Frankreich: Protest gegen die Angriffe der Sarkozy-Regierung
Streiktag der Bahnbeschäftigten am 18.10.
Frankreich: Protest gegen die Angriffe der Sarkozy-Regierung WeiterlesenWest- & Nordeuropa
Geht Frankreich nach rechts?
Keine stabile soziale Basis für Sarkozy
Bei der Stichwahl zu den Präsidentschaftswahlen am 6. Mai konnte Nicolas
Sarkozy 53 Prozent der Stimmen erlangen. Fünf Wochen später gewann seine
Partei, die konservative UMP, auch noch die Mehrheit der Sitze in der
Nationalversammlung (323 von 577).
EU-Gipfel ignoriert Opposition gegen geplante Verfassung
ArbeiterInnen müssen Widerstand gegen neoliberale Agenda leisten
Erklärung der Socialist Party in England und Wales, 1. Juli 07
EU-Gipfel ignoriert Opposition gegen geplante Verfassung Weiterlesen Irische Wahlen 2007 – Großparteien setzen sich mit Logik vom „kleineren Übel“ durch
Ein wesentlicher Faktor für das Ergebnis der Parlamentswahlen in Irland
war die wirtschaftliche Situation. Die Menschen stimmten für die
regierende Partei Fianna Fail, gegenüber der offiziellen Opposition von
Fine Gael und Labour.
Europa: Unzufriedenheit wächst
Bericht vom 9.Weltkongress
des Komitees für eine Arbeiterinternationale (CWI), Januar
2007, Teil 6
In der Europa-Diskussion wurde deutlich, dass in
allen Ländern Europas einerseits die gleiche neoliberale Politik von
Kürzungen sozialer Leistungen und Löhnen umgesetzt wird, andererseits
die Unzufriedenheit und Wut in der Arbeiterklasse über diese Politik
massiv anwächst.
Frankreich zwischen Kämpfen und Wahlen
Handelt es sich um einen historischen Witz, dass die
Präsidentschaftskandidatin der sozialdemokratischen Parti Socialiste
(PS) Royal [= königlich] heißt?
von Alexandre Rouillard
Schottland: Konferenz von Solidarity – Scotland"s Socialist Movement
Kämpferischer Wahlkampf begonnen. Armut von einer Million Menschen
angeprangert.
Anfang März nahmen 200 Mitglieder von Solidarity –
Scotland’s Socialist Movement an der politischen Konferenz der Partei
teil, auf der in euphorischer Atmosphäre der Entwurf des Wahlprogramms
von Solidarity für die im Mai stattfindenden dritten schottischen
Parlamentswahlen diskutiert wurde.
Niederlande: Der Aufstieg der Sozialistischen Partei
Die niederländischen Parlamentswahlen vom November 2006 brachten der
Sozialistischen Partei, die in der Arbeiterklasse breite Unterstützung
für ihr anti-neoliberales Programm und ihre Anti-Kriegshaltung genießt,
große Stimmenzuwächse.
Irland: Shell to Sea!
Staatliche Enteignungen, milliardenschwere Diebstähle und der Widerstand
dagegen
Wahlerfolg der SP in den Niederlanden
Die Wahlen in den Niederlanden zeigten eine wachsende Polarisierung. Die
rechtsextreme Partei für Freiheit bekam bei ihrem ersten Wahlantritt
neun Sitze. Da ist es kein Trost, dass andere rechte Parteien Stimmen
verloren haben.
[Ein
ausführlicher Artikel, "Netherlands: Elections bring major changes to
political landscape" (in englischer Sprache), findet sich auch
auf der Website des CWI.]