{"id":416,"date":"2012-04-26T15:08:59","date_gmt":"2012-04-26T13:08:59","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?page_id=416"},"modified":"2013-08-14T08:52:45","modified_gmt":"2013-08-14T06:52:45","slug":"grundsatzprogramm-der-sav","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/sav\/grundsatzprogramm-der-sav\/","title":{"rendered":"Grundsatzprogramm der SAV"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/Files_static\/Grundsatzprogramm.pdf\">Das Grundsatzprogramm als PDF<\/a><\/p>\n<p><strong><a title=\"Die SAV und die WASG\" href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/sav\/sav\/grundsatzprogramm-der-sav\/die-sav-und-die-wasg\/\">Das Grundsatzprogramm der SAV wurde 1999 beschlossen und 2005 durch eine Resolution erg\u00e4nzt.<\/a><\/strong><\/p>\n<h4>Vorwort<\/h4>\n<p>Um die Jahrtausendwende haben die Widerspr\u00fcche in Wirtschaft und Gesellschaft weltweit extreme Ausma\u00dfe angenommen. Der Kapitalismus herrscht nach dem Zusammenbruch des Stalinismus und der Wiedereinf\u00fchrung des Kapitalismus in der Sowjetunion und den anderen ex-stalinistischen Staaten wieder global und hat eine neue Weltunordnung hervorgebracht. Die Arbeiterklasse macht die Erfahrung, dass die Klassengegens\u00e4tze immer tiefer werden und ist mehr und mehr gezwungen, f\u00fcr ihre Interessen zu k\u00e4mpfen. F\u00fcr einen erfolgreichen Kampf braucht die Arbeiterklasse eine Systemalternative. Das Scheitern der Planwirtschaft im Osten wurde von den B\u00fcrgerlichen und ihren Agenten in den Reihen der Arbeiterbewegung zum Anlass genommen, den Sozialismus f\u00fcr tot zu erkl\u00e4ren. Unter dem Druck der kapitalistischen Restauration und der ideologischen Offensive der B\u00fcrgerlichen ist die traditionelle Linke weltweit in eine tiefe Krise geraten. Die traditionellen Arbeiterparteien sind verb\u00fcrgerlicht. Die Arbeiterklasse wurde ideologisch entwaffnet. Das vorliegende SAV-Grundsatzprogramm ist eine programmatische Grundlage f\u00fcr den Neuaufbau der Arbeiterbewegung und des Sozialismus. Es ist eine Aufforderung an SAV-Mitglieder und andere AktivistInnen in der Arbeiterbewegung und Jugend, sich mit sozialistischen Ideen auseinander zu setzen. Es ist ein Aufruf zum Aufbau einer revolution\u00e4ren sozialistischen Massenpartei, als Teil einer Internationale.<\/p>\n<h4>Menschheitsgeschichte ist Geschichte von Klassenk\u00e4mpfen<\/h4>\n<p>Der Kampf f\u00fcr die Verbesserung der Lebensverh\u00e4ltnisse ist so alt wie die Menschheit selbst. Der Mensch kann als Individuum auf sich allein gestellt nicht \u00fcberleben. Er ist ein gesellschaftliches Wesen. Von der Urgesellschaft, \u00fcber Sklaverei, Feudalismus und Kapitalismus war der Widerspruch zwischen Produktivkr\u00e4ften und Produktionsverh\u00e4ltnissen ausschlaggebend f\u00fcr den \u00dcbergang von einer historischen Stufe zur n\u00e4chsten. Seit der Aneignung der Produktionsmittel durch eine Minderheit in der Gesellschaft teilt sich die Menschheit in eine Ausbeuterklasse und eine ausgebeutete Klasse. Die Geschichte der Menschheit ist seither die Geschichte von Klassenk\u00e4mpfen.<\/p>\n<p>Dieser Kampf war gekennzeichnet von Sklavenaufst\u00e4nden des Altertums, von gro\u00dfen Bauernkriegen im Mittelalter, von b\u00fcrgerlichen Revolutionen gegen den Adel zu Beginn der Neuzeit. Die enorme Entwicklung der Produktivkraft im Kapitalismus hob die Menschheit auf die Stufe der \u00dcberflussproduktion und schuf damit die materiellen Voraussetzungen f\u00fcr die sozialistische Gesellschaft. Aber unter kapitalistischer Herrschaft verwandeln sich diese Produktivkr\u00e4fte in gigantische Destruktivkr\u00e4fte. Dadurch wurde die Abschaffung des Kapitalismus zur historischen Aufgabe der Arbeiterklasse. Mit der Entwicklung des Kapitalismus und dem Entstehen der Arbeiterklasse begann der Kampf f\u00fcr den Sozialismus, einer Gesellschaft frei von Ausbeutung , frei von Klassenherrschaft.<\/p>\n<h4>Kapitalismus bedeutet Barbarei<\/h4>\n<p>Vor mehr als 150 Jahren hat Karl Marx festgestellt, dass im Kapitalismus Armut bei gleichzeitigem \u00dcberfluss unvermeidlich ist. Heute ist der Gegensatz zwischen Reich und Arm vielfach gr\u00f6\u00dfer. 500 multinationale Konzerne kontrollieren 90% des Weltmarktes. Die 358 Reichsten der Welt haben 1998 nach UNO-Angaben soviel Verm\u00f6gen wie die arme H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung an Jahreseinkommen. Dem privaten Reichtum in den H\u00e4nden weniger steht eine gigantische Staatsverschuldung von \u00fcber 33.000 Milliarden Dollar oder 130% des Bruttoinlandsprodukts aller L\u00e4nder gegen\u00fcber.<\/p>\n<p>Die Arbeiterklasse hat im Kapitalismus keine andere M\u00f6glichkeit der Existenzsicherung als den Verkauf ihrer Arbeitskraft. Aber selbst diese Existenz als Ausgebeutete wird ihr durch die Krise des Systems entzogen. Offiziell sind 1 Milliarde oder 30% der Menschen im erwerbsf\u00e4higen Alter weltweit arbeitslos oder unterbesch\u00e4ftigt, davon 35 Millionen in den Industriestaaten der OECD. Obwohl die j\u00e4hrlichen Agrar\u00fcbersch\u00fcsse ausreichen w\u00fcrden, um die gesamte Weltbev\u00f6lkerung satt zu machen, sterben j\u00e4hrlich 40 Millionen an Hunger. Der Raubbau an der Natur und die Umweltverschmutzung haben globale Ausma\u00dfe angenommen. Vernichtung der tropischen Regenw\u00e4lder, Ozonloch, Verseuchung von Trinkwasser und B\u00f6den, atomare Unf\u00e4lle untergraben die Lebensqualit\u00e4t und die nat\u00fcrlichen Grundlagen menschlicher Zivilisation. Anfang diesen Jahrhunderts sprach Rosa Luxemburg als Alternative f\u00fcr die Menschheit von Sozialismus oder Barbarei. Am Anfang des 21. Jahrhunderts hei\u00dft die Alternative \u00dcbergang zu einer sozialistischen Gesellschaft oder wirtschaftlicher und sozialer Verfall der menschlichen Zivilisation und letztendliche \u00f6kologische oder atomare Zerst\u00f6rung des Planeten. Die Widerspr\u00fcche des Kapitalismus versch\u00e4rfen sich und kommen immer gewaltiger zum Ausbruch.<\/p>\n<h4>Widerspr\u00fcche des Systems<\/h4>\n<p>Der Hauptwiderspruch im Kapitalismus besteht zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung. 2% der Bev\u00f6lkerung geh\u00f6ren 80% der Produktionsmittel. Das Privateigentum an Produktionsmitteln gibt ihnen die Macht, sich das von den LohnarbeiterInnen geschaffene Mehrprodukt in Form von Profit privat anzueignen. Der Profit der Kapitalisten stammt aus der unbezahlten Arbeit der Lohnabh\u00e4ngigen. Mit technischem Fortschritt und steigender Produktivit\u00e4t ist immer weniger Arbeitszeit zur Herstellung n\u00f6tig. Der Anteil von Maschinen, technischen Anlagen in der Warenproduktion nimmt zu, w\u00e4hrend der Anteil von lebendiger Arbeit abnimmt. Doch nur menschliche Arbeit ist die Quelle von neuen Werten und daraus entstehendem Profit. Dadurch verschlechtern sich die Profitbedingungen. Zwar kann die Masse der Profite weiter anwachsen, aber die Profitrate, gewisserma\u00dfen die \u201eVerzinsung\u201c des in der Warenproduktion eingesetzten Kapitals, verschlechtert sich tendenziell. Neue Investitionen bieten nicht mehr so gute Profitaussichten wie die vorangegangenen, das angeh\u00e4ufte Kapital findet weniger profitable Anlagem\u00f6glichkeiten. Diese \u00dcberproduktion von Kapital zieht \u00dcberproduktion von Waren nach sich. Die kaufkr\u00e4ftige Nachfrage nach Investitions- und Konsumg\u00fctern h\u00e4lt nicht Schritt mit den wachsenden Kapitalmassen durch steigende Produktivit\u00e4t.<\/p>\n<p>Einziges Ziel der kapitalistischen Produktion ist die Profitmaximierung, die m\u00f6glichst profitable Selbstverwertung des Kapitals. Wo und wann immer dies nicht in ausreichendem Ma\u00df gew\u00e4hrleistet ist, wird die Produktion eingeschr\u00e4nkt oder gestoppt &#8211; v\u00f6llig unabh\u00e4ngig von gesellschaftlichen Bed\u00fcrfnissen. Es kommt zu Krisen, Absatzstockungen, Massenarbeitslosigkeit, brachliegenden Produktionskapazit\u00e4ten, weniger Steuereinnahmen; L\u00f6cher in den Kassen der Sozialversicherungen sind die Folge.<\/p>\n<p>Die Krise des Kapitalismus entsteht nicht durch Mangel, sondern durch \u00dcberfluss. Der \u00dcberfluss an Waren, Arbeitskr\u00e4ften, Maschinen vertr\u00e4gt sich nicht mehr mit den kapitalistischen Eigentumsverh\u00e4ltnissen, die nur der profitablen Kapitalverwertung dienen. Die Profitwirtschaft, das Privateigentum an Produktionsmitteln ist zur absoluten Fessel der Produktivkr\u00e4fte (Organisation von Arbeit, Wissenschaft und Technik) geworden. Das Profitprinzip, das heute die gesamte Weltwirtschaft bestimmt, steht in un\u00fcberbr\u00fcckbarem Gegensatz zu den Bed\u00fcrfnissen der Gesellschaft. Es sind die ArbeiterInnen, die auf der Grundlage von gesellschaftlicher Produktion (Produktion in Gro\u00dfbetrieben, nationale und internationale Arbeitsteilung) den gesellschaftlichen Reichtum schaffen. Deshalb m\u00fcssen sie auch dar\u00fcber bestimmen, was, wie und wieviel produziert wird und wie der gesellschaftliche Reichtum verwandt und verteilt wird.<\/p>\n<p>Arbeitslosigkeit muss durch die Verteilung der notwendigen Arbeit auf alle beseitigt werden. Um den vorhandenen Reichtum und die vorhandenen Produktionskapazit\u00e4ten f\u00fcr Existenzsicherung, Arbeitszeitverk\u00fcrzung, Wohlstand und Lebensqualit\u00e4t der Mehrheit der Menschen nutzen zu k\u00f6nnen, muss das Privateigentum an Produktionsmitteln abgeschafft werden, d.h. die Banken und Konzernen in Gemeineigentum unter demokratischer Verwaltung und Kontrolle der Arbeiterklasse \u00fcberf\u00fchrt werden.<\/p>\n<h4>Periode von wirtschaftlicher Stagnation und Depression<\/h4>\n<p>Seit der Weltwirtschaftskrise 74\/75 befindet sich der Weltkapitalismus in der Periode von Stagnation und Depression , d.h. in der Phase des Niedergangs mit schwachen Aufschw\u00fcngen bei steigender Massenarbeitslosigkeit. Darin manifestieren sich fallende Profitraten und strukturelle \u00dcberakkumulation von Kapital aus dem Nachkriegsaufschwung, d.h. die Anh\u00e4ufung von Kapitalmassen, die keine ausreichend profitable Verwertungsm\u00f6glichkeit mehr finden. Weil die Kapitalisten nicht mehr durch die Reinvestition von Gewinnen und die Erweiterung der Produktion ihre Profite maximieren k\u00f6nnen, tun sie es durch versch\u00e4rfte Ausbeutung, B\u00f6rsen- und Finanzspekulation, Pl\u00fcnderung der Staatskassen, Privatisierung von Staatsbetrieben. Sie sind zu reinen Schmarotzern an der Gesellschaft geworden. Die Verkommenheit der herrschenden Klasse kommt nicht zuletzt zum Ausdruck in ihrem Sumpf von Skandalen, Korruption und kriminellen Machenschaften.<\/p>\n<p>Das Industriekapital hat sich mit dem Finanzkapital verschmolzen und ist zum Casino-Kapitalismus degeneriert. Der riesige \u00dcberschuss an nicht investierten Gewinnen hat unter den Bedingungen einer v\u00f6lligen Liberalisierung der Geld- und Finanzm\u00e4rkte zum Aufbau von enormen Mengen fiktiven Kapitals gef\u00fchrt. Die Finanzm\u00e4rkte haben sich von der Realwirtschaft entfernt und \u00fcben ein dr\u00fcckendes \u00dcbergewicht auf sie aus. B\u00f6rsenkrachs, in denen die Finanzm\u00e4rkte wieder auf den Boden der realen Wirtschaft zur\u00fcckgeholt werden, sind deshalb unvermeidlich. Die Folgen dieser B\u00f6rsenkrachs werden um so gewaltiger sein, je tiefer die Kluft zwischen Realwirtschaft und Finanzm\u00e4rkten ist. Unter den heutigen Bedingungen k\u00f6nnen diese Folgen noch gr\u00f6\u00dfer sein als in der Weltwirtschaftskrise 1929.<\/p>\n<p>Seit 1997 gibt es eine wachsende Zahl von Staatseingriffen, durch die die Deregulierung der vorherigen Periode teilweise umgekehrt werden soll. Dieser Trend kann nach einer Weltwirtschaftskrise im Rahmen von Blockkonkurrenz und versch\u00e4rften Handelskriegen weitergehen. Selbst wenn diese Ma\u00dfnahmen teils neo-keynesianisch begr\u00fcndet werden, unterscheiden sie sich inhaltlich von den keynesianischen Zugest\u00e4ndnissen an die ArbeiterInnen im Nachkriegsaufschwung (Sozialstaat, Besch\u00e4ftigungsprogramme etc.). Teils werden bankrotte Firmen aufgekauft, um Kapitalisten vor Schaden zu bewahren, teils handelt es sich um \u201eAufr\u00fcstungsma\u00dfnahmen\u201c f\u00fcr den Wirtschafts\u201ckrieg\u201c der Bl\u00f6cke. In beiden F\u00e4llen finden sie nicht im Interesse der ArbeiterInnen statt und sind auch keine L\u00f6sung der Probleme. Innenpolitische Konflikte um solche Fragen stellen innerkapitalistische Konflikte dar, auch wenn die Anh\u00e4nger der Staatseingriffe an alte sozialdemokratische Begrifflichkeiten ankn\u00fcpfen.<\/p>\n<p>Alle Versuche b\u00fcrgerlicher Politik, die Widerspr\u00fcche des Kapitalismus in den Griff zu bekommen, sind zum Scheitern verurteilt. Im Rahmen dieses Systems kann kein Problem gel\u00f6st werden &#8211; das System selbst ist das Problem. Solange der Kapitalismus aber nicht abgeschafft wird, wird er immer wieder Mittel und Wege finden, sein Fortbestehen zu sichern. In seinem Niedergang zwingt die Logik des Systems die Unternehmer dazu, ihre Profite durch h\u00e4rtere Ausbeutung der Arbeiterklasse zu maximieren. Die Politik der Sozialpartnerschaft aus der Aufschwungzeit ist aufgek\u00fcndigt. Was sozial ist an der Marktwirtschaft, n\u00e4mlich was sich die organisierte Arbeiterbewegung erk\u00e4mpft hat, soll abgeschafft werden.<\/p>\n<p>Damit verbunden ist auch der Abbau demokratischer Rechte. Die Aufr\u00fcstung von Polizei und Bundesgrenzschutz, Sondergesetze und h\u00f6chstrichterliche Urteile dienen dazu, die Arbeiterklasse zu unterdr\u00fccken. Weil die kleine Minderheit von Unternehmern und Politikern ihre Interessen gegen die gro\u00dfe Mehrheit durchsetzen will, versuchen sie die Arbeiterklasse zu spalten: in Deutsche und Nichtdeutsche, Arbeitslose und Arbeitende, Westdeutsche und Ostdeutsche, Frauen und M\u00e4nner, jung und alt. Rassismus und alle m\u00f6glichen Formen von Diskriminierung von Frauen und Minderheiten werden verst\u00e4rkt. F\u00fcr Sozialisten verlaufen die Grenzen nicht zwischen den V\u00f6lkern, sondern zwischen den Klassen. Die SAV k\u00e4mpft gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung. Der Spaltungspolitik der Herrschenden setzen wir die internationale Solidarit\u00e4t der Arbeiterklasse entgegen.<\/p>\n<h4>Globalisierung und EU<\/h4>\n<p>Ein anderer gro\u00dfer Widerspruch im Kapitalismus ist, dass f\u00fcr den Weltmarkt und im Weltma\u00dfstab produziert wird, w\u00e4hrend die Nationalstaaten mit ihren Grenzen weiter existieren. Mit der Bildung von Handelsbl\u00f6cken und -abkommen versuchen die Kapitalisten, diesen Widerspruch zu l\u00f6sen. Tats\u00e4chlich heben sie das Problem nur auf eine h\u00f6here Stufe.<\/p>\n<p>Globalisierung, EU und Euro werden von den Kapitalisten und ihren politischen Vertretern als Fortschritt der Markwirtschaft verkauft. In Wirklichkeit sind es Verfallstendenzen bzw. der vergebliche Versuch, die Widerspr\u00fcche des Kapitalismus in den Griff zu bekommen. Die Liberalisierung der Finanzm\u00e4rkte hat zu ihrer Unkontrollierbarkeit und zu immer st\u00e4rkerem Abheben der Spekulation von der Warenproduktion gef\u00fchrt. Der verst\u00e4rkte Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt hat zur Folge, dass immer weniger Konzerne den Weltmarkt beherrschen und diese Konzerne bei der Jagd nach Absatzm\u00e4rkten und Billigl\u00f6hnen ihre Produktion immer weiter internationalisieren. Viele inzwischen erreichten Formen internationaler Arbeitsteilung sind ein gesellschaftlicher R\u00fcckschritt.<\/p>\n<p>Diese Globalisierung schlie\u00dft zunehmend mehr Teile der Erde von Produktion und Handel aus. Die imperialistische Superausbeutung durch multinationale Konzerne und das Diktat von Internationalem W\u00e4hrungsfond und Weltbank haben daf\u00fcr gesorgt, dass in der ex-kolonialen und ex-stalinistischen Welt immer weniger Kaufkraft vorhanden ist, die Staaten bankrott sind und die Infrastruktur, die in den vergangen Jahrzehnten aufgebaut wurde, zerst\u00f6rt wird. Der Welthandel konzentriert sich mehr und mehr auf die kapitalistischen Zentren. Und diese haben Bl\u00f6cke gebildet, um im Konkurrenzkampf bestehen zu k\u00f6nnen. In Europa ist dieser Block die EU. Unter der Vorherrschaft Deutschlands soll hier ein einheitliches Wirtschaftsgebiet und eine einheitliche W\u00e4hrung entstehen, mit dem Ziel gr\u00f6\u00dferer Konkurrenzf\u00e4higkeit gegen\u00fcber dem nordamerikanischen Block und asiatischem Raum unter F\u00fchrung Japans.<\/p>\n<p>Diese Blockbildung ist das Gegenteil von Liberalisierung. Der Aufbau von EU und der Wirtschaftsbl\u00f6cke im amerikanischen und asiatischen Raum sind der Versuch, dem kapitalistischen Widerspruch zwischen internationaler Produktion und Nationalstaat zu entkommen. Doch auf Basis des Kapitalismus ist das nicht m\u00f6glich, denn auch innerhalb der Bl\u00f6cke gibt es Konkurrenzkampf und verschiedene Interessen der nationalen herrschenden Klasse. Diese werden um so sch\u00e4rfer zu Tage treten, je sch\u00e4rfer der Konkurrenzkampf bei weiter schrumpfendem Weltmarkt wird. Dadurch werden nicht nur gr\u00f6\u00dfere Handelskriege zwischen den Bl\u00f6cken vorprogrammiert, sondern wahrscheinlich auch das Projekt EURO scheitern. Gr\u00f6\u00dfere Klassenk\u00e4mpfe in Europa werden diese Tendenzen verst\u00e4rken.<\/p>\n<p>Globalisierung, EU und EURO werden von den B\u00fcrgerlichen als eine ideologische und politische Waffe gegen die Arbeiterklasse benutzt. Damit begr\u00fcnden sie ihre neoliberale Offensive, wonach sich der Staat aus der Wirtschaft zur\u00fcckziehen soll und alles den Kr\u00e4ften des Marktes \u00fcberlassen soll. Sie liefern den Vorwand f\u00fcr Deregulierung, Lohndruck, Abbau staatlicher Sozialleistungen, Privatisierung. Die SAV und das Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (CWI\/KAI) lehnen das Europa der Banken und Konzerne ab. Wir stehen f\u00fcr gemeinsamen europaweiten Kampf gegen Sozialabbau und f\u00fcr ein sozialistisches Europa als Teil einer sozialistischen Welt.<\/p>\n<h4>Neue Weltlage<\/h4>\n<p>Die Wiederherstellung kapitalistischer Verh\u00e4ltnisse in den ex-stalinistischen Staaten ist eine gewaltige Niederlage f\u00fcr die Arbeiterklasse international. Sie markiert einen historischen Wendepunkt und bedeutet f\u00fcr die Massen in den ex-stalinistischen Staaten R\u00fcckkehr zu Ausbeutung, Massenarbeitslosigkeit, Verarmung und Verelendung, Krieg und B\u00fcrgerkrieg. Die soziale Konterrevolution in der DDR war eine Niederlage f\u00fcr die gesamte deutsche Arbeiterklasse. Durch den Wegfall der Systemkonkurrenz erleichtert sich f\u00fcr den Imperialismus die Ausbeutung der Dritten Welt und der Arbeiterklasse in den westlichen Industriel\u00e4ndern. Die USA k\u00f6nnen vor\u00fcbergehend den alleinigen Weltpolizisten spielen. Die internationalen Organisationen UNO und IWF sind heute mehr denn je zu offenen Instrumenten des Imperialismus geworden, um bei der Ausbeutung und Unterwerfung der kolonialen Welt zu helfen. Mit dem Zusammenbruch des Stalinismus ist auch der gemeinsame Gegner der kapitalistischen Staaten verschwunden. Die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen M\u00e4chten tritt jetzt sch\u00e4rfer und offener zu Tage.<\/p>\n<p>Die Einverleibung der Ex-DDR bedeutet f\u00fcr die B\u00fcrgerlichen in Deutschland eine gest\u00e4rkte Position im imperialistischen Lager. Sie streben die unangefochtene F\u00fchrerschaft in der Europ\u00e4ischen Union an. Die politische und milit\u00e4rische Zur\u00fcckhaltung nach dem 2. Weltkrieg wurde abgelegt. Die Bundeswehr wird f\u00fcr den weltweiten Einsatz im Profitinteresse des deutschen Kapitals aufger\u00fcstet und eingesetzt. 1999 beteiligten sich deutsche Truppen in Jugoslawien erstmals wieder aktiv an einem Krieg. Nationalismus und Hetze gegen ImmigrantInnen sind zu den wichtigsten Spaltungsinstrumenten der B\u00fcrgerlichen im Inneren geworden. F\u00fcr uns gilt mehr denn je die Aussage von Karl Liebknecht : \u201eDer Hauptfeind steht im eigenen Land!\u201c<\/p>\n<p>Die B\u00fcrgerlichen sind aber nicht in der Lage, ihren historischen Sieg gegen den Stalinismus f\u00fcr die Stabilisierung ihres eigenen Systems zu nutzen, geschweige denn in \u00f6konomischen und gesellschaftlichen Fortschritt umzusetzen. Das kapitalistische System steckt in der tiefsten Krise seit den 30er Jahren.<\/p>\n<h4>Die sozialistische Bewegung<\/h4>\n<h4>\u00dcbergang zum Sozialismus<\/h4>\n<p>Der Kapitalismus hat seine historisch fortschrittliche Rolle Anfang des 20. Jahrhunderts ausgespielt. Sein Niedergang kam und kommt am krassesten zum Ausdruck durch den Faschismus, zwei Weltkriege, durch ununterbrochene Kriege und B\u00fcrgerkriege in der Zeit zwischen und nach den Weltkriegen, durch Superausbeutung und Unterdr\u00fcckung der Massen in der kolonialen und sp\u00e4ter ex-kolonialen Welt, durch Hungerkatastrophen, Umweltzerst\u00f6rung und elende Lebensverh\u00e4ltnisse f\u00fcr die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung, die unter kapitalistischen Bedingungen lebte und lebt.<\/p>\n<p>Das 20. Jahrhundert geht in die Geschichte ein als der Beginn des \u00dcbergangs zum Sozialismus. Fast das ganze Jahrhundert hindurch war die Idee des Sozialismus im Bewusstsein der fortgeschrittenen und organisierten Teile der Arbeiterbewegung fest verankert. Der Wunsch nach Beendigung der kapitalistischen Macht- und Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse kam nach dem ersten und zweiten Weltkrieg weltweit in revolution\u00e4ren Wellen zum Ausdruck. Die russische Revolution 1917 schlug ein neues Kapitel in der Menschheitsgeschichte auf. Gro\u00dfgrundbesitzer und Kapitalisten wurden enteignet, der b\u00fcrgerlich-zaristische Staatsapparat zerschlagen. F\u00fcr kurze Zeit hatten die Arbeiter in Form einer R\u00e4te- oder Sowjetdemokratie die Macht. Das war die demokratischste Regierung, die es jemals gab. Wegen des Verrats der F\u00fchrungen der Sozialdemokratie an den Revolutionen in Deutschland, \u00d6sterreich, Ungarn und Italien blieb der erste Arbeiterstaat der Welt isoliert und wurde durch den Einmarsch von 21 imperialistischen Armeen in einen mehrj\u00e4hrigen B\u00fcrgerkrieg verwickelt.<\/p>\n<p>Unter diesen katastrophalen Bedingungen musste es zu einer Konterrevolution kommen. Diese fand in Form einer Diktatur unter der F\u00fchrung von Stalin statt. S\u00e4mtliche politischen Gegner wurden ausgeschaltet, Millionen ermordet. Die Revolution war entartet. Von ihren Errungenschaften blieb nur noch das Staatseigentum an Produktionsmitteln, das Au\u00dfenhandelsmonopol und die Planwirtschaft unangetastet. Politisch war die Arbeiterklasse vollkommen entrechtet. Die DDR und alle anderen Staaten, in denen nach dem zweiten Weltkrieg der Kapitalismus gest\u00fcrzt wurde, wurden stalinistische Staaten nach dem Vorbild der Sowjetunion: Staatseigentum an Produktionsmitteln mit totalit\u00e4rer Einparteiendiktatur. Seine jahrzehntelange Stabilit\u00e4t erhielt der Stalinismus durch die \u00dcberlegenheit einer geplanten Wirtschaft \u00fcber die kapitalistische Anarchie. Die Sowjetunion wurde innerhalb weniger Jahrzehnte zu einer Weltmacht, die den Imperialismus im zweiten Weltkrieg und danach in Schranken wies.<\/p>\n<p>Im Laufe der Entwicklung der stalinistischen Staaten wurde die B\u00fcrokratie eine immer gr\u00f6\u00dfere Bremse f\u00fcr den \u00f6konomischen und gesellschaftlichen Fortschritt, weil B\u00fcrokratie immer bedeutet: Fehlplanung, Misswirtschaft, Korruption, Vetternwirtschaft, Erstickung von Initiative und Kreativit\u00e4t. Die B\u00fcrokratie hat die Planwirtschaft immer nur insofern verteidigt, als sie ihr Privilegien und Macht garantierte. Als ihre Macht Ende der 80er Jahre durch ihre Misswirtschaft ins Wanken geriet, lief sie \u00fcber ins Lager des Kapitalismus. Der Versuch der B\u00fcrokratie, durch Einf\u00fchrung marktwirtschaftlicher Elemente die Krise zu \u00fcberwinden, war der Beginn der kapitalistischen Konterrevolution. In der DDR und in den anderen stalinistischen Staaten ist nicht die Planwirtschaft gescheitert, sondern die B\u00fcrokratie. Gefehlt hat nicht der Markt, sondern Arbeiterdemokratie.<\/p>\n<p>Der Drang der Massen nach Abschaffung der kapitalistischen Ausbeuterverh\u00e4ltnisse zeigte sich in diesem Jahrhundert darin, dass in den sechs Jahrzehnten, die der russischen Revolution folgten, auf allen Kontinenten Revolutionen stattfanden, die den Kapitalismus abschafften. 60 Jahre nach der Oktoberrevolution lebte ein Drittel der Menschheit (Sowjetunion, Osteuropa, China, Kuba, Syrien, Vietnam, Nord-Korea, Laos, S\u00fcd-Jemen, Kambodscha, Burma, Mozambique, Angola, \u00c4thiopien) nicht mehr unter imperialistischer Kontrolle, sondern in Verh\u00e4ltnissen von Staatseigentum und Planwirtschaft &#8211; allerdings \u00fcberall stalinistisch deformiert. In fast all diesen L\u00e4ndern wurden nach der Entmachtung der Kapitalisten auf der Grundlage von Staatseigentum und einer geplanten Wirtschaft Fortschritte erzielt, wie sie unter kapitalistischen Verh\u00e4ltnissen unm\u00f6glich gewesen w\u00e4ren. Auf die verzerrte Weise einer b\u00fcrokratischen Herrschaft setzte sich f\u00fcr Jahrzehnte die historische Notwendigkeit einer geplanten Wirtschaft durch. Die B\u00fcrokratie und der Nationalstaat wurden Ende der 70er Jahre mehr und mehr von einer relativen zur absoluten Fessel der Produktivkraftentwicklung. Die Interessengegens\u00e4tze zwischen den nationalen stalinistischen B\u00fcrokratien verhinderten seine \u00dcberwindung und selbst ein mit der EU und ihren Vorl\u00e4ufern in Westeuropa vergleichbares Ma\u00df an wirtschaftlicher Integration.<\/p>\n<p>In den stalinistischen Staaten versuchte die Arbeiterklasse von den 50er bis in die 80er Jahre hinein, durch revolution\u00e4re Erhebungen die Herrschaft der stalinistischen B\u00fcrokratie abzuwerfen und eine echte Arbeiterdemokratie aufzubauen. Dieser Prozess der politischen Revolution begann 1953 mit dem Aufstand in der DDR. Es folgten revolution\u00e4re Erhebungen 1956 in Ungarn und Polen, 1968 in der Tschechoslowakei, 1971 und 1980 wiederum in Polen. In Polen hatte sich die Arbeiterklasse mit Solidarnosc eine 10 Millionen Mitglieder starke Gewerkschaft aufgebaut, die w\u00e4hrend der Doppelherrschaft 1980\/81 ein Jahr lang die gesellschaftliche Entwicklung bestimmte. Der Arbeiterklasse fehlte aber \u00fcberall eine revolution\u00e4re F\u00fchrung mit Programm und Strategie f\u00fcr den Sturz der B\u00fcrokratie und den Aufbau einer Arbeiterdemokratie. Deshalb endete der Prozess der politischen Revolution letztlich in einer Niederlage. Und diese Niederlage schuf die politische Voraussetzung f\u00fcr die kapitalistische Restauration Ende der 80er Jahre.<\/p>\n<p>Selbst das kapitalistische Zentrum Europa blieb in den 60er und 70er Jahren nicht von Revolutionen verschont. Mitten im Nachkriegsaufschwung gab es 1968 eine revolution\u00e4re Erhebung in Frankreich. Die erste Weltrezession 1973\/74 f\u00fchrte weltweit zu einer Serie von Revolutionen, von denen in Europa Portugal und Griechenland erfasst wurden. H\u00e4tte es bei den Revolutionen im 20. Jahrhundert wie in Russland eine revolution\u00e4re Partei gegeben, w\u00e4re die Welt l\u00e4ngst sozialistisch. Die Arbeiterklasse musste bei ihren Revolutionen unz\u00e4hlige Niederlagen einstecken, weil die F\u00fchrungen der Arbeiterparteien und Gewerkschaften ihre Kontrolle \u00fcber die Bewegung ausnutzten, um sie zu verraten.<\/p>\n<p>In der revolution\u00e4ren Welle nach dem Ersten Weltkrieg rettete die F\u00fchrung der Sozialdemokratie die herrschende Klasse vor ihrer Entmachtung, allen voran die SPD in der deutschen Novemberrevolution. Nach der stalinistischen Entartung der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der ganzen Dritten Internationale \u00fcbernahmen zus\u00e4tzlich die Kommunistischen Parteien die Rolle, Revolutionen in Niederlagen zu treiben bzw. sie auf die Abschaffung von kapitalistischen Eigentumsverh\u00e4ltnissen und b\u00fcrokratische Herrschaft zu begrenzen. Trotzki hat deshalb in den 30er Jahren festgestellt, dass die Krise der Menschheit die Krise der F\u00fchrung des Proletariats ist. Und diese Krise f\u00fchrte 1989 zu einem historischen Wendepunkt. Das Ausbleiben einer erfolgreichen politischen Revolution in der Sowjetunion und anderen stalinistischen Staaten endete in der kapitalistischen Konterrevolution. Parallel dazu und eng mit dem Zusammenbruch des Stalinismus verbunden, vollzog sich die vollst\u00e4ndige Verb\u00fcrgerlichung der Sozialdemokratie. Die sogenannten Kommunistischen Parteien gingen nach rechts und befinden sich im Niedergang. Diese beiden historischen Niederlagen nutzten die B\u00fcrgerlichen f\u00fcr eine ideologische Offensive und prophezeiten das Ende des Sozialismus. Aber die Arbeiterklasse wird wieder anfangen, ihre historische Rolle zu erkennen und zur\u00fcckfinden zum Sozialismus.<\/p>\n<h4>Gegen Stalinismus<\/h4>\n<p>Bisher ist kein Land der Welt sozialistisch gewesen, da es sich um L\u00e4nder handelte, in denen zwar das kapitalistische Privateigentum abgeschafft war, aber die Wirtschaft vollkommen undemokratisch von einer abgehobenen Schicht privilegierter B\u00fcrokraten gelenkt wurde. Unsere Ablehnung des Stalinismus st\u00fctzt sich auf Analyse und Programm von Trotzki und der Linken Opposition in den 20er und 30er Jahren. Sie haben die Errungenschaften der Oktoberrevolution verteidigt, gegen B\u00fcrokratisierung und Stalinisierung gek\u00e4mpft und haben daf\u00fcr mit dem Leben bezahlt. F\u00fcr Trotzki war die Sowjetunion unter Stalin ein deformierter Arbeiterstaat. \u201eArbeiterstaat\u201c aber nur insofern, als dass Kapitalismus und Gro\u00dfgrundbesitz gest\u00fcrzt und Eigentumsverh\u00e4ltnisse geschaffen wurden, die im historischen Interesse der Arbeiterklasse sind.<\/p>\n<p>Das Staatseigentum an Produktionsmitteln ist zwar ein notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung f\u00fcr Sozialismus. Solange eine Mangelwirtschaft besteht, eine b\u00fcrokratische Elite an der Macht ist und die arbeitende Bev\u00f6lkerung politisch entrechtet ist, kann von einer Entwicklung hin zum Sozialismus keine Rede sein. Sozialismus kann nicht in einem Land allein aufgebaut werden, wie Stalinisten immer behaupteten. Sozialismus kn\u00fcpft am h\u00f6chstentwickelten kapitalistischen Niveau der Produktivkraftentwicklung an. Der Kapitalismus hat durch weltweite Arbeitsteilung und \u00f6konomische Integration einen Weltmarkt geschaffen. Sozialismus kann daher auch nur international verwirklicht werden, denn die materiellen Voraussetzungen sind nur international, nicht aber in einem einzelnen Land gegeben (schon gar nicht in einem r\u00fcckst\u00e4ndigen).<\/p>\n<p>Eine Revolution in einem Land kann zu einer Arbeiterdemokratie f\u00fchren. Aber wenn dieser Prozess nicht unter aktiver Beteiligung der Massen vollzogen und auf Weltebene vollendet wird, muss es zwangsl\u00e4ufig zu einer Deformation kommen. Die B\u00fcrokratie ist kein notwendiges Organ der Planwirtschaft &#8211; so wie die Kapitalisten ein notwendiges Organ des Kapitalismus sind &#8211; sondern ein parasit\u00e4res Krebsgeschw\u00fcr. Die B\u00fcrokratie ist keine besitzende Klasse, sondern eine herrschende Kaste. Zwar konsumierte sie in den stalinistischen Staaten einen gro\u00dfen Teil des gesellschaftlichen Reichtums, doch dies vermittels ihrer Kontrolle \u00fcber den Staatsapparat und nicht als Privateigent\u00fcmer an Produktionsmitteln. Die B\u00fcrokratie von Stalin bis Honecker verteidigte die Planwirtschaft nicht aus sozialistischer \u00dcberzeugung, sondern weil sie die Quelle ihrer Macht und Privilegien war. Aber wie jede herrschende Minderheit trat sie nicht freiwillig ab. Bereits Trotzki hatte deshalb f\u00fcr die stalinistischen Staaten die Alternative aufgestellt: entweder gelingt die Errichtung einer Arbeiterdemokratie durch eine politische Revolution oder die Wiederherstellung des Kapitalismus steht auf der Tagesordnung.<\/p>\n<h4>Sozialismus ist keine Utopie<\/h4>\n<p>Die Sozialismus-Vorstellungen der SAV haben nichts zu tun mit Stalinismus und dem reformistischen Sozialismus. Sozialismus bedeutet f\u00fcr sie im Sinne von Marx, Engels, Lenin, Luxemburg und Trotzki: weltweit Gemeineigentum an Produktionsmitteln, demokratische Planung und Kontrolle von Wirtschaft und Gesellschaft durch die arbeitende Bev\u00f6lkerung. Das setzt eine sozialistische Revolution voraus. Die Aufgabe der sozialistischen Revolution ist es, die Produktionsmittel in Gemeineigentum zu \u00fcberf\u00fchren und demokratische Verwaltungsorgane der Arbeiterklasse an Stelle des b\u00fcrgerlichen Staatsapparats aufzubauen. Das ist m\u00f6glich, wenn die Macht der Arbeiterklasse zum richtigen Zeitpunkt entschlossen eingesetzt wird, um die Herrschaft der Kapitalisten zu brechen. Die sozialistische Revolution wird in einem Land begonnen, sie kann aber nicht in einem Land allein zum Abschluss gebracht werden. Eine erfolgreiche sozialistische Revolution in zun\u00e4chst einem oder mehreren L\u00e4ndern kann nicht den Sozialismus zum unmittelbaren Ergebnis haben, sondern eine Arbeiterdemokratie. Sozialismus in einem Land ist unm\u00f6glich. Internationale Abh\u00e4ngigkeiten in Wirtschaft und Politik sind heute st\u00e4rker denn je. Die Staatsgrenzen sind zu einem gro\u00dfen Hindernis f\u00fcr die Entwicklung der Produktivkraft geworden. Der Sozialismus muss die Produktivkr\u00e4fte von den nationalen Fesseln befreien. Das bedeutet, dass die sozialistische Revolution eine Weltrevolution sein muss.<\/p>\n<h4>Arbeiterdemokratie<\/h4>\n<p>Eine Arbeiterdemokratie ist eine \u00dcbergangsgesellschaft vom Kapitalismus zum Sozialismus. Die Produktionsmittel sind Gemeineigentum. Wirtschaft und Gesellschaft werden demokratisch geplant. Die Abh\u00e4ngigkeit vom kapitalistischen Weltmarkt existiert weiter. Wertgesetz und Warenproduktion wirken aber nicht mehr wie im Kapitalismus blind und destruktiv \u00fcber die Marktgesetze, sondern werden bewusst eingesetzt zur Vermehrung des gesellschaftlichen Reichtums. Die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums erfolgt nach dem Grundsatz: gleicher Lohn f\u00fcr gleiche Arbeitszeit. Geld existiert noch, kann sich aber nicht in Privatkapital verwandeln und dadurch nicht mehr eine Grundlage bilden f\u00fcr die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Die Verstaatlichung der Banken, das Au\u00dfenhandelsmonopol und die Abschaffung der Erbgesetze setzt der privaten Geldanh\u00e4ufung Grenzen. Die Arbeiterdemokratie nutzt die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeit der Warenproduktion auf der Grundlage des Staatseigentums als Hebel zur Erh\u00f6hung des gesellschaftlichen Reichtums und zur Schaffung eines Lebensstandards f\u00fcr die Masse der Menschen, wie er nie zuvor im Kapitalismus erreicht wurde.<\/p>\n<p>Hunger, Armut, Wohnungsnot, Umweltzerst\u00f6rung werden beseitigt. Wenn Wohnungen gebraucht werden, werden Wohnungen gebaut. Alle im Kapitalismus Arbeitslosen werden Arbeit erhalten k\u00f6nnen und so den Reichtum der Gesellschaft vermehren und selber daran teilhaben. Die Einbeziehung der Arbeitslosen in die Produktion und die Erh\u00f6hung der Produktivit\u00e4t durch moderne Produktions- und Kommunikationstechnologien werden es erlauben, die notwendige w\u00f6chentliche Arbeitszeit auf 20, 10 und weniger Stunden zu reduzieren. Mikrochips und Roboter sind keine Jobkiller mehr, sondern Arbeitszeitverk\u00fcrzer. Moderne Produktionstechnologien w\u00fcrden die Menschen von monotoner und stupider Arbeit befreien.<\/p>\n<p>Die R\u00fcstungsproduktion und andere gesellschaftlich sch\u00e4dliche Produktion w\u00fcrden auf eine alternative sinnvolle Produktion umgestellt. Es w\u00fcrde demokratisch entschieden, wie der immense Reichtum aufgeteilt wird f\u00fcr Investitionen in Industrie, Verwaltung, \u00f6ffentlichen Transport, Hausbau, Umweltschutz, \u00f6ffentliche Kinder- und Jugendeinrichtungen, Versorgung von Rentnern, Bildung, Forschung, Kultur, Sport, Gesundheitswesen. Atomkraftwerke werden sofort stillgelegt. Die Energieverschwendung wird eingestellt. Der Energiebedarf wird durch umweltfreundliche Energien gedeckt. Wir brauchen keine Werbung mehr. Absichtlicher Verschlei\u00df und unn\u00f6tiger Verpackungsm\u00fcll werden abgeschafft. Das Gesundheitswesen wird sich darauf konzentrieren, Krankheiten zu verhindern und Ursachen von Krankheiten zu bek\u00e4mpfen. Gesunde Ern\u00e4hrung, saubere Umwelt, stressfreies Arbeiten, psychisches und physisches Wohlbefinden werden viele Krankheiten verdr\u00e4ngen. Der Umweltschutz wird sich darauf konzentrieren, die Sch\u00e4den aus der kapitalistischen Vergangenheit zu reparieren und neue Sch\u00e4den zu verhindern.<\/p>\n<p>Die bisher weitgehend von Frauen unbezahlt geleistete Arbeit im Haushalt und bei der Kindererziehung wird vergesellschaftet. Es werden z.B. gute und preiswerte \u00f6ffentliche Restaurants, ebenso wie kostenlose \u00f6ffentliche Ganztageseinrichtungen f\u00fcr Kinder und Jugendliche eingerichtet. Dieses, wie auch gleiche L\u00f6hne f\u00fcr M\u00e4nner und Frauen, werden die Frauen einen gewaltigen Schritt in ihrer Emanzipation nach vorne bringen, da die materielle Unabh\u00e4ngigkeit die entscheidende Voraussetzung daf\u00fcr ist. Die vollst\u00e4ndige Legalisierung der Abtreibung wird Frauen Selbstbestimmung \u00fcber ihren K\u00f6rper geben. Das gesamte Bildungssystem w\u00fcrde durch eine ausreichende materielle Ausstattung in die Lage versetzt werden, auf jedes Kind und jeden Jugendlichen individuell einzugehen, statt Eliten heranzuz\u00fcchten.<\/p>\n<p>In der heutigen Gesellschaft beschr\u00e4nkt sich Demokratie darauf, alle paar Jahre ein Kreuz auf dem Stimmzettel zu machen. Die gew\u00e4hlten Abgeordneten sind nicht ihren W\u00e4hlern verpflichtet. Die Parlamente selbst haben nur eine begrenzte M\u00f6glichkeit von Einflussnahme auf die Regierung und k\u00f6nnen den Staatsapparat kaum kontrollieren. Die eigentlich wichtigen Entscheidungen f\u00fcr die Gesellschaft fallen in den Chefetagen der Konzerne und Banken &#8211; ohne jegliche gesellschaftliche Kontrolle. Sozialismus bedeutet Arbeiterdemokratie. Die heutige Scheindemokratie muss abgel\u00f6st werden durch echte Demokratie. Die Arbeiterklasse kann die Parlamente, Bundeswehr, Polizei, Justiz nicht \u00fcbernehmen und f\u00fcr ihre Zwecke dienstbar machen. Sie sind Organe der politischen Herrschaft des Kapitals \u00fcber die Arbeiterklasse. In einer Arbeiterdemokratie m\u00fcssen auf allen Ebenen in der Gesellschaft demokratisch gew\u00e4hlte Gremien oder R\u00e4te aufgebaut werden, die nach folgenden Prinzipien arbeiten:<\/p>\n<p>Alle Funktionen und \u00c4mter werden durch demokratische Wahlen besetzt. Alle Funktion\u00e4rInnen sind jederzeit abw\u00e4hlbar und rechenschaftspflichtig.<\/p>\n<p>Kein Funktion\u00e4r\/ keine Funktion\u00e4rin darf aufgrund seines Amtes in den Genuss materieller Privilegien kommen; keiner darf mehr als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn verdienen.<\/p>\n<p>Niemand erwirbt einen Posten auf Lebenszeit. Die Verwaltungsarbeit wird allm\u00e4hlich von allen durchgef\u00fchrt, begleitet durch Arbeitszeitverk\u00fcrzung und Weiterbildung.<\/p>\n<p>Kein Einparteiensystem, sondern volle politische Freiheiten f\u00fcr alle Parteien und Gruppen, au\u00dfer f\u00fcr Faschisten und Organisationen, die mit Gewalt die Diktatur einer Minderheit errichten wollen.<\/p>\n<p>Die Geschichte von der Pariser Kommune 1871 \u00fcber die russische Revolution 1917 und die Novemberrevolution in Deutschland 1918 bis hin zur ungarischen Revolution 1956 hat gezeigt, dass die Arbeiterklasse zur Aus\u00fcbung ihrer Macht immer R\u00e4te gebildet hat. Aufgrund dieser historischen Erfahrung betrachtet die SAV R\u00e4te als die optimale Herrschaftsform f\u00fcr eine Arbeiterdemokratie.<\/p>\n<p>Durch die demokratische Mitwirkung jedes Mitglieds der Gesellschaft kann die sch\u00f6pferische Energie des menschlichen Individuums erstmals voll zum Zug kommen. Bereits heute gibt es Millionen Menschen die ehrenamtlich t\u00e4tig sind in Gewerkschaften, B\u00fcrgerinitiativen, Selbsthilfeorganisationen, Hilfsorganisationen, Sportvereinen. Im Sozialismus wird es noch viel weniger ein Problem sein, engagierte und verantwortungsvolle Leute zu finden, die gegen Facharbeiterlohn und als Teil ihrer Arbeitszeit die Gesellschaft verwalten .<\/p>\n<p>Ein Arbeiterstaat irgendwo auf der Welt w\u00e4re ein riesiger Anziehungspol f\u00fcr die Massen, die noch unter kapitalistischen Bedingungen leben. Der Arbeiterstaat selbst w\u00fcrde jede Anstrengung unternehmen, die Massen weltweit vom Sozialismus zu \u00fcberzeugen und \u00fcberall die sozialistische Revolution unterst\u00fctzen. Der Sozialismus w\u00fcrde die Menschen weltweit von Existenz\u00e4ngsten und allen anderen \u00c4ngsten und Zw\u00e4ngen, die ihnen der Kapitalismus heute auferlegt, befreien. Kriege sind in einer sozialistischen Welt ausgeschlossen, weil es keine kapitalistischen Konkurrenzk\u00e4mpfe oder andere Machtk\u00e4mpfe unter den Herrschenden und auch keine Notwendigkeit mehr von gewaltsamem Widerstand gegen Unterdr\u00fcckung gibt. Moderne Informations- und Kommunikationssysteme werden im Sozialismus genutzt, um schnell und flexibel W\u00fcnsche zu ermitteln und umzusetzen und den internationalen Austausch und die Kommunikation aller Menschen weltweit zu erm\u00f6glichen. Der Staatsapparat als Unterdr\u00fcckungsorgan stirbt ab, weil immer weniger Zwang ausge\u00fcbt werden muss. Der von der Gesellschaft produzierte \u00dcberfluss erlaubt jedem Menschen nach seinen F\u00e4higkeiten zu arbeiten, d.h. soviel er kann und mag und jedem nach seinen Bed\u00fcrfnissen zu konsumieren, d.h. unabh\u00e4ngig von der geleisteten Arbeit.<\/p>\n<p>Es wird keine Ausbeuter mehr geben, die ihre Macht mit einer Teile-und-herrsche-Politik sichern m\u00fcssen. Durch die Befreiung der Menschen von Existenz\u00e4ngsten und allen anderen \u00c4ngsten und Zw\u00e4ngen, die ihnen der Kapitalismus heute auferlegt, w\u00fcrde das menschliche Leben erst richtig beginnen. In einer sozialistischen Welt wird weder Platz f\u00fcr Rassismus und Nationalismus noch f\u00fcr Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Krankheiten, Behinderungen sein. Es wird keinen Lebensbereich geben, der durch den Sozialismus nicht revolutioniert wird. Und diese Revolutionierung wird der gr\u00f6\u00dfte Fortschritt sein, den die Menschheitsgeschichte jemals erlebt hat.<\/p>\n<h4>Rolle der Arbeiterklasse<\/h4>\n<p>Die Arbeiterklasse ist die entscheidende Kraft in der kapitalistischen Gesellschaft. Ihre St\u00e4rke ergibt sich aus ihrer Stellung in der Produktion, ihrem zahlenm\u00e4\u00dfig gro\u00dfen Anteil an der Bev\u00f6lkerung und ihrer F\u00e4higkeit zum gemeinsamen oder kollektiven Handeln. Sie produziert den wirtschaftlichen Reichtum. \u201eAlle R\u00e4der stehen still, wenn dein starker Arm es will\u201c, dieser Satz gilt heute mehr denn je. In Deutschland sind 1999 89% der Erwerbst\u00e4tigen lohnabh\u00e4ngig. Die hohe Arbeitsproduktivit\u00e4t, die fortgeschrittene Arbeitsteilung und die Just-in-time-Produktion haben dazu gef\u00fchrt, dass Belegschaften einzelner Betriebe oder Branchen die gesamte Wirtschaft lahmlegen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Es gibt aber einen Widerspruch zwischen der potentiellen Macht der Arbeiterklasse und dem Bewusstsein der Klasse \u00fcber ihre Rolle in der Gesellschaft und der Geschichte. Die Entwicklungen in den 80er und Anfang der 90er Jahre haben dazu gef\u00fchrt, dass es in den Reihen der Arbeiterklasse zu gro\u00dfer politischer Verwirrung und zur ideologischen Entwaffnung gekommen ist. Der Sieg des Kapitalismus \u00fcber den Stalinismus war haupts\u00e4chlich ein ideologischer Sieg. Die herrschende Klasse nutzte diesen Sieg dazu, die Idee, dass die Planwirtschaft die Marktwirtschaft abl\u00f6sen k\u00f6nnte, zu diskreditieren. Die F\u00fchrer von SPD und Gewerkschaften haben ihr formales Ziel einer sozialistischen bzw. neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung fallengelassen. Sie waren infolge der Krise des Kapitalismus bereits in den 80er Jahren zu kapitalistischem Krisenmanagement bzw. Co-Management \u00fcbergegangen. Der Zusammenbruch des Stalinismus l\u00f6ste in den traditionellen Arbeiterparteien und Gewerkschaften eine weitere qualitative Rechtsverschiebung aus.<\/p>\n<h4>Entwicklung von sozialistischem Bewusstsein<\/h4>\n<p>Sozialistisches Bewusstsein bedeutet die Vorstellung von einer Systemalternative zum Kapitalismus. Die Herrschaft der B\u00fcrgerlichen st\u00fctzt sich in der heutigen depressiven Phase des Kapitalismus unter anderem auch darauf, dass sich die Arbeiterklasse nicht vorstellen kann, Produktion und Gesellschaft zu organisieren. Dieses Bewusstsein muss und wird die Arbeiterklasse wiedererlangen Die Krise der Marktwirtschaft ist auch zugleich die Krise der b\u00fcrgerlichen Gesellschaftsordnung. Skandale und Korruptionsaff\u00e4ren zeigen in Verbindung mit der allgemeinen Krise des Kapitalismus die Dekadenz der B\u00fcrgerlichen auf und ersch\u00fcttern das Vertrauen in b\u00fcrgerliche Politik und die b\u00fcrgerliche Gesellschaft. Die heutige Generation, die erste die es schlechter haben wird als die Generationen davor in der Nachkriegszeit, wird gezwungen sein zu k\u00e4mpfen und \u00fcber eine Systemalternative nachzudenken.<\/p>\n<p>Es sind in allererster Linie die Verh\u00e4ltnisse im niedergehenden Kapitalismus selbst, die Entwicklung hin zu Zust\u00e4nden wie in den 30er Jahren, die das Bewusstsein ver\u00e4ndern. In den Klassenk\u00e4mpfen der 90er Jahre sahen wir bereits eine Radikalisierung in den Kampfformen. K\u00fcnftig wird es \u00e4u\u00dferst militante und explosive Klassenk\u00e4mpfe geben. Durch Serien von verallgemeinerten Klassenk\u00e4mpfen wird sich wieder sozialistisches Bewusstsein entwickeln. Im Zuge versch\u00e4rfter Klassenauseinandersetzungen und der Entwicklung von Klassenbewusstsein wird es auch zur Neuentstehung einer breiten linken Arbeiterpartei kommen. Die breite politische Neuformierung der Arbeiterklasse in Deutschland und international w\u00e4re ein enormer Fortschritt und w\u00fcrde die Entwicklung des sozialistischen Bewusstseins erleichtern und beschleunigen. Die SAV unterst\u00fctzt den Aufbau einer solchen Partei. F\u00fcr eine erfolgreiche Revolution ist und bleibt eine revolution\u00e4re Massenpartei eine unabdingbare Voraussetzung. Die SAV wartet nicht passiv ab bis sich sozialistisches Bewusstsein von alleine entwickelt. Breite Propaganda f\u00fcr Sozialismus ist st\u00e4ndiger Teil ihrer Arbeit. Dadurch versucht sie kritische und k\u00e4mpferische ArbeiterInnen und Jugendliche, die schon heute das System in Frage stellen oder offen sind f\u00fcr unsere sozialistische Ideen, f\u00fcr die Mitgliedschaft in einer revolution\u00e4ren Partei zu gewinnen.<\/p>\n<h4>Aufbau der SAV<\/h4>\n<p>Die Befreiung der Arbeiterklasse kann nur das Werk der Arbeiterklasse sein. Aufgabe der SAV kann es nicht sein, an Stelle der Arbeiterklasse zu handeln. Vielmehr will sie die Mehrheit der arbeitenden Bev\u00f6lkerung vom Programm des Sozialismus \u00fcberzeugen. F\u00fcr die Durchf\u00fchrung der sozialistischen Revolution braucht die Arbeiterklasse eine revolution\u00e4re Partei, d.h. eine Partei mit sozialistischem Programm, erfahren im Kampf gegen die herrschende Klasse, den festen Willen zur Machteroberung, die bewusstesten ArbeiterInnen und Jugendlichen in ihren Reihen, verankert in den Betrieben, Gewerkschaften, Schulen und Universit\u00e4ten, Wohngebieten und Stadtteilen. Eine solche Partei baut die SAV auf. Weil der Kapitalismus international ist, muss er international bek\u00e4mpft und abgeschafft werden. Deshalb sind die Mitglieder der SAV Internationalisten. Seit 1974 ist die SAV zusammen mit ihren Schwesterorganisationen in verschiedenen L\u00e4ndern auf allen Kontinenten zum Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale CWI\/KAI zusammengeschlossen. Anders als viele linke Organisationen wurde die SAV durch den Zusammenbruch des Stalinismus nicht in ihrer \u00dcberzeugung vom Sozialismus ersch\u00fcttert. Sie hat sich nicht unterkriegen lassen von der ideologischen Offensive der B\u00fcrgerlichen, dem Zusammenbruch der alten Arbeiterbewegung, der vor\u00fcbergehenden Ebbe im Klassenkampf und der politischen Verwirrung in den Reihen der Arbeiterklasse. Die SAV steht f\u00fcr Gegenwehr, Solidarit\u00e4t und Sozialismus. Auch gegen den Strom hat sie sozialistische Ideen und Programm verbreitet. Sie organisiert Gegenwehr gegen Arbeitsplatz- und Sozialabbau, Umweltzerst\u00f6rung, gegen die Diskriminierung von Frauen, Schwulen, Lesben, Bisexuellen, gegen Rassismus und Neonazis. SAV-Mitglieder sind aktiv in Gewerkschaften, Betrieben, Schulen, Hochschulen und Stadtteilen. Sie machen K\u00e4mpfe und Bewegungen der Arbeiterklasse und Jugend international bekannt und bauen Verbindungen auf zwischen k\u00e4mpfenden ArbeiterInnen in verschiedenen L\u00e4ndern, sie organisieren praktische internationale Solidarit\u00e4t. Ankn\u00fcpfend am bestehenden Bewusstsein und aktuellen Tagesforderungen und K\u00e4mpfen der Arbeiterklasse zieht die SAV die Verbindung zur notwendigen sozialistischen Ver\u00e4nderung der Gesellschaft.<\/p>\n<p>Wer Mitglied bei der SAV ist, \u00fcbernimmt ein St\u00fcck Verantwortung f\u00fcr die Geschichte der Menschheit, sorgt mit daf\u00fcr, dass die Zukunft dem Sozialismus geh\u00f6rt und verhindert, dass der Kapitalismus die Zukunft zerst\u00f6rt. Die SAV fordert alle, die mit diesem Programm \u00fcbereinstimmen und daf\u00fcr k\u00e4mpfen wollen auf, Mitglied der SAV zu werden.<\/p>\n<h4>Das Verh\u00e4ltnis der SAV zu anderen Organisationen und Bewegungen<\/h4>\n<p>Die SAV arbeitet mit Organisationen zusammen bzw. orientiert sich auf sie, wenn dies im Interesse der arbeitenden Menschen ist. Sie ist f\u00fcr Einheitsfront mit allen Kr\u00e4ften, die im Interesse der Arbeiterklasse und Jugend handeln.<\/p>\n<h4>Gewerkschaften<\/h4>\n<p>F\u00fcr eine revolution\u00e4re Partei ist die Orientierung auf die Betriebe und Gewerkschaften von entscheidender Bedeutung. Hier ist die kollektive Kraft und die \u00f6konomische Macht der Arbeiterklasse am st\u00e4rksten.<\/p>\n<p>Die Gewerkschaften sind die potentiell m\u00e4chtigste Kraft in der Gesellschaft. Keine Regierung k\u00f6nnte gegen die geballte Kraft der Gewerkschaften regieren. Die Verantwortung daf\u00fcr, dass diese Kampfkraft nicht eingesetzt wird, tr\u00e4gt die Gewerkschaftsf\u00fchrung.<\/p>\n<p>In den Gewerkschaften hat es einen \u00e4hnlichen historischen Anpassungsprozess wie in der SPD gegeben. Klassenkampf wurde ersetzt durch Sozialpartnerschaft. In Krisenzeiten bedeutet Sozialpartnerschaft Ausverkauf. Besonders seit Anfang der 90er Jahre ist die Kluft zwischen F\u00fchrung und Basis der Mitgliedschaft so gro\u00df wie nie zuvor. Wachsende Kampfbereitschaft in den Betrieben und Branchen st\u00f6\u00dft auf die Blockade vieler Betriebsr\u00e4te und Gewerkschaftsf\u00fchrer. \u00dcber die K\u00f6pfe der Belegschaften hinweg werden Betriebsvereinbarungen und Tarifvertr\u00e4ge abgeschlossen, die einzig und allein den Profiten der Unternehmer dienen. Aber es ist nicht nur die ideologische Kapitulation vor den Unternehmern, die die Ausverkauf-Politik der F\u00fchrung bestimmt. Wegen ihrer privilegierten Stellung und ihrer Spitzengeh\u00e4lter sind die Gewerkschaftsfunktion\u00e4re und Betriebsratsf\u00fcrsten v\u00f6llig abgehoben von den Lebensverh\u00e4ltnissen und Interessen der einfachen Mitglieder. Die Privilegien f\u00fcr die Spitze sind nur Ausdruck davon, wie die Gewerkschaften b\u00fcrgerliche Prinzipien \u00fcbernommen haben.<\/p>\n<p>Die SAV k\u00e4mpft f\u00fcr die Begrenzung der Funktion\u00e4rsgeh\u00e4lter auf den durchschnittlichen Lohn der Gewerkschaftsmitglieder. Sie k\u00e4mpft f\u00fcr die Demokratisierung der Gewerkschaften auf allen Ebenen. Sie ist f\u00fcr W\u00e4hl- und jederzeitige Abw\u00e4hlbarkeit aller Gewerkschaftsfunktionen. Sie will Gewerkschaften, die echte Kampforganisationen sind. Um dieses Ziel zu erreichen, organisiert die SAV Druck auf die F\u00fchrung der Gewerkschaften. Gleichzeitig unterst\u00fctzt und initiiert sie den Aufbau von organisierten k\u00e4mpferischen Oppositionsgruppen in den Gewerkschaften. Sie unterst\u00fctzt und initiiert von unten gebildete Streik- und Aktionskomitees, wilde Streiks, Betriebsbesetzungen, oppositionelle Betriebsratslisten als ein Mittel, um die Blockade der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie zu brechen. Statt Co-Management verlangt die SAV demokratische Arbeiterkontrolle in den Betrieben \u00fcber Sicherung der Arbeitspl\u00e4tze, Arbeitstempo, Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Produktionsablauf usw. Im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit fordert sie die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Sie k\u00e4mpft f\u00fcr gleichen Lohn in Ost und West. Gegen staatliche Umverteilung von unten nach oben und andere Angriffe von Regierungen und Unternehmern fordert sie die Organisierung von politischen Streiks bis hin zu Generalstreiks. Im Kampf gegen Globalisierung, EU und Euro setzt die SAV auf internationale Arbeitereinheit und l\u00e4nder\u00fcbergreifende Gegenwehr und Solidarit\u00e4t. Der gewerkschaftliche Kampf kann auf Dauer nur dann erfolgreich sein, wenn er verbunden wird mit dem Ziel der Entmachtung der Konzerne und Banken und der \u00dcberf\u00fchrung der Produktionsmittel in Gemeineigentum.<\/p>\n<h4>Soziale, Jugend- und Umweltbewegungen<\/h4>\n<p>Der Kampf in Betrieb und Gewerkschaften nimmt eine zentrale Rolle im Klassenkampf ein. Wegen der entpolitisierenden Politik der Gewerkschaftsf\u00fchrung gibt es aus den Gewerkschaften heraus kaum mehr Initiativen zur Verteidigung gegen Nazis, gegen staatlichen Rassismus, gegen Sozialk\u00fcrzungen in den Kommunen, gegen Bildungsabbau und Angriffe auf Frauen. Bewegungen in der Jugend, an Schulen und Hochschulen, im sozialen Bereich, Umweltbewegungen, antifaschistische und andere politische Bewegungen k\u00f6nnen eine gro\u00dfe Rolle spielen bei der Klassenpolarisierung. Sie k\u00f6nnen Schichten in den Kampf ziehen, die \u00fcber den betrieblich-gewerkschaftlichen Kampf nicht erfasst werden: Jugendliche, Arbeitslose, RentnerInnen, Hausfrauen.<\/p>\n<p>Die SAV unterst\u00fctzt diese Bewegungen und nimmt aktiv an ihnen teil. Wo es ihre Kr\u00e4fte erlauben, initiiert sie selbst K\u00e4mpfe von Jugendlichen, MieterInnen und Wohnbev\u00f6lkerung. Jeder Ansatz von Selbstorganisation der Arbeiterklasse und Jugend zur Verteidigung ihrer Interessen gegen die Kapitalisten und ihre Parteien findet unsere Unterst\u00fctzung. Die SAV setzt sich f\u00fcr die Vernetzung dieser Strukturen und ihre Orientierung auf die Arbeitsk\u00e4mpfe und Gewerkschaften ein. Von Gewerkschaften und PDS verlangt sie, diese Bewegungen zu unterst\u00fctzen und so die Einheit der Arbeiterklasse im Kampf herzustellen und die Kampfkraft zu erh\u00f6hen.<\/p>\n<h4>Das Verh\u00e4ltnis der SAV zu anderen Parteien<\/h4>\n<p>Die wirtschaftliche Instabilit\u00e4t, wie in den vorangegangenen Kapiteln erl\u00e4utert, bringt auch politische Instabilit\u00e4t mit sich, denn die Polarisierung in der Gesellschaft schl\u00e4gt sich auch in den Parteien nieder. Alte k\u00f6nnen verschwinden, neue entstehen. Zu den derzeit bestehenden sieht unsere Einsch\u00e4tzung wie folgt aus:<\/p>\n<p>Die Nazi-Parteien sind mit ihrer Hetze und ihrem Terror gegen Ausl\u00e4nder, Frauen, Linke und andere Minderheiten eine gro\u00dfe Bedrohung f\u00fcr die Arbeiterklasse. Deshalb k\u00e4mpft die SAV f\u00fcr ihre Zerschlagung.<\/p>\n<p>CSU\/CDU und FDP sind Parteien des Kapitals, also vertreten sie entgegengesetzte Interessen. Eine Zusammenarbeit mit ihnen, durch die die eigene Handlungsfreiheit einschr\u00e4nkt wird, lehnt die SAV ab.<\/p>\n<p>Die Gr\u00fcnen, hervorgegangen aus Protestbewegungen gegen Umweltzerst\u00f6rung und atomare Bedrohung, haben sich etabliert und werfen ihre Grunds\u00e4tze in schnellem Tempo \u00fcber Bord. Sie haben keine Verankerung in der Arbeiterklasse. Sie setzen nicht an den Ursachen an und wollen die Kosten der kapitalistischen Umweltzerst\u00f6rung auf die Masse der Bev\u00f6lkerung abw\u00e4lzen.<\/p>\n<p>Die SPD wurde im 19. Jahrhundert von der Arbeiterklasse gegr\u00fcndet und hatte den Sozialismus als Ziel. Um die Jahrhundertwende f\u00fchrte der Eintritt des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium und der Wirtschaftsaufschwung zur Herausbildung einer privilegierten Schicht innerhalb der Arbeiterklasse. Sie wurde zur Basis f\u00fcr die Durchsetzung einer reformistischen Str\u00f6mung innerhalb der SPD. Die Reformisten meinten, man k\u00f6nne ohne eine Revolution, nur auf dem Wege der Reformen innerhalb des b\u00fcrgerlichen Staates zum Sozialismus kommen. Dabei traten die Illusionen in einen krisenfreien Kapitalismus und der alleinige Verlass auf das b\u00fcrgerliche Parlament immer klarer hervor. Die volle Konsequenz der reformistischen Politik wurde deutlich, als die SPD-Fraktion im deutschen Reichstag schlie\u00dflich mit Ausnahme von Karl Liebknecht den Kriegskrediten des deutschen Kaiserreiches f\u00fcr den Ersten Weltkrieg zustimmte. Vom Internationalismus der sozialistischen Bewegung war sie auf die nationale Linie des B\u00fcrgertums eingeschwenkt.<\/p>\n<p>B\u00fcrgerliche Kr\u00e4fte hatten die F\u00fchrung gewonnen und spielten fortan in allen entscheidenden Momenten die Rolle als Retter des kapitalistischen Systems. Diese Politik im Ersten Weltkrieg und in der Revolution 1918 bis 1923 f\u00fchrte dazu, dass die KPD 1923 die Mehrheit der Arbeiterklasse hinter sich hatte. Die Politik der KPD-F\u00fchrung f\u00fchrte allerdings dazu, dass die SPD ihre Rolle als Hauptpartei der deutschen Arbeiterklasse zur\u00fcckgewann. Gleichzeitig hielt die SPD den sozialistischen Anspruch formal bei und hatte \u00fcber Jahrzehnte eine starke Verankerung in der Arbeiterklasse. In den 80er Jahren begann der Prozess der vollst\u00e4ndigen Verb\u00fcrgerlichung der SPD. Der Anspruch von Sozialreformen und demokratischem Sozialismus wurde aufgegeben. Die SPD hat ihre Arbeiterbasis weitgehend verloren. Sie wurde zu einer rein b\u00fcrgerlichen Partei, auch wenn sie ihre W\u00e4hlerschaft weiterhin haupts\u00e4chlich aus der Arbeiterklasse hat.<\/p>\n<p>Die PDS ist eine reformistische Partei. In Ostdeutschland ist sie eine Massenpartei. Die dortige Unterst\u00fctzung durch die ArbeiterInnen und Jugendliche ist Ausdruck der gr\u00f6\u00dferen Radikalisierung, des Protests gegen die Auswirkungen der Einf\u00fchrung des Kapitalismus und der undemokratischen Einverleibung der DDR durch die BRD sowie einer gr\u00f6\u00dferen Unterst\u00fctzung f\u00fcr sozialistische Ideen im Allgemeinen. Die PDS ist die einzige im Bundestag vertretene Partei mit einem sozialistischen Selbstverst\u00e4ndnis. Diesem Anspruch wird sie nicht gerecht. Sie nutzt ihre Unterst\u00fctzung unter ArbeiterInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen nicht, um au\u00dferparlamentarischen Widerstand zu organisieren. Statt dessen hat sie auf Kommunal- und L\u00e4nderebene begonnen, Privatisierungen und K\u00fcrzungsma\u00dfnahmen mitzutragen. Die PDS akzeptiert die Marktwirtschaft f\u00fcr die Masse der Bev\u00f6lkerung. Der Widerstand, der dem Rechtskurs der Parteif\u00fchrung innerhalb der Partei entgegengestellt wird, ist begrenzt. Es ist nicht zu erwarten, dass der Rechtskurs gestoppt wird. Die PDS wird weitere fortschrittliche Positionen aufgeben und der SPD folgen, die von Reformen zu Konterreformen gewechselt ist. Die PDS wird sich nicht zu einer lebendigen, bundesweiten sozialistischen Massenpartei entwickeln. Das bedeutet nicht, dass Teile der heutigen PDS-Linken keine Rolle bei der Entstehung einer neuen, breiten Arbeiterpartei spielen k\u00f6nnen. Die SAV schl\u00e4gt der PDS, je nach konkreter Situation, Aktionseinheit im Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Rassismus und Neonazis vor. Sie ist f\u00fcr die SAV ein potentieller B\u00fcndnispartner, wenn sie bereit ist, die Interessen der arbeitenden Bev\u00f6lkerung zu vertreten. Bei Wahlen ruft die SAV, falls sie nicht selbst antritt, zur Wahl der PDS auf.<\/p>\n<p>Die SAV unterst\u00fctzt jeden Ansatz zum Aufbau einer breiteren Arbeiterpartei, ohne dass sie ein sozialistisches Programm zur Bedingung macht. Ohne eine Partei mit einem klaren revolution\u00e4r-sozialistischem Programm wird es jedoch nicht gelingen, das kapitalistische System zu \u00fcberwinden. Die SAV hat sich zum Ziel gesetzt, eine revolution\u00e4re Partei aufzubauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Grundsatzprogramm als PDF Das Grundsatzprogramm der SAV wurde 1999 beschlossen und 2005 durch eine Resolution erg\u00e4nzt. 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