Themen
Deutschland Politik allgemein

Wohin führt Schröders „deutscher Weg“?

Mit seinem „deutschen Weg“ wollte sich Schröder als friedliebender darstellen als die kriegerischen USA. Doch Rüstungsexporte in alle Welt, und milliardenschwere Aufrüstungsprogramme für die Bundeswehr gehören genauso zum „deutschen Weg“ wie das Mitwirken an Angriffskriegen mit Tausenden zivilen Opfern. Die rot-grüne Regierung machte den Kriegseinsatz deutscher Soldaten zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg möglich.

von Eckhard Geitz, Kassel

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Asien

Iran: Der Druck auf die Islamisten steigt

Seit Monaten kommt es wieder vermehrt zu Demonstrationen und Streiks, von
Seiten iranischer ArbeiterInnen und Studierender. Der iranische Pr?sident
Chatami, der von der ?berw?ltigenden Mehrheit der iranischen Bev?lkerung,
mit der Hoffnung auf demokratische und soziale Reformen, gew?hlt worden war,
genie?t mittlerweile kaum noch Unterst?tzung. Ganz im Gegenteil, hat er doch
in den letzten Jahren seine wahren Ziele gezeigt, n?mlich die Verteidigung
der Macht des iranischen Klerus, mit allen Mitteln. Das hat dazu gef?hrt,
dass sich die Stimmung immer deutlicher gegen alle Islamisten richtet.

von Ahmed Moussavi, K?ln

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Kommunale Kürzungen

Krise der Kommunen: Kaum noch Steuern von Konzernen

Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt. Die internationale Konkurrenz zwingt uns dazu. Die Konjunktur ist schwach. Die Kassen sind leer. Das sind beliebte Begründungen der Politiker und Unternehmensvertreter, wenn es darum geht, soziale Leistungen in den Städten und Gemeinden einzuschränken und städtisches Eigentum wie Krankenhäuser oder Müllabfuhr an private Unternehmen zu verkaufen. Auch die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bekommen das in der jetzt laufenden Tarifrunde mal wieder zu hören.

von Jörn Kroppach, Hamburg

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Umweltpolitik allgemein

Gut für Konzerne – schlecht für die Umwelt und für uns

Im August trafen sich Regierungsvetreter aus 190 Staaten zum UN-Umweltgipfelin Johannesburg – der größten internationale Konferenz die jemals stattgefundenhat. In dem Johannesburger Luxusvorort Sandton, dem reichsten Stadtteil imgesamtem Afrika, verbrachten 60.000 Delegierte für geschätzte Kosten von150 Millionen Dollar zehn Tage, um über die Zukunft der Erde zu reden.

von Antje Zander, Berlin

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