Initiative plant Konferenz 2020
Am 18. Mai 2019 trafen sich in Frankfurt am Main über dreißig Vertreter*innen kämpferischer gewerkschaftlicher Initiativen und politischer Gruppen. Bereits auf der Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Aus unseren Kämpfen lernen“ im Februar riefen über ein dutzend Gruppen zu einer neuen Vernetzung auf. An einem Randtreffen nahmen damals siebzig Interessierte teil.
Von René Arnsburg
Zu den Aufrufenden gehören unter anderem das „Netzwerk für eine demokratische und kämpferische ver.di“ (in dem auch SAV-Mitglieder aktiv sind), die Basisgewerkschaftsgruppe „ver.di aktiv“ von den Berliner Verkehrsbetrieben, die ver.di-Linke NRW, der Arbeitsausschuss der Gewerkschaftslinken, örtliche Foren und andere.
Das Ziel der Vernetzung ist es, sich innerhalb des DGB für kämpferische Gewerkschaftspolitik einzusetzen. Dazu muss der sozialpartnerschaftliche Kurs der Gewerkschaftsspitzen durch eine klassenkämpferische Haltung ersetzt werden, mit der Bereitschaft sich mit den Kapitalisten anzulegen.
Arbeitszeit verkürzen!
Themen und Fragen, die bei dem Treffen diskutiert wurden, waren unter anderem: die Arbeitszeit in all ihren Facetten und deren Verkürzung, der Kampf gegen die Arbeitshetze durch eine angemessene Personalausstattung, die Enteignung von Unternehmen und die Kontrolle und Verwaltung dieser durch die Beschäftigten. Der Aufbau eines transparenten und rechenschaftspflichtigen Gewerkschaftsapparates gehört ebenso zu den Diskussionspunkten, wie das Aufgreifen wichtiger politischer Themen. Neben Fragen, die die gesamte Arbeiter*innenklasse betreffen, ist nicht nur die Politisierung der Gewerkschaften, sondern auch deren Demokratisierung wichtig. Das ist ein Ansatz, um eine politische und personelle Alternative zu den jetzigen Gewerkschaftsführungen aufzubauen.
Anders als die Streikkonferenzen der Rosa-Luxemburg-Stiftung will das neue Netzwerk eine handlungsfähige Vernetzung von Kolleg*innen schaffen, die im Kampf stehen und in den Betrieben wirken. Viele Kolleg*innen sind zurecht unzufrieden, dass ihnen bei der letzten Streikkonferenz im Februar kein Angebot gemacht wurde, wie innerhalb von Betrieben und Gewerkschaften koordiniert handeln können. Diese sollen auf der geplanten Strategiekonferenz Anfang 2020 eine Plattform bekommen. Ein Bindeglied wird die internationale Verbindung von Kämpfen, aber auch die deutschlandweite branchen- und gewerkschaftsübergreifende Koordination sein.