{"id":10286,"date":"2002-12-28T00:00:00","date_gmt":"2002-12-28T00:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/.\/?p=10286"},"modified":"2012-06-04T11:41:00","modified_gmt":"2012-06-04T09:41:00","slug":"10286","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2002\/12\/10286\/","title":{"rendered":"Widerstand gegen den Kahlschlag in den Städten"},"content":{"rendered":"

Wie in Liverpool in den 80er Jahren Gegenwehr organisiert wurde
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Die \u00f6ffentlichen Haushalte sind nahezu pleite, die Politiker reagieren mit Sozialabbau und Abbau von Arbeitspl\u00e4tzen, Schlie\u00dfung von Schwimmb\u00e4dern und Verkauf staatlicher Unternehmen. Grund sind die Massenarbeitslosigkeit aufgrund der Krise des Systems und die jahrelange Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu den Banken, Konzernen und Reichen.

von J\u00f6rn Kroppach, Hamburg<\/em>
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Gegen die kommunalen K\u00fcrzungen gibt es bundesweite vielf\u00e4ltigen Widerstand. In allen Protesten herrscht \u00fcberwiegend Einigkeit, wogegen man ist und dass mehr Geld f\u00fcr Soziales und Bildung ausgegeben werden muss. \u00dcber das Wie und Wohin herrscht allerdings Unklarheit. Es gibt jedoch Alternativen zu Sparpolitik und Wirtschaftsf\u00f6rderung. Ein Beispiel f\u00fcr diese Alternative ist die Stadt Liverpool.
Vor dem Hintergrund von Krise, Massenarbeitslosigkeit und K\u00fcrzungen in Liverpool eroberte die sozialistische Linke unter ma\u00dfgeblicher Beteiligung der CWI-Mitglider in der Labour Party 1983 die Mehrheit. Die damalige Labour Party ist in ihrer Zusammensetzung und Verbindung zur Arbeiterklasse nicht zu vergleichen mit \u201eNew Labour\u201c heute. Bei den Kommunalwahlen gewannen sie mit einem sozialistischen Wahlprogramm, das statt K\u00fcrzungen weitgehende Reformen vorsah. Bis 1987 trug der sozialistisch gef\u00fchrte Stadtrat die Verantwortung.

5.000 Wohnungen, 12.000 Arbeitspl\u00e4tze <\/strong><\/p>\n

In dieser Zeit konnte er einen Gro\u00dfteil seiner geplanten Reformvorhaben umsetzen: Bau von 5.000 Sozialwohnungen und Stadtteilsanierung unter Mitsprache der Bev\u00f6lkerung, dadurch Schaffung beziehungsweise Sicherung von 12.000 Arbeitspl\u00e4tzen in der Bauwirtschaft, Einf\u00fchrung der 35-Stunden-Woche bei den st\u00e4dtischen Bediensteten, R\u00fccknahme von 1.000 geplanten Entlassungen und Schaffung 1.000 neuer Arbeitspl\u00e4tze im \u00f6ffentlichen Dienst, Schaffung von 100 neuen Lehrstellen, Neueinstellung von 519 LehrerInnen, Bau von sechs neuen Kindertagesst\u00e4tten, Bau neuer Sportzentren.
Diese Reformen \u00fcberstiegen die finanziellen Mittel der Stadt. Doch der sozialistische Stadtrat beschloss diesen formal illegalen Haushalt und verlangte von der Thatcher-Regierung die Gelder zur\u00fcck, die in den Jahren zuvor zugunsten der Unternehmen und der Reichen aus den Kommunen abgezogen worden waren. Die Regierung kam unter Druck und gew\u00e4hrte 1984, dem ersten Jahr der Auseinandersetzung, 95 Prozent der geforderten Gelder.
Dass der Stadtrat diesen Druck auf die Regierung entwickeln konnte, lag an der aktiven Unterst\u00fctzung durch die Mehrheit der ArbeiterInnen, Angestellten, Arbeitslosen und Jugendlichen in Liverpool und \u00fcber die Stadt hinaus. Der Stadtrat warb um die Unterst\u00fctzung vor den Fabriktoren, in den Betrieben, auf Gewerkschaftsversammlungen, auf der Stra\u00dfe und in den Stadtteilen. Er informierte und mobilisierte die Liverpooler Bev\u00f6lkerung auf Kundgebungen, auf Versammlungen von tausenden Vertrauensleuten bis hin zu einem stadtweiten mehrst\u00fcndigen Generalstreik mit 50.000 TeilnehmerInnen.
Die SozialistInnen im Liverpooler Stadtrat verbanden den Kampf f\u00fcr Reformen mit dem Kampf gegen den Kapitalismus. Sie erkl\u00e4rten, dass der Kampf gegen Sozialabbau und Arbeitsplatzvernichtung mit dem Kampf f\u00fcr eine Gesellschaft ohne Profitstreben verbunden werden muss. Eine Stadt allein kann das nicht leisten. Sie kann aber ein Vorbild sein und daf\u00fcr sorgen, dass sich der Kampf ausweiten kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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