An den ersten Erfolgen der Bewegung anknüpfen.
„Wir kämpfen weiter“ lautet der Titel der 2. Ausgabe von „Herzschlag – Zeitung von und für Kolleg*innen in Krankenhäusern – für mehr Personal, weniger Stress und Hetze.“ In der Zeitung wird über die verschiedenen Proteste, Kampagnen und Arbeitskämpfe berichtet.
von Angelika Teweleit, Berlin
Auf betrieblicher Ebene hatte es die entschlossenen Streiks an den Unikliniken in Düsseldorf und Essen gegeben. An der Uniklinik im Saarland gab es zudem eine Einigung, nachdem sich knapp 98 Prozent der ver.di-Mitglieder für unbefristeten Streik ausgesprochen hatten. Außerdem wurden neue Kampagnen für Volksentscheide gestartet – so in Bayern und Bremen. In Bayern wurden fünfmal mehr als die erforderlichen Unterstützungsunterschriften für die erste Stufe abgegeben. In Bremen hat die Kampagne Ende Oktober mit einer Pressekonferenz und Unterschriftensammlungen begonnen.
Wir lassen uns nicht kaputtSpahn!
Für Empörung hat die Verordnung der Bundesregierung zu Personaluntergrenzen für besonders pflege-sensitive Bereiche gesorgt. Wenn diese von Arbeitgebern umgesetzt würden, wäre das in vielen Fällen eine weitere Verschlechterung zum jetzigen desolaten Zustand. Diese Verordnung zeigt, dass der Kampf weiter geführt werden muss.
Es ist dringend notwendig, aus den positiven Ansätzen eine bundesweite Strategie zu entwickeln..Eine erste Diskussion gab es auf der Konferenz “Krankenhaus statt Fabrik im Oktober in Suttgart. Ein Mobilisierungspunkt wird die Konferenz der Gesundheitsminister am 5./6. Juni sein. Hierfür sollte eine große Protestaktion vorbereitet werden, mit Forderung nach sofortiger Rücknahme der Verordnung zu Untergrenzen sowie endlich einer Gesetzesvorlage für eine bedarfsgerechte Personalbemessung. Eine Vorbereitungskonferenz von Aktiven aus allen Krankenhäusern und Unterstützer*innen im Frühjahr wäre sinnvoll. Hier könnte neben dem Protest bei der Gesundheitsministerkonferenz auch die weitere Strategie beraten werden, inklusive der Frage in welchen weiteren Krankenhäusern zu Tarifverhandlungen über Personalbemessung aufgefordert werden kann. Ziel sollte eine bundesweite Streikbewegung sein, in der die Arbeitskämpfe zeitlich synchronisiert und mit den Volksentscheidskampagnen koordiniert werden. Die Zeitung Herzschlag kann einen Beitrag leisten, Erfahrungen bundesweit auszutauschen und im nächsten Schritt über den Austausch auch die Diskussion über das „wie weiter“ anzufachen. n
Unterstützt
Hier kann man Ausgaben der Zeitung bestellen und weitere Informationen über eine Mitarbeit erhalten: herzschlagkrankenhaus@gmail.com
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