Neuwahlen: Zu früh zum Feiern!
Jetzt sozialistische Alternative aufbauen!
Die seit ihren Anfängen instabile Regierung in Österreich ist zerbrochen – aber was kommt nach den Neuwahlen? Der rechtsextrem-populistische Flügel in der FPÖ ist gestärkt, eine künftige Regierung wird sich den selben „Sachzwängen“ beugen.
von Sonja Grusch, Sozialistische Linkspartei (Schwesterpartei der SAV in Österreich)
Österreich: Ende der FPÖ/ÖVP-Regierung Weiterlesen PDS-Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern: Anpassung an K?rzungen
und Sparschweinereien
Mecklenburg-Vorpommern im Wahlkampf: Sowohl zur Bundes-, als auch zur Landtagswahl
wird am 22. September aufgerufen. Doch die Programme und Slogans der etablierten
Politik sind weit entfernt von den Gedanken und Problemen, mit denen sich
die Menschen besch?ftigen.
Die Krisenspirale in Lateinamerika dreht sich weiter
In Venezuela gab es Zusammenstöße mit der Polizei, weil das Oberste Gericht Teilnehmer des Putschversuchs vom April freisprach. In Kolumbien verhängte die Regierung den Ausnahmezustand. Uruguay nähert sich argentinischen Verhältnissen.
Uruguay in der Krise Weiterlesen Vor dem Hintergrund der schwersten Rezession seit 1945 wird in der Türkei am 3. November ein neues Parlament gewählt. Sicher ist nur, dass nichts sicher ist
Bei einer von der Deutschen Bank in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage lag die islamistische Gerechtigskeits- und Entwicklungspartei (AKP) mit 19 Prozent vorn und würde die absolute Mehrheit bekommen. Wegen der 10 Prozent-Hürde würde als einzige weitere Partei die faschistische Nationale Bewegungspartei (MHP) ins Parlament kommen.
Türkei vor einem islamistischen Wahlsieg? Weiterlesen Eckard Geitz interviewte Peter Haddon, Mitglied der Socialist Party (SP),
der nord-irischen Schwesterpartei der SAV
Krieg und Wirtschaftskrise prägen Israel, Unterdrückung und
Auswegslosigkeit terrorisieren die PalästinenserInnen
Conny Damen sprach mit Gal, Mitglied von ?mavaak sozialisti?, der Schwesterorganisation
der SAV in Israel, über die Situation im Nahen Osten.
Marie-José Douet erörtert im Gespräch mit Marie Rosa die Lage in Frankreich
Die „Gauche plurielle“, die sozialdemokratische Regierung in Frankreich, wurde bei den letzen Parlamentswahlen im Juni abgewählt. Bei den Präsidentenwahlen waren mehr als eine Million gegen Le Pen auf der Straße. Heute und direkt nach der Wahl von Chirac ist der Kampf zurückgegangen, aber viele Kämpfe in verschiedenen Sektoren werden ab September erwartet.
Marie-José Douet, 55 Jahre alt, Mitglied der „Gauche révolutionnaire“, Schwesterorganisation der SAV in Frankreich, ist Grundschulelehrerin und Vorstandsmitglied der Grundschul- und Mittelstufengewerkschaft (SNUIPP) in Rouen.
Die Enttäuschung über sozialdemokratisch geführte Regierungen brachte neue rechtsextreme, populistische Parteien hervor
Die Wahlerfolge extrem rechter und rechtspopulistischer Parteien in Europa beendeten das von den Bürgerlichen vielbeschworene „sozialdemokratische Jahrzehnt“, bevor es richtig begonnen hatte. Eine sozialdemokratische Regierung nach der anderen wurde abgewählt. Einher ging das oft mit der Entstehung von neuen rechtsextremen, populistischen Parteien – eine Herausforderung für Jugendliche und Beschäftigte.
Europaweiter Widerstand gegen rechte und rechtsextreme Parteien Weiterlesen Die weltweite Beteiligung von SchülerInnen, Studierenden und jungen ArbeiterInnen an Bewegungen und Protesten strafen die neue Shell-Studie Lügen
Die 14. Shell Studie präsentierte die neue „Ich-Generation“, die machtgeil und trendy aussehend sich wieder auf traditonelle Werte besinnt. Besonders junge Mädchen und Frauen seien „stark im Kommen“. Sie streben, der Studie nach, nach Macht und Einfluss an und würden in ihrer Karrieresucht sogar junge Männer überholen.