u00f6tigen Importprodukte, zum Beispiel Medizin f\u00fcr Menschen und Tiere oder Schulb\u00fccher und Unterrichtsmaterial.
Die Viehhaltung brach zusammen. Die Deviseneinnahmen gingen massiv zur\u00fcck und der Staatshaushalt hatte kaum noch Einnahmen. Die Ausgaben pro Sch\u00fcler, die bei 82 Dollar im Jahr 1982 lagen, betrugen 1989 nur noch vier Dollar im Jahr. Die Geh\u00e4lter der LehrerInnen und anderer \u00f6ffentlicher Besch\u00e4ftigter reichten kaum noch zum Leben und wurden nur selten \u00fcberhaupt ausbezahlt.
Der Staat spielte \u2013 mangels Finanzen \u2013 allm\u00e4hlich keine Rolle mehr. Die Infrastruktur, insbesondere das Schulwesen, Transport und Transportwege, jegliche soziale F\u00fcrsorge, medizinische Versorgung und die Wasserversorgung wurden zerst\u00f6rt. Jegliche Verbindungen, gemeinsame Ziele und Aktivit\u00e4ten h\u00f6rten auf zu existieren. Am Ende zerfielen auch Polizei und Armee entlang der einzelnen Clans und der Staat h\u00f6rte auf zu existieren. Ein \u00e4hnlicher Zerfallsprozess hatte sich auch in Zaire (heute: Demokratische Republik Kongo) zur Zeit Mobutus entwickelt.<\/p>\n
– W\u00e4hrungsabwertung:
Das soll angeblich den Export ankurbeln. Dabei werden aber die heimischen Produkte zum Ausverkauf (eine Art erzwungener Schlussverkauf) an das Ausland angeboten.
– Produktion f\u00fcr den Export:
Produkte f\u00fcr eigenen Konsum machen Platz f\u00fcr Exportprodukte um Devisen f\u00fcr die Schulden-Tilgung zu erwirtschaften.
– Importbeschr\u00e4nkungen:
Nicht etwa Import von Luxuslimousinen, Panzern oder Kampfflugzeugen, sondern von einfachen Medikamenten oder Schulb\u00fcchern fallen dieser Politik zum Opfer.
– Senkung der Rohstoffpreise durch erzwungene \u00dcberproduktion:
Bei wichtigen Exportprodukten dr\u00e4ngen IWF und Weltbank viele L\u00e4nder dazu, das selbe Produkt anzubieten und den Markt damit zu \u00fcberschwemmen. So produziert nicht nur Ghana heute Kakao, sondern auch die Elfenbeink\u00fcste und Kamerun sind zu Gro\u00dfproduzenten erzogen worden.
– Die sogenannten Anpassungsma\u00dfnahmen:
\u00d6ffnung des einheimischen Marktes, Privatisierungen und Verschlankung des Staatsapparates und Streichung der wenigen noch vorhandenen Subventionen wie kostenlose Schulleistungen und so weiter sind die Folgen.
Deutlicher als anderswo zeigt das Beispiel Afrika, dass das Kapital, wenn n\u00f6tig, \u00fcber Leichen geht. Die Blutspur von IWF und Weltbank hinterl\u00e4sst Millionen von Toten in Afrika.<\/p>\n
In diesem Zeitraum ist die Lebenserwartung in Afrika um 15 Jahre auf 48 Jahre gesunken. Der Anteil am Welthandel ist von fast vier Prozent auf weniger als ein Prozent gefallen. W\u00e4re das Niveau des Exporterl\u00f6ses von 1980 gehalten worden, h\u00e4tten die afrikanischen L\u00e4nder heute j\u00e4hrlich 280 Milliarden US-Dollar mehr in der Kasse. Eine gigantische Summe, wenn man bedenkt, dass heute das Bruttosozialprodukt des gesamten Afrika s\u00fcdlich der Sahara niedriger ist als das Belgiens.
Die Tatsache, dass ausgerechnet der \u201eSchwarze Kontinent\u201d so hart getroffen und wirtschaftlich abgeh\u00e4ngt wurde, roch f\u00fcr viele schon nach rassistischen Vors\u00e4tzen der USA und anderen Gro\u00dfm\u00e4chten. Der radikale schwarze US- B\u00fcrgerrechtler Malcolm X meinte zu recht: \u201eEs gibt keinen Kapitalismus ohne Rassismus\u201d. Der Rassismus ist f\u00fcr Kapitalisten ein Spaltungsinstrument, das sie immer einsetzen, wo es f\u00fcr sie n\u00f6tig ist. Es ist kein Selbstzweck. Argentinien oder Indonesien werden von IWF und Weltbank nicht weniger brutal angegangen. Oft k\u00f6nnen aber gleiche Ma\u00dfnahmen unterschiedliche Sch\u00e4den hervorrufen. Bei der extremen Schw\u00e4che afrikanischer L\u00e4nder, die oft von einem einzigen Produkt abh\u00e4ngen, kann eine einzige IWF-Ma\u00dfnahme gleich den totalen Zusammenbruch bedeuten.<\/p>\n
Der B\u00fcrgerkrieg und Massenmord in Ruanda 1994 war unter anderem ein Ausdruck dieser scharfen Auseinandersetzung zwischen den USA und Frankreich. Die USA unterst\u00fctzten und bewaffneten Uganda und die dort stationierten Rebellen der Ruandischen Patriotischen Front. Frankreich bewaffnete und k\u00e4mpfte auf Seite des Ruandischen Milit\u00e4rregimes und ihren m\u00f6rderischen Milizen.
Dieses Muster: USA auf der Seite dubioser Rebellen und Frankreich auf der Seite nicht weniger reaktion\u00e4rer Regierungen (zum Teil gew\u00e4hlt, zum Teil Diktaturen) zieht sich \u00fcber den ganzen Kontinent. Frankreich sieht sich meist gezwungen, jede Regierung bis zum bitteren Ende zu unterst\u00fctzen, um nicht Panik unter den anderen Sch\u00fctzlingen aufkommen zu lassen.
Auch bei den milit\u00e4rischen Auseinandersetzungen spielen IWF und Weltbank eine entscheidende Rolle. Obwohl sonst den L\u00e4ndern eine verheerende Sparpolitik verordnet wird dr\u00fccken sie bei der Aufr\u00fcstung ein Auge zu. Obwohl die Weltbank die Kontrolle \u00fcber die Verwendung der Kredite hatte, explodierten die Schulden Ugandas zwischen 1994 und 1997 von 1,3 auf 3,7 Milliarden Dollar. Das meiste ging in die R\u00fcstung f\u00fcr die milit\u00e4rischen Interventionen in Ruanda und Zaire im Auftrag der USA. Und bezahlen soll letztendlich das Ugandische Volk.<\/p>\n
In Nigeria wurde die Milit\u00e4rdiktatur nach einem langwierigen Kampf zum Teufel gejagt. Die Fortsetzung der Politik des Sozialabbaus, der Preiserh\u00f6hungen und des Stellenabbaus durch die neue Regierung wurde mit Streiks und Generalstreiks (zwei allein in den letzten zwei Jahren) teilweise verhindert.
Die st\u00e4rkste und kampferfahrenste Arbeiterklasse ist aber nach wie vor in S\u00fcdafrika. Die Illusion in die ANC-Regierung, nach ihrem \u00fcberw\u00e4ltigendem Wahlsieg vor acht Jahren, schw\u00e4chte zun\u00e4chst die Arbeiterbewegung politisch und organisatorisch. Dies wurde durch die Regierungsbeteiligung der Kommunistischen Partei (KP) und der F\u00fchrung des COSATU (Gewerkschaftsdachverband) best\u00e4rkt.
Die Entt\u00e4uschung \u00fcber die neoliberalen Politik schl\u00e4gt sich jetzt aber in Streiks und Generalstreiks nieder, zum Beispiel im letzten Oktober gegen das Privatisierungsprogramm der Regierung.
Sozialistische Ideen finden wieder Anklang unter den ArbeiterInnen und Jugendlichen. Sie wissen heute vor allem, dass eine sozialistische Alternative nichts mit dem Sozialismus der KP gemein haben kann. Der bescheidene aber wachsende Zulauf zu DSM (Democratic Socialist Movement, Schwesterorganisationen der SAV in Nigeria und S\u00fcdafrika) dr\u00fcckt das wachsende sozialistische Bewusstsein in Afrika aus. Eine sozialistische Revolution in Nigeria oder S\u00fcdafrika w\u00fcrde schlagartig den Niedergang des Kontinents stoppen und ein neues Zeitalter er\u00f6ffnen.<\/p>\n